Storys zum Thema Innenpolitik

28.06.2019 – 19:42
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Zu viel für einen allein/Die Lage der SPD ist existenziell. Nun bricht die 150 Jahre alte Partei ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze. von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche. Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken. Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels Politik der ...
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28.06.2019 – 18:19
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu Mehrwertsteuer und Damenhygiene
Halle (ots) - Solange Deutschland dieses groteske Wirrwarr nicht überwindet und die Ausnahmen von der Mehrwertsteuer auf eine neue Basis stellt, wird es immer wieder zu Aufschreien kommen. Aber eins sollte so lange unstrittig sein: Dass Produkte der Damenhygiene keine Luxusgüter sind - weil die Menstruation weder ein selbsterwählter Spaß der Frauen ist, noch zwischen Arm und Reich unterscheidet. Würde man heutzutage ...
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28.06.2019 – 18:18
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu G20 und Liberalismus
Halle (ots) - Die Europäer und ihre Verbündeten müssen an der Verteidigung liberaler Werte festhalten. Jetzt, wo die Idee eines auf Recht und Regeln basierenden Miteinanders unter Beschuss gerät, muss sie umso entschiedener beschützt werden - gegen Angreifer von außen, aber auch gegen die Skeptiker innerhalb westlicher Gesellschaften. Gewiss hat der Liberalismus in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur Segnungen ...
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27.06.2019 – 18:37
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu Antiterror-Einsatz in Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - Was hat ein mutmaßlich an den Anschlägen von Paris Beteiligter in Sachsen-Anhalt verloren? War er nur zufällig im beschaulichen Bad Dürrenberg? Oder steckt ein Plan dahinter? Und falls ja, welcher? Ist der Mann ein Gefährder, ein Schläfer? Was hat er zu tun mit dubiosen Waffenfunden in Sachsen? Und hängt das eine mit dem anderen vielleicht ...
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27.06.2019 – 18:35
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu rechtem Terror
Halle (ots) - Neu ist - und hier ist der RAF-Vergleich angebracht -, dass ein Rechtsterrorist nun einen Repräsentanten des Staates hinrichtete. Diese Hinrichtung sendet an die Republik nämlich ein beängstigenderes Signal aus als die NSU-Morde. Sie sendet das Signal aus, dass sich nicht mehr allein Migranten oder Vertreter der "Antifa" fürchten müssen. Es müssen sich alle Repräsentanten dieses Staates fürchten, in ...
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27.06.2019 – 18:33
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zur Sea Watch
Halle (ots) - Die Seenotrettung Geflüchteter ist auf dem Mittelmeer nun Privatsache. Das allein ist schon skandalös. Nun werden diejenigen, die wie Sea Watch auf dem Mittelmeer Herz zeigen, kriminalisiert. Sind wir noch zu retten? Mehr als 60 deutsche Kommunen, Bundesländer wie Brandenburg, die Kirchen, 250 zivilgesellschaftliche Organisationen, Bundestagsabgeordnete bitten - ja! - betteln seit Monaten bei der ...
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27.06.2019 – 12:46
Amadeu Antonio Stiftung
Zum Verfassungsschutzbericht 2018: Rechtsextremismus muss höchste Priorität im Innenministerium bekommen / Maßnahmen der Bundesregierung zeigen wenig Wirkung
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 fordert die Amadeu Antonio Stiftung, der Bekämpfung des Rechtsextremismus höchste Priorität im Innenministerium einzuräumen. Die rechtsextremen Strukturen und Netzwerke sind Ergebnis jahrzehntelanger Verharmlosung. In den ...
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27.06.2019 – 11:03
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Gipfeltreffen der G20: Konkrete Vorschläge zur Reform der WTO aussenden
Berlin (ots) - Zum Gipfeltreffen der G20 in Osaka, Japan, äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: "Konkrete Vorschläge zur Reform der WTO aussenden" - "Vom G20-Gipfel müssen die Staats- und Regierungschefs konkrete und umsetzbare Vorschläge zur Reform der Welthandelsorganisation WTO aussenden. Angesichts der negativen Aussichten für die Weltwirtschaft und einer ...
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27.06.2019 – 02:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Asylbewerber Abschiebegefängnis in Dessau-Rosslau wird deutlich teurer
Halle (ots) - Halle. Der geplante Umbau der früheren Dessauer JVA zu einer Abschiebehaftanstalt verzögert sich massiv und wird zudem deutlich teurer. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Nachdem es ursprünglich hieß, dass die Einrichtung für bis zu 30 abgelehnte ...
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26.06.2019 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Kommentar zum Lügde-Prozess
Bielefeld (ots) - Warum sind Beamte der Kreispolizei Lippe 2016 konkreten Hinweisen auf Andreas V. nicht nachgegangen? Warum hat das Jugendamt Hameln-Pyrmont ein Pflegekind auf der vermüllten, dreckigen Parzelle des alleinstehenden Dauercampers untergebracht, obwohl ein Pädophilieverdacht gegen den Mann in den Akten stand? Wer Antworten auf diese Fragen vom Lügde-Prozess erhofft, wird enttäuscht. Denn vor dem ...
