Düsseldorf (ots) - - Die Übereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten - Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung ...
Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V.
Berlin (ots) - Im Auftrag von Gesamtmetall hat das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln den zweiten Strukturbericht für die M+E-Industrie vorgelegt. Im nationalen und internationalen Vergleich konnte sich die deutsche Metall- und Elektro-Industrie, das Herz der Wirtschaft, gut behaupten. ...
Berlin (ots) - In den nächsten fünf Jahren laufen in Deutschland Arzneimittel mit einem Umsatz von fünf Milliarden US-Dollar aus dem Patent. - Im Zeitraum 2015 - 2020 verlieren nach Prognosen des IMS Institute Arzneimittel im Wert von fünf Milliarden US-Dollar ihren Patentschutz. - Mit Auslaufen des Patentschutzes sorgt der Markteintritt von Generika und Biosimilars für einen besseren Zugang der Patienten zu modernen ...
München (ots) - Ein weiteres neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 276 080. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen ...
AbbVie Deutschland GmbH & Co. KG
München (ots) - Ein neues, weiße LED betreffende Patent, das unter anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt zugunsten der Nichia Corporation ("Nichia") erteilt, nämlich EP 2 197 053. Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit begonnen, das Patent gegen Everlight ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von ...
München (ots) - Das Landgericht München I hat auf Antrag der Nichia Corporation ("Nichia") am 18. Juni 2015 eine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10307/15). Mit dieser Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer, der Everlight Electronics Europe GmbH sowie der Everlight Electronics Co., Ltd. bei ...
Oberhausen (ots) - Die geplante Patentübernahme zum Preis von 1,5 Mio. Euro für Glasfassaden auf Wärmedämmung ist gescheitert: Weber, Tochterunternehmen des transnationalen Baustoffkonzerns Saint-Gobain, war zwei Jahre Lizenznehmer des Verfahren. Die Markteinführung erfolgte unter dem Namen "weber.therm style ...
München/ Paris (ots) - Im Herzen von Paris hat das Europäische Patentamt (EPA) heute den Europäischen Erfinderpreis 2015 verliehen. Die prestigeträchtige Auszeichnung würdigt herausragende Erfinder, die mit ihren Arbeiten einen außerordentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen ...
Berlin (ots) - Heute hat sich in Berlin die Arbeitsgemeinschaft "Pro Biosimilars" als Interessenvertretung der Biosimilarunternehmen in Deutschland konstituiert. Der AG gehören als Gründungsmitglieder die Unternehmen Hexal/Sandoz, Hospira, Mylan, STADA und TEVA/ratiopharm an. Die Mitglieder der AG haben heute Dr. Andreas Eberhorn (Head Specialty, Hexal AG) zu ihrem ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Zentrale Zuständigkeit des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach US-Vorbild / Zersplitterte Zuständigkeiten lassen Geschäftemachern freies Spiel Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Prof. Karl Broich, fordert im ARD-Politikmagazin KONTRASTE die Zuständigkeit für das Vorgehen ...
Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
Bonn (ots) - Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) lehnt die aktuelle Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes im sogenannten Brokkoli-Fall ab. Danach sind Patente auf Pflanzen aus konventioneller Züchtung möglich. "Durch diesen Schritt sehen wir Innovation in der ...
München (ots) - Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine "Elektronisch adressierbare ...
München (ots) - Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der Nestec S.A. ("Nespresso") zu entscheiden, das "eine Vorrichtung ...
Berlin (ots) - Die Patentabläufe vieler biopharmazeutischer Arzneimittel im laufenden Jahr öffnen ein Fenster für Biosimilars und damit für eine verbesserte Patientenversorgung und geringere Behandlungskosten. - Im Jahr 2015 laufen in Deutschland Biopharmazeutika mit einem Umsatzvolumen von 1,34 Mrd. Euro aus dem Patentschutz. - Niemals zuvor wurde so viel Umsatz mit biopharmazeutischen Arzneimitteln patentfrei. - ...
München (ots) - Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine pharmazeutische Zubereitung zur topischen Behandlung akuter Rhinitiden, die als Wirkstoffe die Sympythomimetica Oxymetazolin oder Xylometazolin sowie Pantothenol enthält sowie ...
Düsseldorf (ots) - Die B. Braun Melsungen AG hat am 16.12.2014 vor dem Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen die Becton Dickinson GmbH gewonnen (Az. 4b O 57/13). Danach darf Becton Dickinson das Produkt "Venflon Pro Safety" in den Größen 14G bis 22G ("Venflon Pro Safety") nicht mehr in ...
Kaltenkirchen (ots) - Im Bereich von Anwaltskanzleien zeichnen sich ähnlich der Entwicklung in Industrie und Handel weitere Konzentrationstendenzen ab. Der zunehmenden Komplexität in der Fallbearbeitung und Rechtsvertretung, die nicht zuletzt der steigenden Gesetzesflut geschuldet ist, können Rechts- und Patentanwälte nur durch ein immer breiteres, eigenes Kompetenzspektrum begegnen und setzen deshalb vermehrt auf ...
eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.
Köln (ots) - - eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V. (www.eco.de) warnt: Das Thema Markenrecht wird vor allem im Mittelstand und in der Start-up Szene deutlich unterschätzt - eco Kongress am 19. November 2014 im Rheinenergiestadion Köln: Patentanwalt Dr. Rolf Claessen führt durch außergewöhnliche Fälle des Markenrechts und zeigt Unternehmen, ...
Berlin (ots) - Heute hat die BARMER GEK ihren neuen Arzneimittelreport 2014 vorgestellt. Auf der Pressekonferenz forderte Studienautor Prof. Glaeske eine konsequente Förderung von Biosimilars. Hierzu erklärt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika: "Pro Generika unterstützt die Forderung von Prof. Glaeske, Biosimilars über Verordnungsquoten umfassend zu fördern. Schon im nächsten Jahr werden ...
Emittent: ams AG Tobelbader Strasse 30 A-8141 Unterpremstaetten Telefon: +43 3136 500-0 FAX: +43 3136 500-931211 Email: investor@ams.com WWW: www.ams.com Branche: Technologie ISIN: AT0000920863 Indizes: Börsen: Amtlicher Markt: SIX Swiss Exchange Sprache: Deutsch ...
München (ots) - Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung eines kanalkodierten Signals in einem UMTS-Mobilfunksystem ...
München (ots) - Am 6. Mai 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der ratiopharm GmbH gegen das ergänzende Schutzzertifikat DE 199 75 011 von MSD Oss B.V. (Niederlande) zu entscheiden. Das Schutzzertifikat betrifft das Gestagen Desogestrel, das als einziger Wirkstoff in der sog. "Minipille" enthalten ist, die von MSD unter der Marke "Cerazette" vertrieben wird. Das Schutzzertifikat wurde für ...
München (ots) - Am 29. April 2014 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über drei Klagen von Unternehmen der GlaxoSmithKline-Unternehmensgruppe gegen das Patent DD 294 633 von Novartis zu entscheiden, das eine für die pharmakologische Wirkung von Grippe-Impfstoffen wesentliche Komponente, nämlich ein Adjuvans mit immunverstärkender Wirkung, betrifft. Das ...
