Storys zum Thema Partei

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER stellen Bundestagswahlprogramm vor

Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM)

Verband Deutscher Mineralbrunnen diskutiert Wassernutzung in Zeiten des Klimawandels / Digitales Symposium am 16. März 2021 per Livestream

Bonn (ots) - Im Rahmen seines diesjährigen Symposiums stellt der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) das Thema "Wassernutzung in Zeiten des Klimawandels" in den Mittelpunkt. Die Diskussionsveranstaltung, bei der Jens Spahn, Bundesminister für ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion will Machbarkeitsstudie für unterirdische Anbindung

München (ots) - Um beim Brenner-Nordzulauf für den bestmöglichen und umweltverträglichsten Trassenverlauf zu sorgen, setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag für eine neue Machbarkeitsstudie ein. Mit dieser soll geprüft werden, ob die Verknüpfungsstelle unterirdisch möglich ist und in ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Für Menschen mit Behinderung: CSU-Fraktion für bessere Versorgung in Kliniken und der Reha

München (ots) - Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und sie dabei auch finanziell entlasten. Ermöglicht werden soll das durch eine Änderung im Sozialgesetzbuch, ...

Funk Gruppe

„Österreichisches Jahrbuch für Risikomanagement 2021“ von TÜV AUSTRIA und Funk Stiftung

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Corona-Hilfen: CSU-Fraktion für schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfe III

München (ots) - Gerade die von Dienstleistern und Handel dringend benötigten Corona-Überbrückungshilfe III soll nach dem Willen der CSU-Fraktion schnell ausgezahlt werden. Im Dringlichkeitsantrag zur Regierungserklärung fordert die CSU-Fraktion die Staatsregierung auf, dafür zu sorgen, dass die vom ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Änderung der Kommunalgesetze: Mehr Handlungsspielraum für Bayerns Kommunalparlamente / Regierungsfraktionen aus FREIEN WÄHLERN und CSU bringen Gesetzentwurf ein

München (ots) - Mit einem eigenen Gesetzentwurf sorgen die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU dafür, dass Bayerns Kommunalparlamente künftig die Möglichkeit haben, bei Sitzungen ihrer Gremien Teilnehmer mit Stimmrecht virtuell ...

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Koalitionsausschuss – Mattner: „Die beste Hilfe für den Handel bleibt die Öffnung“

Nachstehend sende ich Ihnen eine Pressemitteilung des ZIA. Koalitionsausschuss – Mattner: „Die beste Hilfe für den Handel bleibt die Öffnung“ Berlin, 4.2.2021 - Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßte die Beschlüsse des Koalitionsausschuss ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Corona-Schnelltests für Kitas: CSU-Fraktion will Kita-Personal besser schützen

München (ots) - Die CSU-Fraktion will systematische Corona-Antigentests in Kitas ermöglichen. Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Schnelltests zum Schutz von Kita-Personal in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eingesetzt werden können. Hierbei wird ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Fraktionsinitiativen 2021: CSU und FREIE WÄHLER planen 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte / Schwerpunkte auf Wissenschaft, Forschung, Schule, Umwelt, Kunst und Kultur

München (ots) - Die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Corona-Lockdown: CSU-Fraktion für Ausarbeitung einer sicheren Öffnungsstrategie

München (ots) - Die CSU-Fraktion befürwortet die Fortführung der bayerischen Corona-Strategie und lehnt überstürzte Lockdown-Lockerungen - gerade mit Blick auf die Virus-Mutationen aus Großbritannien und Südafrika - ab. Per Dringlichkeitsantrag setzt sie sich zugleich dafür ein, dass die ...

BFW Landesverband Nord

Umwandlungsverbot für Eigentumswohnungen auf der Kippe

Pressemitteilung BFW Nord Umwandlungsverbot für Eigentumswohnungen auf der Kippe 04.01.2021 – Anfang November 2020 beschloss das Bundeskabinett das neue Baulandmobilisierungsgesetz. In der Entwurfsfassung ist ein Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen vorgesehen. Doch nach jetzigem Stand geht das Gesetz so nicht in den ...

Friedrich-Ebert-Stiftung

Fit fürs Volo - Das neue Angebot der FES-JournalistenAkademie für Jungjournalist_innen bis 35 Jahre

Friedrich-Ebert-Stiftung

Fit fürs Volo - Das neue Angebot der FES-JournalistenAkademie für Jungjournalist_innen bis 35 Jahre

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Minijobs: CSU-Fraktion für mehr Flexibilität bei Verdienstgrenze

München (ots) - Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird. Konkret soll das gelegentliche Überschreiten erlaubt bleiben - ohne dass dies zur Beendigung der geringfügigen Beschäftigung führt. Vom 1. März bis 31. Oktober ...

Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF)

ZZF kommentiert Verordnungsentwurf des BMEL zum Tierschutz im Zoofachhandel: Tierführende Zoofachmärkte in Gefahr

Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks

Verstaatlichung von Schulreinigung in Berlin

Verstaatlichung von Schulreinigung in Berlin ist nichts anderes als Ideologie-Debatte für den Giffey-Wahlkampf Anlässlich der von SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und der Gewerkschaft Verdi geforderten Verstaatlichung der Schulreinigung in der Hauptstadt erklärt Johannes Bungart, Geschäftsführer des Bundesinnungsverbandes des ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Polizeiaufgabengesetz: Regierungsfraktionen verständigen sich auf Änderungen

München (ots) - Sicherheit durch Prävention - Konsens zum Polizeiaufgabengesetz: Basierend auf den Vorschlägen der eingesetzten Expertenkommission - und wie im Koalitionsvertrag vereinbart - haben sich die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN gemeinsam auf Änderungen im ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bayerische Therapiestrategie: Regierungsfraktionen fördern Forschung im Kampf gegen Corona

München (ots) - Die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, Tests und der Entwicklung von Impfstoffen wird um eine vierte Säule ergänzt: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze vom Freistaat unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht ...

RDA Internationaler Bustouristik Verband

RDA-Forderung nach zusätzlichen Hilfen für die Reisebusunternehmen kurz vor Umsetzung: Abschreibungskosten sollen in Überbrückungshilfe III angesetzt werden können

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Forderung der CDU/CSU-Bildungspolitiker: Digitalisierung in Schulen optimieren

München (ots) - Bildung hat in Pandemie-Zeiten Priorität - diese Resolution haben die bildungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf Initiative des bildungspolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion, Prof. ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gegen Islamismus: CSU-Fraktion will Maßnahmen schärfen

München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, Islamismus in Bayern konsequent in allen Bereichen zu bekämpfen. Die konkrete Forderung: alles zu tun, um unsere politische Ordnung und unser Gemeinwesen gegen islamistische Angriffe und pseudoreligiöse Hassprediger zu verteidigen. Dazu wird die Staatsregierung beauftragt, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Corona-Maßnahmen: CSU-Fraktion geschlossen für entschiedenes Handeln

München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag unterstützt die CSU-Fraktion ausdrücklich die neuen Corona-Maßnahmen der Staatsregierung. In diesem Antrag, der heute im Plenum behandelt wird, erklärt der Bayerische Landtag, dass er den Beschlüssen der Staatsregierung zustimmt. Denn nur so kann der ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Für mehr Sicherheit: CSU-Fraktion für Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien

München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Straftäter und Gefährder künftig auch nach Syrien abgeschoben werden können. Hintergrund hierfür ist der islamistische Messeranschlag von Dresden, den ein mehrfach vorbestrafter und verurteilter Straftäter aus ...

RDA Internationaler Bustouristik Verband

Countdown läuft: Großdemo #AlarmstufeRot am 28. Oktober in Berlin

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.

Wo beruflich Pflegende der Schuh drückt

+++ Pressemitteilung +++ Pflegeberufekammer: nicht in Sicht. Ausbildung: mangelhaft. Pflege im Krankenhaus: prekär. PolitTalk zur Situation der Pflege in Hamburg Hamburg, 23.10.2020 Der vom DBfK Nordwest am gestrigen Abend initiierte PolitTalk Hamburg, virtuell im Livestream auf Facebook, war ein Austausch zwischen den gesundheitspolitischen Sprecherinnen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Flächennutzung: CSU-Fraktion präzisiert 5-Hektar-Richtgröße im Landesplanungsgesetz

München (ots) - Mit einem Änderungsantrag zum Entwurf des Landesplanungsgesetz präzisiert die CSU-Fraktion den im Koalitionsvertrag vereinbarten 5 Hektar-Richtwert zur Flächennutzung. Konkret geht es darum, künftig bei der Bewertung der 5-Hektar Richtgröße entsprechend zu berücksichtigen, ob ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Corona-Maßnahmen: CSU-Fraktion für mehr Einheitlichkeit und Stärkung des Parlaments

München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner dafür ein, dass die Rolle des Parlaments in der Corona-Krise gestärkt wird. Ziel ist die Schaffung von bundesweit einheitlichen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung, deren Rahmen vom Bundestag ...

SWR - Das Erste

Deutsche sehen Defizite beim Verfassungsschutz

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Schule und Corona: CSU-Fraktion für Priorisierung beim Präsenzunterricht

München (ots) - Sollte coronabedingt aufgrund steigender Infektionszahlen der Präsenzunterricht in den Schulen schwieriger werden, sollen nach dem Willen der CSU-Fraktion neben den Abschlussklassen vor allem die Jahrgangsstufen 1, 4 und 5 beim Präsenzunterricht bevorzugt werden. Einen entsprechenden ...