Stories about Verordnung

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster verfügt Beschränkungen für Versammlung am 18. Januar

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (15.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (18.01., 12 bis 20 Uhr) beschränkende Verfügungen erteilt. Bei der Versammlung handelt es sich um einen Autokorso, der bereits im November durch eine Privatperson angezeigt worden war. Die Polizei Münster als zuständige Versammlungsbehörde verfügte ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 250115- 0037 Frankfurt- Innenstadt: Großangelegte Gaststätten- und Barkontrollen

Frankfurt (ots) - (ma) Am Dienstagabend (14. Januar 2025) in der Zeit ab 20:00 Uhr bis in die frühen Morgenstunden des Mittwochs (15. Januar 2025) führte die Frankfurter Polizei gemeinsam mit dem Zoll, der Stadtpolizei und der Steuerfahndung zahlreiche Kontrollen in Bars und Gaststätten in der Innenstadt durch. Unter anderem kontrollierten die Beamten 43 Personen, ...

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Sattelzugfahrer unter Betäubungsmitteleinfluss ++++ Fahren ohne Fahrerlaubnis

Cuxhaven (ots) - Geestland/BAB27. Am Montag (13.01.2025) kontrollierten Kräfte des Polizeikommissariats Geestland und des Hauptzollamtes Bremen um 12:00 Uhr eine Sattelzugmaschine auf dem Autobahnparkplatz Bütteler Holz in Fahrtrichtung Cuxhaven. Hierbei stellte sich heraus, dass der 56-jährige Fahrzeugführer verbotenerweise eine geringe Menge Cannabis in die ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Polizeipräsidium Konstanz) - Betrugsversuch bei Wohnungssuche: Polizei gibt Warnhinweise (06.12.2024)

Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Eine 51-Jährige aus dem Landkreis Tuttlingen ist bei der Wohnungssuche beinahe Opfer eines Betrugs geworden. Die Frau stieß auf ein Wohnungsinserat im Internet und erhielt daraufhin eine Antwort von der angeblichen Vermieterin. Diese gab an, in Spanien zu leben und bot an, die ...

Polizei Minden-Lübbecke

POL-MI: Anlassbedingte Kontrollen der Winterreifenpflicht decken Verstöße auf

Kreis Minden-Lübbecke (ots) - (SN) Wie viele Verkehrsteilnehmer es jährlich erleben, kommt es bei plötzlichem Wintereinbruch mit starkem Schneefall sowie bei winterlicher Glätte schnell zu Problemen bei der falschen Bereifung. Aus diesem Grund haben die Beamten des Verkehrsdienstes am vergangenen Mittwoch in Bad Oeynhausen und Lübbecke die in Deutschland geltende ...

Polizeipräsidium Krefeld

POL-KR: Gemeinsame Gaststättenkontrollen durch Polizei und KOD

Krefeld (ots) - Am 10. Januar 2025, zwischen 18Uhr und 2Uhr, führten Einsatzkräfte der Polizei Krefeld und des Kommunalen Ordnungsdienstes Kontrollen in 15 Krefelder Gaststätten durch. Hierbei konnten mehrere Verstöße gegen die Regelungen zum illegalen Glücksspiel, sowie gegen das Jugendschutzgesetz, das Waffengesetz und die Gewerbeordnung festgestellt werden. ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Höchst: Getunte Fahrzeuge und Geschwindigkeit im Fokus von Kontrollen

Höchst (ots) - Am Freitag (10.01.), in der Zeit zwischen 16.00 und 23.00 Uhr, hat die Polizei im Rahmen einer Kontrollaktion intensive Maßnahmen zur Überprüfung von Fahrzeugen und Fahrern durchgeführt. Ziel der Aktion war es unter anderem gegen illegal getunte Fahrzeuge und Raser vorzugehen, die durch ihr Verhalten nicht nur die öffentliche Sicherheit gefährden, ...

