Stuttgart (ots) - Selbstverständlich ist der Transformationsprozess noch nicht abgeschlossen und es gibt noch immer wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Probleme in den einzelnen Staaten. Gewonnen haben aber beiden Seiten. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks konnten sich nach den turbulenten Zeiten ...
Stuttgart (ots) - Geheimdienste betreiben ein tendenziell schmutziges Geschäft, weil sie quasi naturgemäß in Grenzbereichen des Rechtsstaats agieren. Aber in demokratischen Staaten gibt es Gesetze, innerhalb derer abgehört, ausgespäht und spioniert werden darf. Dass den USA in Zeiten des internationalen Terrors ...
Stuttgart (ots) - Nachdem in München dokumentiert ward, was sich auf dem Rindermarkt Dramatisches abgespielt hatte, schaute der Platz aus wie immer. Dennoch werden ein paar Bilder länger in den Köpfen bleiben. In einer sehr wohlhabenden Stadt, unweit vom Viktualienmarkt, wo sich alles zum Essen kaufen lässt, was ...
Stuttgart (ots) - Wolfgang Niedeckens neuer Bart ist eine unmittelbare Folge seines Schlaganfalls im November 2011: "Wenn ich mich in den ersten Tagen und Wochen rasiert hätte, hätte ich mich wahrscheinlich lächelnd umgebracht.", sagte der 62-jährige Sänger der Rockband BAP der "Stuttgarter Zeitung". Später ...
Stuttgart (ots) - Mit ihrem Wahlprogramm riskiert die Kanzlerin eine Demobilisierung auch in den eigenen Reihen. Die C-Parteien sind kaum noch als solche erkennbar. Sie sind irgendwie auch ökologisch, sozialdemokratisch ohnehin und immerhin so liberal, dass jetzt auch Homo-Paare vom Steuersplitting profitieren sollen, weil es das Bundesverfassungsgericht partout so ...
Hamburg (ots) - Eine weitere klare Absage an eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl hat das Spitzenduo der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestags, und Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, erteilt. Jürgen Trittin sagte im Gespräch mit dem ...
Stuttgart (ots) - Barack Obama weiß, dass er gerade in Berlin am umjubelten Kandidaten des Jahres 2008 gemessen wird. Nun gilt er als der Friedensnobelpreisträger, der auf Guantánamo weiter Gefangene quält. Er ist der Big Brother aus Washington, der die US-Datenkrake päppelt, oder der Mann, der es im Nahen Osten nicht schafft, die von ihm einst eloquent beschworene Versöhnung voranzubringen. Im Chor der ...
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung will die Aufbauhilfe von acht Milliarden Euro für die Flutopfer vorstrecken und über eine höhere Neuverschuldung finanzieren. Zugleich ist vorgesehen, dass sich die Länder in den nächsten zehn Jahren zur Hälfte an den Zins- und Tilgungszahlungen beteiligen. So sieht nach Informationen der Stuttgarter Zeitung (Dienstagausgabe) der Vorschlag der Bundesregierung zur Finanzierung ...
Stuttgart (ots) - In den vergangenen Jahren wurde in den betroffenen Gebieten viel für den Hochwasserschutz getan. Allerdings haben die Länder und Kommunen vor allem Deiche saniert und neue Schutzwände errichtet. Dadurch wurde aber der Raum, der den Flüssen bei Hochwasser zur Verfügung steht, weiter eingeengt. Neue Fluträume wurden dagegen kaum geschaffen. Wie ...
Stuttgart (ots) - Dem unbewältigten NSU-Trauma ist die aktuelle Mahnung der Verfassungsschützer vor rechtsterroristischen Nachahmungstätern geschuldet. Akute Verdachtsmomente gibt es dafür nicht. Hysterie ist deshalb nicht angezeigt. Aber es ist allemal besser, wachsam zu sein als blind für die Brutalität und die Menschenverachtung, die in der braunen Szene ...
