Frankfurt/Oder (ots) - Natürlich ist es viel zu früh, über die Belastbarkeit von Absichtserklärungen zu spekulieren. Allein aber die Tatsache, dass sie beim Besuch des japanischen Premiers in Peking abgegeben wurden, ist bemerkenswert. Das so überragende wie überraschende Ergebnis des Treffens in Peking sind die Absichten auf finanzpolitischem Gebiet - zwischen der zweitgrößten und der drittgrößten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Analphabetentum in Deutschland ist ausgerottet. Zu diesem Schluss kam eine amtliche Erhebung - 1912. Was für ein Irrtum. Hundert Jahre später hat Deutschland mehr Analphabeten aufzubieten als damals errechnet: Rund 7,5 Millionen Deutsche - das ist jeder siebte Erwerbstätige - können 2011 keine einfachen Texte lesen und kaum einen simplen Satz schreiben. Wie blamabel für eine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Wiederholt sind Tiere in Brandenburg Wölfen zum Opfer gefallen. Nahe der Lieberoser Heide (Dahme-Spreewald) hat ein Jagdpächter die Überreste einer Hirschkuh entdeckt, von der sich mindestens zehn Wölfe ernährt haben. Wenige Tage zuvor war ein Rudel im Landkreis Potsdam-Mittelmark über eine Schafsherde hergefallen und hatte 17 Tiere getötet. Steffen Butzeck, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man kann sich natürlich fragen, welchen Sinn ein Gesetz haben soll, das die Leugnung historischer Ereignisse unter Strafe stellt - fast 100 Jahre, nachdem diese stattgefunden haben. Als ob Dummheit, kollektive Verdrängung und nationalistische Neurosen per Gesetz aus der Welt zu schaffen seien! Und man darf den Abgeordneten der französischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Lichte betrachtet sind die Zugeständnisse, die gestern verkündet wurden, nicht allzu bedeutsam. Statt - wie von den Protestierenden gefordert - einer Klärung der Fälschungen bei der jüngsten Wahl und einer Wiederholung des Urnengangs gab es lediglich Versprechen für die Zukunft. Zumindest die in den Großstädten Moskau und Sankt Petersburg lebende Bevölkerung dürfte diese Taktik ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Mensch, der das höchste deutsche Amt innehat, der muss nicht perfekt sein. Aber er muss mit Wort und Tat überzeugend deutlich machen, dass er zu früheren Fehlern steht und seine Lehren daraus gezogen hat. Ansonsten nimmt die Institution Staatsoberhaupt Schaden. Zwei Tage vor Weihnachten hat Christian Wulff einen Schritt auf dem Weg dieser Erkenntnis gemacht. Er hat Reue gezeigt. Verzeihen und Vergeben sind auch eine Form demokratischer Hygiene. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Um einen neuen Schock am Finanzmarkt zu verhindern und den Regierungen neuerliche Rettungspakete zu ersparen, hat die EZB Geld in bisher unerreichter Höhe zur Verfügung gestellt. Wie notwendig die Aktion war, zeigt die Tatsache, dass 523 Banken zugriffen. Man darf der EZB getrost unterstellen, dass sie die Hoffnung hat, auf einem Umweg Schuldensündern zu helfen: Wenn die Banken das billige ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist ein schwacher Trost, dass die Abbrecherquote der Freiwilligen in der Bundeswehr mit einem Viertel genauso hoch liegt wie die in der freien Wirtschaft. Offenbar ist die Bundeswehr nicht attraktiv genug, um alle Freiwilligen zu halten. Auch der steuerfreie Wehrsold von 770 bis 1150 Euro scheint daran nicht viel zu ändern. Die Armee muss ...
