Meldungen zum Thema Landesregierung

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

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IM-MV: Neues Katastrophenschutz-Ehrenzeichen - Innenminister Christian Pegel: "Ein starkes Signal der Anerkennung für jene, die uns im Ernstfall schützen"

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Solidaritätsprogramm des Landes wirkt weiter: Über 17,5 Millionen Euro bewilligt

Schwerin (ots) - Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern profitierten auch 2025 weiterhin deutlich vom Solidaritätsprogramm der Landesregierung. Der durch Beschluss des Landtages im Jahr 2023 eingerichtete 20-Millionen-Euro-Sonderfonds unterstützt gezielt Städte und Gemeinden, die sich in besonderem Maße bei der Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Zehn Jahre Breitbandförderung in MV: Erfolgsbilanz eines konsequenten Kurses

Schwerin (ots) - Vor zehn Jahren startete Mecklenburg-Vorpommern in eine digitale Zukunft, die heute durch zahlreiche fertiggestellte Glasfaseranschlüsse bereits sichtbar Form angenommen hat. Seit dem Startschuss für das bundesweite Breitbandförderprogramm im Jahr 2015 verfolgt das Land eine klare Strategie: ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung bringt Novelle der Landesbauordnung auf den Weg

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute beschlossen, verschiedene Gesetze zu ändern, um einfacheres und schnelleres Bauen zu ermöglichen. Vor allem soll die Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) angepasst werden. "In vielen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Baubranche haben wir notwendige Änderungen diskutiert. Wir sind uns ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Start-ups aus MV stellen sich auf internationalem Tech-Event vor

Schwerin (ots) - Fünf Start-ups aus Mecklenburg-Vorpommern erhalten in diesem Jahr die Möglichkeit, vom 19. bis 20. November an einem der größten Start-up- und Tech-Events Europas, der "Slush" in Helsinki, teilzunehmen. Unterstützt wird diese Unternehmenspräsentation durch das Ministerium für Inneres und Bau sowie den Industrie- und Handelskammern des Landes ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Minister Pegel übergibt Bescheide an Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger

Schwerin (ots) - Innen- und Bauminister Christian Pegel hat heute (Montag, 22. September 2025) im Rostocker Rathaus zwei Zuwendungsbescheide an Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger übergeben. Damit unterstützt die Landesregierung Infrastrukturvorhaben in den Rostocker Stadtteilen Evershagen und Toitenwinkel. "Mit den heute übergebenen Bescheiden ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Integrationsbeauftragte des Landes nun im Innenministerium

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Mietpreisbremse für Uni-Städte Rostock und Greifswald soll weiter verlängert werden

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute beschlossen, mit der Verbandsanhörung das Verfahren zur Verlängerung der Mietpreisbremse für die Universitätsstädte Rostock und Greifswald einzuleiten. Im Juli dieses Jahres war das Bundesgesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse in Kraft getreten. Damit war die bisher geltende Befristung der Mietpreisbremse bis ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Greifswald: Christian Pegel übergibt Förderzusage für Schulzentrum Am Ellernholzteich

Schwerin (ots) - Morgen übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an den Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder. Mit 8 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln unterstützt die Landesregierung den Neubau einer Sporthalle mit Außenanlagen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin herzlich ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei informiert über Verkehrssperrungen zu Merz-Besuch in Münster am 1. September

Münster (ots) - Zum Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz am 1. September in Münster wird es in der Innenstadt temporär zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Der Bundeskanzler wird für seinen Antrittsbesuch bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Münster im Historischen Rathaus zu Gast sein. Der Prinzipalmarkt wird ab 6 Uhr bis circa 13 Uhr für den ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Greifswald: Christian Pegel übergibt Förderzusage für Schulzentrum Am Ellernholzteich

Schwerin (ots) - Morgen übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an den Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder. Mit 8 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln unterstützt die Landesregierung den Neubau einer Sporthalle mit Außenanlagen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin herzlich ...

