Frankfurt/Oder (ots) - Einige Sätze des Karlsruher Urteils haben es in sich; wenn etwa festgestellt wird, dass sich die gerichtliche Praxis "in erheblichem Umfang" über die gesetzlichen Regelungen hinwegsetzt und Richter und Staatsanwälte ermahnt werden, sich künftig stärker an Recht und Gesetz zu halten, da ...
Frankfurt/Oder (ots) - Somit war auch die Reform der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse auch nur ein Instrument von vielen, um den damals beinahe 4,4 Millionen Arbeitslosen überhaupt etwas zu bieten. Ob man deshalb aber die steuerliche Vergünstigung von Nebenjobs abschaffen sollte, wie das nun Experten fordern, ist fraglich. Studenten z. B. sind angewiesen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was die EU gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds da als Rettungspaket für Zypern ausbaldowert hat, ist ein unkalkulierbares Wagnis. Mehr noch: Es ist Wahnsinn. Es war maßgeblich die Zusicherung durch Kanzlerin Merkel und ihren damaligen Finanzminister Steinbrück, dass die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, dass der sich nähernde Bundestagswahlkampf der Politik neue Flügel verleiht. Anders ist es nicht zu erklären, warum CDU und CSU gerade jetzt ihren lange schwelenden Rentenstreit beigelegt haben. Vorerst zumindest und vorbehaltlich eines noch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bücher, daran zweifelt eigentlich niemand, wird es auch im iPad-Zeitalter geben. Denn die Geräte sind einzig geschaffen worden, um mit Informationen gefüttert zu werden. Wer iPads verkaufen will, muss mit Input locken. Und schon springen die ersten Buchverlage auf einen Zug auf, der seit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Brandenburg kann den Waldschädling Eichenprozessionsspinner mit dem umstrittenen Insektizid Dipel ES bekämpfen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Die zuständige Bundesbehörde hat am Donnerstag eine Notzulassung erteilt, um die Ausbreitung der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Fakt ist, Berlin steckt in der Schuldenfalle. Andererseits mag der Ruf nach einer besseren Finanzausstattung berechtigt sein. (...) Auch streiten die Hauptstädter gern über ihre Ballettcompagnien, ihre Theaterbühnen und Opernhäuser, kritteln am Repertoire, an zu blassen Inszenierungen. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Auf dem brandenburgischen Haupt- und Landgestüt in Neustadt (Dosse) sind nach Informationen der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe) in dieser Saison neun Fohlen an einer Viruserkrankung verendet. Landstallmeister Jürgen Müller sprach gegenüber dem Blatt von einem "herben Verlust". Zu den toten Tieren zählt auch ein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Vielleicht wäre es an der Zeit gewesen, nun endlich auch die poetische Aufarbeitung der Bonner Republik aufs Schild zu heben, so wie Ralph Dohrmann sie in ein literarisches Großereignis gießt. Falsch wäre es allerdings, David Wagner für sein Buch "Leben" nun einen Mitleidsbonus anzudichten. Sein Schreiben darüber, wie man sich durch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Irgendwo zwischen Babyklappen, anonymer und registrierter Geburt ist das neue Hilfsangebot angesiedelt. Es macht die anderen Möglichkeiten leider nicht überflüssig. Denn es gibt Frauen, die ihre Schwangerschaft verdrängen. Die melden sich nicht Monate vor der Geburt bei einer Hotline, gehen nicht zu Beratungsgesprächen und lassen ihre Daten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das hätte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen auch verkneifen können, den Zugriff auf die drei Salafisten-Vereine gleich als einen "guten Tag für die Sicherheit in Deutschland" zu feiern. Denn es ist der Job dieser Behörde, Staat und Gesellschaft zu schützen - und das ist in der Vergangenheit auch häufig schief gegangen. Da