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Nichia gewinnt deutsche Patentverletzungsverfahren betreffend LEDs von Dominant
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Stories about Patente
Jährliche Anaqua-Datenanalyse des US-Patentamts (USPTO) zeigt starken Anstieg bei Patenterteilungen
Bosten/München (ots) - Die diesjährige Untersuchung belegt starke globale Innovationstätigkeit mit starkem Schwerpunkt in der Halbleiterindustrie. Anaqua, der führende Anbieter von Technologielösungen und Dienstleistungen für Innovation und dem Management geistigen Eigentums (IP), hat heute die jährliche ...
moreWissenschaftliches Institut der AOK
Erneut Rekordwert bei den GKV-Arzneimittelkosten: Anstieg um 74 Prozent in den letzten zehn Jahren / Jeder zweite Euro wird für patentgeschützte Arzneimittel ausgegeben
Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung sind im Jahr 2023 auf einen neuen Höchststand von 54,0 Milliarden Euro gestiegen. Damit liegen die Arzneimittelkosten um 74,0 Prozent höher als vor zehn Jahren. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands hat im ...
moreObrist Group lizensiert Schlüsselpatente für nachhaltige Energiekonzepte
Lindau/Lustenau (ots) - Zielmärkte: Energiewirtschaft, Automobilindustrie inklusive Zulieferer, Luftfahrt, Schifffahrt, Chemische Industrie, Verpackungswirtschaft und Batterieherstellung Mit über 252 angemeldeten und 128 vergebenen Patenten weltweit zählt sich die deutsch-österreichische Industriegruppe Obrist Group zu den wichtigsten globalen Innovatoren auf dem ...
moreEinspruch gegen Patent auf Mais / Einladung zum Online-Hintergrundgespräch
München (ots) - Anlässlich einer Verhandlung am Europäischen Patentamt (EPA) über ein Patent auf Mais veröffentlicht Keine Patente auf Saatgut! einen aktuellen Bericht und informiert über die rechtlichen Hintergründe. Mit dabei ist die Repräsentantin einer niederländischen Firma, die selbst Mais züchtet. Online-Hintergrundgespräch am Montag, 14. Oktober ...
moreSymposium 2024 des BPatG und DPMA zum Markenrecht
München (ots) - Am 17. September 2024 veranstaltete das Bundespatentgericht gemeinsam mit dem Deutschen Patent- und Markenamt im DPMAforum sein diesjähriges Symposium mit dem Thema "Fünf Jahre MaMoG - aktuelle Entwicklungen im Markenrecht". Nach einführenden Worten durch die Hausleitungen des Gerichts und des Amtes wurden die Veränderungen, die sich seit in Kraft treten des MaMoGs (Markenrechtsmodernisierungsgesetz) ...
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KfW Research: Deutschland hinkt bei Erforschung und Nutzung digitaler Technologien hinterher
Frankfurt am Main (ots) - - Vergleichsweise wenige Publikationen und Patente auf dem Gebiet der digitalen Technologien - IT-Investitionen im internationalen Vergleich niedrig - Wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Situation sinnvoll Deutschland hinkt bei der Erforschung und Anwendung digitaler Technologien im internationalen Vergleich deutlich ...
moreMpox-Ausbruch: Eine Aussetzung der Pharma-Patente ist geboten
Frankfurt/Main (ots) - Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit dem Ausbruch von Mpox-Viruserkrankungen in afrikanischen Ländern und fordert zur Aussetzung der Pharma-Patente auf. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat nach dem massiven Ausbruch des Mpox-Virus in mehreren afrikanischen Staaten die höchste Alarmstufe ausgerufen. Es ...
moreJahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts erschienen
München (ots) - Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023 Druckexemplare und ...
