München (ots) - Mit Urteil vom 19. Juli 2018 (Aktenzeichen 2 Ni 55/16 (EP)) hat das deutsche Bundespatentgericht den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfänglich bestätigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe ...
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird. Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht sind ...
HRS - Hotel Reservation Service
Köln (ots) - Reisende in Großunternehmen buchen Übernachtungen häufig nicht zu den Sonderkonditionen, die die Reiseabteilung im Vorfeld aufwendig mit dem Hotel verhandelte. HRS, weltweit führender Hotelsolutions Anbieter, hat für diese Herausforderung eine digitale Lösung auf Basis von künstlicher Intelligenz entwickelt. Die zum Patent angemeldete Technologie ...
München (ots) - im September 2010 begann Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland einen Patentverletzungsstreit gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation ("Harvatek") betreffend Harvatek's weiße LED-Produkte "HT-V116TW", "HT-U158TW", "HT-T169TW" und "HT-P178TWU-PQPS-DG". Nichia machte die ...
Berlin (ots) - Am 28.05.2018 hat die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zum SPC-Manufacturing Waiver (Waiver = dt. Befreiung, Ausnahme) vorgelegt. Darin geht es um die Erlaubnis, Arzneimittel in einem Land herzustellen, in dem das entsprechende "Originalarzneimittel" noch Schutzrechte geistigen Eigentums genießt, allerdings nur für den Export in Länder ohne Schutzrechte. Die Ausnahmeregelung soll bislang nicht die Produktion zur Vorbereitung auf den Ablauf der Schutzrechte ...
München (ots) - Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des ...
Oberhausen (ots) - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragsstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" (3020130575741) beschlossen. Antragsgemäß begründet das Amt die Entscheidung damit, dass "der angegriffenen Marke im Anmeldezeitpunkt und fortdauernd das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 ...
München (ots) - In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 eine einstweilige Benutzungserlaubnis für das Medikament Isentress® erlassen (s.a. Pressemitteilungen vom 17. Mai 2017 und 17. Juli 2017), dabei die Entscheidung über ...
Berlin (ots) - Auch 2017 wurden wieder viele Wirkstoffe von Krankenkassen mit nur einem pharmazeutischen Unternehmen als Partner pro Los ("Ein-Partner-Modell") ausgeschrieben. Dabei ist diese Praxis umstritten: Lieferengpässe und Marktkonzentrierungen können die Folgen sein. - 2.167 Ausschreibungen für patentfreie Wirkstoffe starteten bis November dieses Jahres mit der Vorgabe, nur einen Hersteller pro Los zuzulassen. - Davon betroffen sind auch zahlreiche ...
Berlin (ots) - Die Pharmabranche steht vor der spannendsten Neueinführung des Jahres. Am 15. November verliert das Potenzmittel Tadalafil seinen Patentschutz; enthalten ist der Wirkstoff im Medikament Cialis von Lilly. Die Generikahersteller stehen laut einem Bericht des Branchendienstes APOTHEKE ADHOC in den Startlöchern. Insider sehen das Potenzial, dass Tadalafil schnell die Nummer 1 unter den Potenzmitteln wird. ...
Berlin (ots) - 75.000EUR nach 30 Stunden: Das Berliner Unternehmen mitte (www.mitte.co) ist erfolgreich in seine Kickstarter Crowdfunding-Kampagne gestartet und steht aktuell sogar deutlich darüber. "Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Crowd. Wie erhofft haben wir mit unserem innovativen Wasseraufbereitungssystem einen Nerv getroffen. Mit dem schnellen Erreichen ...
München (ots) - Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) ...
Waldems-Esch (ots) - Der Kampf gegen Tumorerkrankungen ist noch lange nicht gewonnen. Aber die Pharmaindustrie erweitert stetig die Zahl der Therapieoptionen. Zurzeit befinden sich 68 neue Onkologika kurz davor, zum zugelassenen Medikament zu werden. Das zeigt ein Blick in die Patentdatenbank SHARK von INSIGHT Health. Die Zahl der diagnostizierten Krebsfälle wächst ...
Wissenschaftliches Institut der AOK
Berlin (ots) - Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen inklusive der Zuzahlung der Versicherten lagen 2016 bei rund 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während das Verordnungsvolumen nur um 2,1 Prozent gestiegen ist. "2016 wurden mehr, aber vor allem auch teurere Arzneimittel verordnet. Hauptursache dafür war ...
München (ots) - Im Juni 2011 begann Nichia Corporation ("Nichia") einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG ("HORNBACH"), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in ...
München (ots) - Am heutigen Welt-Hepatitis-Tag fordern Ärzte der Welt die Bundesregierung und die Krankenversicherungen auf, schärfer gegen Wucherpreise bei lebensrettenden Medikamenten vorzugehen. Weltweit sind 71 Millionen Menschen mit Hepatitis C infiziert. Die Krankheit ist in den meisten Fällen heilbar. Trotzdem sterben viele daran, weil die Therapie zu teuer ist. Schuld an den hohen Kosten ist der Pharmakonzern ...
Procter & Gamble Germany GmbH & Co Operations oHG
Schwalbach am Taunus (ots) - Am 2. Juni 2017 hat P&G beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung eines Gillette-Patents gegen Wilkinson Sword GmbH ("Wilkinson") und Edgewell Personal Care Company ("Egdewell"), beantragt. Das Gericht hat heute eine einstweilige Verfügung erlassen und urteilte, dass Edgewell es unterlassen muss, ihre ...
Buse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Hamburg (ots) - Heute verkündet das Landgericht Düsseldorf, ob es zugunsten von Gillette eine einstweilige Verfügung gegen Wilkinson erlässt. Gillette hatte die Verfügung beantragt, um ihrem Wettbewerber die Herstellung und den Vertrieb von Ersatzklingen zu verbieten, die zu Gillettes "Mach 3"-Nassrasierer kompatibel aber wesentlich preiswerter als das Originalzubehör sind. Gillette stützt sich auf ein Patent, das ...
München (ots) - In dem Patentverletzungsverfahren, das Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hat (Az. 4b O 132/16), entschied das Gericht durch Urteil vom 4. Juli 2017, dass ...
Procter & Gamble Germany GmbH & Co Operations oHG
München (ots) - Am 25. April 2017 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland zugunsten von Nichia Corporation ("Nichia") drei einstweilige Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") wegen Verletzung von Nichias YAG Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) durch Urteil aufrechterhalten. Die ...
Magnic Innovations GmbH & Co KG