bildet die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es stimmt ja, dass die Regierungschefs im Februar eigentlich eine Mogelpackung geschnürt hatten. Denn ihr Haushaltsentwurf bis 2020 sieht zwar Ausgaben von 960 Milliarden Euro, aber nur Einzahlungen von 908 Milliarden vor. Eine gewaltige Lücke also, die einzig mit der Hoffnung gefüllt wurde, dass wie in früheren Jahren nicht alle Mittel ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was sich auf den ersten Blick gut anhört, sind mit Blick auf die Bundestagswahl jedoch vorerst nicht mehr als leere Worthülsen. Schließlich hat die schwarz-gelbe Regierung in den vergangenen Jahren in Sachen Familie und Beruf nicht allzu viel auf die Reihe bekommen. Bevor man jetzt also mal ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nichts ist geblieben vom arabischen Frühling - nur noch Resignation und neue Gewalt. Im Syrien-Konflikt ist die Frühlingsbewegung sogar von Anfang an in einer Gewalt-Orgie steckengeblieben. Umso weniger wird auch von der Arabischen Liga etwas zu erwarten sein, so sehr Israels Präsident ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nach fast 27 Jahren und über 100 Konzerten vor der Kulisse der Galopprennbahn Hoppegarten (Märkisch-Oderland) hat der Verein Open Air Klassik Hoppegarten jetzt Insolvenz angemeldet, das berichtet die "Märkische Oderzeitung" (Mittwochausgabe). Man habe mehrere schlechte Konzertsaisons hinter sich und nicht mehr die personelle Kraft, im Ehrenamt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Einst wurde Ungarn als Vorreiter der Wende von 1989 gefeiert. Aus Kommunisten wurden Sozialdemokraten. Doch wurde im Westen übersehen, dass die Macht in Apparaten noch lange in den Händen derer lag, die sie schon vorher hatten - auf Kosten politischer Aufarbeitung sowie der Wirtschaft. Orbans Zwei-Drittel-Mehrheitssieg 2010 als verspäteter Wechsel empfunden, der alles umkrempeln sollte - selbst ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn man betrachtet, wie die abgetragene strahlende Erde jetzt in der Region Fukushima gelagert wird - in Säcken, irgendwo in der Landschaft, weil es noch kein Endlager gibt -, dann wird das Hauptproblem klar: Ausbaden müssen diese Technologie die Kinder, Enkel und Urenkel. Es kostet Abermilliarden, ein Endlager zu finden, zu erkunden und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dahlewitz. Mehr als 20 Jahre nach Vollzug der deutschen Einheit stehen auch die Angler in Ost und West vor der Vereinigung. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Letzter Schritt auf dem Weg zum gemeinsamen Dachverband ist eine Abstimmung auf der Jahrestagung des ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es scheint unwahrscheinlich, dass Pjöngjang einen Atomschlag gegen die USA vom Zaune brechen wird - wobei ein Restrisiko nie auszuschließen ist. China, das bislang immer seine schützende Hand über Nordkorea gehalten hat, hat nun erstmals offen in einer UN-Resolution deutlich gemacht, was es von dem Alleingang seines Nachbarn hält - nichts. Umso mehr scheint Kim Jong-Uns Hasard-Bizarrerie wohl ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sollte es dem Gespann Mehdorn/Amann gelingen, das Werk zu vollenden, an dem ihre Vorgänger gescheitert sind, ist das auch die Rettung für Wowereit und Platzeck - den alten und neuen Chef im BER-Aufsichtsrat. Deshalb lassen sie Mehdorn von Beginn an an der langen Leine laufen und sichern ihm zu, die Dinge so tun zu können, wie sie zu machen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es geht nicht darum, Frauen mit Blumen zu beschenken und auf Händen zu tragen. Das wollen viele gar nicht mehr, es ist nebensächlich. Frauen heute sind selbstbewusst und selbstbestimmt. Sie wollen nicht mehr Rechte als Männer - aber auch nicht weniger. Vor allem im Berufsleben ist das noch Illusion. Frauen sollten problemlos ...