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Verkehrskontrollen im Bereich Nordhausen durchgeführt

Nordhausen (ots) - Am Freitag führten die Beamten des Inspektionsdienst wieder verstärkt allgemeine Verkehrskontrollen im Bereich Nordhausen durch. Gegen 17:00 Uhr wurde in der Bochumer Straße ein BMW mit Münchener Zulassung kontrolliert. Der 39-Jährige Fahrer konnte sich jedoch nur mit einem türkischen Führerschein legitimieren obwohl er nach Prüfung diesen bereits hätte umschreiben lassen müssen. Daraufhin ...

Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover

BPOL-H: Bundespolizei Flughafen Hannover: Fahrverbot durchgesetzt

Hannover (ots) - Aus der Türkei kam am Mittwoch (8. Januar) ein 40-jähriger aus dem Urlaub zurück nach Hannover. Bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle stellten die Beamten der Bundespolizei eine Fahndung der Staatsanwaltschaft Hannover fest. Wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort war dem Mann ein Fahrverbot auferlegt worden. Der damit verbundenen Aufforderung, seinen Führerschein bei der zuständigen ...

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Polizei und Ordnungsaußendienst im Einsatz - Ergebnisse der Brennpunktkontrolle

Osnabrück (ots) - Am Donnerstag, 9. Januar 2025, führte die Polizei Osnabrück gemeinsam mit dem Ordnungsaußendienst der Stadt Osnabrück eine gezielte Brennpunktkontrolle in der Innenstadt durch. Zwischen 14:00 und 22:00 Uhr kontrollierten die Einsatzkräfte mehrere Brennpunkte im Stadtgebiet sowie die gesamte Alkohol- und Waffenverbotszone. Ziel dieser Maßnahmen ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Herwig F. Ina F. und Thomas R. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB). Zudem werden ihnen ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 250109-2 Gemeinsame Pressemitteilung der Polizei Hamburg und der Bundespolizei zur Kontrolle des Waffenverbots im ÖPNV

Polizeidirektion Lübeck

POL-HL: OH-Eutin // Verkehrskontrolle in Eutin - 180 Fahrzeuge überprüft, unzählige Verstöße festgestellt

Lübeck (ots) - Am Mittwochnachmittag (08.01.2025) kontrollierten Beamtinnen und Beamte verschiedener ostholsteinischer Polizeidienststellen und Auszubildenden in Eutin den Fahrzeugverkehr in Höhe der Zulassungsstelle. Während der fünfstündigen Kontrollzeit überprüften die Einsatzkräfte 180 Kraftfahrzeuge und ...

Hauptzollamt Bielefeld

HZA-BI: Zollamt Arnsberg stoppt Einfuhr von Laserschweißgeräten/Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen und Konformität

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Braunschweig und der ZKI der PD Göttingen; Durchsuchungen wegen Untreue in der Stadtverwaltung Bad Sachsa

Göttingen (ots) - In einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue durchsuchten heute 45 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte insgesamt 9 Objekte in der Stadt Bad Sachsa. Die Maßnahmen erfolgten federführend durch das Fachkommissariat Wirtschaftskriminalität und Korruption der Zentralen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Christian Pegel stellt SOG-Bericht vor: "Landespolizei rechtlich gut gerüstet"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Ergebnisse der Evaluierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) vorgestellt. "Mit der zurückliegenden SOG-Novellierung in 2020 wurde gesetzlich eine Evaluierung der damals neu geschaffenen Bestimmungen vorgegeben. Wesentliche neue Befugnisse betrafen die ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 250107-1 Bilanz eines Schwerpunkteinsatzes zur Kontrolle des Waffenverbots im ÖPNV in Hamburg-Billstedt

