Stories about Reformen

02.11.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
GKV-Spitzenverband: Warkens Sparpläne reichen nicht zur Stabilisierung der Beiträge / Vorstandsvorsitzender Blatt fordert Kürzungen auch bei Pharma und Ärzteschaft - Vor Anhörung und Verabschiedung
Osnabrück (ots) - Vor der Anhörung im Bundestag zum Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an diesem Montag haben die Krankenkassen zusätzliche Kürzungen bei Pharma und Ärzteschaft eingefordert. "Wenn weitere Sparmaßnahmen ausbleiben, dann steigen die Zusatzbeiträge im nächsten Jahr im ...
more
31.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Gewerkschaftsbund fordert Verschärfung des geplanten Bundestariftreuegesetzes / DGB-Vorstand Körzell: "Bundestag muss gründlich nachbessern"- Jährliche Mehreinnahmen auf 190 Millionen beziffert
Osnabrück (ots) - Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf ihr vorliegende Berechnungen des Deutschen ...
more
30.10.2025 – 14:33
Straubinger Tagblatt
Das Berliner (Nicht)Handeln grenzt an Arbeitsverweigerung
Straubing (ots) - Ganze Heerscharen von Ökonomen warnen in diesen Tagen, endlich aufzuwachen und ans Werk zu gehen. Denn das, was sich derzeit in Berlin abspielt, grenzt sehr an Arbeitsverweigerung, jedenfalls soweit es die Wirtschaftspolitik betrifft. (...) In diesen Tagen hat Ifo-Chef Clemens Fuest wieder einmal die Agenda vorgezeichnet und vor allem darauf verwiesen, dass nun Tempo gefragt ist (...). Die Stichworte ...
more
30.10.2025 – 11:07
Neue Osnabrücker Zeitung
CDU-Sozialflügel empört über Arbeitgeberforderung, Ehepartner aus der GKV zu nehmen / CDA-Chef Radtke: "Das zeigt, wie weit einige Verbandsfunktionäre von der Lebenswirklichkeit im Land entfernt sind"
Osnabrück (ots) - Die Forderung des Bundesverbandes Deutscher Arbeitgeber (BDA), die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern aus der gesetzlichen Krankenversicherung zu streichen, stößt beim CDU-Sozialflügel auf Widerstand. "Die Forderungen der BDA sind ebenso unanständig wie unsolidarisch", sagte der ...
more
30.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Entlastung der Krankenkassen: Patientenschützer lehnt BDA-Vorstoß ab / Eugen Brysch: Mischung aus alten Kamellen und unausgegorenen Idee
Osnabrück (ots) - Die aktuellen Vorschläge der Arbeitgeber zur finanziellen Entlastung des Gesundheitssystems stoßen bei der Deutschen Stiftung Patientenschutz auf Ablehnung. "Das sind viele alte Kamellen, vieles ist unausgegoren. So platzen die Einsparungsvorschläge beim genauen Hinschauen wie eine ...
more
24.10.2025 – 18:28
Straubinger Tagblatt
80 Jahre CSU: Weniger Bierzelt, mehr Probleme lösen
Straubing (ots) - Die CSU tut gut daran, das weiterzuführen, was Bayern stark gemacht hat: wenig Kriminalität, gutes Schulsystem und Wirtschaftskraft. Hier steht Bayern im Vergleich zu anderen Bundesländern nach wie vor gut da. Aber gleichzeitig darf nicht der Alltag der Menschen vergessen werden. Und der besteht nun einmal aus Problemen: Warum bekomme ich keinen Termin beim Facharzt? Warum bin ich außerhalb der ...
more

23.10.2025 – 18:31
Straubinger Tagblatt
Schuldenpolitik: Verteilungskämpfe verteuern das Leben
Straubing (ots) - Unter dem Deckmantel eines milliardenschweren Investitionspakets werden Haushaltslöcher über Umgehung der Schuldenbremse gestopft. Schulden sind aber der schlechteste Weg, Staatseinnahmen zu erhöhen. Verteilungskämpfe wurden in Deutschland immer am besten gelindert, wenn eine gut laufende Wirtschaft genug Staatseinnahmen abwarf, um ...