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26.06.2019 – 20:15
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Zulagen schaffen keine Wohnungen / Regensburg zahlt seinen Angestellten eine Arbeitsmarktzulage, München verdoppelt ihre sogar. Die Lösung ist das nicht. Von Katia Meyer-Tien
Regensburg (ots) - Tausende Angestellte dürften sich freuen, wenn die Stadt München in der Morgendämmerung des Kommunalwahlkampfes nun wieder die Gießkanne hervorholt und nach kostenlosen Mittagessen für Senioren in den Alten- und Servicezentren der Stadt, freiem Schwimmbadeintritt für Kinder und Jugendliche ...
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26.06.2019 – 20:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: SPD Sachsen-Anhalt/ Landtagswahl/ Fraktionschefin Katja Pähle strebt Spitzenkandidatur an
Halle (ots) - Halle - Sachsen-Anhalts SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle strebt die Spitzenkandidatur der Sozialdemokraten bei der nächsten Landtagswahl an. Das sagte sie der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Sie wolle ein Spitzenteam mit Wirtschaftsminister Armin Willingmann ...
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26.06.2019 – 18:47
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zur Pkw-Maut
Halle (ots) - Nun wird dieser Verkehrsminister bis auf weiteres alle Hände voll zu tun haben mit Schadensbegrenzung. Er muss darauf hoffen, dass juristische Winkelzüge helfen, den Schaden für die Allgemeinheit zu begrenzen. Das alles wird viel Kraft kosten. Kraft, die für eine überzeugende Mobilitätswende nötig wäre. Für den Klimaschutz in Deutschland und die Verkehrswende beginnt der Sommer der Entscheidung. Er ...
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26.06.2019 – 18:46
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Lübcke
Halle (ots) - Der Tod Walter Lübckes hat endlich auch bürgerlich-konservativen Kreisen die tatsächliche Gefahr des Rechtsextremismus deutlich vor Augen geführt. Dieser Rechtsextremismus ist kein von linken Antifa-Kreisen aufgebauschtes Problem. Vielmehr gibt es laut amtlichen Angaben 12 700 gewaltbereite Rechtsextremisten, 34 gelten als Gefährder im engeren Sinne, Hunderte sind flüchtig und untergetaucht. ...
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26.06.2019 – 14:13
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Rebellen der "wahren SPD" nennen sich jetzt "SPDpur 2030"
Essen (ots) - Die Initiative "Die wahre SPD", die sich gegen den von ihr befürchteten "Linksruck" der Partei wehrt, hat erstmals einen Forderungskatalog für die Neuaufstellung der Partei vorgelegt. Die SPD stehe an einem Scheideweg, heißt es in dem Papier, das der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagsausgaben) vorliegt. "Verzettelt sie sich weiterhin in personalpolitischem Gezänk ...
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26.06.2019 – 12:11
DIE ZEIT
Michael Kretschmer will "Volkseinwand" gegen Gesetze einführen
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26.06.2019 – 11:09
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
BDI zum Haushalt 2020: Priorität auf Investitionen und Innovationen legen
Berlin (ots) - Zum Haushalt 2020 äußert sich BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Priorität auf Investitionen und Innovationen legen" - "Die Bundesregierung muss jetzt beweisen, dass sie die Zeichen der Zeit erkennt und bereit ist, Verantwortung für die wirtschaftliche Zukunft dieses Landes zu übernehmen. Wenn Wachstumsprognosen fallen und Auftragseingänge ...
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25.06.2019 – 18:18
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu Schwan und SPD
Halle (ots) - Schwan erteilt ihrer eigenen Partei eine Lektion, der SPD. Sie fände es "peinlich und bedrückend", sagt Schwan, wenn die SPD wochenlang ohne eine Person dastünde, die den Vorsitz übernehmen will. Tatsächlich sind die Krisenmanager der Partei um Generalsekretär Lars Klingbeil vor lauter Taktiererei inzwischen auf einen staatspolitisch falschen Kurs geraten. Wieso beeilt sich eine stolze demokratische ...
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25.06.2019 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zum Staatsbürgerschaftsrecht
Halle (ots) - Problematisch ist, Bewerbern um die Staatsbürgerschaft die Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse abzuverlangen. Damit wird an Migranten eine andere Elle angelegt als an in Deutschland Geborene. Genau genommen geht es auch nicht um alle Migranten, sondern - Stichwort: Mehrehe - um Muslime. Die politischen Aktivitäten und die private Lebensführung der Mehrheit sind gar kein Gegenstand der Debatte. ...
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24.06.2019 – 18:44
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu rechten Polizisten
Halle (ots) - Gewiss sieht die Weltwahrnehmung eines Polizisten, der in sozial schwachen Gegenden mit hohem Migrantenanteil und hoher Kriminalitätsrate seinen Dienst versieht, anders aus als die eines Bürgers - sagen wir - im münsterländischen Kattenvenne. Es mag auch sein, dass viele Polizisten mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik haderten. Trotzdem ist der Boden, auf dem Polizisten und Soldaten stehen müssen, das ...
