Stories about Patente

Bundespatentgericht

Arzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für Cholesterinsenker Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge

München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird. Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht sind ...

HRS - Hotel Reservation Service

HRS spart Unternehmen 573 Millionen Euro Reisekosten mit automatischem Ratenfilter

Köln (ots) - Reisende in Großunternehmen buchen Übernachtungen häufig nicht zu den Sonderkonditionen, die die Reiseabteilung im Vorfeld aufwendig mit dem Hotel verhandelte. HRS, weltweit führender Hotelsolutions Anbieter, hat für diese Herausforderung eine digitale Lösung auf Basis von künstlicher Intelligenz entwickelt. Die zum Patent angemeldete Technologie ...

Nichia Corporation

Nichia erhält Geldentschädigung und beendet Patentverletzungsstreitigkeit mit Harvatek für Deutschland betreffend YAG-Patent bei

München (ots) - im September 2010 begann Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland einen Patentverletzungsstreit gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation ("Harvatek") betreffend Harvatek's weiße LED-Produkte "HT-V116TW", "HT-U158TW", "HT-T169TW" und "HT-P178TWU-PQPS-DG". Nichia machte die ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Deutscher Biophysiker Jens Frahm erhält Europäischen Erfinderpreis

Pro Generika e.V.

Zahl des Monats Mai: 0

Berlin (ots) - Am 28.05.2018 hat die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zum SPC-Manufacturing Waiver (Waiver = dt. Befreiung, Ausnahme) vorgelegt. Darin geht es um die Erlaubnis, Arzneimittel in einem Land herzustellen, in dem das entsprechende "Originalarzneimittel" noch Schutzrechte geistigen Eigentums genießt, allerdings nur für den Export in Länder ohne Schutzrechte. Die Ausnahmeregelung soll bislang nicht die Produktion zur Vorbereitung auf den Ablauf der Schutzrechte ...

Bundespatentgericht

Schutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt

München (ots) - Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Europäischer Erfinderpreis 2018: Zwei deutsche Erfinder im Rennen um den Publikumspreis

Europäisches Patentamt (EPA)

Hochleistungsfasern aus Spinnenseide: Thomas Scheibel für den Europäischen Erfinderpreis 2018 nominiert

BlackFriday.de

DPMA beschließt Löschung der Wortmarke "Black Friday"

Oberhausen (ots) - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragsstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" (3020130575741) beschlossen. Antragsgemäß begründet das Amt die Entscheidung damit, dass "der angegriffenen Marke im Anmeldezeitpunkt und fortdauernd das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 ...

Europäisches Patentamt (EPA)

EPA Jahresbericht 2017: Deutschland legt bei europäischen Patentanmeldungen weiter zu - stärkstes Wachstum bei Computertechnik

Bundespatentgericht

Festsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament

München (ots) - In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 eine einstweilige Benutzungserlaubnis für das Medikament Isentress® erlassen (s.a. Pressemitteilungen vom 17. Mai 2017 und 17. Juli 2017), dabei die Entscheidung über ...

Pro Generika e.V.

Zahl des Monats November: 2.167

Berlin (ots) - Auch 2017 wurden wieder viele Wirkstoffe von Krankenkassen mit nur einem pharmazeutischen Unternehmen als Partner pro Los ("Ein-Partner-Modell") ausgeschrieben. Dabei ist diese Praxis umstritten: Lieferengpässe und Marktkonzentrierungen können die Folgen sein. - 2.167 Ausschreibungen für patentfreie Wirkstoffe starteten bis November dieses Jahres mit der Vorgabe, nur einen Hersteller pro Los zuzulassen. - Davon betroffen sind auch zahlreiche ...