moreKosten für patentgeschützte Arzneimittel steigen rasant / BKK Landesverband Bayern warnt vor den Folgen vertraulicher Erstattungsbeträge
München (ots) - Die Ausgaben für Arzneimittel sind weiter auf Wachstumskurs: Der Bruttoumsatz mit Arzneimitteln je Versicherten in Bayern lag 2023 bei 756 Euro, im Jahr zuvor waren es 711 Euro - eine Steigerung um knapp 6,4 Prozent. Bei den Ausgaben stechen besonders die patentgeschützten Fertigarzneimittel ...
moreBundespatentgericht - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein mRNA-Grundlagenpatent ist abrufbar - Az. 3 Ni 23/22 (EP)
München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 857 122 (DE 502 14 801) ist das Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 19. Dezember 2023 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Das Patent war mit Wirkung für das ...
moreIsuzu Motors Limited treibt Zusammenarbeit mit Anaqua bei der Verwaltung von geistigem Eigentum voran
BOSTON / MÜNCHEN (ots) - Der globale Nutzfahrzeughersteller nutzt die AQX-Plattform von Anaqua, um sein umfangreiches Patent- und Markenportfolio zu verwalten und zu optimieren. Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, gibt heute bekannt, dass der globale ...
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Valeo auf Platz 1 der Patentanmelder in Europa und auf Platz 3 in Frankreich
moreDAX-Konzerne geben so viel Geld wie noch nie für Forschung aus: Welche Konsequenzen hat das für mittelständische Technologie- und Industrieunternehmen?
moreAnaqua macht ausländische Patentanmeldungen zu einem strategischen Vorteil für IP-Profis
Boston/München (ots) - Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, kündigt die Weiterentwicklung seines Angebots für Auslandsanmeldungen an und erweitert so die Funktionen seiner IP-Managementplattform AQX®. Anaqua hat den Prozess der Auslandsanmeldungen von einer lästigen ...
moreVeranstaltung: IP-Welt im Wandel
München (ots) - Schutz und Management von geistigem Eigentum steht erneut im Fokus des hybriden Events am 25. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 25. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Verband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges Eigentum / Intellectual Property. Die Veranstaltung ist hybrid konzipiert und kann sowohl in Präsenz in den Räumlichkeiten von SKM-IP in ...
moreHuawei Technologies Deutschland GmbH
Amazon und Huawei unterzeichnen weltweites Patentabkommen
Shenzhen, China (ots) - Amazon und Huawei haben eine mehrjährige Vereinbarung zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten geschlossen, die anhängige Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Unternehmen beendet. "Huawei begrüßt das gegenseitige Gewähren von Patentrechten mit Amazon", sagte Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei. "Durch die Lizenzierung von Patenten können mehr Unternehmen ...
morePünktlich zum Frühjahrsurlaub: KAYAK launcht Reihe KI-gestützter Tools
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Volumen der Patenterteilungen im Jahr 2023 bleibt laut Jahresbericht von Anaqua konstant
München (ots) - Die Analyse der USPTO-Daten zum geistigen Eigentum zeigt, dass die Innovationskraft bei US-amerikanischen und globalen Unternehmen anhält Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovation und geistigem Eigentum (IP), gab heute seine jährliche Analyse der Daten des US-amerikanischen Patent- und Markenamts USPTO auf ...
moreImpfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts wurde am 19. Dezember 2023 über eine Klage verhandelt, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin die Tübinger Wettbewerberin CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die ...
moreBundespatentgericht: Impfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent - Termin zur mündlichen Verhandlung am 19. Dezember 2023, 9.30 Uhr
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, ...
moreAnaqua auf der IP Service World: Wie gute IP-Entscheidungen entstehen
München (ots) - In München präsentiert der IP Management-Entwickler innovative Konzepte für Entscheidungsprozesse beim Intellectual Property Management Anaqua, der weltweit führende Anbieter von Technologien für das Management von geistigem Eigentum (IP), präsentiert sich auf der IP Service World in München am 20. und 21. November 2023. Zu der Fachkonferenz ...
