Stories about Gesetz
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POL-HH: 231115-6. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 16.11.2023, 00:00 Uhr bis 19.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
One documentmorePOL-HH: 231111-2. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 13.11.2023, 00:00 Uhr bis 15.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
One documentmorePOL-BO: "Wohnungs-Einbruchs-Radar" - das Polizeipräsidium Bochum informiert wieder über die Verteilung der Wohnungseinbrüche
Bochum, Herne, Witten (ots) - "Wohnung sichern, aufmerksam sein, ,110' wählen!" Das sind die entscheidenden Handlungsempfehlungen für alle Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen die Wohnungseinbrecher. Die Polizei Bochum möchte, dass sich die ...
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DPolG Niedersachsen: Einführung einer "Flexibilitätszulage" für Verfügungseinheiten und Bereitschaftspolizei / Die DPolG Niedersachsen fordert eine zeitgemäße Anpassung der Erschwerniszulagen.
One documentmore POL-HH: 231108-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 09.11.2023, 00:00 Uhr bis 12.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
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BPOLP Potsdam: Bundespolizei elementarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur Deutschlands: Bewältigung irregulärer Migration, Großeinsatzlagen und Kriminalitätsbekämpfung
Potsdam (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundespolizeipräsident Dr. Dieter Romann stellen Jahresbericht der Bundespolizei 2022 vor Auch im vergangenen Jahr war die Bundespolizei in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich umfassend ...
One documentmoreBPOLD-B: Gemeinsame Meldung: Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse wegen des banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und des gewerbsmäßigen Handelns mit Betäubungsmitteln vollstreckt.
Berlin (ots) - Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Potsdam sind die Bundespolizei und die Polizei Brandenburg gegen eine mutmaßliche Bande von zehn Schleusern und einem Drogen-Händler-Ring vorgegangen. Die Beamtinnen und Beamten vollstreckten 18 ...
One documentmorePOL-HH: 231104-3. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 06.11.2023, 00:00 Uhr bis 08.11.2023 (einschließlich); Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
One documentmoreBPOLD-B: Gemeinsame Meldung mit Amtsanwaltschaft Berlin und Polizei Berlin: Graffiti Durchsuchungsbeschluss vollstreckt
Berlin/Brandenburg (ots) - Am gestrigen Mittwochmorgen vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Graffiti im Auftrag der Amtsanwaltschaft Berlin einen Durchsuchungsbeschluss gegen einen 22-jährigen Deutschen wegen ...
One documentmoreHZA-SW: Illegale Beschäftigung in indischen Restaurants aufgedeckt
One documentmorePOL-HH: 231101-4. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 02.11.2023, 00:00 Uhr bis 05.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
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44ZOLL-E: Staatsanwaltschaft Wuppertal - Zollfahndung Essen heben illegale Shisha-Tabak Produktion in Remscheid aus - 3 Festnahmen - 700 kg illegaler Wasserpfeifentabak
One documentmorePOL-BOR: Isselburg - Falsche Polizisten leider wieder erfolgreich
Isselburg (ots) - Tatort: Isselburg; Tatzeit: 29.10.23; Leider sind dreiste Betrüger mit der "Polizistenmasche" erneut zum Erfolg gekommen. Sie meldeten sich telefonisch bei einer Seniorin aus Isselburg und gaben sich als Polizisten aus. Im weiteren Verlauf tischte man der Isselburgerin eine frei ...
One documentmorePOL-HH: 231028-1. Weitere Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 30.10.2023, 00:00 Uhr bis 01.11.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
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14ZOLL-E: Staatsanwaltschaft Wuppertal - Zollfahndung Essen heben große Cannabisplantage in Velbert aus - 52 kg Marihuana - 2 Festnahmen
One documentmorePOL-OLD: +++ Erfolgreicher Schlag gegen rechtsextremes Musiknetzwerk - Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Celle und der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg +++
Oldenburg (ots) - Ergänzend zur vorangegangenen Pressemitteilung am Vormittag (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62353/5634719) teilen die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg Folgendes zu den ...
One documentmoreHZA-SW: Schweinfurter Zoll forciert Erfahrungsaustausch mit Vertreterinnen und Vertretern der unterfränkischen Wirtschaft
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POL-OLD: +++ Presse-Erstinformation + Aktuelle bundesweite Durchsuchungsmaßnahmen +++
Oldenburg (ots) - Die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg führt seit mehreren Monaten unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Celle ein umfangreiches Verfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im Sinne des ...
One documentmorePOL-HH: 231025-3. Dritte Verlängerung der Allgemeinverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 26.10.2023, 00:00 Uhr bis 29.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
One documentmorePOL-GÖ: (525/2023) "Tag des Einbruchschutzes" am kommenden Sonntag- Telefonische Beratung von 10.00 bis 14.00 Uhr mit Präventioner Marko Otte
One documentmorePOL-BI: Einbruchsradar - Wohnungseinbruchskriminalität in der 42. Kalenderwoche
One documentmorePOL-BO: Geschädigte nach Schließfachaufbrüchen gesucht
Bochum (ots) - Im Bereich Bochum kam es in den vergangenen Monaten zu mehreren Schließfachaufbrüchen in Bochum. Am 20. August, gegen 3 Uhr, wurden Fächer an der Josephinenstraße 42 aufgebrochen. Eine weitere Tat ereignete sich am 23. August, gegen 3.15 Uhr an der Castroper Straße 241 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/5586358 ...
One documentmorePOL-HH: 231022-1. Versammlungsbehörde verlängert Versammlungsverbot
Hamburg (ots) - Zeit: 23.10.2023, 00:00 Uhr bis 25.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
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BPOLP Potsdam: Feststellungen von unerlaubten Einreisen durch die Bundespolizei (Stand: 30. September 2023)
Potsdam (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis September 2023 die in der Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizei getroffen. Rückfragen bitte an: ...
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ZOLL-E: Guter Riecher - Zollfahndung Essen hebt Cannabisplantage aus
One documentmore POL-BO: "Wohnungs-Einbruchs-Radar" - das Polizeipräsidium Bochum informiert wieder über die Verteilung der Wohnungseinbrüche
Bochum, Herne, Witten (ots) - "Wohnung sichern, aufmerksam sein, ,110' wählen!" Das sind die entscheidenden Handlungsempfehlungen für alle Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen die Wohnungseinbrecher. Die Polizei Bochum möchte, dass sich die ...
3 DocumentsmorePOL-DN: Öffentlichkeitsfahndung nach Computerbetrug
Niederzier (ots) - Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei Düren nach zwei Unbekannten. Die beiden Männer hatten am 01.03.2023 mit der Bankkarte eines 79-Jährigen aus Niederzier unbefugt Geld von dessen Konto abgehoben. Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei nun, mit richterlichem Beschluss, nach den ...
3 DocumentsmorePOL-HH: 231018-3. Versammlungsbehörde verlängert Verbotsverfügung
Hamburg (ots) - Zeit: 19.10.2023, 00:00 Uhr bis 22.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
One documentmorePOL-FR: Pressemitteilung der Stadt Freiburg: "Die Stadt untersagt unangemeldete pro-palästinensische Versammlung unter dem Motto "Palästina Solidarität ist kein Verbrechen"
Freiburg (ots) - Pressemitteilung der Stadt Freiburg: Die Stadt untersagt unangemeldete pro-palästinensische Versammlung unter dem Motto "Palästina Solidarität ist kein Verbrechen" Stadt erlässt Allgemeinverfügung Heute wurde vom islamischen ...
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