Storys zum Thema Partei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion im Gespräch mit Meta: Schutz vor Fake-Accounts und Desinformation muss oberste Priorität haben

München (ots) - Vertreterinnen und Vertreter der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben sich zu einem intensiven Austausch mit Ingrid Dickinson aus dem Meta Cybersecurity Team in Washington, D.C. sowie mit Marie Teresa Weber, bei Meta Leiterin der Abteilung Regulatory Policy für den deutschsprachigen Raum, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: 5,5 Millionen Strafverfahren pro Jahr - Justiz kollabiert, während Kriminelle auf freien Fuß kommen

SPD-Bundestagsfraktion

Rekord im Tourismus - Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus

Berlin (ots) - Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit - für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen Regionen. Stefan Zierke, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Klaus Holetschek: "Ein großer Vertrauensbeweis" - CSU-Fraktionsvorsitzender mit 97,3 Prozent wiedergewählt

München (ots) - Bei den heutigen turnusmäßigen Wahlen zur Halbzeit der aktuellen Legislatur gab es in geheimer Abstimmung in der CSU-Fraktion folgende Ergebnisse: Fraktionsvorsitz: Klaus Holetschek 97,3 Prozent Parlamentarischer Geschäftsführer und Schatzmeister: Michael Hofmann 94,4 Prozent Stellvertreter: ...

PHOENIX

EVP-Vorsitzender Manfred Weber: "Wettbewerbsfähigkeit muss die Priorität Nr. 1 sein und nicht verkappter Protektionismus"

Straßburg/Bonn (ots) - Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im EU-Parlament, hat im phoenix-Interview den französischen Präsidenten Emmanuel Macron für dessen Haltung zu Mercosur kritisiert. Es passe nicht zusammen, dass Macron einerseits ein geeintes und starkes Europa wolle und gleichzeitig Mercosur ...

SPD-Bundestagsfraktion

EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt

Berlin (ots) - Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) übergibt heute ihr Jahresgutachten 2026 an die Bundesregierung. Das Gutachten bescheinigt Deutschland Stärken in der klimaneutralen Energieerzeugung und Mobilität, fordert zugleich aber mehr Dynamik bei der Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Holger Mann, Fachpolitiker: "Das aktuelle ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Biadacz/Oellers: Wir halten Wort und sorgen für mehr Barrierefreiheit

Berlin (ots) - Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vom Bundeskabinett verabschiedet Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen. Hierzu erklären Marc Biadacz, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher, und Wilfried Oellers, Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit ...

SPD-Bundestagsfraktion

Konsequent gegen Gewalt im Alltag

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

René Springer: Sozialstaat ist am Limit

Berlin (ots) - Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" halten 64 Prozent der Deutschen den Sozialstaat in seiner jetzigen Form für nicht mehr finanzierbar. Besonders hoch ist die Zustimmung bei Anhängern der AfD (84 Prozent), aber selbst bei Wählern von SPD und CDU/CSU sieht die Mehrheit ein Finanzierungsproblem. Damit bestätigen die Bürger in großer Zahl, was die AfD-Fraktion im Bundestag seit ...

Straubinger Tagblatt

Starmers Ende scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein

Straubing (ots) - Starmer reagierte auf neue Enthüllungen über die Verbindungen zwischen Mandelson und Epstein mit einem Schritt, der als Entlastung gedacht war, politisch jedoch kaum Wirkung entfaltete: Sein Berater und politischer Weggefährte Morgan Sweeney musste gehen. Der Versuch, die Affäre auf diese Weise einzugrenzen, trug jedoch nicht zur Beruhigung der Lage bei. Rücktrittsforderungen wurden laut - auch aus ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: Wenn Verwarnungen nicht schrecken – Strafrecht auch an Schulen?

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Portugal

Berlin (ots) - In der Stichwahl für das Amt ihres Staatspräsidenten haben Portugals Wählerinnen und Wähler dem "neuen Normal" vom rechten Rand am Ende eine Abfuhr erteilt. Mit sehr deutlicher Mehrheit stimmten sie am Sonntag für den konventionell-seriösen Politiker António José Seguro als verbliebene Alternative. Viele der Stimmen für den Sozialdemokraten ...