Insight Health

INSIGHT Health auf der größten Pharma-Messe weltweit: Patent aufgetreten und Kontakte ausgebaut

APOTHEKE ADHOC

Cialis: Potenzpille verliert Patentschutz

Berlin (ots) - Die Pharmabranche steht vor der spannendsten Neueinführung des Jahres. Am 15. November verliert das Potenzmittel Tadalafil seinen Patentschutz; enthalten ist der Wirkstoff im Medikament Cialis von Lilly. Die Generikahersteller stehen laut einem Bericht des Branchendienstes APOTHEKE ADHOC in den Startlöchern. Insider sehen das Potenzial, dass Tadalafil schnell die Nummer 1 unter den Potenzmitteln wird. ...

mittemitte GmbH

Funding im Eiltempo: Berliner Wasseraufbereiter mitte überzeugt internationale Crowd

Berlin (ots) - 75.000EUR nach 30 Stunden: Das Berliner Unternehmen mitte (www.mitte.co) ist erfolgreich in seine Kickstarter Crowdfunding-Kampagne gestartet und steht aktuell sogar deutlich darüber. "Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Crowd. Wie erhofft haben wir mit unserem innovativen Wasseraufbereitungssystem einen Nerv getroffen. Mit dem schnellen Erreichen ...

Bundespatentgericht

Patent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt

München (ots) - Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) ...

Insight Health

Analyse mit Patentdatenbank IH-SHARK: Onkologie: Neue Medikamente in der Entwicklung

Waldems-Esch (ots) - Der Kampf gegen Tumorerkrankungen ist noch lange nicht gewonnen. Aber die Pharmaindustrie erweitert stetig die Zahl der Therapieoptionen. Zurzeit befinden sich 68 neue Onkologika kurz davor, zum zugelassenen Medikament zu werden. Das zeigt ein Blick in die Patentdatenbank SHARK von INSIGHT Health. Die Zahl der diagnostizierten Krebsfälle wächst ...

Wissenschaftliches Institut der AOK

Arzneiverordnungs-Report 2017: Patentgeschützte Arzneimittel werden immer teurer

Berlin (ots) - Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen inklusive der Zuzahlung der Versicherten lagen 2016 bei rund 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während das Verordnungsvolumen nur um 2,1 Prozent gestiegen ist. "2016 wurden mehr, aber vor allem auch teurere Arzneimittel verordnet. Hauptursache dafür war ...

Nichia Corporation

Nichia und HORNBACH legen Patentverletzungsrechtsstreit in Deutschland betreffend weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte bei

München (ots) - Im Juni 2011 begann Nichia Corporation ("Nichia") einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG ("HORNBACH"), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in ...

Ärzte der Welt e.V.

Welt-Hepatitis-Tag: Die Behandlung muss billiger werden

München (ots) - Am heutigen Welt-Hepatitis-Tag fordern Ärzte der Welt die Bundesregierung und die Krankenversicherungen auf, schärfer gegen Wucherpreise bei lebensrettenden Medikamenten vorzugehen. Weltweit sind 71 Millionen Menschen mit Hepatitis C infiziert. Die Krankheit ist in den meisten Fällen heilbar. Trotzdem sterben viele daran, weil die Therapie zu teuer ist. Schuld an den hohen Kosten ist der Pharmakonzern ...

Buse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft

Rechtsstreit zwischen Gillette und Wilkinson über Nachahmerklingen

Hamburg (ots) - Heute verkündet das Landgericht Düsseldorf, ob es zugunsten von Gillette eine einstweilige Verfügung gegen Wilkinson erlässt. Gillette hatte die Verfügung beantragt, um ihrem Wettbewerber die Herstellung und den Vertrieb von Ersatzklingen zu verbieten, die zu Gillettes "Mach 3"-Nassrasierer kompatibel aber wesentlich preiswerter als das Originalzubehör sind. Gillette stützt sich auf ein Patent, das ...

Nichia Corporation

Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG Patent durch Everlight-Tochter WOFI Leuchten fest

München (ots) - In dem Patentverletzungsverfahren, das Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hat (Az. 4b O 132/16), entschied das Gericht durch Urteil vom 4. Juli 2017, dass ...

Europäisches Patentamt (EPA)

Deutsche Erfinder erhalten Europäischen Erfinderpreis 2017

Nichia Corporation

Landgericht Düsseldorf hält Einstweilige Verfügungsentscheidungen gegen Everlight wegen Verletzung von Nichias YAG Patent aufrecht

München (ots) - Am 25. April 2017 hat das Landgericht Düsseldorf in Deutschland zugunsten von Nichia Corporation ("Nichia") drei einstweilige Verfügungen gegen Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight") wegen Verletzung von Nichias YAG Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) durch Urteil aufrechterhalten. Die ...