Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion, der die Situation von Menschen in den Blick nimmt, die an Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) erkrankt sind. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige ...
Berlin (ots) - Der Bundestag berät am morgigen Mittwoch den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung in Deutschland und Europa. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und der agrar- und ernährungspolitische Sprecher Albert Stegemann: Bilger: "Die Bundesregierung braucht einen Neustart in der Landwirtschaftspolitik. Einschränken, verbieten ...
Berlin (ots) - 10 Milliarden Euro Mehrbelastungen für die Wirtschaft Der Normenkontrollrat hat der Ampel neue Belastungen der Wirtschaft in Höhe von rund zehn Milliarden Euro bescheinigt. Und es geht weiter: Jetzt fordert Bundesarbeitsminister Heil eine bezahlte Bildungszeit. Hierzu erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der ...
Berlin (ots) - Bundesregierung darf Interessen der Menschen im ländlichen Raum nicht vernachlässigen Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zu den von der EU vorgeschlagenen neuen Grenzwerten für Luftschadstoffe gestellt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, und die zuständige Berichterstatterin Anja Karliczek: Anja Weisgerber: "Die Luft in ...
Berlin (ots) - Der Agrarausschuss des Bundestages hat am heutigen Montag eine Experten-Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine staatliche Tierhaltungskennzeichnung durchgeführt. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie die Berichterstatterin Christina Stumpp: Stegemann: "In der Anhörung ist ...
Berlin (ots) - Rente braucht Verlässlichkeit statt leerer Worte Bundesfinanzminister Lindner hat heute seine Pläne zur Weiterentwicklung der Alterssicherung durch ein "Generationenkapital" vorgestellt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Finanzminister Lindner will eine Stiftung ...
Berlin (ots) - Stillstand in der Digitalisierung bedeutet Rückschritte für unsere Landwirte Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage zur Digitalisierungspolitik von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir gerichtet. Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage erklären der agrarpolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Besondere Verantwortung Deutschlands mit größter jesidischen Diaspora weltweit Der Deutsche Bundestag wird in der kommenden Woche interfraktionell die Verbrechen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) an Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkennen und der Opfer gedenken. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und ...
Berlin (ots) - Grüne forcieren mit verkehrspolitischen Plänen Urbanisierungsdruck Zu den am heutigen Donnerstag von der Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion beratenen verkehrspolitischen Plänen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger: "Wenn die Grünen mal wieder die Pendlerpauschale kippen ...
