CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Mit einem Antrag, der auf die Agenda des Verkehrsausschusses kommt - setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass der Flughafen München schnell eine leistungsfähige Anbindung an den Schienenfernverkehr bekommt. Zur zügigen Umsetzung wirbt die Fraktion zudem für einen Schienengipfel ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Kinderschutz ganz oben auf der Agenda: Heute berät der Sozialausschuss des Bayerischen Landtags 38 Anträge zum Thema Gewalt gegen Kinder und Jugendliche. Ziel der CSU-Fraktion ist es, Bayerns bundesweite Vorreiterrolle beim ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass kleine Solar- und Gülleanlagen bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) besser gestellt werden und so rentabel in Betrieb bleiben können. Konkret soll Photovoltaik mit einer Leistung von bis zu ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Auf ihrer Tagung in München haben sich die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund auf umfangreiche Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung und mehr öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Digitalisierung und Verwaltung ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Von 2023 an soll es nach dem Willen der CSU-Fraktion eine von kommerziellen Interessen komplett unabhängige, gemeinnützige und wohnortnahe Patientenberatung geben. Ein entsprechender Antrag der CSU-Fraktion wird heute im ...
Führende Thüringer Vertreter im Dialog Am 14.07.2020 trafen sich wichtige Vertreter der Veranstaltungswirtschaft aus Thüringen auf der Messe Erfurt, um über die Auswirkungen der aktuellen Covid-19-Pandemie zu diskutieren und wie es ab dem 1. September 2020 für die Veranstaltungswirtschaft weiter ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils jahrzehntealten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Daher setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, Kinder künftig besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen. Dazu sollen die Möglichkeiten der Strafverfolgung bei Kindesmissbrauch erweitert und Maßnahmen zur ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Kinderschutz geht alle an: Die CSU-Fraktion will insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Krise für das Thema Gewalt gegen Kinder sensibilisieren und hat dafür gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW ein Antragspaket zum Kinderschutz in Bayern im Landtag eingebracht. Konkret geht es darum, welche Erfahrungen und Schlüsse aus der ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik ein. Hierzu wird die Staatsregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern beauftragt, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Seniorenmitwirkungsgesetz auf ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Bayern weiterhin das sicherste Bundesland bleibt und Gewaltexzesse wie in Stuttgart gegen die Polizei sich hier nicht wiederholen können. Konkret umgesetzt werden soll das mit mehreren Maßnahmen: Das Strafrecht soll trotz der Verbesserungen in den letzten Jahren ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Um den Handel in der aktuellen Corona-Situation zu entlasten, setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag dafür ein, dass es mehr Zeit für die Umrüstung auf betrugssichere Registrierkassen gibt. Nach dem vom Bund erlassenen Kassengesetz müssen Registrierkassen seit dem 1. ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Nachfolgend erhalten Sie eine Pressemitteilung, die Sie auch als Datei im Anhang dieser Mail finden. Drei Minister beim ersten digitalen Tag der Immobilienwirtschaft 2020 Berlin, 16.06.2020 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft richtet den Tag der ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
+++ Pressemitteilung +++ Chance in Hamburg: Koalition will Prozess zur Pflegeberufekammer-Gründung anstoßen Hannover, 03.06.2020 Dass die Zukunft der Pflege und die Stärkung der Pflegeberufe eine Hauptrolle im jetzt vorgelegten Hamburger ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
+++ Pressemitteilung +++ Befragung zur Pflegekammer Niedersachsen in der vorliegenden Fassung ist Verschwendung von Steuergeldern Hannover, 03.06.2020 Die Absicht der Fragestellung zur Zukunft der Pflegekammer Niedersachsen ist offensichtlich. Die Landesregierung hat sich längst festgelegt: auf die ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, beim Ersatz für die auszumusternde Tornado-Flotte der Luftwaffe auch zuverlässig Eurofighter zu beschaffen. Hintergrund sind die Planungen des ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - 20 Windkraftanlagen, die bereits vor Inkrafttreten der 10 H-Regel im Herbst 2014 genehmigt oder genehmigungsfähig waren, aber mittlerweile mit einem anderen Anlagetyp in Betrieb gegangen sind, können künftig weiterbetrieben werden. ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Massive Gewerbesteuerausfälle und höhere Ausgaben bei den sozialen Kosten: Die Kommunen stehen vor immensen finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise. Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion mit den ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Um die Arbeitsfähigkeit des Landtags auch in Zeiten der Corona-Krise sicherzustellen, hat der Verfassungsausschuss heute einstimmig einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen zur Änderung der Geschäftsordnung angenommen. Der Antrag war im Vorfeld der Sitzung von allen ...
Die DAK-Gesundheit begrüßt den von den Landesregierungen in Bayern und NRW geplanten Beschluss, in beiden Bundesländern Großveranstaltungen mit mehr als ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
+++ Pressemitteilung +++ Europäischer Pflegeverband sendet Brandbrief an deutsche Gesundheitsminister in Land und Bund Hannover, 18.02.2020 Patientensicherheit und Pflegequalität erfordern eine Selbstverwaltung beruflich Pflegender. Die Selbstverwaltung beruflich Pflegender in Deutschland dürfe nicht ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder nach Deutschland ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
