AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Arroganz statt Verantwortung - Merz kämpft gegen die Opposition statt für Deutschland
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Dutzende Straftaten – Großfamilie nach Syrien ausgereist“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm
mehrTeam Freiheit meldet sensationellen Coup: FDP-Landtagsabgeordnete Sandy van Baal und FDP-Urgesteine Helge Ziegler und Werner Jannek wechseln zur "Antipartei"
mehr"hart aber fair" / am Montag, 20. Oktober, 21:00 Uhr, live aus Köln
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CAREN MIOSGA / Sonntag, 19. Oktober 2025, um 21:45 Uhr, live im Ersten
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla, Alice Weidel & Carsten Hütter: AfD begrüßt ihr 70.000. Mitglied - Ein deutliches Signal für den politischen Wandel
mehrExtremismus-Forscher Neumann: Kooperation mit der AfD würde die Union spalten
Köln (ots) - Die Diskussion über den richtigen Umgang mit der AfD nimmt in der Union wieder Fahrt auf - seit der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Anfang der Woche eine Lockerung der Brandmauer gefordert haben. Im WDR-Interview hat der Extremismus-Experte Peter R. Neumann, Professor of Security Studies ...
mehrSozialisten als Sieger
Frankfurt (ots) - Politische Sitten und Mentalitäten halten sich besonders hartnäckig. Zu sehen ist das in Frankreich. Die Regierungswirren dort gehen letztlich auf den Umstand zurück, dass in der Nationalversammlung drei Blöcke - links, Macron-Mitte, rechts - einander neutralisieren. Das passt nicht zur Verfassung der Fünften Republik, die den Rechts-links-Kontrast per Mehrheitswahlrecht noch verschärft. Emmanuel Macron hat damit aufgeräumt, jetzt erhält er den ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung BW-Trend
mehrRudolph/Oßner: Deutschland wieder fit machen - Sportmilliarde geht an den Start
Berlin (ots) - Mit dem heute startenden Aufruf für das neue Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" wird eine zentrale Einigung aus dem parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2025 in die Praxis umgesetzt: Mit der neu entwickelten Förderrichtlinie können sich ab dem 10. November 2025 Kommunen in Deutschland konkret auf die Fördermittel der ...
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Mack: Ausgleich kommunaler Steuermindereinnahmen ist wichtig
Berlin (ots) - Bund verhindert weiteres Abrutschen der Kommunalfinanzen Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2025. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: "Was sich als rein technischer Vorgang anhört, hat für die Kommunen essenzielle Bedeutung: Mit der Änderung des ...
mehrBW-Trend: CDU-Vorsprung schmilzt
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Deutsche Wirtschaft verliert den Glauben an eine Zukunft unter Merz
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: „Wir brauchen keine Schaufensterpolitik, wir brauchen Entlastung“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Neue EU-Tabaksteuer trifft Bürger mit voller Wucht
mehrSWR / Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert Koalitionsstreit über Wehrpflicht / Exklusives Interview am Donnerstag, 16. Oktober 2025, 20:15 Uhr im Fernsehprogramm des SWR
Mainz (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Streit der Koalition im Bund über die Wehrpflicht als "kommunikative Fehlleistung" bezeichnet. Im Exklusiv-Interview mit dem landespolitischen SWR Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz" sagte Steinmeier, er "glaube, das sehen mittlerweile nach einigen ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Verfehlung der Programmvielfalt führt zur Verfassungswidrigkeit
mehrCDU und CSU sitzen in der Falle
Straubing (ots) - Die Brandmauer konserviert die Schwäche der Union und schränkt auch ihren politischen Handlungsspielraum deutlich ein, weil eine konservative Mehrheit ohne die AfD nicht existiert. (...) Die CDU und die CSU sitzen also in der Falle. Solange die Mauer steht, verengt sie auch ihre politischen Gestaltungsoptionen. Reißt sie sie ein, riskiert sie jedoch ihren moralischen Kredit und ihre Einheit. In dieser Zwickmühle verglüht letztendlich ihre politische ...
mehrAuf den Kanzler kommt es an
Straubing (ots) - Und so passiert CDU, CSU und SPD also immer wieder das Gleiche: Sie fahren den Laden ohne Not an die Wand. Jüngste Blechschäden: Rente und Wehrpflicht.(...) Mehr denn je gilt: Auf den Kanzler kommt es an. In der quälenden Endphase der Ampel hatten sich immer mehr Menschen für dieses Amt einen Pragmatiker herbeigesehnt, einen zupackenden Manager, einen Mann, der in der freien Wirtschaft gelernt hat, wie man ein Unternehmen führt. Und damit auch ein ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
OlympiJA statt Nö: CSU will klares Bekenntnis des Landtags für Olympische Spiele in München
München (ots) - Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches "Ja!" zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Das ist Ziel eines Dringlichkeitsantrags, der morgen auf Vorschlag von CSU und FREIEN WÄHLERN im Plenum beschlossen werden soll. Aufbauend auf ...
Ein DokumentmehrStegemann: Wir halten die Beitragssätze zur Gesetzlichen Krankenversicherung stabil
Berlin (ots) - Finanzlücke wird geschlossen - Weitere Reformen im Gesundheitsbereich sind unumgänglich Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur Stabilisierung der Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert ...
mehrMattfeldt: Petitionsrecht stärken
Berlin (ots) - Petitionsausschuss überreicht Tätigkeitsbericht 2024 Der Petitionsausschuss hat der Präsidentin des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024 überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Mattfeldt: "Im vergangenen Jahr wandten sich 9.260 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser Weg lohnt sich: Bei ...
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BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Wahlkampf im Feed: Emotion schlägt Argument / BLM und LFK legen Studie zu Politiker-Profilen auf Social Media im Bundestagswahlkampf 2025 vor
München (ots) - Intensiv, emotional und von wenigen politischen Köpfen geprägt: So hat der Bundestagswahlkampf 2025 in den sozialen Netzwerken stattgefunden. Das zeigt eine Sonderanalyse im Rahmen des Online-Video-Monitors, deren Ergebnisse am 23. Oktober beim Panel "Demokratie im Feed" bei den MEDIENTAGEN ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Tino Chrupalla: Bundesregierung muss für deutsche Interessen gegenüber Polen eintreten
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
CSU-Fraktion bringt nächsten Schritt für den Bau des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg auf den Weg
München (ots) - In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die versprochenen ...
mehrMayer: Schlag ins Gesicht der israelischen Turner
Berlin (ots) - CAS hebt Ausschluss von der Turn-Weltmeisterschaft in Indonesien nicht auf Die Regierung Indonesiens hat den israelischen Turnern die Einreise zu der dort am Sonntag beginnenden Turn-Weltmeisterschaft verweigert. Die Anträge des israelischen Turnverbands auf Zulassung hat der internationale Sportgerichtshof CAS im Eilverfahren abgelehnt. Dazu erklärt der Sportpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan ...
mehr"maischberger" am Mittwoch, 15. Oktober 2025, 23:05 Uhr im Ersten
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Thüringer SPD-Innenminister überschreitet seine Zuständigkeit
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