Stories about Kommune
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Stuttgarter Nachrichten: Elektroautos
Stuttgart (ots) - Auf dem Elektroauto ruhen mehr Hoffnungen als es tragen kann. Die Ökobilanz ist momentan eher mau, wenn man den Kohlestrom und den Aufwand für die Batterie-Herstellung berücksichtigt. Es sollte auch zu denken geben, dass jeder E-Autos irgendwie¬ toll findet, aber kaum einer bisher eines fährt. Die Stadt Stuttgart hat bei der Ausschreibung für 44 Elektroautos nun so ihre Erfahrungen gemacht: E-Autos ...
moreStuttgarter Nachrichten: Schulz/SPD/Wahlschlappe/Bundestagswahl
Stuttgart (ots) - Konkrete Details zur Renten- und Steuerpolitik werden aller Voraussicht nach darin noch nicht zu finden sein. Die SPD hat schließlich keine Eile, ihrem Kanzlerkandidaten neben Bart und Brille mehr Profil zu geben. Sie glaubt weiter, sich bis zum Bundesparteitag am 25. Juni Zeit lassen zu können. Warum auch nicht: Schließlich haben die Wähler bis jetzt schon lange genug auf Inhaltliches warten ...
moreStuttgarter Nachrichten: NRW-Wahl
Stuttgart (ots) - Für die zu Tode betrübte SPD ist das Debakel größer als der Triumph für die himmelhoch jauchzenden Christdemokraten. Die seit langem wieder harmonisch und kampflustig auftretende CDU hat es geschafft, in einem emotionalen Schlussspurt eine längst verloren gegebene Wahl mit einer klugen Mischung landes- und bundespolitischer Themen zu punkten. Sie hat die von Kraft ignorierte Unzufriedenheit vieler Bürger mit der rot-grünen Schulpolitik erkannt, die ...
moreStuttgarter Nachrichten: Türkei/Geheimdienst/Stuttgart
Stuttgart (ots) - In Stuttgart stehen rund 30 Namen unbescholtener Bürger auf einer Liste des türkischen Spitzeldienstes - etwa die Hälfte Bundesbürger. Sie werden von der türkischen Regierung allein schon deswegen mit dem niedergeschlagenen Juli-Putsch in Verbindung gebracht, weil ihre Nähe zur Bewegung des im amerikanischen Exil lebenden Predigers Gülen ausreicht, pauschal denunziert und unter Terrorverdacht ...
morerbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen sechs Milliarden Euro mehr ausgeben
Berlin (ots) - Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen in den kommenden beiden Jahren sechs Milliarden Euro mehr ausgeben, als ihnen im Haushalt zur Verfügung stehen. Das sagte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem rbb. Besonders überrascht habe den Finanzsenator, dass die meisten Mehrausgaben nicht für Investitionen und Personal angefordert ...
moreFreie Wähler Landtagsfraktion Bayern
Unterbringung anerkannter Asylbewerber: FREIE WÄHLER setzen sich für Kommunen ein
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER fordern die bayerische Staatsregierung auf, auch für bereits anerkannte Asylbewerber weiterhin Verantwortung zu übernehmen. Andernfalls drohten den bayerischen Kommunen erhebliche Probleme bei der Beschaffung geeigneten Wohnraums. Denn anerkannte Asylbewerber gelten in den Unterkünften der Regierung als "Fehlbeleger" im Sinne des ...
moreStuttgarter Nachrichten: SPD/Schulz/NRW-Wahl
Stuttgart (ots) - Noch aber ist für die SPD-Chancen in NRW das Rennen längst nicht verloren. Kraft hat mehr menschliche Ausstrahlung und politische Reputation als Torsten Albig in Kiel. Ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet wirkt zu altbacken, um (anders als FDP-Chef Christian Lindner) als echter Gegenentwurf punkten zu können. Zudem gelingt es der SPD in ihrem Stammland erfahrungsgemäß besser als der CDU, bei einer ...