more
22.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Elektronische Justizakte bis Jahresende in 15 von 16 Bundesländern eingeführt / Richterbund-Chef Rebehn spricht von Meilenstein
Osnabrück (ots) - Die Digitalisierung des Rechtswesens kommt voran: 15 von 16 Bundesländern werden bis Jahresende die elektronische Justiz-Akte in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften einführen. Das gaben die Justizministerien in einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung an, die der "Neuen Osnabrücker ...
more
18.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Linkspartei fordert staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken / Schwerdtner wirft Warken "Austrocknungsprogramm" für Krankenhauslandschaft vor
Osnabrück (ots) - Nach den Sparvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. "Warkens Stabilisierungspaket ist nichts anderes als ein Austrocknungsprogramm für die Kliniklandschaft", ...
more
18.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
DIW-Chef Fratzscher lehnt Bürgergeld-Reform ab: "Populistisches Ablenkungsmanöver" / Ökonom: Verschärfte Sanktionen lösen Kernprobleme von Bürgergeld-Empfängern nicht
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Pläne der Bundesregierung zur Verschärfung der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert. Die vorgelegte Reform werde das Ziel, mehr Menschen in Arbeit zu bringen, nicht erreichen, sagte Fratzscher im ...
more
18.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
DIW-Chef Fratzscher unterstützt junge Unions-Abgeordnete bei Rentenblockade / Ökonom warnt vor Bruch des Generationenvertrags, Sozialabgaben könnten Wirtschaftsleistung schmälern
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich bei der Debatte um das Rentenniveau auf die Seite der jungen Unions-Abgeordneten gestellt, die eine Verlängerung der Rentengarantie blockieren wollen. "Das Rentenniveau festzuschreiben, wenn es ...
more
17.10.2025 – 17:50
Straubinger Tagblatt
Es braucht wieder Vertrauen in die Rente
Straubing (ots) - Wer heute einen jungen Menschen fragt, was er sich von der eigenen Rente erhofft, bekommt im besten Fall ein Schulterzucken zur Antwort. Ihm könnten aber auch Frust und Wut begegnen. Es braucht deshalb dringend wieder Vertrauen in die Rente und damit in einen funktionierenden Staat. Es steht weit mehr auf dem Spiel als der Haussegen der schwarz-roten Koalition. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...
more

15.10.2025 – 17:55
Straubinger Tagblatt
Auf den Kanzler kommt es an
Straubing (ots) - Und so passiert CDU, CSU und SPD also immer wieder das Gleiche: Sie fahren den Laden ohne Not an die Wand. Jüngste Blechschäden: Rente und Wehrpflicht.(...) Mehr denn je gilt: Auf den Kanzler kommt es an. In der quälenden Endphase der Ampel hatten sich immer mehr Menschen für dieses Amt einen Pragmatiker herbeigesehnt, einen zupackenden Manager, einen Mann, der in der freien Wirtschaft gelernt hat, wie man ein Unternehmen führt. Und damit auch ein ...
more
15.10.2025 – 17:36
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Kommentar zum Streit um das neue Wehrdienstgesetz
Berlin (ots) - Eigentlich wollte sich die Bundesregierung nach dem Hin und Her bei der Verfassungsrichterwahl zusammenreißen. Doch nun hat Schwarz-Rot mit der Wehrpflicht den nächsten Streit am Hals. Im Zentrum steht ein Losverfahren für die Musterung möglicher Rekruten im neuen Wehrdienstgesetz. Das schmeckt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offenbar überhaupt nicht. Doch der Streit darüber, wer wann zur ...
more
14.10.2025 – 17:15
Straubinger Tagblatt
Migration - Die EU sollte sich auf das Wesentliche konzentrieren
Straubing (ots) - Man kann kaum fassen, dass es zwischen den Mitgliedstaaten bislang keinen Informationsaustausch über abgelehnte Asylbewerber gab. Damit lud die Union Flüchtende, die sich illegal auf dem Kontinent aufhielten, geradezu ein, sich so lange von einem Staat zum anderen zu bewegen, bis der Asylantrag erfolgreich ausfällt. Durch die neue Verordnung sollte dieses Riesenschlupfloch endlich geschlossen werden. ...
