Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

http://www.generalbundesanwalt.de

03.08.2023 – 15:05
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds einer syrischen regimezugehörigen Miliz wegen des dringenden Tatverdachts von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (2. August 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 26. Juli 2023 den syrischen Staatsangehörigen Ahmad H. durch Beamte des Bundeskriminalamts in Bremen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der Begehung von Verbrechen ...
more
21.07.2023 – 11:39
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen drei mutmaßliche Mitglieder einer kriminellen Vereinigung erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 3. Juli 2023 Anklage vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden gegen die deutschen Staatsangehörigen Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine kriminelle Vereinigung gegründet und / oder sich darin mitgliedschaftlich betätigt zu haben (§ 129 ...
more
10.07.2023 – 11:33
Karlsruhe
GBA: Vorläufige Festnahme wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" u.a.
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 6. Juli 2023 in Bielefeld durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen die ukrainische Staatsangehörige Khatidche Z. vorläufig festnehmen lassen. Der Beschuldigten wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129a Abs. 1 Nr. 1 ...
more
07.07.2023 – 14:18
Karlsruhe
GBA: Haftbefehle gegen sieben mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen terroristischen Vereinigung in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat die Haftbefehle gegen den turkmenischen Staatsangehörigen Ata A. den tadschikischen Staatsangehörigen Mukhammadshujo A. den kirgisischen Staatsangehörigen Abrorjon K. den tadschikischen Staatsangehörigen Nuriddin K. den tadschikischen ...
more
06.07.2023 – 08:16
Karlsruhe
GBA: Festnahme von sieben mutmaßlichen Mitgliedern einer islamistischen terroristischen Vereinigung
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. Juli 2023) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs den turkmenischen Staatsangehörigen Ata A. den tadschikischen Staatsangehörigen Mukhammadshujo A. den kirgisischen Staatsangehörigen Abrorjon K. den tadschikischen ...
more
23.06.2023 – 11:20
Karlsruhe
GBA: Anklage wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 19. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den marokkanischen Staatsangehörigen Mohamed A. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB) erhoben. In der nunmehr zugestellten Anklageschrift ist im Wesentlichen folgender Sachverhalt dargelegt: Im März ...
more

21.06.2023 – 13:16
Karlsruhe
GBA: Festnahme wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in den ausländischen terroristischen Vereinigungen "Junud al-Sham" und "Islamischer Staat (IS)" u.a.
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (20. Juni 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 5. Juni 2023 die deutsche und algerische Staatsangehörige Sara B. in Kiel durch Beamte des Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Die Beschuldigte ist der Mitgliedschaft ...
more
07.06.2023 – 10:02
Karlsruhe
GBA: Haftbefehl gegen den gestern festgenommenen Tatverdächtigen wegen des Brandanschlages auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat gestern (6. Juni 2023) den Haftbefehl gegen den deutschen Staatsangehörigen Peter St. in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte war gestern festgenommen und dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt worden (vgl. Pressemitteilung Nr. 27 ...
more
06.06.2023 – 10:41
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)"
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 2. Juni 2023 aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 31. Mai 2022 den türkischen Staatsangehörigen Kenan A. bei seiner Ankunft am Flughafen Frankfurt (Main) durch Beamte der Bundespolizei festnehmen lassen. Der Beschuldigte war ...
more

06.06.2023 – 09:19
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines weiteren Tatverdächtigen wegen des Brandanschlages auf eine Asylbewerberunterkunft am 19. September 1991 in Saarlouis
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. Juni 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vom 1. Juni 2023 den deutschen Staatsangehörigen Peter St. durch Beamte des Landespolizeipräsidiums Saarland festnehmen lassen. Gegen den Beschuldigten besteht der dringende ...
more
02.06.2023 – 11:20
Karlsruhe
GBA: Haftbefehle gegen sechs Unterstützer der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat vorgestern (31. Mai 2023) und gestern (1. Juni 2023) die Haftbefehle gegen Chahira A., Kujtim B., Alperen K., Siham O., Anna Y. und Harun Y. in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten waren am 31. Mai 2023 festgenommen worden (Pressemitteilung Nr. 25 vom ...
more
31.05.2023 – 08:36
Karlsruhe
GBA: Festnahmen von sieben mutmaßlichen Unterstützern der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (31. Mai 2023) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutsche Staatsangehörige Chahira A., den kosovarischen Staatsangehörigen Kujtim B., den deutschen Staatsangehörigen Alperen K., die türkische Staatsangehörige Cagla K., ...
more

