Bielefeld (ots) - Barack Obama hat am Vorabend des 11. September eine »Rede an die Nation« gehalten, auf die er selbst lieber verzichtet hätte. Der Friedensnobelpreisträger strengte sich an, das Wort »Krieg« zu vermeiden, aber er kündigte nicht viel weniger als das an. Die Air Force wird das Terrorkalifat aus der Luft angreifen, während Militärberater und ...
Bielefeld (ots) - Fast zwei Jahre wurde gestritten: Jetzt kommt das neue Hochschulgesetz. Die Universitäten sehen in dem von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze großspurig als Hochschulzukunftsgesetz titulierten Werk nichts als Schatten. Dabei müsste Wissenschaftlern klar sein, dass Schatten ohne Licht ein ...
Bielefeld (ots) - Wenn man sieht, wie weit die Meinungen in Sachen Sanktionen gegen Russland auseinandergehen, ist es geradezu ein Wunder, dass die EU überhaupt noch einschlägige Beschlüsse zustande bringt. Sanktionen ja, aber mit Fangschnur, falls Putin zur Vernunft kommt - ein ziemlich verquälter Kompromiss. ...
Bielefeld (ots) - Sein Vermächtnis hatte sich Barack Obama definitiv anders vorgestellt. Wenn der erste Afroamerikaner im höchsten Staatsamt im Januar 2017 Platz macht für seinen Nachfolger (oder für Hillary Clinton), hinterlässt der Commander-in-Chief aller Voraussicht nach eine gefährliche Schlangengrube. ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Eine direkte Beteiligung an den US-Luftschlägen gegen die radikale Islamisten-Miliz Isis im Irak oder in Syrien schließt Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, aus. Der SPD-Politiker kritisierte damit im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden ...
Bielefeld (ots) - Das ist keine EU-Kommission mehr, wie wir sie kennen. Oder wie sie in den Europäischen Verträgen steht - eine Behörde, geschaffen, um die Einhaltung der EU-Gesetze zu überwachen. Jean-Claude Juncker hat genau das getan, was man von einem derart erfahrenen und mit allen europäischen Fallstricken vertrauten Mann erwartete: Er hat eine ...
Bielefeld (ots) - Die Amerikaner haben ihre Meinung geändert. Präsident Barack Obama findet für das militärische Vorgehen gegen die Terror-Brigaden der IS breite die Unterstützung in der Bevölkerung. Die Enthauptung der beiden US-Reporter in Syrien hat tief sitzende Terrorängste wachgerufen. Eine Lehre des 11. September 2001, die sich in das kollektive Bewusstsein eingegraben hat, ist, dass die Supermacht nicht ...
Bielefeld (ots) - Nach Berechnungen der Fachleute macht sich die vielbeklagte Kalte Progression derzeit kaum bemerkbar, weil die Einkommen schneller wachsen als das Geld an Wert verliert. Soweit die gute Nachricht. Allerdings, und das wurde gestern deutlich, gibt es noch eine zweite Variante des kalten Entzugs: Die automatische Kopplung der Beitragsbemessungsgrenzen ...
Bielefeld (ots) - Das Integrationsklima in Deutschland ist gut, könn-te aber besser sein. Die Ursachen für den noch längst nicht zufriedenstellenden Status sind vielfältig. Manche davon treffen Alteingesessene ebenso wie Zuwanderer. Andere wiederum haben gruppenbezogene Hintergründe und sind daher diskriminierend. So gibt es hierzulande anderthalbmal so viele ...
Bielefeld (ots) - Es existiert die Chance, dass der Bundesetat 2015 ohne neue Schulden auskommt. Das ist zu loben, denn der billionenschwere Schuldenberg ist ein drückendes Erbe für die kommenden Generationen. An dieser Stelle erweist sich die Große Koalition auf der Höhe der Zeit. Denn die Eurokrise zeigt ...
