POL-ANK: Gemeinsame Pressemitteilung des Landkreises Vorpommern-Greifswald und der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Versammlungen am 1. Mai 2021 in Greifswald
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Meldungen zum Thema Versammlungsfreiheit
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POL-W: W/RS/SG Der zweite 1. Mai unter Pandemiebedingungen
Wuppertal (ots) - Bereits zum zweiten Mal müssen Veranstaltungen und Versammlungen, die traditionell zum 1. Mai stattfinden, unter den Zeichen der Pandemie durchgeführt werden. Nach wie vor besteht eine hohe Infektionsgefahr durch das Coronavirus. Um Versammlungen trotzdem zu ermöglichen, sind deren Leiter sowie die Teilnehmer gehalten, sich umsichtig zu verhalten und den Regeln, die dem Schutz jedes Einzelnen dienen, ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0324--Polizei rund um den 1. Mai verstärkt im Einsatz--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 30.04.21, 1.05.21 Nachdem die Polizei Bremen mittlerweile nahezu jedes Wochenende verstärkt im Einsatz ist, um die Einhaltung der Corona-Verordnung zu kontrollieren oder Corona-Demos zu begleiten und außerdem seit letztem Freitag zusätzlich Kontrollen zur nächtlichen Ausgangsbeschränkung durchführt, steht vielen Polizistinnen und Polizisten erneut ein arbeitsreiches ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0315 --Sachbeschädigungen und Pyrotechnik bei Antifa-Demonstration--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Östliche Vorstadt/ Hemelingen, OT Peterswerder/ Hastedt Zeit: 26.04.2021, 21:45 Uhr bis 23:30 Uhr Am Montagabend demonstrierten in der Östlichen Vorstadt und Hemelingen etwa 330 Teilnehmer mit dem Fahrrad gegen die aktuellen Ausgangsbeschränkungen. Dabei wurden Pyrotechnik gezündet, ...
mehrPOL-S: Demonstrationsgeschehen in Stuttgart - Stand 19.00 Uhr
Stuttgart (ots) - Nachdem sich bis gegen 14.00 Uhr, im Anschluss an eine Fahrraddemo, Personen aus dem mutmaßlich linken Spektrum auf dem Marienplatz gesammelt hatten, marschierten diese über die Bundesstraße 14 in Richtung Österreichischer Platz. Insgesamt dürften sich bei den verschiedenen Versammlungen mit Zielrichtung gegen die Querdenker-Bewegung und deren Sympathisanten rund 400 Menschen zusammengefunden haben. ...
mehrWiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Verschiedene Versammlungslagen in Wiesbaden
Wiesbaden (ots) - Am Samstag, den 17. April 2021, haben in der Wiesbadener Innenstadt an verschiedenen Örtlichkeiten mehrere Versammlungen stattgefunden, welche von der Polizei begleitet wurden. An der von der Versammlungsbehörde der Stadt Wiesbaden lediglich als stationäre Versammlung in der Reisinger Anlage genehmigten Kundgebung nahmen in der Spitze bis zu 1.200 Personen teil. Mehrere Personen, die sich außerhalb ...
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Bundespolizeiinspektion Dresden
BPOLI DD: Versammlungslage am 17. April 2021 in Dresden - Bilanz der Bundespolizei Dresden
Dresden (ots) - Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0281 --Versammlungen am Samstag--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, OT Findorff-Bürgerweide, Bürgerweide Zeit: 17.04.21 Für Samstag (17.04.2021) wurden in Bremen Demonstrationen in Bezug auf die aktuellen Coronamaßnahmen angemeldet. Die Polizei Bremen wird verstärkt im Einsatz sein, um die Versammlungen zu begleiten, Störungen zu verhindern und die Einhaltung der Coronavorschriften zu überwachen. Mit Verkehrsbehinderungen im Bereich der ...
mehrPOL-HST: Versammlungsgeschehen in Ribnitz-Damgarten am 15.04.2021
Ribnitz-Damgarten (ots) - Am 15.04.2021 führte das Polizeirevier Ribnitz-Damgarten anlässlich einer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeten Versammlung einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Die Versammlung wurde unter dem Motto "für Frieden, Freiheit und Bürgerrechte" angemeldet und auf eine Teilnehmerzahl von 50 Personen beschränkt. Die Versammlung ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 210412 - 0423 Frankfurt: Verschiedene Demonstrationslagen in Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Für Sonntag, den 11. April 2021, wurden an unterschiedlichen Orten im Stadtgebiet mehrere Versammlungen angemeldet. Eine angemeldete Demonstration zum dem Thema "Wie viel kann man euch noch glauben? Medienkritik und Kulturerhalt" erhielt im Vorfeld von der Stadt Frankfurt eine Auflagenverfügung. Zunächst wurde die Bertramswiese als Versammlungsort ...