Hamburg (ots) - Zeit: 06.01.2025, 13:00 Uhr - 19:00 Uhr Ort: Hamburg-Billstedt, U-Bahnhöfe Billstedt und Mümmelmannsberg Die Polizei Hamburg führte gestern einen Schwerpunkteinsatz zur Kontrolle des bestehenden Waffenverbots im öffentlichen Nahverkehr durch. Einsatzbegleitend überprüften Mitarbeiterinnen und ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Erneut negativ aufgefallen

Jena (ots) - Wiederholt ist eine 28-Jährige vor den Gesetzeshütern negativ aufgefallen. Bei einer Kontrolle beschlagnahmten die Beamten ein Tütchen mit einer chemischen Substanz, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegt. Bereits in jüngster Vergangenheit fiel die Frau mit ähnlichen Gesetzesbrüchen auf. Gegen sie ist erneut eine Strafanzeige erstattet worden. Nach mahnenden Worten konnte sie ihren Weg fortsetzen. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei ...

Bundespolizeiinspektion Hannover

BPOL-H: Schreckschusswaffe, Messer, Elektroimpulsgerät - Bewaffneten Jugendlichen im Hauptbahnhof Hannover gestellt

Polizeipräsidium Mainz

POL-PPMZ: 25-jähriger Mainzer verliert durch Immo-Scam knapp 1.500 EURO

Mainz-Finthen (ots) - Bereits am 15.12.2024 wird ein 25-jähriger Mainzer Opfer einer Betrugsmasche. Wie erst jetzt bekannt wurde, befand sich ein 25-jähriger Mainzer Ende letzten Jahres auf Wohnungssuche. Hierbei wurde er auf ein Inserat in einer Facebook-Gruppe aufmerksam, schrieb den Herausgeber an und übersandte die geforderten Unterlagen. Darunter u.a. ein ...

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

POL-MK: Vermietungsbetrug: Wohnung angeboten, die gar nicht zu haben war

Halver (ots) - Eine jüngere Halveranerin ist auf Vermietungsbetrüger hereingefallen. Sie hatte auf einem Internet-Portal eine Wohnung in München entdeckt und, ohne die Wohnung jemals gesehen zu haben, Kaution und die erste Miete überwiesen. Zunächst sollte sie das Geld über ein Internet-Portal bezahlen, das im Betrugs- oder Streitfall eine Rückzahlung ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (1/2025) Erste Silvester-Bilanz der Polizei Göttingen - Offensiv-Konzept geht auf, weniger Einsätze im Stadtteil Grone, Beamter erleidet Knalltrauma bei Beschuss mit Pyrotechnik im Schleifweg

Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Die Silvesternacht verlief im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Göttingen aus polizeilicher Sicht vergleichsweise ruhig. Im Vergleich zum Vorjahr hatte die Polizei in der seit jeher einsatzintensivsten Nacht in diesem Jahr deutlich mehr Beamtinnen und Beamten auf den ...

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Bilanz der Bundespolizeidirektion Berlin zum Jahreswechsel

Berlin (ots) - Anlässlich der Veranstaltungen und Feierlichkeiten zum Jahreswechsel setzte die Bundespolizeidirektion Berlin insgesamt 650 Einsatzkräfte, u. a. für die Überwachung der An- und Abreise von Veranstaltungsteilnehmerinnen und Veranstaltungsteilnehmern, ein. Schwerpunktbereiche waren hierbei die Bahnhöfe Alexanderplatz und Gesundbrunnen sowie ...

Kreispolizeibehörde Euskirchen

POL-EU: Drogenfahrt und Fahren ohne Fahrerlaubnis

Euskirchen (ots) - Ein 22-jähriger Duisburger befuhr mit seinem im Ausland zugelassenen Pkw die Kommerner Straße in Euskirchen. Im Rahmen einer durchgeführten Verkehrskontrolle wurde der Verkehrsteilnehmer angehalten und überprüft. Hierbei konnte festgestellt werden, dass er körperliche Auffälligkeiten aufwies, die den Verdacht auf den Konsum von Betäubungsmitteln erhärteten. Des Weiteren konnte der ...