Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel: "Seien Sie vorsichtig mit E-Mails auch von Menschen, die Sie zu kennen glauben"

Schwerin (ots) - Einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung haben in den vergangenen Tagen gefälschte E-Mails erhalten, mit denen Betrüger ihnen im Namen ihrer Minister Geld abluchsen wollten. Innen- und zugleich Digitalisierungsminister Christian Pegel nimmt das zum Anlass, erneut vor der Gefahr ...

IM-MV: Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald soll weiterhin greifen

Schwerin (ots) - In den Universitätsstädten Rostock und Greifswald sollen die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze (siehe: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Bau/wohnen/Mietpreisbremse/) auch weiterhin zur Anwendung kommen, um Mieterinnen und Mieter auf dem angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Bauminister ...

IM-MV: Brandschutz in Tierhaltungsanlagen: Verbandsanhörung für Richtlinie startet

Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat heute den Entwurf einer Richtlinie zur Verbesserung des Brandschutzes in Tierhaltungsanlagen beraten und die Verbandsanhörung gestartet. "Das Gutachten der Brandermittlung in der Schweinezuchtanlage Alt Tellin hat ergeben, dass der Brand durch menschliches Tun oder ...

IM-MV: Christian Pegel: "Die Stiftung hat ihr operatives Geschäft selbst geführt"

Schwerin (ots) - "Die bemühte Nachricht des NDR, die Landesregierung habe in der Klima- und Umweltschutzstiftung das operative Geschäft wahrgenommen, geht an den Fakten vorbei", so Innenminister Christian Pegel. Der NDR leitet dies daraus her, dass der damalige Energie- und heutige Innenminister Christian Pegel wenige Tage nach der Stiftungsgründung die Einwahldaten ...

IM-MV: Mit Christian Pegel auf Bäderdienststreife im Ostseebad Göhren

Schwerin (ots) - Zu Beginn des Bäderdienstes 2023 begleitete Innenminister Christian Pegel heute Polizeibeamte in Göhren auf Rügen bei ihrer Streife durchs Ostseebad. Wie in vielen anderen Touristenzentren des Landes unterstützen Beamte und Beamtinnen der Bereitschaftspolizei über die Sommermonate wieder ihre Kollegen in dieser Region, die dort das ganze Jahr ...

IM-MV: Strasburg erhält knapp 200.000 Euro vom Land für Anschaffung einer Drehleiter

Schwerin (ots) - Die Stadt Strasburg im Landkreis Vorpommern-Greifswald erhält vom Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 190.790 Euro für die Beschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr. Der Bescheid wurde an Strasburgs Bürgermeister Klemens Kowalski versandt. "Aufgrund der Gebäudehöhen im Stadtgebiet von Strasburg und um das Eintreffen der ...

IM-MV: Christian Pegel: "Erwachsene müssen Vorbilder im Straßenverkehr sein"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian hat heute in Bützow die Veranstaltungsreihe "Sicherheit im Straßenverkehr - unterwegs mit Oma und Opa!" miteröffnet. Polizei, Feuerwehr, Verkehrswacht, Johanniter und "Provinzial-Versicherung" haben die zweite Auflage der Veranstaltungsreihe an fünf verschiedenen Orten organisiert. Zum zweiten Mal "Unterwegs mit Oma und Opa" ...

IM-MV: Fast vier Jahre MV-Serviceportal: Angebot wie Nutzerzahl steigen stetig

Schwerin (ots) - Vor knapp vier Jahren, am 28. Juni 2019, ist das MV-Serviceportal offiziell gestartet, siehe Pressemitteilung Nr. 142/2019 (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Aktuell/?id=151171&processor=processor.sa.pressemitteilung). Damals konnten zum Beispiel in gut 40 Kommunen personenstandsrechtliche Urkunden online beantragt und bezahlt oder in ...

IM-MV: Presseeinladung: Christian Pegel übergibt Förderzusage in Ummanz

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel wird am Montag im Landkreis Vorpommern-Rügen dem Ummanzer Bürgermeister Holger Kliewe die Zusage für eine Sonderbedarfszuweisung über rund 238.000 Euro für den Neubau eines Gebäudes für die Freiwillige Feuerwehr Waase übergeben. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich zu diesem Termin herzlich eingeladen. ...

IM-MV: Ab heute wieder Bäderdienst/Christian Pegel am Montag in Göhren auf Streife

Schwerin (ots) - Ab heute bis zum 31. August verstärken 90 Polizistinnen und Polizisten der Bereitschaftspolizei die Polizeipräsidien Neubrandenburg und Rostock in den Tourismus-Hotspots von Boltenhagen, Fischland/Darß über Usedom bis hin zur Region Müritz. "Wie in jedem Sommer seit 32 Jahren unterstützen sie ihre Kollegen vor Ort während der Sommersaison, die ...

IM-MV: Wechsel in der Polizei- und Notfallseelsorge

Schwerin (ots) - Am 1. Juni 2023 beginnt Pastor Thomas Cremer seinen Dienst als Polizei- und Notfallseelsorger in Mecklenburg-Vorpommern. Mit einem Gottesdienst im Güstrower Dom wurde er heute in das Amt eingeführt. Zugleich verabschiedete sich sein Vorgänger, Polizeiseelsorger Hanns-Peter Neumann, nach acht Jahren in den Ruhestand. "Ich freue mich, dass die evangelisch-Lutherisch Kirche in Norddeutschland einen so ...

