Blaulicht-Meldungen aus Berlin/

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

10 Jahre Brexit-Referendum - David McAllister: "Brexit war ein Flop"

Berlin (ots) - Vor dem zehnten Jahrestag des Brexit-Referendums hat der deutsch-britische CDU-Politiker David McAllister den Brexit als Misserfolg bezeichnet. Im rbb24 Inforadio sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europa-Parlament: "Der Brexit ist ja ein solcher Flop gewesen, dass andere antieuropäische, europaskeptische, populistische Kräfte diese Forderung gar nicht mehr erheben". ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum MMA-Kampf vor dem Weißen Haus

Berlin (ots) - Wenn sich die Politik in den Sport einmischt, dann wird es in der Regel ungemütlich. Das kann man gerade bei der laufenden Fußball-WM der Männer beobachten. Ein Sportfest, das Völker und Menschen zusammenführen soll, verkommt zu einer exklusiven Veranstaltung, wo vor allem die Reichen und Mächtigen Zutritt haben. Der Fußballfan, der Samstag für Samstag ins Stadion pilgert, um seine Vereinsmannschaft ...

Buderus

Debatte um das Heizungsgesetz: Buderus parkt ein beruhigendes Statement vor dem Bundesrat

PHOENIX

Gesundheitsreform: Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert Nachbesserungen

Berlin/Bonn (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat mit Blick auf die Reformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken vor Verwerfungen für die Pharmaindustrie gewarnt und Korrekturen angemahnt. "Wir sind das Land der Pharma-Wirtschaft. Und dann muss man hellhörig werden", ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 12. bis 21. Juni 2026

Berlin (ots) - Freitag, 12. Juni EU-weit: Umsetzungsfrist für die Reform des Gemeinsamen Asyl- und Migrationssystems Ab 12. Juni gelten die neuen Regeln des EU-Migrations- und Asylpakets. Mit dem im Mai 2024 angenommenen Paket wird der Migrations- und Asylrahmen der EU überarbeitet und ein neuer Abschnitt im europäischen Migrationsmanagement eingeläutet. Das Paket schafft einen gemeinsamen Rahmen, der einen stärkeren ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schlag gegen Sozialstaatsmissbrauch

Berlin (ots) - Missbrauch von Vaterschaftsanerkennung wird bekämpft Im Bundestag wurde heute in 2./3. Lesung das Gesetz gegen Missbrauch bei Vaterschaftsanerkennung verabschiedet. In den vergangenen Jahren wurden immer häufiger Vaterschaften für Kinder ausländischer Mütter anerkannt, ohne dass eine biologische oder soziale Bindung zum Kind bestand - mit weitreichenden Folgen für das Aufenthaltsrecht, unseren ...