Bielefeld (ots) - Deutschland gibt viel Geld an vielen falschen Stellen aus. Wenn in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen und dauerhaft steigenden öffentlichen Haushalten die Infrastruktur zum Teil auf der Strecke bleibt, dann setzen Bund, Länder und Kommunen nicht die richtigen Schwerpunkte. Noch mehr Einnahmen zu erzwingen, ist ganz gewiss nicht die Lösung. Auch ...
Bielefeld (ots) - In Kiew sitzen die Faschisten, sagt Russlands Präsident Wladimir Putin. Den Kampf der ukrainischen Armee um die von den Separatisten gehaltenen Städte im Südosten vergleicht er mit der Belagerung Stalingrads durch die »faschistischen« Deutschen im Zweiten Weltkrieg. Putin missbraucht in eklatanter Weise Begriffe und Wörter. »Faschismus« wird ...
Bielefeld (ots) - Westspiel will zwei Warhols versteigern. Dürfen die das? Gehört der Spielbankbetreiber nicht der NRW-Bank, also dem Land? Muss Düsseldorf nicht einschreiten? Sollte so sein. Muss aber nicht. Denn erstens ist Rot-Grün noch nirgendwo als Kunstmäzen in Erscheinung getreten. Zweitens ist Westspiel ...
Bielefeld (ots) - Die Frauenfrage ist gelöst. Mit Geduld und Spucke, Drohungen und Ermahnungen hat Jean-Claude Juncker den Regierungen der Mitgliedsstaaten doch noch eine Mindestzahl EU-Kommissarinnen abgerungen. 9 von insgesamt 28 Ländern haben Frauen für die Chefetage der EU-Zentralbehörde nominiert. Neun ...
Bielefeld (ots) - Es gibt auch mal positive Nachrichten: Deutschland kommt bei seinen Bildungsanstrengungen voran. Die Zahl der Hochschulabsolventen steigt. Nie zuvor haben so viele kleine Kinder im Alter von drei oder vier Jahren eine Kindertagesstätte besucht. Die Jugendarbeitslosigkeit ist hierzulande so niedrig ...
Bielefeld (ots) - Ralf Jäger ist als nordrhein-westfälischer Innenminister in einer komfortablen Lage. Er ist wichtig genug, um ein Thema über den Nachrichtenticker laufen zu lassen. Geht es allerdings um Verantwortung und Zuständigkeit, ist er nicht selten fein raus. So auch bei der Meldung zur Absenkung der ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Am Freitag sind rund 5.000 Mitarbeiter der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Ostwestfalen-Lippe dazu aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Mittwochausgabe). Betroffen sind von dem Warnstreik unter anderem 117 Kitas und neun Seniorenzentren. Die Gewerkschaft Verdi fordert für ...
Bielefeld (ots) - Geradezu manisch hält die CSU an ihren Maut-Plänen fest. Was sind die Gründe für das Beharren der Bayern-Partei an einem Projekt, gegen das der Widerstand groß ist? Die Pkw-Maut mag im Koalitionsvertrag stehen, aber deswegen ist sie nicht heilig. In diesen Tagen verfestigt sich der Eindruck, dass Horst Seehofer zunehmend irrational handelt. ...
Bielefeld (ots) - Horst Seehofer liebäugelt wegen des enormen Flüchtlingszustroms mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes. Das ist zu allererst ein Vorschlag der krachledernen Art, wie wir ihn von Bayerns Ministerpräsident kennen. Es ist also, wie stets, gottlob nicht das letzte Wort. Der Vorschlag hat aber zwei ernste ...
Bielefeld (ots) - Was lange wie ein Stück politischer Folklore aussah, wird zum realistischen Szenario, mit unabsehbaren Folgen für die Europäische Union. In Schottland ist die Unabhängigkeitsbewegung nicht mehr nur ein weiteres Stück liebenswerter Exzentrik wie Herren in karierten Röcken, die monoton auf ...
