Frankfurt am Main (ots) - Zum Tag des geistigen Eigentums, der jährlich am 26. April begangen wird, kritisiert die Frankfurter Hilfsorganisation medico international das Ansinnen der Bundesregierung sich beim G8-Gipfel in Heiligendamm für die Verschärfung des internationalen Patentrechts einzusetzen. ...
Brüssel/München (ots) - Mit Dr. Franz Lärmer und Andrea Urban von der Robert Bosch GmbH, Stuttgart, sind zwei Deutsche unter den diesjährigen "European Inventors of the Year 2007". Mit dem von ihnen entwickelten "Bosch-Verfahren" haben sie den Einsatz des lebensrettenden Airbags ermöglicht. Zu den weiteren Gewinnern zählen die Erfinder von biologisch ...
Planegg-Martinsried (ots) - Das Martinsrieder Biotech-Unternehmen 4SC AG (Frankfurt, Prime Standard: VSC) teilte heute mit, dass für ihren Medikamentenkandidaten SC12267 vom U.S. Patent- und Markenamt (USPTO) ein Patent mit der Nummer 7,176,241 erteilt wurde. Das Patent schützt den DHODH-Inhibitor, der von der 4SC AG zur Behandlung von Rheumatoider Arthritis entwickelt wird und sich zur Zeit in der klinischen ...
Berlin (ots) - Im globalen Innovationswettbewerb führt der Forschungsstandort Deutschland in Technologiefeldern, die heute noch von hoher wirtschaftlicher Bedeutung sind, aber ihre starke Wachstumsphase bereits hinter sich haben. Je höher die Innovationsdynamik, desto schwächer ist die deutsche Position. ...
München (ots) - Der Aufbau eines Patentportfolios ist für viele neue und innovative Unternehmen eine wichtige Voraussetzung, um Investitionen zu akquirieren, und kann für potenzielle Käufer einen entscheidenden Anreiz bei der Exit-Strategie darstellen. Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte des Managements von Patentportfolios sind der ...
Köln (ots) - "Patente auf Menschen, ihre Gene und Teile des menschlichen Körpers sind ethisch verwerflich und müssen allein schon aus diesem Grunde verboten werden". So protestiert das Kolpingwerk Deutschland gegen ein Patent auf menschliches Leben, über das das Europäische Patentamt (EPA) in München in den ...
München (ots) - Die Kommerzialisierung von Patenten und finanzielle Aspekte hinsichtlich der Verwaltung von Patentbeständen stehen im Blickpunkt einer internationalen Konferenz, die am 21. November in London stattfindet. Dieses gemeinsam durch das Europäische Patentamt (EPO), der OECD und dem britischen Patentamt organisierte hochkarätige Ereignis wendet sich an ...
Planegg-Martinsried (ots) - Das Münchner Biotech-Unternehmen 4SC AG (Frankfurt, Prime Standard: VSC) ist vom U.S. Patent- und Markenamt (USPTO) informiert worden, dass es das Patent mit der U.S.-Patentnummer 7,071,355 erteilt hat. Dieses Patent schützt neben der stofflichen Zusammensetzung einer Gruppe von DHODH-Inhibitoren, die chemisch mit 4SCs Medikamentenkandidat in der klinischen Entwicklung (SC12267) verwandt ...
Diepholz (ots) - Die artec technologies AG aus Diepholz hat für das von ihr bereits im Jahr 2000 entwickelte Verfahren zur netzwerkbasierten Aufzeichnung und Wiedergabe von multimedialen Streams einen Patentschutz erhalten. Das Verfahren dient als Basistechnologie für zahlreiche Produkte des Unternehmens und ...
Waldems-Esch (ots) - Weltweit bleibt der Arzneimittelmarkt in Bewegung. Neue, innovative Arzneimittel werden zugelassen, bei anderen wiederum endet der Patentschutz, so dass sich möglicher generischer Konkurrenz neue Marktchancen eröffnen. Allein in diesem Jahr werden in den großen Märkten USA und Europa 89 ...
Hamburg (ots) - Trotz jüngster Ereignisse im Bereich der Rechtssprechung gebrauchter Softwarelizenzen sieht die preo Software AG ihr Geschäftsfeld gesichert. Direkte Lizenzübertragungen durch die Hersteller sind rechtlich einwandfreie Transfers, an denen die preo AG weiterhin festhält und die faktisch von dem Urteil gegen einen Mitbewerber nicht tangiert ...
München/Wien (ots) - Die Wiener Dienststelle des Europäischen Patentamts (EPA) wird für zwei Tage zur Drehscheibe für Patentexperten aus Europa und Asien: Unter dem Motto "Far East meets West in Vienna" beraten am 24. und 25. November Vertreter des EPA und der Patentämter Chinas, Japans und Koreas mit der europäischen Industrie über das patentbezogene Informationsangebot aus Ostasien. Diese Information und ...
München (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Japan Patent Office (JPO) und dem United States Patent and Trademark Office (UPTO) ist in vielerlei Hinsicht der Motor des internationalen Patentsystems. Zwar gibt es noch kein eigentliches Weltpatent, doch die bereits 23 Jahre währende technische Zusammenarbeit der drei Ämter hat den Weg zu weltweitem Patentschutz stark vereinfacht. ...