more
12.10.2025 – 14:07
Straubinger Tagblatt
Ein Funke politischer Energie in Berlin
Straubing (ots) - Die Koalition aus Union und SPD zeigt überraschend, dass Regieren mehr ist als ein müdes Verwalten. In Zeiten, in denen die Umfragewerte so schlecht sind wie die Stimmung im Land, hat sich in der Hauptstadt ein Funke politischer Energie entzündet. (...) Vor allem der letzte Koalitionsausschuss offenbart mehr als nur kosmetische Korrekturen - es deutet sich in der Tat eine substanzielle Reformagenda ...
more
09.10.2025 – 18:39
Straubinger Tagblatt
Die Probleme der Autoindustrie liegen in der inländischen Politik
Straubing (ots) - Ein Gipfeltreffen ist immer ein mit hohen Erwartungen verbundenes Ereignis. Denn auf dem Gipfel versammeln sich in aller Regel Menschen, die viel zu sagen haben, die vor Kompetenz strotzen und denen man folglich sehr viel zutraut. Nun haben freilich manche dieser Ereignisse das verehrte Publikum arg enttäuscht, weil außer Spesen und schöner Worte ...
more
09.10.2025 – 15:00
Straubinger Tagblatt
Lange Nacht, ordentliche Ausbeute: Die Koalition hat geliefert
Straubing (ots) - Die Koalition ackert sich durch, Leichtigkeit ist dabei nicht zu spüren, schon gar kein Aufbruch. Dennoch haben die Regierungspartner den Ernst der Lage begriffen. Bisher sind die Wähler enttäuscht von der Leistung der neuen Regierung und glauben nicht daran, dass sie die drängenden Probleme zu lösen vermag. Die lange Nacht von Berlin könnte der Auftakt dafür sein, dass aus dem Reformherbst ...
more

09.10.2025 – 11:38
Neue Osnabrücker Zeitung
Reaktion auf Koalitionsausschuss: Dudenhöffer skeptisch zu Förderung von E-Auto-Kauf
Osnabrück (ots) - Auto-Ökonom Ferdinand Dudenhöffer hat die Vereinbarung des Koalitionsausschusses, die Anschaffung von E-Autos mit drei Milliarden Euro zusätzlich zu fördern, skeptisch beurteilt. "Ganz nett, aber löst nicht unsere Probleme", sagte Dudenhöffer im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Sozialprogramme führen unsere Autoindustrie ...
more
08.10.2025 – 16:30
Straubinger Tagblatt
Die grundlegenden Probleme bei der Krankenhausreform bleiben bestehen
Straubing (ots) - Die Reform mag kurzfristig für Ruhe sorgen und viele Streitpunkte in die Zukunft verschieben, doch wer gute und erreichbare Medizin für alle will, muss mehr Mut zur Neuordnung und Konzentration haben. Schwarz-Rot verlängert den Status quo, löst grundlegende Probleme jedoch nicht. Die Patienten werden die Reform daran messen, ob sich ihre Versorgung verbessert oder zumindest nicht verschlechtert hat. ...
more
08.10.2025 – 16:27
Straubinger Tagblatt
Schwarz-Rot nimmt beim Staatsbürgerschaftsrecht zurecht Tempo raus
Straubing (ots) - Es gibt gute Gründe für eine alternde Gesellschaft mit Fach- und Arbeitskräftemangel, sich ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht zu geben, um Menschen, die sich integriert haben und zu einem Teil der Gesellschaft geworden sind, früher einzubürgern und an die Bundesrepublik zu binden. Doch ist die Ampel mit ihrer Reform über das Ziel ...
more
07.10.2025 – 16:15
Straubinger Tagblatt
Rente - Hört auf mit dem Überbietungswettbewerb
Straubing (ots) - Während Kanzler Friedrich Merz gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ist, sprechen sich Unionsfraktionschef Jens Spahn und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche dafür aus, zumindest langfristig. Ein Überbietungswettbewerb an Zumutungen, der den Arbeitnehmern gehörig auf die Nerven gehen dürfte. Sie wissen, dass es ohne Reformen, auch schmerzhafte, kaum gehen wird. Eine ...
more
03.10.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Bodo Ramelow zum Tag der Einheit: "Unsere nationalen Symbole werden jeden Tag mit Füßen getreten" / Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der Linken-Politiker: "Ich werbe weiter für meinen Vorschlag: Ich rate dringend dazu, ...
more
02.10.2025 – 14:50
Straubinger Tagblatt
Herbst der Reformen: Ist bei den Reichengar nichts zu holen ?