Stuttgart (ots) - Es ist blamabel, dass sich der Gesetzgeber wieder einmal zwingen lassen muss, den Weg, den die Verfassung mit dem Gleichheitsprinzip vorgibt, konsequent bis zum Ende zu gehen. Die C-Parteien hätten sich dies ersparen können, zumal sich lange abgezeichnet hat, wie die Karlsruher Richter ...
Stuttgart (ots) - Naturschützer beklagen zu Recht, dass Hochwasserschutz bisher vor allem darin bestand, Dämme zu ertüchtigen und zu erhöhen sowie Rückhaltebecken zu bauen. In der Fläche ist dagegen bisher noch nicht allzu viel geschehen: Um dem Wasser deutlich mehr Raum zu geben, wäre es am besten, die Flusstäler wieder zu dem zu machen, was sie früher einmal ...
Luzern (ots) - Am diesjährigen SwissMediaForum vom 23./24. Mai 2013 wird Bundespräsident a. D. Christian Wulff als Referent auftreten. Auch hochkarätige Vertreter aus Medien unter Wirtschaft sprechen an dem Kongress. Eröffnet wird das SwissMediaForum von Alan Rusbridger, dem Chefredaktor des Londoner "Guardian". Er spricht über die Online-Strategie der Zeitung, die im Internet weltweit auf Platz drei steht und ...
Hamburg (ots) - Claudia Roth hat sich bei der ZEIT MATINEE am 28. Oktober 2012 gegen eine Ampelkoalition ausgesprochen: "Wir sind zwar gute Menschen, aber keine Reha für die siechende FDP", sagte die Bundesvorsitzende der Grünen im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Piratenpartei, Bernd Schlömer, und ZEIT-Herausgeber Josef Joffe. Bei der Bundestagswahl kämpfe sie ...
Hamburg (ots) - Steffi Jones, Präsidentin des Organisationskomitees für die FIFA-Frauen-Weltmeisterschaft 2011, sprach bei der zweiten ZEIT KONFERENZ "Fußball und Wirtschaft" am 21. Mai 2011 in Berlin über die bevorstehende Frauen-Fußballweltmeisterschaft in Deutschland: "Die Vorfreude wächst. Es sind bereits ...
Hamburg (ots) - Schulsenatorin Christa Goetsch glaubt trotz schlechter Umfragewerte nach wie vor an einen Sieg der Schulreform beim Volksentscheid: "Alles andere wäre fatal für Hamburg, aber auch bundesweit." Bei der ZEIT MATINEE am 28. März 2010 in den Hamburger Kammerspielen sagte sie zu ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Bernhard Bueb, dem langjährigen Leiter des Salem-Internats: "Die Gegner der Reform haben ...
Hamburg (ots) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat einen "automatischen Sozialausgleich" bei der geplanten Einführung der Gesundheitsprämie angekündigt. Der FDP-Politiker sagte der ZEIT, bei der Reform dürfe man sich nicht dem Vorwurf aussetzen "einen großen Teil der Pflichtmitglieder der Sozialversicherung zu Bittstellern zu machen. Folglich ...
Hamburg (ots) - Hamburg, 08. Februar 2009: Bei der ZEIT MATINEE äußerte sich Gesine Schwan zum Umgang mit ihrer Person in Bezug auf die Wahl zur Bundespräsidentin: "Ich setze darauf, dass die Wahl zum Amt des Bundespräsidenten keine Parteientscheidung ist, sondern eine Personenentscheidung. Es ist keine Vorentscheidung für den Herbst." Diejenigen, die ...
Hamburg (ots) - Wolfgang Bosbach, Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, hat vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der rechtsextremistischen Szene gewarnt. "Während das NPD-Verbotsverfahren lief, hat sich die Partei betont zurückgehalten. Nachdem es aber krachend gescheitert ist, tritt die NPD ...
Hamburg (ots) - Hamburg, 13. April 2008: Christa Goetsch, Fraktionsvorsitzende der GAL in Hamburg, kritisiert die nicht durchdachten Reformen in der Schul- und Bildungspolitik der letzen Jahre. "Ich möchte langsame Reformen und nicht die Brechstangen-Methode anwenden", erklärte die Spitzenfrau der ...