IM-MV: Presseeinladung: Christian Pegel weiht Schulhof in Greifswald ein

Schwerin (ots) - Am Freitag wird Landesbauminister Cristian Pegel mit Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder die neuen Außenanlagen der Martin-Andersen-Nexö-Grundschule einweihen. Mit Mitteln aus dem Schulbauprogramm und des MV-Schutzfonds hat die Landesregierung die Umgestaltung der Außenanlagen der Grundschule ermöglicht. Medienvertreterinnen und ...

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IM-MV: Gemeinde Nustrow erhält eigenes Wappen und eigene Flagge

IM-MV: DDR-Altschulden: Land unterstützte bereits über 300 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Schwerin (ots) - Als bislang einziges Bundesland hat sich Mecklenburg-Vorpommern der Wohnungsbaualtschulden angenommen, die viele ostdeutschen Gemeinden und Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR belasten. Seit 2020 stellt die Landesregierung jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden bereit. "Wir haben damit mehr als 300 Kommunen bei uns im Land ...

IM-MV: Minister Christian Pegel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes für das Si-cherheits- und Ordnungsgesetz eins zu eins umsetzen

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett ein Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. "Der Gesetzentwurf wird nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu einigen Bestimmungen unseres SOG dessen Vorgaben eins zu eins umsetzen. ...

IM-MV: Moderne Technik für Feuerwehren im Land durch Zentralbeschaffung

Schwerin (ots) - In den kommenden zehn Jahren werden die Freiwilligen Feuerwehren Schritt für Schritt mit moderner Technik ausgestattet. Durch Rahmenvereinbarungen möchte das Land bis 2033 durch das Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK) mehrere Löschfahrzeuge, Drehleitern, Geräte-, Mannschafts- oder auch ...

IM-MV: Pegel wiederholt: "Keine Beteiligung des Landes an operativen Tätigkeiten"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat am Dienstag noch einmal bekräftigt, dass dem Innenministerium keine weiteren Informationen und Dokumente zur Firma Rokai vorgelegen haben, als im Frühjahr 2022 eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Hannes Damm zu diesem Unternehmen beantwortet wurde. "Auch jetzt aktuell von mir erbetene weitere Prüfungen haben keine ...

IM-MV: Sporthalle in Schwerin-Lankow wird mit Städtebaufördermitteln saniert

Schwerin (ots) - Die Stadt Schwerin hat vom Innenministerium die Zusage über 400.000 Euro für die Instandsetzung der Sporthalle in der Ratzeburger Straße in Lankow erhalten, 200.000 in-vestiert sie selbst. Die Dreifeldhalle wurde 1975 erbaut und wird seitdem für den Schul- und Vereinssport genutzt. In den Jahren 2012/2014 erfolgte eine erste Teilsanierung, während ...

IM-MV: Innenminister Christian Pegel weist Vorwurf zurück: "Die Landesregierung hat zutreffend informiert"

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat den Vorwurf des Abgeordneten Hannes Damm zurückgewiesen, die Landesregierung habe bei der Beantwortung einer Kleinen Anfrage den Landtag wissentlich und willentlich getäuscht. "Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nach damaligem besten Wissen beantwortet. Es ...

IM-MV: Mit Greifvogel und Torfspaten: Zarrendorf erhält eigenes Wappen

IM-MV: Vorsorge: Land schließt Vertrag zur Treibstoffversorgung im Krisenfall

Schwerin (ots) - Das Innenministerium hat einen Vertrag mit einem großen Treibstoffversorger für die Versorgung im Krisenfall geschlossen. Dieser verpflichtet sich, für zunächst zwei Jahre alle Leistungen vorzuhalten, die erforderlich sind, um etwa bei einem größeren Stromausfall - der auch Tankstellen außer Betrieb setzen würde - Benzin und Diesel mit ...

IM-MV: Presseeinladung: Christian Pegel bei mehreren Feuerwehren im Land

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel übergibt am kommenden Freitag, 19. Mai, mehrere Fördermittelbescheide an Freiwilligen Feuerwehren in den Landkreisen Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu den aufgeführten Terminen herzlich eingeladen. In Prerow ...

IM-MV: Christian Pegel: Städtebauförderung ist Garant für kommunale Entwicklung

Schwerin (ots) - Bauminister Christian Pegel hat heute mit Rostocks Senatorin für Infrastruktur, Umwelt und Bau Dr. Ute Fischer-Gäde in Rostock-Dierkow ein Straßenfest mit Kunstausstellung und damit den Tag der Städtebauförderung für Mecklenburg-Vorpommern eröffnet. Bundesweit wird der Tag seit 2015 jedes Jahr im Mai mit vielen Veranstaltungen begangen. "Die ...

IM-MV: Christian Pegel: "Digitrans-Förderung war großer Erfolg"

Schwerin (ots) - Mit insgesamt fast zehn Millionen Euro hat die Landesregierung seit Start des Förderprogramms zur digitalen Transformation in Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, kurz "Digitrans", Ende 2018 insgesamt 588 Digitalisierungsvorhaben in der Wirtschaft unterstützt. "Dieses damals neue Förderangebot war eines von mehreren ...