Straubing (ots) - Der Herbst der Reformen fällt aus, (...) es soll ein Frühling werden, erst tagen die Kommissionen, ob es im Frühjahr Ergebnisse gibt? Eines steht jetzt schon fest: Das Bürgergeld soll reformiert werden. Fachleute haben errechnet, dass dort pro Jahr immerhin 480 Millionen Euro eingespart werden können. Von den 150 Milliarden Euro, die in den nächsten drei Jahren fehlen, immerhin ein knappes Prozent, ...
more

29.09.2025 – 15:44
Straubinger Tagblatt
Facharztgebühr: Mit Aktionismus sollen Löcher gestopft werden
Straubing (ots) - Es mag sein, dass die Bundesregierung nicht drum herumkommt, bestimmte Leistungen zu streichen. Doch das darf erst der Fall sein, wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind: eine Krankenversicherung, in die alle, auch Selbstständige und Beamte, einzahlen. Eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze. Eine Bezuschussung aus Steuermitteln und, da auch im Haushalt ein Loch klafft, die Frage: Wie können ...
more
29.09.2025 – 15:13
Straubinger Tagblatt
Bürokratieabbau: Mit Vorschriftengegen Vorschriften
Straubing (ots) - So gut wie jede Regierung verspricht, die Bürokratie zu vereinfachen. Lästereien über einen ausufernden Verwaltungsapparat gehen zurück bis ins Kaiserreich. Warum klappt das so selten? Das liegt zum einen an der Tatsache, dass der Staat sich in einer immer komplexeren Welt immer komplexeren Probleme stellen muss. Prominentes Beispiel dafür ist der Klimaschutz. Auf den kann man sich überparteilich ...
more
23.09.2025 – 16:04
Straubinger Tagblatt
Diesmal muss es mit der Wahl der Richter klappen
Straubing (ots) - Selbst wenn Emmenegger und die beiden weiteren Kandidaten alle Stimmen der schwarz-roten Koalition hinter sich vereinen können: Dass die nötige Zweidrittelmehrheit steht, ist keineswegs sicher, da sie nur mit Stimmen der Opposition erreicht werden kann. Die Unionsfraktion jedoch hält weiterhin an ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber Links und AfD fest. Es rächt sich, dass CDU und CSU ihr ...
more
22.09.2025 – 17:57
Straubinger Tagblatt
Spagat der Bischöfe
Straubing (ots) - Die jüngsten Äußerungen des Papstes zur Homosexualität und seine Vorbehalte gegen Segensfeiern für gleichgeschlechtliche Paare dürften eher für Skepsis sorgen. In jedem Fall macht der Papst deutlich, dass Veränderungen der Sexualmoral in der Weltkirche, wenn überhaupt, nur in winzigen Schritten zu erwarten sind. Das zwingt die deutschen Bischöfe zum Spagat. Es wächst der Druck der Gemeinden, den Synodalen Weg und weitergehende Reformen auch gegen ...
more
22.09.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
ADFC fordert Tempolimit auf Landstraßen ohne RadwegVerbandsvorsitzender Masurat: "Landstraßen häufig nur auf Autoverkehr ausgelegt" - Helmpflicht für Radfahrer wird abgelehnt
Osnabrück (ots) - Angesichts steigender Unfallzahlen fordert der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) ein Tempolimit von 70 Kilometern pro Stunde auf Landstraßen ohne Radweg. "Landstraßen sind häufig nur für den Autoverkehr ausgelegt", sagte der Bundesvorsitzende Frank Masurat der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
more
21.09.2025 – 18:15
Straubinger Tagblatt
Deutsche Bahn - Wirtschaftlichkeit ist erst mal nicht das Wichtigste
Straubing (ots) - Die Sanierung der maroden deutschen Eisenbahn ist eine Aufgabe von zehn Jahren. So viel Zeit hat die neue Bahnchefin Evelyn Palla aber nicht. Sie muss schnell Erfolge erzielen. Für die Reisenden am vordringlichsten sind eine höhere Pünktlichkeit und ein besserer Service. (...) Weniger im Fokus der breiten Öffentlichkeit steht die Misere der Gütersparte. Hier ist der Zeitdruck besonders hoch, weil ...
more

12345678910Next