München/Berlin (ots) - Immaterielle Güter wie Patente spielen in der Wissensgesellschaft eine Schlüsselrolle. Unternehmen werden verstärkt auf der Basis ihres Patentportfolios bewertet, und der Technologietransfer erfolgt überwiegend auf der Grundlage von Patentlizenzen. Die Bedeutung von Patenten als Instrumente der Förderung von technischer Innovation, ...
Hamburg (ots) - Ein im November 2003 erteiltes europäisches Patent wurde jetzt von Greenpeace bei erneuter Durchsicht der Akten des Europäischen Patentamtes entdeckt. Hintergrund des Patentes ist eine Behandlung des menschlichen Samen mit bestimmten chemischen Substanzen, um die Erfolgsrate bei der künstlichen ...
Hamburg (ots) - Der Präsident der Free Software Foundation Europe Georg Greve kritisiert in der ZEIT die Patentpolitik von Microsoft: "Trotz der Anstrengungen der PR-Abteilung, Microsoft nett erscheinen zu lassen, bekämpft der Konzern freie Software mit allen politischen, rechtlichen und technischen Mitteln." Wer mit einem Patentinhaber ein Lizenzabkommen eingehe, so Greve, erhalte zwar den Schlüssel, um ...
München (ots) - Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, zum Nutzen des europäischen Patentsystems in enger ...
Hamburg (ots) - Mit der konsequenten Vermarktung ihrer Patente könnten Universitäten Studiengebühren überflüssig machen. "Wenn Unternehmen dafür zahlen, dass sie Erfindungen und Ideen von Professoren nutzen, kann sich das Budget einer Hochschule um bis zu fünf Prozent erhöhen", sagt Erich Hödl, Berater der Europäischen Union in Patentfragen, der ZEIT. Eine ...
Martinsried (ots) - Die 4SC AG, ein auf die Erforschung und Entwicklung von therapeutischen Wirkstoffen spezialisiertes Biotechnologie-Unternehmen gab heute die Erteilung des US-Patents 6,727,100 bekannt. Dieses Patent beschreibt ein Verfahren zur beschleunigten Identifizierung von biologisch aktiven, niedermolekularen Verbindungen. Mit Hilfe dieses ...
Hamburg (ots) - Eine technische Hilfe soll den Sprachfluss von Stotterern glätten. Wie das Wissensmagazin P.M. in seiner neuen Ausgabe (erscheint am 19.12.03) berichtet, hat sich die East Carolina University ein kleines Gerät mit der Bezeichnung "SpeechEasy" patentieren lassen, das einen bekannten Effekt nutzt: Wenn Stotterer im Chor sprechen, haben sie oft keine Probleme. "SpeechEasy" sieht aus wie ein kleiner ...
München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 94. Tagung, die unter dem Vorsitz von Herrn Mogens Kring (DK) in München abgehalten wurde, am 29. Oktober folgenden Beschluß gefaßt: - Nominierung von Herrn Alain Pompidou (FR) als Präsident des Europäischen Patentamts für eine Amtszeit von 3 Jahren ab dem 1. Juli 2004 - Nominierung von Frau Alison ...
München (ots) - Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat auf seiner 93. Tagung in München einstimmig beschlossen, die Amtszeit von Herrn Ingo Kober als Präsident des Europäischen Patentamts bis zum 30. Juni 2004 zu verlängern, und hat diesem für sein Entgegenkommen gedankt. Herr Kober, der das Amt seit 1996 leitet, steht der ...
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin (ots) - "Das Gemeinschaftspatent soll doch nicht allein ein Beschäftigungsförderungsprogramm für Übersetzungsbüros und überflüssige nationale Patentämter sein", warnte Michael Rogowski, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), vor der erneuten Debatte im Rat für Wettbewerbsfähigkeit am 19. Mai 2003. "Wir brauchen ein praxistaugliches Rechtsinstrument zur Stärkung ...
München (ots) - Das sogenannte "Soja"-Patent der Firma Monsanto (EP 301 749 B1) wird eingeschränkt. Dies hat die zuständige Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) nach einer öffentlichen mündlichen Verhandlung im Einspruchsverfahren heute entschieden. Im März 1994 hatte das EPA der später ...
München (ots) - Mündliche Verhandlung zu einem Patent der Firma Monsanto beginnt am 6. Mai in München Am 6. Mai beginnt im Europäischen Patentamt (EPA) die mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren zu einem Patent der Firma Monsanto, in dem es um ein Verfahren zur gentechnischen ...
München (ots) - Greenpeace protestiert heute vor dem Europäischen Patentamt in München gegen die Vergabepraxis bei Patenten in der EU. Die Umweltschützer diskutieren mit dem Verwaltungsrat des Amtes über Patente auf Leben. Eines der im vergangenen Jahr erteilten Patente umfaßt genmanipulierte Kamele, Kühe, ...
Hamburg (ots) - PAN AMP AG erhält vom Deutschen Patentamt das Patent: "Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Zugriffes eines Netzwerkbenutzers". Das Patent 10047721 beinhaltet grundlegende Verfahren, um Zugriffe von Netzwerkbenutzern auf lokale und weltweite Datennetze wie das Internet zu steuern. "Wir freuen uns", so Bert Weingarten, Vorstand der PAN AMP AG, "dass wir das Patent zum Steuern des ...
