Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Peenemünder Feuerwehr konnte bereits Ende 2019 ihr neues Feuerwehrhaus beziehen. Der Neubau war wegen erheblicher sicherheits- und bautechnischer Mängel am Altgebäude notwendig. Seinerzeit gewährte das Innenministerium dafür eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 180.000 EUR. Im Rahmen der ...
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Torsten Renz hat heute den bisherigen Leiter des Landesamtes für innere Verwaltung (LAiV) Wolfang Isbarn in den Ruhestand verabschiedet. Nach mehreren Stationen u.a. im Innenministerium und im LAiV stand er der oberen Landesbehörde seit Juni 2017 vor, zu der das Amt für ...
Düsseldorf (ots) - Montag, 7. Juni 2021, 13.00 Uhr Heute Nachmittag kletterten fünf Umweltaktivist:innen widerrechtlich auf das Vordach am Eingang des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen, entrollten ein Transparent und blieben dort sitzen. Elf weitere Personen befanden sich auf der Fläche vor dem ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Land unterstützt die Gemeinde Rubkow im Landkreis Vorpommern-Greifswald beim Kauf eines neuen Löschfahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr. Das Innenministerium übersandte einen Bewilligungsbescheid über 120.000 Euro Kofinanzierungshilfe. Mit einer Zuwendung von 120.000 Euro durch den Landkreis verbleibt damit der Gemeinde ein deutlich geringerer ...
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Schwerin (ots) - Das alte Lübtheener Schulgebäude wird zu einem repräsentativen Stadthaus / Rathaus umgebaut. Hier werden die Stadtverwaltung, die örtliche Polizeidienststelle sowie ein Informationspunkt des UNESCO Biosphärenreservates einen neuen Sitz finden. Die Gesamtkosten für das Vorhaben sind mit rund 5 ...
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Schwerin (ots) - In den Monaten August bis Dezember 2019 besuchten 33 brandenburgische Schülerinnen und Schüler das Deutsch-Polnische Gymnasium Löcknitz und 11 Schülerinnen und Schüler aus Brandenburg das Oskar-Picht-Gymnasium Pasewalk. Die damit verbundenen Kosten für den Schulträger erhält der Landkreis ...
Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein
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Schwerin (ots) - Die Stadt Burg Stargard erhält vom Innenministerium auch in diesem Jahr wieder eine Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Mit der Zuweisung in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro kann die Stadt in absehbarer Zeit schuldenfrei werden. Die Hilfen des Landes können alle ...
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Schwerin (ots) - In der Reuterstadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird die Goethestraße in 233m Länge verbreitert, saniert und mit Parkstreifen, Geh- und Radwegen ausgebaut. Die Stadt hatte beim Innenministerium für ihre Straßenbaumaßnahmen Fördermittel aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung beantragt, damit sie ihren ...
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Schwerin (ots) - Am 26. April 2021 hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin einer Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich zugstimmt, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin" und die Durchführung eines Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Landtagswahl vorgesehen hatte. Das Innenministerium hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken ...
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Schwerin (ots) - Ein neues Hubrettungsfahrzeug für das Amt Röbel-Müritz soll eine alte Drehleiter, die wegen anfallender Reparaturen ausgedient und für Ausbildungs- und Übungszwecke nicht mehr genutzt werden kann, ersetzen. Zum Amt Röbel-Müritz gehören 19 Gemeinden, die gemeinsam das neue ...
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Schwerin (ots) - Mit den Entscheidungen des Innenministeriums zum Haushalt 2021 des Landkreises Nordwestmecklenburg ist nun der Weg für geplante Investitionen frei und die vorläufige Haushaltsführung kann beendet werden. Vorgelegt worden war die Haushaltssatzung mit einem Defizit in Finanz- und Ergebnishaushalt. Auch mit dem zu erwartenden guten Jahresergebnis 2020 ...
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Schwerin (ots) - Zum Beitrag des SPIEGEL nimmt das Innenministerium wie folgt Stellung: Mit der Anzeige des Sachverhaltes bei den bayerischen Behörden wurde dieser auch hier bekannt. Wegen der Bezüge nach Mecklenburg-Vorpommern haben die Sicherheitsbehörden des Landes, Polizei und Verfassungsschutz, alle erforderlichen Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung ...
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Schwerin (ots) - Das Innenministerium unterstützt die Gemeinde Neu Gülze im Landkreis Ludwigslust-Parchim beim Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) mit 110.000 Euro als Sonderbedarfszuweisung und übersandte dazu einen entsprechenden Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister. Der Landkreis beteiligt ...