23.05.2023 – 16:17
Karlsruhe
GBA: Haftbefehl gegen zwei weitere Mitglieder einer terroristischen Vereinigung in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat heute (23. Mai 2023) die Haftbefehle gegen Johanna F.-J. und Hans-Joachim H. in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten waren gestern Abend (22. Mai 2023) festgenommen und heute dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt worden. Den Haftbefehl gegen den weiteren Beschuldigten Steffen W. hatte ...
more
23.05.2023 – 08:40
Karlsruhe
GBA: Festnahme von drei weiteren mutmaßlichen Mitgliedern einer terroristischen Vereinigung
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am gestrigen Abend (22. Mai 2023) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs Johanna F.-J., Hans-Joachim H. und Steffen W. im Bodenseekreis (Baden-Württemberg), Landkreis Harburg (Niedersachsen) sowie im Landkreis Freudenstadt (Baden-Württemberg) durch Beamte des Bundeskriminalamtes festnehmen ...
more
15.05.2023 – 11:41
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen und terroristischen Vereinigung erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 2. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Bastian A. Maximilian A. und Eric K. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine inländische kriminelle und ...
more
11.05.2023 – 13:27
Karlsruhe
GBA: Anklage wegen versuchter Anstiftung zur schweren Brandstiftung und versuchter Brandstiftung erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 8. Mai 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den deutsch-iranischen Staatsangehörigen Babak J. erhoben. Der Angeschuldigte ist der versuchten Anstiftung zu einer schweren Brandstiftung (§ 306a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 StGB) ...
more
11.05.2023 – 10:17
Karlsruhe
GBA: Haftbefehle gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen Vereinigung "Hizb Allah" in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat gestern (10. Mai 2023) die beiden Haftbefehle gegen den libanesischen Staatsangehörigen Hassan M. sowie den deutschen und libanesischen Staatsangehörigen Abdul-Latif W. in Vollzug gesetzt. Die Beschuldigten wurden gestern festgenommen und dem ...
more
10.05.2023 – 11:16
Karlsruhe
GBA: Festnahme zweier mutmaßlicher Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung "Hizb Allah" ("Hisbollah")
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (10. Mai 2023) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 2. Mai 2023 den libanesischen Staatsangehörigen Hassan M. sowie den deutschen und libanesischen Staatsangehörigen Abdul-Latif W. in den Kreisen Aurich und Cuxhaven durch ...
more

Topics

05.04.2023 – 11:19
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 17. März 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. Anklage gegen den deutschen Staatsangehörige Deniz B. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, sich in drei Fällen mitgliedschaftlich an einer terroristischen Vereinigung ...
more
23.03.2023 – 09:13
Karlsruhe
GBA: Haftbefehl wegen versuchten Mordes in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat gestern (22. März 2023) den Haftbefehl gegen den deutschen Staatsangehörigen Markus L. in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte war gestern vorläufig festgenommen und dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden (vgl. Pressemitteilung Nr. 16 vom 22. März 2023). Rückfragen bitte an: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) ...
more
22.03.2023 – 16:01
Karlsruhe
GBA: Übernahme der Ermittlungen wegen des Verdachts des versuchten Mordes
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (22. März 2023) die Ermittlungen gegen den deutschen Staatsangehörigen Markus L. wegen der besonderen Bedeutung des Falles übernommen (§ 120 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a) GVG). Gegen den Beschuldigten besteht der dringende Verdacht des mehrfachen versuchten Mordes (§ 211 Abs. 2, §§ 22, 23 StGB) sowie der ...
more
22.03.2023 – 15:13
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)"
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat vorgestern (20. März 2023) den syrischen Staatsangehörigen Asmael K. von Beamten des Bundeskriminalamts in Essen vorläufig festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 129b ...
more
21.03.2023 – 14:55
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" wegen Kriegsverbrechen
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (21. März 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 13. März 2023 den syrischen Staatsangehörigen Moustafa M. in Mainz durch Beamte des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist der ...
more
16.03.2023 – 13:59
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied sowie einen mutmaßlichen Unterstützer der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 24. Februar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg Anklage gegen den russischen Staatsangehörigen Schamsudin M. und den deutschen und kosovarischen Staatsangehörigen Etrit P. erhoben. Der Angeschuldigte Schamsudin M. ist als ...
more

15.03.2023 – 13:45
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 22. Februar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin Anklage gegen den syrischen Staatsangehörige Ahmad H. I. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet und sich mitgliedschaftlich in ...
more
08.03.2023 – 14:39
Karlsruhe
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigungen "Ahfad Al-Rasul-Brigaden (AR)" und "Islamischer Staat (IS)"
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (8. März 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 1. März 2023 den syrischen Staatsangehörigen Mohammad A. in Wiesbaden festnehmen lassen. Zudem wurden dort die Wohnräume des Beschuldigten durchsucht und an zwei ...
more
27.02.2023 – 10:30
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 15. Februar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Marcia M. erhoben. Die Angeschuldigte ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§ 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 129b Abs. 1 ...
more
20.02.2023 – 13:44
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 30. Januar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Kristin L. erhoben. Die Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, sich - teilweise als Heranwachsende - mitgliedschaftlich in einer ...
more
17.02.2023 – 09:13
Karlsruhe
GBA: Haftbefehl gegen ein weiteres mutmaßliches Mitglied einer terroristischen Vereinigung in Vollzug gesetzt
Karlsruhe (ots) - Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat gestern (16. Februar 2023) den Haftbefehl gegen den deutschen Staatsangehörigen Maximilian E. in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte war am 7. Dezember 2022 in Perugia (Italien) festgenommen worden (vgl. Pressemitteilung Nr. 66 vom 7. Dezember 2022). ...
more
14.02.2023 – 11:07
Karlsruhe
GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 26. Januar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen den staatenlosen Mahmoud A. S. sowie den deutschen Staatsangehörigen Aleem N. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, sich mitgliedschaftlich in einer ...
more

Previous12345678910Next