mehrPOL-S: Polizeieinsatz anlässlich einer Großdemonstration in Stuttgart
Stuttgart (ots) - Mehrere Hundert Polizeibeamte, darunter auch Einheiten aus Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und der Bundespolizei waren anlässlich mehrerer Demonstrationen am Karsamstag (03.04.2021) im Einsatz. Insgesamt verliefen die Versammlungen und Aufzüge friedlich. Deshalb war die Polizei gebunden, die genehmigten Kundgebungen und Aufzüge im ...
mehrPolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen am 03.04.2021 in Demmin
Demmin (ots) - Das Polizeihauptrevier Demmin führt am Samstag, den 03.04.2021 anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen im Stadtgebiet von Demmin einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Das Ziel des Einsatzes ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie der Schutz des ...
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POL-S: Einsatzlage am Karsamstag
Stuttgart (ots) - Am kommenden Karsamstag finden in Stuttgart zahlreiche Kundgebungen statt. Mehrere Hunderte Polizeibeamte werden deshalb im Einsatz sein. Vor allem in der Innenstadt muss mit teils erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Auch im Bereich des Neckarparks ist eine Versammlung angemeldet. Zu dem Einsatz der Stuttgarter Polizei, mitten im aktuellen Spannungsfeld zwischen Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit, gibt es unter dem Link ein Statement ...
mehrPOL-DO: Polizei Dortmund verbietet Versammlung von Impfgegnern am heutigen Tag
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0300 Die Polizei hat die für den heutigen Tag, 21.3., angemeldete Versammlung der sogenannten Impfgegner verboten. Die Versammlung sollte in Form einer Standkundgebung am Hoesch Park durchgeführt werden. Die Ereignisse der letzten Tage haben jedoch Unzuverlässigkeiten des Anmelders offengelegt. Die Unzuverlässigkeit wird unter anderem mit ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 210316 - 0319 Frankfurt-Innenstadt: Auseinandersetzung bei Kundgebungen
Frankfurt (ots) - (hol) Gestern Abend fanden auf der Zeil zwei Kundgebungen zum Syrienkonflikt statt. Dabei machten zwei verschiedene Interessensgruppen von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch. Gegen 18:10 Uhr trafen im Bereich des Brockhausbrunnens Anhänger beider Lager aufeinander. Hieraus ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0189--Polizei begleitet Versammlungen in Bremen--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 13.03.21, 13 bis 15 Uhr Am Samstag war die Polizei Bremen verstärkt im Einsatz und begleitete drei angemeldete Versammlungen in Bremen-Mitte, um das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. Insgesamt protestierten etwa 1000 Personen für ihre Anliegen. Um 13 Uhr versammelten sich auf der Bürgerweide ...
mehrPOL-HWI: Angemeldete Versammlung am 08. März 2021 in Wismar
Wismar (ots) - Für den heutigen Montag wurde bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg erneut eine Versammlung in Form eines Aufzuges angemeldet. Aus diesem Grund führte die Polizeiinspektion Wismar zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz durch. Unter dem Motto "Friedlich gemeinsam für unsere Grundrechte gegen überzogene Maßnahmen, Nein zum Impfzwang" ...
mehrPOL-HST: Versammlungsgeschehen auf dem Stralsunder Alten Markt
Stralsund (ots) - Für den 04.03.2021 waren bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen zwei Versammlungen für den Alten Markt angemeldet. Aus diesem Grund führte das Polizeihauptrevier Stralsund zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz durch. So meldete der NABU Stralsund e. V. eine Versammlung unter freiem Himmel an, zu der 50 Teilnehmer erwartet wurden. ...
