Northeim (ots) - Einbeck, Markplatz/Innenstadt, Samstag, 27.06.2020, 14:30 Uhr - 17:00 Uhr Einbeck (koe)- In Einbeck ist am Samstag, ab 14:30 Uhr, durch eine private Person ein Aufzug mit einer Kundgebung unter dem Motto "Null Toleranz gegen Rassismus und rechte Hetze" angemeldet. Auf Grundlage der Anmeldung bei der Stadt Einbeck beginnt der Aufzug am Bahnhof Einbeck ...
Bundespolizeiinspektion Stuttgart
Backnang (ots) - Ein 24 Jahre alter Mann hat in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (24.06.2020) am Backnanger Bahnhof einen Polizeieinsatz ausgelöst und wurde in der Folge in Gewahrsam genommen. Gegen 23:15 Uhr informierte zunächst ein Lokführer telefonisch die Polizei, da sich in seiner S-Bahn im Backnanger Bahnhof eine Person befand, die offenbar aggressiv war und sich weigerte den Zug am dortigen Endhalt zu ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Schlesierweg 22.06.2020, 21.25 Uhr Am Montagabend wurde die Polizei gegen 21.26 Uhr über Notruf alarmiert, da in der Straße Schlesierweg eine unbekannte Person mit einem gefährlichen Gegenstand mehrere Personen bedrohe. Die Beamten rückten mit mehreren Streifenwagen aus und trafen vor Ort auf zwei 17 Jahre alte und einen 19 Jahre alten ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 19.06.2020 bis 21.06.2020 Die Polizei Bremen war am Wochenende gemeinsam mit dem Ordnungsamt verstärkt im Stadtgebiet unterwegs, um auf das verhängte Verkaufsverbot von alkoholischen Getränken und die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln zu achten. Zeitgleich kam es sowohl am Freitag als auch am Samstag im Bereich Lindenhofstraße zu Spontanversammlungen mit offensichtlichem Bezug ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Meppen (ots) - Am Samstagnachmittag haben etwa 20 Menschen in der Meppener Innenstadt friedlich gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Die Spontanversammlung steht in Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz vom 18. Juni in Twist. Dabei ist ein guineischer Staatsangehöriger durch polizeilichen Schusswaffengebrauch zu Tode gekommen. Die Demonstrationsteilnehmer ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Im Zuge der Diskussion um das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz bekräftigt Innenminister Lorenz Caffier seine Haltung, Polizeibeamte vor einem Generalverdacht zu schützen: "Die Polizei braucht für ihre Arbeit das Vertrauen der Bürger und der Politik. Das Antidiskriminierungsgesetz macht genau das Gegenteil - es wird so getan, als müsste die Bevölkerung vor behördlicher Willkür geschützt werden. Normale rechtsstaatliche Regeln wie die ...
Essen (ots) - 45141 E.-Stoppenberg: Am 4. Juni 2020 gegen 1:00 Uhr soll ein 34-jähriger Essener an einer Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße drei Männer (25/26/27) mit Migrationshintergrund rassistisch beschimpft und mit einer Waffe (Gaspistole, wie sich später herausstellte) bedroht haben. Die durch die ...
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Berlin (ots) - "Wir haben schon im vergangenen September einen Vorstoß unternommen und eine bundesweite Einstellungsstudie bei allen deutschen Sicherheitsbehörden gefordert. Wie ich höre unterstützen bislang leider nur wenige Innenminister unseren Vorstoß, obwohl zwischenzeitlich mit der internationalen ...
Hamburg (ots) - Zeit: 13.06.2020; Ort: Hamburger Stadtgebiet Anlässlich der Versammlungslage kam es heute zu einem größeren Polizeieinsatz, zu dessen Hintergrund zunächst auf die gesonderte Pressemitteilung vom 12.06.2020 verwiesen wird (200612-1.). Unter dem Tenor "Zusammen gegen Polizeigewalt und Rassismus" sollte im Bereich des Hamburger Hauptbahnhofs eine Versammlung stattfinden, für die zwei Versammlungsorte ...
Landau (ots) - Am Samstag den 13.06.2020 in der Zeit von 14:00 Uhr - 16:00 Uhr fand auf dem Markt-/Rathausplatz in Landau eine Versammlung mit dem Thema "UNITED WE STAND" - "Gegen Rassismus und Naziterror" statt. Ca. 100 - 120 Teilnehmer nahmen an der Veranstaltung teil. Die Veranstaltung verlief friedlich und ohne ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0603 Erst vor wenigen Tagen (4. Juni) ist der Bundesvorsitzende der vom Verfassungsschutz beobachteten rechtsextremistischen Partei "Die Rechte" mit Sitz in Dortmund, Sascha Krolzig, vom Landgericht in einem ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld Mitte - Am Freitag, 12.6.2020, erhielt die Polizei Bielefeld gegen 9.20 Uhr einen Hinweis auf eine Plakataktion auf dem Kesselbrink, die sich gegen Polizeibeamte richtete. Etwa 30 Plakate mit Portraits und Großaufnahmen der am Einsatz rund um das Tumultgeschehen auf dem Kesselbrink ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier: "Die Äußerung von Saskia Esken über einen latenten Rassismus innerhalb der Polizei stößt bei mir auf absolutes Unverständnis. Entweder ist das Unkenntnis oder Populismus. Es ist schon erstaunlich, was hier alles unter latenten Rassismus subsumiert wird. Die Ereignisse in Amerika sind in aller Form zu verurteilen, ...