Straubinger Tagblatt

Sozialpolitik

Straubing (ots) - Doch wie ausgeprägt sind denn Kraft und Mut bei Schwarz-Rot? Sobald konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, wird reflexhaft abgewiegelt. So auch bei der jüngsten Forderung aus der Union nach schärferen Regeln für Bürgergeldbezieher und mehr Zumutbarkeit von Arbeit. ... Die Debatte lässt eine düstere Ahnung reifen: dass es der Regierungskoalition weniger um tragfähige Lösungen als um die nächste Wahl geht. Und dass der viel beschworene "Mut zu ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Insolvenzwelle zerstört Mittelstand - "Blankes Entsetzen" über Merz' Wirtschaftspolitik

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Wiese verteidigt SPD-Pläne zur Sozialfinanzierung

Berlin (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei verteidigt, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern. Wiese sagte am Montag im rbb24 Inforadio, nötig seien Strukturreformen. Dazu gehöre, die Einnahmen des Sozialsystems auf eine breitere Grundlage zu stellen. "Es geht nicht darum, dass man, ich sag es mal so, einseitig ...

Straubinger Tagblatt

Die SPD will überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich sein

Straubing (ots) - Zunächst einmal flüchtet sich die SPD-Doppelspitze in wohlklingende Formeln, die zwar überall anschlussfähig, aber nirgends verbindlich sind. (...) Entscheidend wird sein, ob das Grundsatzprogramm tatsächlich erkennbare Zusagen macht, die für den Alltag der Menschen in diesem Land von Bedeutung sind - jenseits wohlklingender Versprechen. Dazu ...

WDR Newsroom

Neues Grundsatzprogramm der SPD: Jusos wollen "demokratiegefährdende Ungleichheit" beseitigen

Köln (ots) - Die SPD beginnt heute mit der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm. 2027 soll das Programm beschlossen werden. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos Johanna Börgermann sagte im WDR 5 Morgenecho, es gehe dabei um die Zukunft des Sozialstaats, die Zukunft der Demokratie: „Das ist die ...

Fuldaer Zeitung

Kommentar der Fuldaer Zeitung zur "Debatte um den Sozialstaat und wirtschaftliche Reformen" (Samstagausgabe)

Fulda (ots) - Der Club der Umzingelten Das war eine Woche, in der man sich von der Wirklichkeit umzingelt fühlen konnte, wie es Robert Habeck einmal formuliert hatte. Leider ist der grüne Schöngeist nicht ganz unschuldig daran, dass sich der Belagerungsring der Realität immer enger um das gute alte Europa legt. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Im Namen der Mehrheit - Kommentar zum wachsenden politischen Druck in Richtung Sozial­abbau

Berlin (ots) - Falls sich jemand gefragt haben sollte, wie Sozialabbau praktisch aussieht: Mit der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzler Merz kann man das exemplarisch erleben. Das Bürgergeld soll abgewickelt und in eine Grund­siche­rung mit verschärften Bedingungen umgewandelt werden; das ...

Straubinger Tagblatt

Vorstandsklausur: Die SPD muss Wirtschaft und Soziales versöhnen

Straubing (ots) - Entscheidend sind nun aber nicht ein paar neue Schlagworte, sondern ob die Partei sich jene Themen zu eigen macht, bei denen ihr in der arbeitenden Mitte das Vertrauen abhandengekommen ist: zu hohe Abgaben, Angst um den Job, zu viel Bürokratie, unsichere Energiepreise, marode Schulen, Wohnungsnot, Zweifel an Sicherheit und Ordnung. Wer ernst genommen werden will, muss konkrete Antworten geben. Die SPD ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion initiiert Treffen zur Konzertierten Aktion im bayerischen Gesundheitswesen - Holetschek: "Nur gemeinsam gelingt die Stabilisierung des Systems"

München (ots) - Auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion haben sich auf Einladung von Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek und dem gesundheitspolitischen Sprecher Bernhard Seidenath bayerische Spitzenvertreterinnen und -vertreter des Gesundheitswesens zu einem Austausch im Rahmen einer Konzertierten Aktion ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 8. Februar 2026, um 21:45 Uhr, live im Ersten

PHOENIX

phoenix: Wahl 26: Baden-Württemberg wählt - Live aus Stuttgart am Sonntag, 08. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, 09. März 2026, ab 08:00 Uhr

Bonn (ots) - Im Superwahljahr 2026 finden fünf Landtagswahlen statt. Den Beginn macht am 08. März 2026 Baden-Württemberg. phoenix begleitet die Wahl mit einer umfangreichen Berichterstattung, Analysen und Einordnungen am Wahlsonntag, dem 08. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, dem 09. März 2026, ab 08:00 ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion setzt auf künstliche Intelligenz - modernste Fraktionsarbeit im Bayerischen Landtag

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion treibt die Digitalisierung ihrer Arbeitsabläufe gezielt voran und nutzt künftig verstärkt künstliche Intelligenz, um Organisation, Kommunikation und Wissensmanagement innerhalb der Fraktion weiter zu modernisieren. Dabei setzt sie mit ihrer Digitalstrategie klare ...