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POL-PPTR: Demonstrationseinsatz verläuft für Polizei ohne größere Probleme
Trier (ots) - Zwei Aufzüge und acht Kundgebungen waren am Samstag, 27. Februar, nahezu zeitgleich in der Trierer Innenstadt angemeldet. Die Polizei sorgte für einen geordneten Ablauf der Veranstaltungen. Vorübergehend kam es zu Blockadeversuchen der NPD-Versammlung und Verkehrsbehinderungen. Für 14 Uhr hatte eine Gruppe von Corona-Maßnahmen-Gegnern eine Kundgebung ...
mehrPolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet von Neubrandenburg erwartet
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am morgigen 20.02.2021 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Das Ziel des Einsatzes ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie der Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. ...
mehrPOL-HST: Versammlungsgeschehen unter dem Motto "Stralsund braucht die Werft"
mehrPOL-HB: Nr.: 0112 --Polizei begleitet Demonstration--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Steintor, Vor dem Steintor Zeit: 16.02.2021, 18:30 Uhr Am Dienstagabend demonstrierten etwa 350 Teilnehmer im Bremer Viertel. Dabei kam es zu Störungen und leichten Verkehrsbehinderungen. Gegen 18:30 Uhr fanden sich zunächst etwa 250 Teilnehmer am Ziegenmarkt unter dem Motto "Demo zum Jahrestag des Brandanschlages auf die Friese" ein. Nach einer Kundgebung ging der Aufzug in ...
mehrPolizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungsgeschehen in Stralsunder Innenstadt, LK V-R
Stralsund (ots) - Die bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen für den heutigen Montagabend, den 15.02.2021, angemeldete Versammlung verlief aus Sicht der Polizei störungsfrei. Die Initiative "Bürgerbewegung MV-HST" hatte im Vorfeld zu einem Aufzug durch die Stralsunder Innenstadt aufgerufen, an dem insgesamt 43 Personen teilnahmen. Das Motto der Versammlung lautete: "Demo gegen ...
mehrPolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Versammlungen in Demmin in Form von Autokorsos
Demmin (ots) - Das Polizeihauptrevier Demmin führte am 13.02.2021 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit 21 eigenen und unterstellten Kräften aus benachbarten Revieren durch. Grund dafür waren drei angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 16:00 - 20:30 Uhr im Stadtgebiet von Demmin. Bei der ersten Versammlung unter dem Motto "Coronia 2020 - Nie wieder mit uns. Wir stehen heute ...
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Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Demmin (ots) - Das Polizeihauptrevier Demmin führt am 13.02.2021 anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen im Stadtgebiet von Demmin einen Polizeieinsatz durch. Das Ziel des Einsatzes ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie der Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Beginnend und endend "Am Bollwerk" in Demmin fahren in der Zeit von 16:00 ...
mehrBundespolizeiinspektion Dresden
BPOLI DD: Versammlungslage am 13. Februar 2021 in Dresden - Information der Bundespolizei Dresden
Dresden (ots) - Für den kommenden Samstag, den 13.02.2021 sind im Stadtgebiet Dresden mehrere Versammlungen angemeldet worden. Die Bundespolizei rechnet mit einem erhöhten Aufkommen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit dem Verkehrsmittel Bahn. Die Bundespolizei Dresden trägt mit ihren Einsatzmaßnahmen zu ...
mehrPOL-GOE: Verwaltungsgericht Göttingen weist Klage ab: Einschreiten von Beamten der BFE bei Versammlung war nicht rechtswidrig
Göttingen (ots) - Weil sie bei einer Großdemonstration im Juli 2016 in Göttingen beworfen wurden, traten Einsatzkräfte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen in den Versammlungsbereich, um Wurfmaterial zu finden und sicherzustellen. Ein Teilnehmer der ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Demonstration gegen Corona-Maßnahmen aufgelöst - Polizeipräsidium Mannheim mit starken Kräften im Einsatz
Mannheim (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim war am Samstagnachmittag anlässlich einer Versammlung auf dem Friedensplatz im Großeinsatz. Eine Demonstration, welche um 15 Uhr als Autokorso stattfinden sollte, war nicht angemeldet und wurde mit Verfügung der Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim aufgelöst. ...
mehrPOL-LB: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt und des Polizeipräsidiums Ludwigsburg:
Ludwigsburg (ots) - Demonstrationsteilnehmer führen Autokorso durch - größere Verkehrsbehinderungen sind am Freitagnachmittag in Ludwigsburg und Asperg zu erwarten Am Freitagnachmittag wird eine von der Stadt Ludwigsburg genehmigte Demonstration, die die Teilnehmerinnen und -teilnehmer als Autokorso durchführen werden, durch mehrere Stadtteile von Ludwigsburg und ...
mehrPolizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Achtung Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet von Neubrandenburg erwartet
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führt am morgigen 30.01.2021 anlässlich mehrerer angemeldeter Veranstaltungen im Stadtgebiet von Neubrandenburg einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Das Ziel des Einsatzes ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie ...
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