Osnabrück (ots) - Konfliktforscher: Europa kann in Zukunft nur noch in einem "kalten Frieden" leben Direktor des IGK-Instituts Prof. Andreas Zick: "Das ist ein Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges" Osnabrück. Der Bielefelder Konfliktforscher Professor Andreas Zick rechnet nach dem Ende des Ukraine-Russland-Krieges nur noch mit einem "kalten Frieden" in Europa - ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Migrationsexpertin: Ukrainische Kriegsflüchtlinge müssen Anspruch auf Hartz IV bekommen Parlamentarische Geschäftsführerin Filiz Polat fordert Auszahlung der Integrationspauschale Osnabrück. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen nach Ansicht der Grünen-Migrationsexpertin Filiz ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Vier IS-Rückkehrer nehmen an Ausstiegsprogramm für Islamisten teil Prozess gegen Mutter beginnt in Celle - Meiste Rückkehrer auf freiem Fuß Osnabrück. In Niedersachsen nehmen derzeit vier Rückkehrer aus dem IS-Gebiet an einem speziellen Aussteigerprogramm für Islamisten teil. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter ...
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen ergeben sich in der zweiten Woche nach Beginn des Krieges in der Ukraine im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nur geringfügige Veränderungen. Die SPD gewinnt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die Union einen Prozentpunkt einbüßt. Mit 26 Prozent ...
Osnabrück (ots) - Verbandschef: Keine Hinweise auf deutsche Reservisten, die in der Ukraine kämpfen Oberst d. R. Sensburg: "Rate dringend davon ab, auf eigene Faust in den Krieg zu ziehen" - Disziplinarische Maßnahmen drohen Osnabrück. Der Deutsche Reservistenverband hat bislang keine Hinweise darauf, dass Reservisten der Bundeswehr dem Aufruf der ukrainischen ...
Osnabrück (ots) - Bundespolizei: Keine Auffälligkeiten bei ukrainischen Kriegsflüchtlingen Laut Gewerkschaft ist Anteil verdächtiger Personen "sehr, sehr gering" Osnabrück. Der Flüchtlingszug aus der Ukraine nach Deutschland stellt nach ersten Eindrücken der Grenzschützer keine Gefahr für die innere Sicherheit dar. Bei der Einreise ukrainischer ...
Osnabrück (ots) - Krieg in der Ukraine: Deutsche Krebshilfe richtet Hilfsfonds ein Bis zu 5000 Euro Unterstützung für Angehörige von Krebspatienten Osnabrück. Angesichts des Kriegs in der Ukraine schaltet sich auch die Deutsche Krebshilfe in die Hilfe für die Not leidende Bevölkerung ein. Sie richtet "kurzfristig und unbürokratisch" einen Hilfsfonds mit 2,5 Millionen Euro für Angehörige ukrainischer ...
Osnabrück (ots) - Atomkraftwerke: Niedersachsen lehnt längere Laufzeiten ab Energieminister Olaf Lies (SPD) will trotz des Ukraine-Krieges Kernkraftwerke nicht länger am Netz lassen Hannover. Das Land Niedersachsen will sich infolge des Angriffs von Russland auf die Ukraine in der Energieversorgung unabhängiger machen, lehnt es aber ab, einem drohenden Engpass mit längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken zu begegnen. ...
Osnabrück (ots) - Lambsdorff: Eintritt in einen dritten Weltkrieg wird die Nato nicht riskieren FDP-Außenexperte vergleicht Lage mit Mauerbau 1961 - Sanktionen seien "scharfes Schwert" Osnabrück. Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat Überlegungen in der Union, die Nato könnte unter bestimmten Umständen in den Krieg in der Ukraine eingreifen, ...
Osnabrück (ots) - Lambsdorff: Ampel-Koalition soll Schröder "Annehmlichkeiten" streichen FDP-Außenexperte legt Altkanzler Verzicht auf Büros und Mitarbeiter nahe - "Dem deutschen Steuerzahler schwer vermittelbar" Osnabrück. Nach der Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz an den Russland-Aktivitäten von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat der FDP-Außenpolitiker ...
