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Storys zum Thema Kommune
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Grünen Strom optimal nutzen / innogy-Projekt im Emsland leistet wichtigen Beitrag für das Gelingen der Energiewende
mehrStuttgarter Nachrichten: Landtagswahl Niedersachsen
Stuttgart (ots) - Für Merkel wird es jetzt noch ungemütlicher. Zum ersten Mal seit 1998 liegt die CDU in Niedersachsen hinter der SPD. Der Wahlkampf wurde von landespolitischen Themen bestimmt. Aber Merkels dickfelliger Umgang mit dem 32,9-Prozent-Schlag bei der Bundestagswahl dürfte dazu beigetragen haben, dass Althusmann einen Erfolg verpasste, der lange zum Greifen nahe schien. Die mühsam unterdrückte Debatte in ...
mehrBeate Raudies: Kommunale Selbstverwaltung ist für Jamaika eine leere Worthülse
Kiel (ots) - Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 6 :Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Verbot der Pferdesteuer (Drs-Nr. 19/215) Was für ein Problem hat die Landesregierung eigentlich mit der Kommunalen Selbstverwaltung? In der Sitzung am 22. September ...
mehrDNS:NET erweitert Standorte mit Präsenz in Sachsen-Anhalt
Bernau/Berlin (ots) - Die DNS:NET als Experte für den Glasfaserausbau in unterversorgten Regionen erweitert ihre Vor Ort Präsenz mit einem weiteren Standort in Barleben, Sachsen-Anhalt. Das Erfolgsprinzip "Glasfaserausbau/FTTH mit Flächendeckung" gelingt letztendlich durch eine enge Kooperation mit den Kommunen und regionalen Firmen und direkter Betreuung vor Ort. Durch die neue Geschäftsstelle können sowohl Technik ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Jamaika/CDU/CSU/Obergrenze
Stuttgart (ots) - Dennoch bleibt unterm Strich die Feststellung: Nach einem jahrelangen und zermürbenden Streit wird jetzt ein Ergebnis präsentiert, das zwar nach innen abgebrühte Parteigranden beschwichtigen mag, nach außen aber ein vor allem von München aus brutalstmöglich zelebriertes Zerwürfnis wenig überzeugend aus der Welt schafft. Vor den ersten Koalitionssondierungen, die nach der Niedersachsenwahl an ...
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Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern
Aiwanger/FREIE WÄHLER: Bayern muss strukturschwache Kommunen besser unterstützen
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "Kommunen fordern mehr Geld für Straßen, Schulen und Krankenhäuser": "Der Freistaat muss insbesondere für strukturschwache Kommunen mehr tun als bisher. Beispielsweise birgt es großen politischen Sprengstoff, dass arme Gemeinden nur dann Stabilisierungsmittel ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Pflegenotstand
Stuttgart (ots) - Jahr für Jahr müssen Millionen Patienten stationär versorgt werden - Millionen, denen an einer guten Pflege gelegen ist. Dass die nicht überall gesichert ist, liegt auch am Finanzierungssystem der Kliniken. Sie bekommen Fallpauschalen, und die haben einen Webfehler. Denn sie stellen im Kern auf die ärztliche Arbeit, nicht auf die pflegerische Versorgung ab. Den Krankenhäuser fehlt damit ein Anreiz, ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Ärztemangel, Numerus clausus
Stuttgart (ots) - Die richtige Therapie zu finden fällt schwer. Schließlich ist der Ärztemangel zum großen Teil hausgemacht. Im Wintersemester 2016/17 gab es mehr als 43 000 Bewerber auf insgesamt 9176 Studienplätze. Mehr dürften es mittelfristig nach dem erst in diesem März von Bund und Ländern verabschiedeten Masterplan Medizin 2020 nicht werden - obwohl es in den alten Bundesländern 1990 noch 12 000 ...
mehrDr. Ralf Stegner: Magere Bilanz: Viel PR und wenig Substanz
Kiel (ots) - Zum Ablauf des 100-Tage-Programms erklärt der Oppositionsführer Ralf Stegner: Es werden lahme Jahre für Schleswig-Holstein, wenn die ersten hundert Tage schwarze Ampel beispielhaft für die Zukunft sind. Von der versprochenen Dynamik ist nichts zu spüren. Wenn CDU, FDP und Grüne Dynamik zeigten, dann höchstens bei der Bestellung von zwei zusätzlichen Staatssekretären sowie eines dritten ...