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Schwerin (ots) - Für die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Klein Bünzow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist die Finanzierung gesichert. Das Innenministerium übersandte einen Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister über eine ...
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Schwerin (ots) - Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern hat heute den vorläufigen Bericht der Kommission zur Beleuchtung des Phänomenbereichs "Prepper" den Mitgliedern des Innen- und Europaausschusses des Landtages vorgelegt. Es handelt sich um einen vorläufigen Abschlussbericht, in dem die Ermittlungsergebnisse der Bundesanwaltschaft im "Nordkreuz" - Verfahren noch ausstehen, da dieses Ermittlungsverfahren bis ...
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Schwerin (ots) - Die Gemeinde Bandelin (Landkreis Vorpommern-Greifswald, Amt Züssow) braucht für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Gerätehaus mit Stellplätzen für die Fahrzeuge, neuen Sanitäranlagen und einem Gemeinschaftsraum. Allein kann die Gemeinde diese große Investition nicht stemmen und deshalb unterstützt neben dem Landkreis auch das Innenministerium ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0397 Die Polizei Dortmund hat am heutigen Donnerstag (15. April) die Federführung bei der Umsetzung eines Vereinsverbotes des Innenministeriums NRW übertragen bekommen. Verboten werden, wie bereits durch das Innenministerium mitgeteilt, die Vereine "Bandidos MC Hohenlimburg/Witten" sowie ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Das Innenministerium hat heute den Rockerverein "Bandidos Motorcycleclub Hohenlimburg/Witten" und seine Teilorganisation "Los Compadres Hagen" verboten und aufgelöst. Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über die Haushaltssatzung 2021 des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte entschieden. Dem Landkreis wurde die Aufnahme von Investitionskrediten bis zu 17,7 Mio. Euro genehmigt. Damit können wichtige Investitionen, u. a. bei den Schulen und ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Neue Schulcampus ist das Mammutprojekt der Stadt Zarrentin am Schaalsee. In diesem Gebiet wird bis zum Jahr 2022 ein moderner Schulstandort mit Grund- und Regionalschule sowie einer Zwei-Feld-Sporthalle und einem erweiterten Sportplatz entstehen. Die Gesamtmaßnahme wird aus unterschiedlichen Fördermittelprogrammen der EU, des Bundes und des ...
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Schwerin (ots) - Die Hansestadt Anklam (Landkreis Vorpommern-Greifswald) investiert in ihre Freiwillige Feuerwehr und wird dabei vom Land unterstützt. Das Innenministerium übersandte in dieser Woche einen Fördermittelbescheid für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs LF 10 an den Bürgermeister, Herrn ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern lädt am kommenden Dienstag zu einer Pressekonferenz ein. Innenminister Torsten Renz wird gemeinsam mit dem Leiter des Landeskriminalamtes, Rogan Liebmann, Eckdaten der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 für Mecklenburg-Vorpommern vorstellen. ...
Polizeiinspektion Verden / Osterholz
Verden/Osterholz (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem gestern die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) durch das Innenministerium vorgestellt wurde, präsentiert die Polizeidirektion Oldenburg heute ihre Zahlen. Für die Landkreise Verden und Osterholz wird es am morgigen Tage eine schriftliche Pressemitteilung geben. Aufgrund der Corona-Pandemie kann derzeit kein Pressegespräch erfolgen. Für Rückfragen steht ...
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Schwerin (ots) - Seit dem 1. Dezember 2020 ist die Gemeinde Mönchgut, die zum 1. Januar 2018 aus der Fusion der ehemaligen Gemeinden Gager, Middelhagen und Thiessow hervorging, ein "staatlich anerkanntes Seebad" nach dem Kurortgesetz. Für die Gemeinde im Südosten von Rügen war diese Anerkennung jedoch nur der ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - In der Sport- und Mehrzweckhalle in der Hansestadt Wismar können die Sanierungsmaßnahmen im zweiten Bauabschnitt zur brandschutztechnischen Instandsetzung und Modernisierung aller Funktionsräume mit dem kompletten Innenausbau und den technischen Gewerken abgeschlossen werden. Das Innenministerium ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Stadt Penkun im Landkreis Vorpommern-Greifswald braucht für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Löschfahrzeug und hat sich für ein Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20 entschieden. Es wird zwei alte Fahrzeuge ersetzen und kann zusätzlich als dann zweites Fahrzeug dieser Feuerwehr ...