Greifswald (ots) - In der Zeit vom 05. Juni, gegen 12.00 Uhr, bis zum heutigen Morgen (08. Juni 2020, ca. 07.30 Uhr) haben unbekannte Täter das im Neubau befindliche Polizeihauptrevier Greifswald in der Brinkstraße angegriffen. Vermutlich mittels sogenannter Molotowcocktails wurde die Fassade des Gebäudes beschädigt. Der dadurch entstandene Schaden ist derzeit noch nicht bezifferbar. Am vergangenen Wochenende sind ...
Hamburg (ots) - Zeit: 06.06.2020, ab 13:00 Uhr Ort: Hamburger Innenstadtbereich Am Rande des friedlichen Demonstrationsgeschehens, bei dem gestern bis zu 14.000 Teilnehmer erschienen, kam es durch eine Gruppe von 200-400 Personen zu Angriffen auf Polizeibeamte. Insgesamt wurden nach den bisherigen Erkenntnissen 24 ...
Paderborn (ots) - (gh) Bei insgesamt vier angemeldeten Versammlungen unter freiem Himmel haben am Samstag in der Paderborner Innenstadt viele Menschen friedlich demonstriert. Alle Veranstaltungen verliefen aus Sicht der Polizei störungsfrei. Auf dem Domplatz versammelten sich gegen 11:00 Uhr ca. 120 Personen, um ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Ab 13:30 Uhr kamen im Paderquellgebiet ca. 30 Personen zusammen, um ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - In der Nacht vom 05. zum 06.06.2020 wurde an die Fassade einer Firma in der Warliner Straße in Neubrandenburg ein Graffiti angebracht. Der aufgebrachte Schriftzug "JUSTICE 4 FLOYD! A.C.A.B.!" in einer Größe von 0,5 x 3,0 Meter ist in unmittelbarem Zusammenhang mit den aktuellen weltweiten Protesten gegen Rassismus zu betrachten. Durch den ...
Stuttgart-Mitte/-Bad Cannstatt (ots) - Polizeibeamte waren am Samstag (06.06.2020) wegen mehrerer angemeldeter Demonstrationen in Stuttgart im Einsatz. Im Oberen Schlossgarten fand die Kundgebung mit dem Thema "Gegen Rassismus" statt. Die erwartete Teilnehmerzahl wurde deutlich überschritten. Am Kurpark in Bad Cannstatt, in der Marstallstraße sowie am Karlsplatz fanden ebenfalls Demonstrationen statt. Während es auf ...
Rostock (ots) - Unter diesem Thema trafen sich mehrere Personen zu angemeldeten Versammlungen am Nachmittag des 6. Juni 2020 zunächst auf dem Rostocker Doberaner Platz und anschließend vor dem Polizeigebäude in der Ulmenstraße. Die beauflagte Teilnehmerzahl von 150 Personen wurde mit 600 Versammlungsteilnehmern deutlich überschritten. Deshalb wurden neben dem Doberaner Platz weitere Versammlungsflächen zur ...
Bundespolizeiinspektion Stuttgart
Stuttgart (ots) - Mehrere Reisende haben am Mittwochmorgen (03.06.2020) gegen 10:00 Uhr eine Streife der Bundespolizei während einer polizeilichen Maßnahme im Stuttgarter Hauptbahnhof verbal beschimpft. Die eingesetzten Polizeibeamten sahen sich zudem dem Vorwurf des Rassismus ausgesetzt. Zunächst informierten Mitarbeiter der Deutschen Bahn die Bundespolizei über ...
Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...
Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW
Hamm (ots) - Das LAFP NRW hat in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Hamm einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Hamm aus zwingenden dienstlichen Gründen vorläufig des Dienstes enthoben. Aufgrund von Anschlussermittlungen im Zusammenhang mit dem Verdacht rechtsterroristischer bzw. extremistischer ...
Bundespolizeidirektion München
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2019 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet: - Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierter Kriminalität von 1.288 Delikten auf 1.425 Delikte (+10,6 %) - Rückgang der Gewaltdelikte um 16 Fälle, ausgenommen PMK-rechts-(hier Anstieg um sechs ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0487 Am heutigen Tag kam es in Lünen zu einer rassistischen Beleidigung. Ersten Ermittlungen zufolge ging eine 32-Jährige mit ihrem Kinderwagen gegen 10.15 Uhr die Alstedder Straße entlang. In Höhe der Hausnummer 149 beschimpfte sie ein ihr entgegenkommender Mann unvermittelt rassistisch. Außerdem rief er verbotene Parolen. Die Lünerin konterte und fragte, ob er sich das auch im Beisein ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0456 Nach einem schweren Raub am Hansaplatz am Sonntagvormittag (3. Mai) sucht die Polizei Zeugen. Ein 45-jähriger Dortmunder war seinen ersten Angaben zufolge gegen 10:48 Uhr in der Commerzbank, um Geld abzuheben. In der Filiale sprach ihn ein Mann an, der ihn zunächst rassistisch beleidigte und letztlich unter dem Vorhalt eines Messers ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 29. April 2020 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Stephan E. und den deutschen Staatsangehörigen Markus H. erhoben. Der Angeschuldigte Stephan E. ist des Mordes (§ 211 StGB) sowie des ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Am Wochenende haben die Einsatzkräfte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg (Landkreise Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte) weiter an den Landesgrenzen als auch an den Zufahrten zu den Inseln Rügen und Usedom verstärkt kontrolliert. Zudem gab es stichprobenartig Kontrollmaßnahmen ...
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Dortmund - Castrop-Rauxel (ots) - Am frühen Samstagmorgen (4. April) sollen sich auf einem Bahnsteig im Dortmunder Hauptbahnhof drei Personen geprügelt haben. Nach Angaben eines Beteiligten soll unter anderem eine rassistische Beleidigung zu der Auseinandersetzung geführt haben. Gegen 2 Uhr wurde die ...