mehreGovernment Awards 2017: Auszeichnung für Dataport in der Kategorie IT-Dienstleister und Rechenzentrum
Berlin (ots) - Die IT-Fachzeitschrift eGoverment Computing hat Dataport in der Kategorie IT-Dienstleister und Rechenzentrum mit dem eGovernment Award ausgezeichnet. Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren. Mit sechs Bundesländern und einem kommunalen IT-Verbund als Träger ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Merkel/Jamaika/Koalition
Stuttgart (ots) - Merkel ist mit diesem 24. September 2017 eine Kanzlerin des Übergangs. Schon jetzt macht es dieses Wahlergebnis und das Erstarken der AfD der Union unmöglich, ein fünftes Mal mit Merkel an der Spitze um die Wählermehrheit zu kämpfen. Das heißt, dass sich die Kanzlerin Gedanken machen wird, wann sie den Stab an wen weiterreichen wird. Ob ihr da eine zwangsläufig fragile, weiß-blau gestreifte ...
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Stuttgarter Nachrichten: Bundestagswahl
Stuttgart (ots) - Hatten 2013 bei vier Fraktionen nur vier Überhangmandate der Union für 29 Ausgleichsmandate gesorgt, dürfte Berechnungen der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen auf der Basis der letzten Umfragewerte zufolge der kommende Bundestag zwischen 661 und 687 Sitze aufweisen. Wer kann diese Aufblähung wirklich wollen? Dennoch darf man skeptisch sein, ob alle Parteien in den kommenden vier Jahren ...
mehrKai Vogel: Das Kooperationsverbot muss fallen - Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe
Kiel (ots) - Artikel 72 Grundgesetz verpflichtet den Staat zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet. Das heißt nicht unbedingt "gleichartig", das heißt aber, dass die Bildungs- und damit Lebenschancen junger Menschen nicht davon abhängen dürfen, ob sie in einem finanzstarken oder finanzschwachen Bundesland leben und ob ihre Schule von ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Diesel
Stuttgart (ots) - Deutsche Hersteller werden sich hüten, das Nichtstun der ausländischen Konkurrenz allzu offensiv anzuprangern - und das nicht nur, weil nationalistisch anmutende Töne in diesen Zeiten das Letzte sind, womit eine auf den Weltmärkten so präsente Branche auffallen will. Lieber wird sie sich bemühen, schnellstmöglich neue Modelle auf den Markt zu bringen, die auch ohne Manipulationen geringe Schadstoffwerte aufweisen. Je länger sich die ...
mehrBeate Raudies: Herzlichen Glückwunsch, Frau Finanzministerin!
Kiel (ots) - Dieser Gesetzentwurf macht deutlich, wer in der Koalition die Hosen an hat: Es ist die Finanzministerin Monika Heinold! Wie anders ist es zu erklären, dass das - zumindest von Teilen der Koalition in der letzten Legislaturperiode noch geschmähte Infrastrukturprogramm IMPULS - nicht nur bestehen bleibt, sondern sogar ausgebaut wird. Vor nicht einmal zwei ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Haft von Serebrennikow und der Oper "Hänsel und Gretel" in Stuttgart
Stuttgart (ots) - Das einzig Gute daran: Da Stuttgarts Oper ein Haus von nationalem Rang ist und Serebrennikow einer der profiliertesten Regisseure Russlands, wird es den Verharmlosern, Putin-Verstehern und Sanktionen-Kritikern schwerfallen, so zu tun, als seien Mief und Muff nicht da. Denn was immer sich die künstlerische Leitung wird einfallen lassen: Ohne ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Asylklagen
Stuttgart (ots) - Dass immer mehr Flüchtlinge gegen die Asylbescheide klagen, überrascht nicht. Verständlicherweise setzen sie sich dafür ein, dass engste Angehörige nachkommen dürfen, was bei einem subsidiären Schutzstatus bis März 2018 untersagt ist. Auch gibt es starke Kräfte in CDU und CSU, wie die Innenpolitiker um Innenminister Thomas de Maizière, die die Aussetzung des Familiennachzugs verlängern wollen. ...