Osnabrück (ots) - Geflügelwirtschaft fordert wegen Ukraine-Krieg: Kein Getreide mehr für Bio-Sprit Preise nach russischem Angriff stark gestiegen - Verbände wollen Vorrang für Landwirtschaft bei Gas Osnabrück. Die deutsche Geflügelwirtschaft hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges dazu aufgerufen, Getreide nicht länger in der Kraftstoffproduktion zu ...
Osnabrück (ots) - Ukraine-Krieg: Union sorgt sich um Lebensmittelversorgung in Deutschland Sondersitzung des Agrarausschusses beantragt - Stegemann: Agrarpolitik auf den Prüfstand Osnabrück. Die Unionsfraktion im Bundestag sorgt sich vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges um die Lebensmittelversorgung in Deutschland. Albert Stegemann, agrarpolitischer Sprecher der ...
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Wegfall von Hartz-IV-Sanktionen Generalsekretär Steiger hält Aussetzen von Sanktionen angesichts von neuer Flüchtlingswelle für falsch Osnabrück. Der Wirtschaftsrat der CDU hat das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Sanktionen für unkooperative Hartz-IV-Bezieher bis zur Einführung des neuen Bürgergeldes auszusetzen, scharf kritisiert. "Die ...
Osnabrück (ots) - Kassenausgaben für Pflege- und Hilfsmittel um 550 Millionen Euro gestiegen Verzeichnis um 2300 neue Produkte erweitert - Darunter Fütter-Roboter und Rollstühle mit Raupenfunktion Osnabrück. Die Ausgaben der Krankenkassen für Pflege- und Hilfsmittel sind im vergangenen Jahr erneut deutlich gestiegen. Von März 2021 bis zu diesem Februar ...
Osnabrück (ots) - Lob aus der Union für Auftritt von Außenministerin Baerbock vor der UN-Vollversammlung Außenpolitischer Sprecher Hardt: "Annalena Baerbock nimmt ihre Aufgabe in diesen schwierigen Zeiten gut wahr" Osnabrück. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine kommt aus der Union Lob für die Amtsführung von Außenministerin Annalena Baerbock ...
Osnabrück (ots) - CDU-Energieexperte offen für Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke Partei-Vize Andreas Jung hält Prüfung für notwendig - Rasche Unabhängigkeit von russischem Gas aber nicht zu erwarten Osnabrück. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Energieexperte Andreas Jung zeigt sich offen für eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke in ...
Osnabrück (ots) - Bischof Bode zum Fall Woelki: "In Köln ist Vertrauen gebrochen vom Domkapitel bis zum Kirchenvolk" Stellvertretender Vorsitzender der Bischofskonferenz: Habe mich in Rom mit Marx und Genn getroffen, nicht mit Woelki Osnabrück. Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode kritisiert den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki in einem Interview mit der ...
Osnabrück (ots) - Ukraine-Russland-Krieg: Polizei warnt vor Anschlägen auf Repräsentanzen in Deutschland GdP und DPolG: Gewalttätige Konflikte können auch hierzulande ausgetragen werden Osnabrück. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Russland-Konflikts haben die Polizeigewerkschaften vor Anschlägen auf Einrichtungen beider Staaten in Deutschland gewarnt. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver ...
Köln (ots) - Der Krieg in der Ukraine spiegelt sich auch in der politischen Stimmung in Deutschland wider. So hatte der Angriff Russlands auf die Ukraine im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer Auswirkungen auf die Parteipräferenzen. An den beiden Befragungstagen vor der Invasion der Ukraine (22.-23.02.) legte die ...
Osnabrück (ots) - "Europäer müssen eine glaubwürdige nukleare Option haben" Politologe Herfried Münkler: Lehre aus dem Ukraine-Krieg drängt sich auf Osnabrück. Die europäischen Staaten brauchen eine "strategische Autonomie", eine Fähigkeit zur Abschreckung gegenüber jenen, die ihre Freiheit bedrohen könnten: Das fordert der Politologe Herfried Münkler im ...