Bielefeld (ots) - Eigentlich müssten CSU-Chef Horst Seehofer und Verkehrsminister Alexander Dobrindt über die vielen Kommentare der CDU zu den Pkw-Maut-Plänen dankbar sein. Denn was Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und andere CDU-Granden sowie alle SPD-geführten Landesregierungen an den Plänen der CSU ...
Bielefeld (ots) - Wer zurzeit regelmäßig die Abendnachrichten sieht, sagte Barack Obama kürzlich, der glaubt, die Welt spielt verrückt. Da ist was dran. 13 Jahre nach der "9/11"-Katastrophe zieht Amerika unter einem Friedensnobelpreisträger, der alles anders machen wollte als sein Vorgänger, in einen ...
Bielefeld (ots) - Erstmals lässt eine Umfrage erwarten, dass die Schotten mehrheitlich für einen eigenen Staat eintreten. Zehn Tage vor dem Referendum ist ein solcher Befund alarmierend für alle, die den Vorgang bislang lediglich als eine regionalpatriotische Angelegenheit betrachtet haben. Ganz klar, am Ende zählt das Votum des Volkes, egal wie klug oder wenig ...
Bielefeld (ots) - In alter Zeit entstanden die Märchen in nächtelangen Erzählungen. Heute schreibt sie das Internet. Ein »Sesam öffne dich« genügt, so scheint es. Und schon kullern die Milliarden aus dem weltweiten Netz. Richtig ist: Das Internet machte schon einige reich. Die Storys von Milliardären wie Mark Zuckerberg (Facebook), Larry Page (Google), Jeff ...
Bielefeld (ots) - Wenn sich in dieser Woche die Anschläge vom 11. September 2001 zum 13. Mal jähren, dann sollte dieses Datum Anlass genug sein, um über den Umgang mit Islamisten in freien westlichen Gesellschaften nachzudenken. Im Rückblick wird ganz deutlich, was man am Tag der Attentate auf World Trade Center und Pentagon nur ahnen konnte: Der 11. September 2001 ...
Bielefeld (ots) - Lange hat es sich niemand vorstellen können, dass Schottland tatsächlich für die Unabhängigkeit stimmen würde. Jetzt hat erstmals eine Umfrage bestätigt, dass dies eine realistische Aussicht sein könnte. Wenn die Schotten am 18. September ihre Verabredung mit dem Schicksal haben, ist es ...
Bielefeld (ots) - Vieles deutet auf eine Wiederholung der Ereignisse des Jahres 2007 hin. Damals setzte die Lokführergewerkschaft GDL mit einem flächendeckenden und unbefristeten Arbeitskampf einen eigenen Tarifvertrag für die Zugführer durch. Diesmal will die Gewerkschaft mit aller Macht auch die Vertretung des ...
Bielefeld (ots) - In der Politik werden Inhalte und Problemlösungen »verkauft«, zuweilen sogar Ideologien. Parteien wollen »liefern«, wie einst die FDP unter Philipp Rösler. Dass Begriffe aus der Wirtschaft im politischen Betrieb verwendet werden, ist nicht neu. Neu ist allerdings der Einzug der Verhaltensökonomie ins Bundeskanzleramt. Drei Experten will die ...
Bielefeld (ots) - Ikea ist bekannt dafür, ungewöhnliche Wege zu gehen. So richtete der Möbelgigant etwa das Småland ein, als noch kein Unternehmen über Kinderbetreuung während des Einkaufens nachdachte. Die Schweden haben es verstanden, Sympathien bei ihren Kunden aufzubauen. Doch für die ehrgeizigen Ziele, den Marktanteil in den nächsten Jahren von heute 13 ...
Bielefeld (ots) - Es ist mehr als eine Provokation, wenn Salafisten als uniformierte Sittenwächter durch eine deutsche Stadt streifen und versuchen, Menschen vom Alkoholtrinken abzubringen. Der ein oder andere Muslim wird sich sicher genötigt fühlen, den »Hinweisen« der Scharia-Anhänger zu folgen. Blauäugig ist, wer glaubt, der Eingeschüchterte werde sich bei ...