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HWWI/Berenberg-Städteranking: München verteidigt Spitzenplatz - Drei Städte im Osten Deutschlands unter den Top 5
Hamburg/Frankfurt (ots) - - Leipzig (Rang 2), Dresden (4) und Berlin (5) unter den Top 5 - Ehemaliger Dauersieger Frankfurt auf Platz 3 - "Rote Laterne" für Gelsenkirchen München ist erneut Sieger im HWWI/Berenberg-Städteranking. Die bayerische Landeshauptstadt schafft es zum zweiten Mal nach 2015 an die Spitze ...
mehrMit Virtual Reality für Bochum werben: Bochum Marketing GmbH geht mit der Stadtmarke bundesweit auf Talentsuche
mehrDie Gewinner des STADTWERKE AWARD 2017 kommen aus Emden, Crailsheim und Schweinfurt
mehrStuttgarter Nachrichten: Türkei
Stuttgart (ots) - Es ist schon verwunderlich, wie infantil sich die vermeintlich große Politik gelegentlich so gibt. Da hat das Auswärtige Amt vor einer Woche die Reisehinweise für die Türkei verschärft, und wie ein Kindergartenkind, dem man das Sandkastenförmchen weggenommen hat, antwortet Ankara mit einer Reisewarnung für Türken nach Deutschland. Natürlich kann man darüber streiten, wie sicher Deutschland ist, nach den Vorkommnissen vom Breitscheidplatz und den ...
mehrBund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.
Feinstaub mit Bäumen bekämpfen - Bund deutscher Baumschulen (BdB) e. V. fordert Umweltfonds der Industrie
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Zum Treffen zwischen Bundesregierung und Kommunen am 04.09.2017 zur Reduktion der Stickoxid-Belastung - vbw: Ergebnis des "Dieselgipfels" nicht kleinreden
München (ots) - Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. begrüßt die klare Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel an Fahrverbote für Diesel-Pkw. Im Vorfeld des Treffens der Kanzlerin mit Bürgermeistern von Städten mit hoher Stickoxid-Belastung am kommenden Montag betont vbw ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
IGA-Chef: Besucherzahlen auf Gartenausstellung hervorragend
Berlin (ots) - Die Internationale Gartenausstellung in Berlin verzeichnet deutlich mehr Besucher. Wie IGA-Chef Christoph Schmidt am Dienstag im Inforadio des rbb sagte, sind bisher 1,2 Millionen Menschen auf das Gelände in Marzahn-Hellersdorf gekommen. Gerade die vergangenen Tage seien hervorragend gewesen. Wörtlich sagte Schmidt: "Gerade die letzten Wochen, wo endlich mal das Wetter stabil ist, haben wir ganz ...
mehrFreie Wähler Landtagsfraktion Bayern
Fahn / FREIE WÄHLER: Mehrbelastungen durch Flüchtlingszuzug nicht auf Kommunen abwälzen
München (ots) - Den bayerischen Kommunen sind in Zusammenhang mit der Bewältigung des Flüchtlingszuzugs im Bereich der Sach- und Personalkosten erhebliche Mehrkosten entstanden. So stiegen laut kommunaler Spitzenverbände die Aufwendungen im Jahr 2015 um 212 Millionen Euro und im Jahr 2016 sogar um 333 Millionen ...
mehrDurch die Städte von der Nische in die Norm / Ebbe bei E-Mobilität: PAS-Studie zeigt die Lebenswelten der Zielgruppen
mehrBVSE Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.
Nürnberg setzt künftig auf Recyclingbaustoffe im Straßenbau
Bonn (ots) - Als Ergebnis eines erfolgreich verlaufenen Pilotprojektes soll künftig der Einsatz von Recyclingbaustoffen für den Straßenbau grundsätzlich möglich sein. In einem Interview erläutert der Technische Werkleiter vMarco Daume die Entscheidung des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR). Die Stadt Nürnberg hat in der Vergangenheit keinen Recyclingbaustoff eingesetzt und in Ausschreibungen wurde ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Schulz' Ruf nach einer E-Auto-Quote
Stuttgart (ots) - Der SPD-Herausforderer Martin Schulz fordert eine Quote für Elektroautos. Das mag in Planwirtschaften wie China eine Lösung sein, für die Marktwirtschaft taugt sie aber nicht. Dass die Autofahrer bislang nur in geringem Umfang bei E-Autos zugreifen, liegt auch an den Produkten - mit hohen Preisen und geringen Reichweiten. Wenn die Verbraucher noch zögern, wird auch ein staatliches Zwangsinstrument ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Gute Lage der Deutschen Rentenversicherung
Stuttgart (ots) - Die Finanzlage der Deutschen Rentenversicherung verbessert sich von Monat zu Monat. Daraus den Schluss zu ziehen, dass den Beitragszahlern die Finanzierung immer neuer Leistungen aufgebürdet werden kann, wäre fatal. Die gute Finanzlage der Rentenkasse wird gerade in Wahlkampfzeiten Begehrlichkeiten wecken. Doch die Politik muss aufpassen, dass sie nicht überreizt. Die positive Momentaufnahme kann ...
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