Frankfurt/Oder (ots) - Letztlich war die gestern vollzogene Trennung nur der folgerichtige Schritt. Eine weitere Zusammenarbeit wäre auf einer völlig zerstörten Vertrauensbasis unmöglich gewesen. Die Leidtragenden im Kampf der Egoismen sind aber die Mannschaft und ihre Fans. Denn dass die Querelen spurlos an den Spielern vorübergehen, wie immer gern betont wird, ist natürlich leeres Gerede. Und sollte Hertha am ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die ursprüngliche Absicht darf bei der Nachbetrachtung deshalb keine Rolle spielen. Vor allem ist - wieder einmal - die Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und V-Leuten zu hinterfragen. Handelt es sich bei den Kontaktpersonen doch nicht um Agenten, die sich direkt lenken lassen, sondern um ...
Frankfurt/Oder (ots) - Seit 18 Monaten ist er erster Mann im Staat, hätte also den größten Teil seiner Amtszeit noch vor sich: Wie wollte Christian Wulff künftig überzeugend seine Stimme als moralische Instanz und Richtungsgeber erheben? Seit der Anfrage im niedersächsischen Landtag im Jahr 2010 versucht er, sich mit Haarspalterei aus der Gefahrenzone zu bringen. Alle Versuche zeugen von Kleinkariertheit und wären nur eines Winkeladvokaten würdig Von einem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Von einem richtigen Erfolg Röslers lässt sich schon deshalb nicht sprechen, weil in einer politisch existenziellen Frage nicht einmal ein Drittel der Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen hat. Für eine liberale Partei, die wie keine andere Worte wie Bürgersinn und Bürgerverantwortung in den Mund nimmt, ist das bemerkenswert. Die Frage ...
Frankfurt/Oder (ots) - Politiker, die sich zu Europa im Allgemeinen und zur Rettung der Gemeinschaftswährung im Speziellen bekennen, haben derzeit überall auf dem Kontinent einen schweren Stand. Das trifft auch auf Polen zu, wie der dortige Außenminister gestern im Parlament erfahren musste. Radoslaw Sikorski ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gewiss, über die S-Bahn der Hauptstadt ist viel Geschichte hinweggegangen, Geschichte, die ihr nicht gut getan hat. Und deren Spuren noch heute überall zu sehen sind. Der Berliner S-Bahn-Nutzer ist deshalb noch immer auch ein Zeitreisender. Er nimmt es hin, weil er es so gewöhnt ist und manchmal gar aus Nostalgie. Der Charme des Maroden! Aus ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aus Afghanistan stammen rund 90 Prozent der Weltproduktion von Opium. Wenn nicht schnell eine strikte und langfristige Strategie gegen den Drogenanbau entwickelt und umgesetzt wird, bleibt das Land schon deshalb auf lange Zeit ein gescheitertes Projekt - ein Unsicherheitsfaktor. Die internationale Gemeinschaft steht dem bisher hilflos gegenüber, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Erklärung, die Lindner zur Begründung seines überraschenden Rücktritts abgegeben hat, ist nicht wirklich erhellend; ebenso wenig sind es die Worte, mit denen Parteichef Rösler wenig später den Vorgang kommentierte. Das lässt eigentlich nur zwei mögliche Schlüsse zu: Entweder muss es zwischen den beiden Führungsfiguren der Liberalen so gekracht haben, dass Lindner nur noch der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dennoch ist es wichtig und richtig, den Druck weiter zu erhöhen. Und zwar von allen Seiten. Nur so kann sie Spirale der Gewalt beendet werden. Dazu gehört vor allem, dass Russland und China ihre Verweigerungshaltung aufgeben, damit der Sicherheitsrat zu einer gemeinsamen Syrien-Resolution gelangen kann. Wirtschaftliche und strategische ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es sind schwere Anschuldigungen, die aktuell gegen Christian Wulff erhoben werden. Wenn sie sich bewahrheiten, könnten sie ihn das Amt kosten. Er muss den Sachverhalt nun aufrichtig darlegen - denn sonst verheddert er sich in einen Wust aus Halbwahrheiten und Ausflüchten. Nach seiner ...