moreForum für Stadtentwicklung: Inklusive Spielplätze und außergewöhnliches Stadtmobiliar
moreTrends für Mietwagen in Deutschland: Starker Buchungszuwachs bei großen Fahrzeugklassen
Köln (ots) - - PKW pro Haushalt nehmen vor allem in deutschen Großstädten ab. - Nachfrage nach Kombi- und Van-Fahrzeugklassen bei deutschen Autovermietungen ist laut Analyse von billiger-mietwagen.de stark gestiegen. In deutschen Ballungszentren wie Berlin, Hamburg, München oder Köln nimmt die Anzahl der Autos ...
moreStuttgarter Nachrichten: Ein Jahr Grün-schwarze Koalition
Stuttgart (ots) - Kommentar zu An Warnern hat es nicht gemangelt: Eine Koalition aus Grünen und CDU werde in Baden-Württemberg nicht funktionieren. Nie und nimmer wird sie zum echten Bündnis, schallte der große, laute Chor der Skeptiker. In beiden Landtagsfraktionen, in beiden Parteien - und weit darüber hinaus. Er sieht sich widerlegt nach einem Jahr des gemeinsamen Regierens. Geräuscharmut und ein unaufgeregtes ...
moreBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Anzügliche Adresse? / Anwohner wehrte sich gegen den Straßennamen "Am Lusthaus"
morevbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Zum Thema Diesel-Fahrverbote - vbw: Diesel-Fahrverbote schaden der bayerischen Wirtschaft
München (ots) - Anlässlich der Debatte um hohe Stickoxid-Werte und drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in mehreren deutschen Städten, warnt die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. vor Aktionismus. "Temporäre oder gar dauerhafte Verkehrsbeschränkungen für einen Großteil der Diesel-Fahrzeuge sind der falsche Weg. Es gibt bessere und schneller ...
moreWeinberg: Kitaausbau auch weiterhin gesichert
Berlin (ots) - Bund stellt Ländern zusätzlich 1,126 Milliarden Euro zur Verfügung Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung verabschieden. Weitere 1,126 Milliarden Euro für den Kita-Ausbau stellt der Bund den Ländern und Kommunen zur Verfügung. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der ...
moreLiebing: Länder müssen ihre Verantwortung für Kommunen besser wahrnehmen
Berlin (ots) - Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Lüneburger Erklärung zur Kommunalfinanzierung Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und Sprechertagung vom 20. bis 21. April 2017 in Lüneburg gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU über die finanzielle ...
moreHauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken - Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt
Berlin (ots) - Zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand haben mehrere Verbände aus Industrie und Verkehr ein Gutachten für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen vorgestellt. Dabei konnten folgende zentrale Maßnahmen identifiziert werden: - ...
moreKita-Kosten im Deutschlandvergleich - In diesen Städten ist die Kinderbetreuung am teuersten
Berlin (ots) - Die Betreuungskosten in Kitas unterscheiden sich in Deutschlands Großstädten zum Teil dramatisch. Das ergab eine umfassende Analyse der Kita-Gebühren für Kinder ab drei Jahren des Vergleichsportals Netzsieger (www.netzsieger.de). Während Eltern in Düsseldorf und Berlin demnach unabhängig vom ...
moreDeutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zu Tempo 30: Städte wollen über Geschwindigkeitseinschränkungen selbst entscheiden - Landsberg: Keine verkehrspolitische Bevormundung
Berlin (ots) - "Wie der Verkehr möglichst gefahrlos und flüssig läuft, kann vor Ort besser entschieden werden als von einem Bundesamt. Gerade in großen städtischen Ausfallstraßen wäre Tempo 30 eine zusätzliche Belastung für die Umwelt durch weitere Staus und nicht fließenden Verkehr", sagte ...