Köln (ots) - Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Bundesregierung innerhalb weniger Tage eine grundlegende Änderung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik vollzogen. So wird die Bundesregierung nun doch Waffen an die Ukraine liefern und stellt dem Land 1.000 Panzerabwehrwaffen und 500 ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Testpflicht an Kitas soll schon bald enden Kultusminister Tonne will ab dem 21. März wieder zu freiwilligen Tests an Kitas übergehen und verteidigt Fahrplan für Ende der Maskenpflicht an Schulen Hannover. Die erst Mitte Februar eingeführte Corona-Testpflicht an Niedersachsens Kitas soll nach dem Willen von Kultusminister Grant Hendrik Tonne schon bald wieder fallen. "Die Testpflicht ...
Osnabrück (ots) - Wegen Ukraine-Krieg: Gemeindebund fordert Sofort-Strategie zur Sicherstellung der Energieversorgung Hauptgeschäftsführer Landsberg: Gas als Brückentechnologie fraglich - Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge ausbauen! Osnabrück. Deutschlands Kommunen haben den Bund zu raschen Absprachen ...
Osnabrück (ots) - https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/rosenmontag-feiern-osnabruecker-bischof-mahnt-zu-zurueckhaltung-21231269 Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode mahnt bei Karneval zu Zurückhaltung Stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz: Fällt schwer, ausgelassene Karnevalsfeiern vorzustellen Osnabrück. Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode mahnt mit Blick auf Rosenmontag ...
Osnabrück (ots) - Mützenich: "Putin handelt komplett irrational" SPD-Fraktionschef sieht Sicherheitsordnung in Europa "zertrümmert" - "Naiv waren wir mit Sicherheit nicht" Osnabrück. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zweifelt angesichts des Ukraine-Krieges am Verstand von Russlands Präsident Wladimir Putin. "Er handelt komplett irrational und schadet seinem eigenen Land. Ich bezweifele mittlerweile, dass er die ...
Osnabrück (ots) - Mützenich widerspricht Lindner: "Immer noch mehr Aufrüstung kann nicht die Antwort sein" SPD-Fraktionschef gegen Anhebung der Verteidigungsausgaben - "Klüger wäre es, militärische Kräfte in Europa zu bündeln" Osnabrück. Forderungen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach höheren Militärausgaben als Reaktion auf den Ukraine-Krieg ...
Osnabrück (ots) - Ifo-Chef Fuest plädiert nach Russlands Angriff auf Ukraine für späteren Atomausstieg Ökonom will AKW zumindest so lange laufen lassen, "bis Abhängigkeit vom russischen Erdgas überwunden ist" Osnabrück. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine plädiert Ifo-Chef Clemens Fuest dafür, die noch im Betrieb befindlichen deutschen ...
Osnabrück (ots) - CDU-Sicherheitsexperte: Verteidigungsetat um Milliarden erhöhen Unionsfraktionsvize Wadephul sieht russische Aggression als "Warnschuss" - "Verteidigungsfähigkeit gehört dazu" Osnabrück. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, hat die Ampel-Koalition aufgefordert, angesichts des Angriffs Russlands auf ...
Osnabrück (ots) - AfD-Ehrenvorsitzender Gauland: Russland-Sanktionen könnten Lage weiter verschärfen Aktuelle Situation in der Ukraine auch ein "Resultat der Versäumnisse der Vergangenheit" des Westens Osnabrück. Auch angesichts der jüngsten Eskalation in der Ukraine bleibt die AfD bei geplanten Sanktionen des Westens gegen Russland skeptisch. "Ich glaube nicht, ...
Osnabrück (ots) - Mützenich: Ampel wird prüfen, ob Entlastungspaket ausreicht SPD-Fraktionschef sieht Gefahr weiter steigender Energiepreise nach Russlands Angriff auf Ukraine - Beschlossenes Paket entlastet Verbraucher um 13 Milliarden Euro Osnabrück. Die Ampel-Regierung könnte das am Mittwoch vereinbarte Entlastungspaket womöglich aufstocken. "Der Angriff Russlands auf die Ukraine kann weiter steigende ...
