Frankfurt/Oder (ots) - Es ist die Art und Weise, wie Angela Merkel Politik betreibt, die die Gefolgsleute verwirrt und ein wachsendes Defizit an Orientierung und Sinn hat entstehen lassen. Die Kanzlerin hat sich - schon bei ihrem Aufstieg - als versierte Managerin der Macht erwiesen, die abwarten und taktieren kann - und wenn nötig noch jede Position zu räumen bereit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Den Schlamassel haben sich die hauptstädtischen Grünen selbst zuzuschreiben. Wenn man umfragebesoffen in den Wahlkampf zieht und verkündet: Wowereit muss weg!, dann darf man sich nicht wundern, dass bei sinkenden Umfragewerten Koalitionen ohne SPD diskutiert werden. Und wenn die Spitzenkandidatin von Anfang an klarstellt, sie bleibe nur als ...
Frankfurt/Oder (ots) - Diesen großen Bauschritt zu verschieben, bis ganz klar ist, ob und wie der neue Bahnhof gebaut wird, ist eine längst überfällige Entscheidung. Und dass Grube sich so friedlich gibt, ist sicherlich Kalkül. So heizt sich die Stimmung nicht noch mehr auf. Die Gegner wollen das Angebot als Entgegenkommen nicht stehen lassen. Es gebe Bauprobleme, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eng konnte man die russisch-nordkoreanischen Beziehungen bislang nicht nennen. Die sprunghafte Politik von Machthaber Kim Jong Il bereitete dem Kreml zunehmend Verdruss. Dass Pjöngjang zur Atommacht aufstieg, wurde durchaus als regionale Bedrohung wahrgenommen. Um so mehr sorgte für Aufmerksamkeit, dass Kim nach knapp zehn Jahren wieder mit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auf die Idee, dass sich der Souverän in Klausur zusammensetzt, um Europa mal rauf- und runterzudeklinieren, kommt niemand. Und bei der Union, wo besonders heftig gemurrt wird, fehlt zur Euro-Sondersitzung der Fraktion ein Drittel der Mitglieder. Da darf man sich auch fragen, was der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt hat die PKK mit einem Anschlag eine massive Gegenreaktion des Militärs ausgelöst. Und Regierungschef Erdogan, der doch gerade die Armee unter Kuratel gestellt hatte, gebärdet sich wie ein Hardliner alten Schlages - offenbar in der Angst, von einer nationalistischen Welle überrollt zu werden. Mit der jüngsten Entwicklung steht auch die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zu dem Urteil des Bundessozialgerichtes, wonach eine frühere Hartz-IV-Familie keine Leistungen an das Jobcenter zurückzahlen muss, nachdem die Kinder zum Geburtstag und zu Weihnachten Geld von ihrer Großmutter bekommen haben, meint die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder): Was für ein bürokratisches Monstrum Hartz IV ist, sieht man ...
Frankfurt/Oder (ots) - Selbst wenn sich die Bundesregierung durch die steigende Zahl von Anträgen in ihrem Anliegen bestätigt sieht, ist der Aufwand nach wie vor zu hoch. Oft sind auch gleich mehrere Behörden im Boot, etwa das Jobcenter (für Hartz-IV-Empfänger), die Wohngeldstelle der Kommune (für ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn die NATO aus Afghanistan und Irak eines gelernt haben sollte, dann dies: Versuche, Ländern dieser Couleur ein fremdes Gesellschaftsmodell überstülpen zu wollen, sind zum Scheitern verurteilt. Deshalb verwundert schon, dass Verteidigungsminister de Maizière die Bundeswehr für einen sogenannten Stabilisierungseinsatz nach dem Ende der Gaddafi-Ära anbietet. Sinnvoller wäre es, die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aber angesichts all der Sorgen, die derzeit vor allem die Börsen bewegen, aber vielleicht doch bald in der realen Wirtschaft starke Bremsspuren hinterlassen, ist vor Euphorie zu warnen. Und selbst wenn es gelingen sollte, die Neuverschuldung zu den Akten zu legen: Geld für Steuergeschenke ans Wahlvolk wäre deshalb noch längst nicht vorhanden. ...
Frankfurt/Oder (ots) - In Zeiten zunehmender Unsicherheit und Perspektivlosigkeit vor allem bei vielen jungen Menschen - allein in Spanien ist fast die Hälfte aller unter 25-Jährigen arbeitslos - scheint Benedikts Kritik an der globalen Profitsucht durchaus Halt und Trost zu spenden. Vor dem Hintergrund der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer viel mit der Bahn reist, weiß um die Probleme, die es jetzt schon mit und in den Reisezentren gibt: teilweise lange Wartezeiten, ein höherer Ticketpreis am Schalter und fehlende Beratung an kleinen Bahnhöfen. Gerade mit den Preisaufschlägen am Schalter hat die Bahn das mitgeschaffen, was sie als Grund für den Abbau nennt - dass die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Festzustellen ist aber auch: Nicht wenige Genossen der Linken stecken noch tief in der Vergangenheit. An den Rändern ist das nicht weiter verwunderlich, an der Spitze indes schon. Da denkt Gesine Lötzsch in aller Unschuld über Wege zum Kommunismus nach, als ob es keinen Stalin oder Mao gegeben hätte. Sie laviert in der Frage des Mauerbaus und schickt nun mit ihrem Ko-Vorsitzenden Klaus Ernst ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eigentlich ist es wie immer: Auf die Terrorattacken fundamentalistischer Palästinensergruppen reagiert Israel mit Vergeltungsschlägen. Und doch hat sich etwas verändert. Von Beginn seiner Existenz an stand für den jüdischen Staat die Sicherheitsfrage an erster Stelle. Darüber wurde zunehmend die soziale Balance im Innern aus den Augen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was angesichts der düsteren Erwartungen leicht aus dem Blick gerät: So schlecht sind die Wirtschaftsdaten vielfach gar nicht, als dass eine allgemeine Panik ausbrechen müsste. Man spürt das Krisenpotenzial, das schon, und weiß - theoretisch -, wie zu handeln wäre. Aber - und das ist das Entscheidende - die Politik tut sich unglaublich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn Assad dennoch vorsichtige Reformen ankündigt, hat das vor allem mit der veränderten Haltung der arabischen Staaten zu tun. Als deren Wortführer tritt das ölreiche Saudi-Arabien auf. Riad, das selbst keineswegs zimperlich mit der eigenen Opposition umgeht, verlangt von Damaskus Zurückhaltung. Das kann Assad nicht ohne weiteres ignorieren ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass Mehdorn der richtige Mann für den Posten ist, darf bezweifelt werden. Wie soll einer, der als Aufsichtsrat immerhin zwei Jahre lang den Weg des bisherigen Air-Berlin-Chefs Hunold mitgegangen ist, nun glaubwürdig für einen Neustart stehen? Es führt kein Weg daran vorbei: Die Nummer zwei am deutschen Luftfahrthimmel hinter der Lufthansa ...