Frankfurt/Oder (ots) - Für sich genommen ist das Ausscheren Kanadas zu verschmerzen, denn seine eigenen CO2-Emissionen halten sich in Grenzen. Der psychologische Effekt aber ist gefährlich. Er könnte zur Folge haben, dass die nach langem Ringen erreichten Ergebnisse, sprich Absichtserklärungen der gerade ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Das Finanzministerium hat die acht Gemeinden festgelegt, die 2012 erstmals eine Finanzumlage auf Landesebene entrichten müssen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Die sogenannten abundanten Kommunen haben so hohe Gewerbesteuereinnahmen, dass sie keine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Idee, Strittmatter mit Ignoranz zu strafen, ist nun aber das Einfältigste, was den Spremberger Genossen in den Kopf kommen konnte. Gerade weil sich die unbequemen Fakten um den einst ungetrübt verehrten Strittmatter häufen, muss über ihn debattiert werden - auch darüber, dass er offensichtlich nicht mit fliegenden Fahnen der SS ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ist es Dummheit oder ist es Arroganz? Man fragt sich, warum Menschen wie Michael Braun freiwillig in die Öffentlichkeit drängen? Er muss doch gewusst haben, welche Geschäfte er beglaubigt hat. Und anstatt nach den ersten Vorwürfen umgehend Konsequenzen zu ziehen, versuchte er, sich mit Halbwahrheiten aus der Affäre zu ziehen. Mit diesem ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Und weil auch ohne Äußerungen des Trainers Meldungen fabriziert werden müssen, streut man halt Gerüchte; je aberwitziger desto besser. Babbel wird Cheftrainer bei Bayern München, nein Schalke - oder zieht es ihn doch nach England? Die Dementis der Klubs folgten prompt, aber was heißt ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Die großen Akteure - USA, China, Indien - ziehen einfach nicht mit. Und so kann man das erreichte windelweiche Abkommen zwar gern feiern. Aber eben nur so, wie man es auch feiern würde, sich als große zerstrittene Familie nach einem Jahr mal wieder an einen Tisch gesetzt zu haben, ohne ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Jetzt rebelliert die Mittelschicht, weil sie erkennt, dass das System Putin keine Perspektiven mehr bietet. Freilich ist noch nicht abzusehen, was aus den Protesten wird. Zum einen fehlt es (noch) an charismatischen Führern und politischen Alternativen. Zum anderen gibt es genug Mitarbeiter ...
Frankfurt/Oder (ots) - Immerhin: Nun kommen sie doch, die gesetzlich verankerten Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen für Schuldensünder. Zumindest in der Euro-Zone. Und vielleicht auch im Rest der Union - vom ewig euroskeptischen Großbritannien abgesehen. Auch wenn es mit dem Vertrag schnell gehen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es gibt Gründe, die gegen ein Verbot der NPD sprechen. Eine Demokratie muss auch ihre Feinde aushalten. Wenn die NPD verboten wird, führt das kaum zu einem kompletten Gesinnungswandel und es bilden sich schwer kontrollierbare Gruppen im Untergrund. Und nicht zuletzt gibt es die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Symbolpolitik In normalen Zeiten scheint die Sache einfach: Die Zentralbank senkt die Zinsen, dadurch wird das Investieren für Unternehmen billiger und die Konjunktur kommt in Schwung. Doch von normalen Zeiten ist die Euro-Zone weit entfernt. Mal ganz davon abgesehen, dass auch in der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gern äußern sich auch Politiker empört über die Preise an der Zapfsäule. Und fordern, der Staat müsse endlich etwas tun. Allerdings hat der Staat schon viele Jahre etwas getan - nämlich die Steuerschraube immer weiter angezogen, egal, welche Partei am Lenker war. Und mal davon abgesehen, dass sich als Konzern mit den derzeitigen Preisen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist zweifelsohne eine gute Idee, bei solch gefährlichen Gegenständen die Datenbestände der bundesweit 600 zuständigen Behörden zusammenzuführen. Das Register wird der Polizei die Arbeit insofern erleichtern, dass sie künftig vor einem Einsatz weiß, ob sie es mit einem Bewaffneten zu tun hat. Allerdings nur so lange, wie er über legale ...