more20 Jahre Patentverein: Die Stimme des deutschen Mittelstands zum Patentwesen / Erreichte und offene Ziele für das Rückgrat der deutschen Wirtschaft
Bodenheim (ots) - Die Mühlen im Patentwesen mahlen bekanntlich langsam. So haben auch die Motivation und Zielsetzung des Patentvereins nach 20 Jahren weiterhin Bestand als Stimme deutscher, insbesondere mittelständischer Unternehmen im Patentwesen. Begleitet und beeinflusst hat der Verein die Einführung des ...
moreWissenschaftliches Institut der AOK
Mehr Geld für weniger Versorgung: Jeder zweite Euro ist 2022 für patentgeschützte Arzneimittel ausgegeben worden
Berlin (ots) - Die Nettoausgaben für Arzneimittel zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung haben im Jahr 2022 mit 52,9 Mrd. Euro wieder einen neuen Rekordwert erreicht. Im Zehn-Jahres-Vergleich sind die Nettokosten um 88,0 Prozent angestiegen. Die Kosten für patentgeschützte Arzneimittel haben sich in ...
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Kampf gegen Fälschungen in der Medizin- und Pharmabranche: Origify bietet End-to-End-Authentifizierung
Stuttgart (ots) - - Origify von Bosch ermöglicht die bildgestützte Erfassung von Erzeugnissen während der Produktion bzw. des Verpackungsvorganges - Eine folgende Prüfung auf Authentizität kann auch über ein geeignetes Smartphone mit Kamera und der Origify-App erfolgen Auch vor medizinischen Produkten und ...
moreNeues Patent für Monsantos Super-Brokkoli erteilt / Protest zum 50. Jahrestags des Europäischen Patentamtes: mit Kochtöpfen gegen Patente auf Saatgut
München (ots) - Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf konventionell gezüchtete Brokkolisorten mit einem erhöhten Gehalt an gesundheitlich wertvollen Bitterstoffen (Glucosinulaten) für die Firma Seminis (Bayer/ Monsanto) erteilt (EP2708115). Die Pflanzen stammen aus einer Züchtung mit wildem ...
moreEntscheidung über Patent auf Wassermelonen / BASF will Monopol auf buschig wachsende Pflanzen verteidigen
München (ots) - Am 12. September 2023, will das Europäische Patentamt (EPA) über einen Einspruch gegen ein Patent der Firma BASF (Nunhems) auf buschig wachsende Wassermelonen (EP2814316) verhandeln und entscheiden. Der buschige Wuchs der Pflanzen entstand durch Zufall und wurde laut Patentschrift lediglich ...
moreAnaqua unterstützt Industry Patent Quality Charter
München (ots) - Industrieinitiative setzt sich für mehr Qualität bei der Patentprüfung ein Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, unterstützt die Industry Patent Quality Charter (IPQC), einer Industrie-Initiative zur Verbesserung der Qualitätsstandards bei der Patentprüfung. Die Industry Patent Quality Charter setzt sich für mehr Qualität statt ...
moreHuawei Technologies Deutschland GmbH
Huawei und Ericsson unterzeichnen langfristige wechselseitige Patentvereinbarung
Shenzhen, China (ots) - Huawei und Ericsson haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unterzeichnet, das Patente abdeckt, die für eine breite Palette von Standards wie z.B. 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wesentlich sind. Die Vereinbarung deckt den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und ...
moreMittelstand fordert Transparenz und Rechtssicherheit bei standardessenziellen Patenten
Berlin (ots) - Innovationen und technologischer Fortschritt sind für den Wirtschaftsstandort Deutschland von großer Bedeutung. Der Schutz an geistigem Eigentum ist umso relevanter. Der Mittelstand. BVMW begrüßt daher die Steigerung der Transparenz und Rechtssicherheit bei standardessenziellen Patenten (SEP), welche von der Europäischen Kommission in einem ...
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