moreParitätischer Wohlfahrtsverband
Gesetzesänderung in Kinder- und Jugendhilfe: Sozialverbände und Organisationen kritisieren Pläne der Bundesregierung als "Diskriminierung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge"
Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung: Paritätischer Gesamtverband, Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband, Kinderschutz-Zentren, Deutsches Kinderhilfswerk e.V., Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen, PRO ASYL Als "Diskriminierung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge" kritisieren ...
moreStuttgarter Nachrichten: Polizeireform in Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Dass eine Korrektur der Polizeireform - wie auch immer sie am Ende aussehen mag - noch einmal eine Menge Geld kosten wird, ist klar. Thomas Strobl (CDU) steht dabei als stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister in Personalunion besonders unter Druck. Einerseits muss er die von der Koalition angestrebte Haushaltskonsolidierung im Blick ...
moreDeutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB bedauert Entscheidung über NPD-Klage zu gestrichenem Fraktionsgeld - gesetzliche Regelungen notwendig
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) bedauert, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel heute der Stadt Büdingen untersagt hat, der rechtsextremen NPD die Fraktionsgelder zu streichen. "Wir hätten es begrüßt, wenn es den Kommunen gestattet worden wäre, Fraktionen oder ...
moreStuttgarter Nachrichten: Schlechte Umfragewerte der Grünen
Stuttgart (ots) - Grün welkt. Hielten laut Allensbach vor sieben Jahren 59 Prozent die Grünen für "in", so sind es heute nur noch 13 Prozent. Und glaubten damals 43 Prozent, die meisten Deutschen würden die Grünen mögen, sind es jetzt noch zehn Prozent. Selbst jene, die Grün mal ganz nett fanden, ärgern sich heute darüber, dass die Partei den Bürgern abgehoben und anmaßend zu viele Vorschriften macht. Mögen ...
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ADAC-Test: Taxigewerbe ist besser als sein Ruf / Großteil der Fahrten "sehr gut" / Defizite bei Routen / Anteil an "Eco-Taxis" sollte ausgebaut werden
more Stuttgarter Nachrichten: Wahlkampf
Stuttgart (ots) - Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss also inzwischen mindestens doppelt dafür zahlen, ...
moreWegner: Carsharing fördert modernes Verkehrsverhalten
Berlin (ots) - Lebensqualität der Großstädter wird sich verbessern Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Carsharing-Gesetz. Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: "Carsharing ergänzt den Mobilitätsmix, von dem Großstädter profitieren werden. Bedeutet es doch, flexibel mit dem Auto unterwegs sein zu können, ohne Wartungspflichten und ...
moreChristliche Initiative Romero e.V. (CIR)
Öffentlicher Einkauf in NRW für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen global
Düsseldorf (ots) - Zivilgesellschaft begrüßt Fortschritte im Vergabegesetz und fordert nun wirksame Umsetzung. In zwei Tagen tritt das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) mit dazugehöriger Rechtsverordnung (RVO) in novellierter Fassung in Kraft. Das Gesetz gibt Kommunen und dem Land NRW u.a. den Rahmen vor, wie bei der Beschaffung von Berufsbekleidung, ...
moreLiebing: Kommunaler Sammelstandard ist Grundlage beim Verpackungsmüll
Berlin (ots) - Verpackungsgesetz eröffnet den Kommunen größere Mitbestimmungsmöglichkeiten Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch die Ausschussberatungen zum Verpackungsgesetz abgeschlossen und damit den Weg für die Verabschiedung in 2./3. Lesung frei gemacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im ...
moreAuftaktveranstaltung "Elektromobilität für Südhessen" / 100 neue Ladesäulen für die Kommunen
moreAuftaktveranstaltung "Elektromobilität für Südhessen" / 100 neue Ladesäulen für die Kommunen
morePfeiffer/Gundelach: Wettbewerb um öffentliche Aufträge muss fair und chancengleich sein
Berlin (ots) - Schwarze Schafe dürfen nicht profitieren Der Gesetzentwurf für ein Wettbewerbsregistergesetz steht am morgigen Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer und die zuständige Berichterstatterin Herlind Gundelach: "Bund, Länder und ...
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