Frankfurt/Oder (ots) - Er ziehe mit seinem Rückzug unter anderem Konsequenzen aus der "fragwürdigen Außenwirkung" der Partei in den vergangenen Monaten, so Ponader. Eine sehr wohlwollende Umschreibung für die verbale Schlammschlacht, die sich die Piraten zuletzt geliefert hatten. Natürlich alles schön öffentlich - so wie es die Freibeuter gerne haben. Was nach ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ganz wichtig ist in der Energie-Debatte immer wieder die Bezahlbarkeit des Stroms. Dabei wird allerdings mit gezinkten Karten gespielt. Die Strompreise mögen für die privaten Verbraucher bislang belastend sein. Sie sind aber im Vergleich zu den Preisen für PKW-Kraftstoffe sowie für die Heizung immer noch der kleinste Haushaltsposten. Bei der allgemeinen Aufregung stehen aber die Strompreise an ...
Frankfurt/Oder (ots) - Marktbeherrschende Unternehmen tun sich schwer damit, Wettbewerb zu akzeptieren. Und wollen die Konkurrenz vom Markt fegen. So, wie das Microsoft immer wieder versucht hat. Vor Jahren schaffte man es geschickt, den Browser-Pionier Netscape zu überrollen. Dass seit einiger Zeit in Europa viele Firefox nutzen, führte dazu, dass es Microsoft möglichst leicht machte, den eigenen Browser zu nutzen - ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kein Wunder, dass Wirtschaftsminister Philipp Rösler vor dem Wahljahr die ursprüngliche Formulierung der ungleichen Vermögensverteilung fuchste. Jetzt taucht sie zwar immer noch auf - aber in abgeschwächter Form. Und es gibt mehr positive Daten. Das Problem für Rösler ist: Er hat die Sache mit seiner Intervention nicht besser gemacht, auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Auf diese Frage aus einem Karnevalsschlager gibt der Aufsichtsrat von Stuttgart 21 nur ausweichend Antwort. Die Bahn - und Bund, Land und Stadt sollen notfalls gerichtlich dazu gezwungen werden. Weil der Ausstieg fast so teuer wäre wie das Weitermachen, wird der Bahnhof gebaut. Wenn das als einziges ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Rassistentruppe steht das Wasser bis zum Hals. Sie braucht jede Aufmerksamkeit, die sie bekommen kann. In dieses Muster passt auch die Reaktion auf den jetzt abgeschmetterten Antrag: Man habe sich darauf vorbereitet und ziehe nun eben vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wovor haben die Konservativen Angst? Vor einem Aussterben der Deutschen? Blödsinn! Vor Angriffen auf die traditionelle Familienform? Die will ihnen niemand nehmen. Vor dem Verlust der Stammwähler? 60 Prozent der CDU-Mitglieder sind für die Gleichstellung. Und dem Rest kann man diese anhand der Grundrechte stichhaltig erklären, wenn man denn ...
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt also hat der frühere Frankfurter Flughafenchef Bender abgesagt, der als Geschäftsführer nicht kommen wollte, als Berater mit Zwei-Tage-Woche aber ein gewisses Interesse zeigte - gegen ein fürstliches Honorar, versteht sich. Einen Beigeschmack hatte das schon. Dass er nun auch darauf verzichtet, liegt an zweierlei: an der unversehens ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Es war im Jahr 2008, als ein kleiner Dorfverein die Fußball-Bundesliga aufmischte. Mittlerweile steht der Verein abgeschlagen auf einem Abstiegsplatz und sorgt in dieser Saison nur noch für negative Schlagzeilen. Was ihm neben Fans und Tradition vor allem fehlt, ist eine realistische Philosophie. Ohne klares Profil ist das Projekt Hoffenheim zum Scheitern verurteilt, der Club droht wieder in der ...