Landespolizeidirektion Saarland

POL-SL: Landesweite Schweigeminute im Saarland für getöteten Polizisten

Saarbrücken / Völklingen (ots) - In Gedenken an Polizeioberkommissar Simon B., der am vergangenen Donnerstag in Völklingen im Dienst getötet wurde, ruft die saarländische Landesregierung zu einer landesweiten Schweigeminute am Mittwoch (27. August 2025) um 09.00 Uhr auf. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger: "Unser Land trauert und viele wollen ein Zeichen der ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Greifswald: Christian Pegel übergibt Förderzusage für Schulzentrum Am Ellernholzteich

Schwerin (ots) - Am Freitag übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid an den Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder. Mit 8 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln unterstützt die Landesregierung den Neubau einer Sporthalle mit Außenanlagen. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Zusätzliche Polizeistreifen in Gelnhausen und Schlüchtern: Nächste Schritte der Sicherheitsstruktur im Main-Kinzig-Kreis umgesetzt

Main-Kinzig-Kreis (ots) - (cl) Nach dem erfolgreichen Start der Wirkbetriebe des Polizeireviers Hanau (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/6033882) sowie der Polizeistation Langenselbold und der Polizeiautobahnstation Südosthessen (wir berichteten: ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Land unterstützt nach Starkregen in Rostock-Hinrichsdorf

Schwerin (ots) - Nach den Starkregenfällen am gestrigen Abend im Raum Rostock unterstützt die Landesregierung vor Ort. Es droht eine kritische Lage, da das ein nahegelegenes Regenrückhaltebecken im Rostocker Ortsteil Hinrichsdorf kurz vor dem Überlaufen steht. Das Wasserfördersystem (WFS) des Landesamts für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern (LPBK M-V) ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Genesungswünsche und Dank nach Scheunenbrand in Menkendorf

Schwerin (ots) - Nach dem schweren Scheunenbrand in Menkendorf (Landkreis Ludwigslust-Parchim), bei dem am Montagabend ein Feuerwehrmann schwer verletzt wurde, hat sich Innenminister Christian Pegel mit Genesungswünschen an den Betroffenen gewandt: "Die Nachricht von dem verletzten Kameraden hat mich sehr bewegt. Ich wünsche ihm im Namen der Landesregierung und ganz persönlich eine schnelle und vollständige Genesung. ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Termin für Landtagswahl 2026 in Mecklenburg-Vorpommern festgelegt

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung den Termin für die nächste Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen: Die Wahl wird am Sonntag, den 20. September 2026, stattfinden. "Mit der Festlegung dieses Wahltermins schaffen wir frühzeitig Klarheit für Parteien, Wahlbehörden und Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es, ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Koalitionsstreit gefährdet kriminalpolizeiliche Arbeit: VeRA steht auf der Kippe

Stuttgart (ots) - PRESSEMITTEILUNG des Bund Deutscher Kriminalbeamter Baden-Württemberg Die geplante Einführung der verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA) zur Stärkung der kriminalpolizeilichen Arbeit im Land droht am internen Streit der grün-schwarzen Landesregierung zu scheitern. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Baden- Württemberg ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: Forderungen zur Haushaltsklausur der Landesregierung Belastende Dienste besser bezahlen - Führung muss sich lohnen

Hannover (ots) - Zur Haushaltsklausur hat die Deutsche Polizeigewerkschaft klare Forderungen formuliert. Insbesondere die belastenden Dienste zur Nachtzeit und an den Wochenenden und Feiertagen müssen besser bezahlt werden. Hannover, 29. Juni 2025 - ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Einladung für Medienvertretende: Finissage der Wanderausstellung "Gegen das Vergessen" am 1. Juli 2025

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Marco Anschütz ist neuer Abteilungsleiter für Digitalisierung

Schwerin (ots) - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern stellt die Weichen für die digitale Zukunft: Marco Anschütz übernimmt ab sofort die Leitung der Abteilung Digitalisierung im Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung. "Die Digitalisierung ist ein zentrales Zukunftsthema. Insbesondere die Digitalisierung unserer Verwaltung ist von besonderer ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung vor Ort: Christian Pegel lädt zum Bürgerforum in Rehna ein

Schwerin (ots) - Die Landesregierung lädt wieder zu Bürgerforen in ganz Mecklenburg-Vorpommern unter dem Titel "Landesregierung vor Ort" ein. Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, Christian Pegel, wird sich in einem offenen Bürgerforum am Montag, 24. März, in Rehna im Landkreis Nordwestmecklenburg (siehe Pressemitteilung der Staatskanzlei Nr. ...

DPolG Rheinland-Pfalz

DPolG RP: Deutsche Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz (DPolG) kritisiert Sanierungsstau bei polizeilichen Liegenschaften

Mainz (ots) - Die DPolG Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung auf, den erheblichen Sanierungsstau bei polizeilichen Liegenschaften endlich anzugehen. Besonders betroffen sind Gebäude, die sich im Eigentum des Landes befinden. In von privaten Anbietern angemieteten Objekten stellt sich dieses Problem hingegen ...

Polizei Braunschweig

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POL-BS: Berufsbildende Schulen 1 des Landkreises Gifhorn mit Zivilcouragepreis der Polizeidirektion Braunschweig 2024 gewürdigt