Stories about Reformen

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  • 09.08.2006 – 13:47

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Einschränkungen bei Gemeinnützigkeit

    Essen (ots) - BERLIN. Entwarnung für zigtausende Sportvereine und gemeinnützige Organisationen: Die Bundesregierung will sich nach eigenen Angaben die einschneidenden Empfehlungen von Finanz-Experten zum Abbau von Steuer- und Spenden-Privilegien nicht zu Eigen machen. "Wir wollen bürgerschaftliches Engagement an keiner Stelle erschweren", sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, ...

  • 31.07.2006 – 20:05

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Richtig oder falsch Die Rechtschreibreform tritt in Kraft

    Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Wie ich denn den Kommentar nun eigentlich schreiben werde, wollen die Kollegen mit leicht spöttischen Unterton wissen. Ich belasse es bei der beiläufigen Andeutung, eine gesunde Mischung aus klassischer und moderner Schreibweise zu verwenden. Wohl wissend, dass ich mich auf ein weites Feld der Unwägbarkeiten begeben ...

  • 23.07.2006 – 20:16

    Lausitzer Rundschau

    Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zu längeren Öffnungszeiten: Gutes Geschäft

    Cottbus (ots) - Nachtschwärmen im Supermarkt könnte bald möglich werden. Die Landesregierung in Potsdam hat bereits signalisiert, dass sie es künftig den Händlern überlassen will, ob sie rund um die Uhr ihre Geschäfte öffnen. In Sachsen ist zumindest eine Lockerung der bisherigen Regelungen sehr wahrscheinlich. Dass das Ladenschlussgesetz unnütz ist wie ...

  • 04.07.2006 – 20:08

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Nach der Reform Wenig Beifall für Schwarz-Rot

    Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Nach der Reform ist vor der Reform. So war es bei jedem Reparaturversuch am deutschen Gesundheitswesen. Es bleibt auch dabei. Die große Koalition ist mit dem Vorsatz ans Werk gegangen, ein Konzept von zumindest mittelfristiger Dauer zu liefern. Was seit gestern auf dem Tisch liegt, hat mit diesem Anspruch nichts mehr zu tun. Nehmen wir nur die Idee, das System vermehrt ...

  • 03.07.2006 – 19:29

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Ohne Mut und Willen Koalition vermurkst Gesundheitsreform

    Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Wenn Tarifverhandlungen nach hartem Ringen in einer finalen Nachtsitzung ein Ende finden, zeigen sich die Kontrahenten in der Regel anschließend mit dem gefundenen Kompromiss wenig zufrieden. "Mehr war nicht drin", heißt es dann entschuldigend von beiden Seiten. Beobachter werten das als gutes Zeichen. Nach dem Kompromiss ...

  • 26.04.2006 – 21:30

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Babypause per Gesetz für Väter - Von EVA QUADBECK

    Düsseldorf (ots) - Die staatlich verordnete Babypause für Väter widerspricht dem Freiheitsgedanken - gleichgültig, ob als Bonus-Modell oder als offizieller Teil der Elternzeit. Sie greift in die Wahlfreiheit der Eltern ein, wer sich in welcher Lebensphase ums Kind kümmert und wer das Geld verdient. Es gibt viele Gründe, warum ein Vater nicht aus dem Job ...

  • 25.04.2006 – 19:20

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Das Lächeln vergeht Familienministerin freut sich zu früh

    Hagen (ots) - Von Nina Grunsky Familienministerin Ursula von der Leyen ist berühmt für ihr Lächeln. Gestern hatte sie scheinbar auch einmal Grund dafür. Schließlich haben die Sachverständigen im siebten Familienbericht die politische Linie der siebenfachen Mutter bestätigt: Das Elterngeld und eine bessere Kinderbetreuung seien nötig, damit die ...

  • 06.04.2006 – 19:32

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Der Mut wächst Aber wirklich große Gesundheitsreform?

    Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Und sie bewegen sich doch, die Gesundheitsreformer der schwarz-roten Koalition. Zwar sind die Konturen ihres Werkes noch immer nebulös. Gleichwohl vermitteln sie nach dem zweiten Treffen ihrer Spitzenrunde den Eindruck: Die Zuversicht wächst. Und mit ihr der Mut und auch der Maßstab, den die Beteiligten ans Gelingen ...

  • 29.03.2006 – 21:30

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Müntes Kündigung - Von THOMAS WELS

    Düsseldorf (ots) - Die Landtagswahlen sind vorbei, die Reformarbeiter der großen Koalition machen sich ans Werk - und schon werden die Sollbruchstellen markiert. Das war zwar zu erwarten, aber die Klarheit der Grenzen dessen, was geht und was nicht geht, überrascht dann doch nach all der vorherigen Harmonieseligkeit. Müntefering hat beim Kündigungsschutz, ein sozialdemokratisches Symbolprojekt, das ...