Hamburg (ots) - Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice ist voll des Lobes für Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Sie haben einen sehr guten Draht zueinander", sagt Rice in der ZEIT über das Verhältnis zwischen dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush und Merkel. Sie stehe für "Werte" ein, die geholfen hätten, die Demokratie in Deutschland zu stärken. "Sie hat auch persönlich miterlebt, wie das Leben auf der anderen Seite der Mauer war". Rice ...
Hamburg (ots) - Die SPD-Politikerin Nicolette Kressl wird Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Wie die ZEIT aus Parteikreisen erfuhr, tritt die 49-Jährige die Nachfolge von Barbara Hendricks an, die auf dem Parteitag der Sozialdemokraten am kommenden Freitag zur SPD-Schatzmeisterin gewählt werden soll. Nicolette Kressl war bisher ...
Hamburg (ots) - Die Zahl der rechtsextremen und ausländerfeindlich motivierten Straf- und Gewalttaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit sechs Jahren gestiegen. Dies geht aus den vorläufigen Zahlen des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2006 hervor, die ZEIT Online vorliegen. Demnach wurden von den Landeskriminalämtern zwischen Januar und Dezember bislang 12.238 politisch ...
Hamburg (ots) - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat sich kritisch über die Große Koalition in Berlin geäußert. Die von der schwarz-roten Bundesregierung erarbeiteten Kompromisse seien "erste Schritte in die richtige Richtung, aber auf die Dauer nicht genug", sagt der stellvertretende CDU-Vorsitzende der ZEIT. "Wir befinden uns in Konkurrenz zu den Sozialdemokraten und nicht in einer ...
Hamburg (ots) - Am 30. November, so Verteidigungsminister Franz Josef Jung, werde der Einsatz der Bundeswehr im Kongo plangemäß beendet sein: Alle Soldaten würden Weihnachten wieder zuhause sein. Im Blick auf den Natogipfel am Dienstag in Riga wird Jung für eine vernetzte Sicherheitspolitik in Afghanistan plädieren. Im Gespräch mit Josef Joffe ...
Hamburg (ots) - Bei Auslandseinsätzen gestorbene Bundeswehrsoldaten sind in der staatlichen Fürsorge für ihre Gräber schlechter gestellt als deutsche Kriegstote aus den beiden Weltkriegen. Wie die ZEIT berichtet, gilt für die Kriegstoten das Gräbergesetz, wonach der Staat die Fürsorge für die letzte Ruhestätte übernimmt und für ein andauerndes Ruherecht eintritt. Ergebnis sind die gepflegten Friedhöfe ...
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Kassel (ots) - Die zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag veranstaltet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge auch in diesem Jahr wieder im Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Berlin. Die Feierstunde, die traditionell unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten steht, beginnt um 16 Uhr und wird vom ZDF direkt übertragen. Die Gedenkrede ...
Hamburg (ots) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat Signale sozialliberaler Annäherung, die SPD-Chef Kurt Beck vergangene Woche in der ZEIT ausgesendet hatte, vorerst zurückgewiesen. Für eine Koalition mit der SPD sieht Westerwelle zurzeit keine Chance: "Mit einer SPD, wie sie derzeit in Berlin regiert, nicht", schreibt er in einer Entgegnung auf Beck in der ZEIT. Allerdings will er für die Zukunft ...
Hamburg (ots) - Hamburg, 29. Oktober 2006: Gerhard Schröder hat bei der ZEIT MATINEE Fehler während seiner eigenen Amtszeit eingeräumt. "Die sieben Jahre waren nicht fehlerfrei", sagte Schröder im Gespräch mit den ZEIT-Herausgebern Josef Joffe und Michael Naumann. So sei der Koalitionsvertrag 2002 "viel ...
Hamburg (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) erwartet einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit und hat zu mehr Vertrauen in den wirtschaftlichen Aufschwung aufgerufen. "Das Wachstum wird im Jahresdurchschnitt nicht 0,9 Prozent, wie prognostiziert, sondern über 2 Prozent betragen. Wir strengen uns weiter an, um diesen Aufschwung ins nächste Jahr zu verlängern. Dann wird der Abbau der ...