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24.06.2019 – 18:42
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zum Haushaltsplan
Halle (ots) - Erforderlich ist eine Steuerreform, die als zentrales Element eine C02-Steuer vorsieht. Damit die Bürger nicht überlastet werden, muss es zugleich Entlastungen geben, etwa bei der Stromsteuer. Zusätzlich sind Steueranreize nötig, um insbesondere den Energieverbrauch von Häusern durch Wärmedämmung und Heizungsmodernisierung zu senken. Das alles umfasst Milliardenbeträge, die sich bisher nicht in der ...
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24.06.2019 – 18:40
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD
Halle (ots) - Aus der Not heraus hat die verbliebene Parteiführung sich diesmal entschieden, mit einem Prinzip zu brechen, das zum Niedergang der SPD beigetragen hat. Es ist das Prinzip, mit dem - ohne vorherige Einbindung der Mitglieder - der Parteivorsitz im Hinterzimmer stets schnell an den nächsten in der Reihe weitergereicht worden ist. Als wäre er ein Wanderpokal, den jeder einmal in die Hand nehmen darf, der in SPD-Führungsgremien lange genug darauf gewartet hat. ...
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23.06.2019 – 19:33
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Mangel an Fachpersonal in Pflegheimen
Stuttgart (ots) - In manchen Regionen gelingt es Pflegeheimen offenbar kaum mehr, die steigende Nachfrage nach Pflegeplätzen zeitnah bedienen zu können. Wenn einige Heimbetreiber vor diesem Hintergrund fordern, die vorgeschriebene Fachkraftquote von 50 Prozent weiter zu senken, so ist das ein sehr ernst zu nehmender Hilferuf. Gewinnmaximierung als Motiv zu ...
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23.06.2019 – 19:16
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zu Klimaprotesten
Halle (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und andere CSU-Größen fordern jetzt den Kohleausstieg bis 2030 und die Überbrückung durch Erdgas. Natürlich ist das zunächst wohlfeil und klassischer Weiß-blau-Populismus, denn Bayern hat keine Tagebaue, dafür mehrere stillstehende Erdgas-Kraftwerke. Aber Weiß-blau-Populisten sind dafür bekannt, oft zum richtigen Zeitpunkt auf einen Zug aufzuspringen. Eine ...
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22.06.2019 – 08:00
Kieler Nachrichten
KN: Kieler Bildungsausschuss wegen teurer Kanada-Reise in der Kritik
Kiel (ots) - Der Bildungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags gerät wegen teurer Reisepläne nach Übersee in die Kritik. Das berichten die "Kieler Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe). Der Zeitung zufolge wollen zehn Politiker im September zu einer "Informationsreise" nach Toronto (Kanada) aufbrechen. Dort will man sich das kanadische Schulsystem und das Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen anschauen. Die ...
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22.06.2019 – 04:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Scharrenbach kritisiert Einladung Maaßens zur Düsseldorfer Frauenunion
Düsseldorf (ots) - In der CDU-Frauenunion in NRW ist ein offener Streit wegen eines Termins mit dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ausgebrochen. "Angesichts von Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker, Verrohung in der Sprache und anderen Entgleisungen in politischer Auseinandersetzung jemandem ein Forum zu geben, der anscheinend auf dem ...
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22.06.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Stiftung Warentest und Grüne raten von mobilen Klimaanlagen ab
Düsseldorf (ots) - Die Stiftung Warentest rät davon ab, angesichts der erwarteten Hitzewelle spontan mobile Klimaanlagen zur Kühlung der Wohnung zu kaufen. "Wenn es möglich ist, sollte man nach Alternativen suchen. Die mobilen Klimaanlagen verbrauchen sehr viel Strom. Wenn jeder in Deutschland so ein Gerät zu Hause hätte, bräuchten wir einige neue Kraftwerke", ...
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22.06.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Zahl der Waldbrände hat sich 2018 mehr als vervierfacht
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Waldbrände hat sich im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr von 424 auf 1708 Brände mehr als vervierfacht. Sie erreichte 2018 den höchsten Stand seit 2003. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt. Demnach zerstörten ...
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21.06.2019 – 19:15
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: So ruiniert man Wohnbau/Mit dem Preisdeckel für Mieten fährt der Berliner Senat die Chance, bezahlbaren Wohnraum zu finden, an die Wand. Von Marianne Sperb
Regensburg (ots) - Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne Berliner Senat dem Ziel jetzt ein Stück näher. Das passt ins Profil. Man kann an jüngste ...
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21.06.2019 – 12:25
Rheinische Post
Rheinische Post: Bauernpräsident Rukwied: Landwirte leisten mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen
Düsseldorf (ots) - Landwirte leisten nach Ansicht von Bauernpräsident Joachim Rukwied mehr für die Bewahrung der Schöpfung als die Grünen. Das sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) mit Blick auf sein Treffen mit Parteichef Robert Habeck am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in Dortmund. Auf ...
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