  • 28.03.2006 – 19:33

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Noch viele Fragen Gesundheitswesen vor der Reform

    Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Nach den Landtagswahlen geht es los, wird richtig regiert und reformiert - so lautet das Versprechen der Großkoalitionäre. Oder ist es eine Drohung? Bei der geplanten Finanzreform für das Gesundheitssystem jedenfalls könnte es am Ende viele Verlierer geben - nicht zuletzt die Versicherten. Das zumindest war das Resultat ...

  • 21.03.2006 – 19:36

    Westfalenpost

    Westfalenpost: In die falsche Richtung Debatte um kostenlose Kindergärten

    Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Die Kanzlerin und all die anderen, die den kostenlosen Kindergarten fordern, haben im Grundsatz Recht. Im Kindergarten wird die Grundlage für die Bildung unserer Kinder gesetzt - dafür Geld zu verlangen, während zugleich die Hochschul-Bildung lange kostenlos blieb, ist absurd. Einerseits. Andererseits gibt es ...

  • 09.03.2006 – 22:44

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Mut zur Diskussion - von GREGOR MAYNTZ

    Düsseldorf (ots) - Die Koalitionsspitzen tun gut daran, vor einem Aufschnüren des Kompromisspaketes "Föderalismusreform" zu warnen. Die Diskussion darüber darf nach den zähen, zunächst gescheiterten, dann doch noch zu einer Einigung geführten Verhandlungen nicht wieder bei null anfangen. Sonst kommt Deutschland von seinen Selbstlähmungsmechanismen nie los. Aber die Koalitionsspitzen täten auch gut ...

  • 02.03.2006 – 18:02

    Märkische Oderzeitung

    Märkische Oderzeitung: zur Rechtschreibreform:

    Frankfurt/Oder (ots) - Mit dem jetzt vereinbarten Regelwerk wird man leben können. Manches ist noch immer gewöhnungsbedürftig. Und es wird noch lange dauern, bis die Schreibungen in Büchern, Zeitungen, Schulen und Amtsstuben wieder auf einen einheitlichen Stand gebracht sind. Wenn das überhaupt möglich ist. Das Thema bleibt uns erhalten. +++ Rückfragen bitte an: Märkische Oderzeitung CvD Telefon: ...

  • 31.01.2006 – 19:45

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Große Geste, kleines Geld Streit um die Kinderbetreuung beigelegt

    Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Es war eine schwere Geburt. Tage-, ja wochenlang hat die große Koalition mit großer Geste um die Familienförderung gerungen. Dabei ging es nur um kleines Geld, um 460 Millionen Euro, darum, wie dieses Geld auf Familien mit Kindern unter 14 verteilt wird, im Zuge einer Steuerrückerstattung für Betreuungskosten. Solche ...

  • 21.01.2006 – 18:45

    Lübecker Nachrichten

    Lübecker Nachrichten: Europa-Abgeordnete fordern eigene Steuer für die EU

    Lübeck (ots) - Im Europaparlament findet die Idee einer eigenen Steuer für die EU immer mehr Anhänger. Eine EU-Steuer sei "vernünftig", äußerte sich der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Martin Schulz, gegenüber den Lübecker Nachrichten (Sonntag-Ausgabe). Ingo Friedrichs, Vizefraktionschef der Konservativen, plädierte ebenfalls ...

  • 03.01.2006 – 19:22

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Geänderte Fronten Gesundheit: Finanzpolitiker reden mit

    Hagen (ots) - Von Lorenz Redicker Der Streit um die Gesundheitspolitik galt vielen als Sollbruchstelle der Koalition. Aber schneller als gedacht steuern die Gesundheitspolitiker auf Kompromisskurs: Aus der Kopfpauschale der Union bliebe die steuerfinanzierte Krankenversicherung für Kinder, von der SPD-Bürgerversicherung die höhere ...

  • 10.11.2005 – 05:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Schwarz-Rot bei Bürokratieabbau uneins

    Düsseldorf (ots) - Union und SPD haben sich nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bisher nicht auf Maßnahmen zum Bürokratieabbau einigen können. Jetzt sollen die Führungsleute entscheiden. "Für uns ist Bürokratieabbau ein zentrales Reformprojekt, bei dem wir uns an positiven Erfahrungen vor allem in den Niederlanden orientieren wollen", sagte Norbert Röttgen, Geschäftsführer der ...