Storys zum Thema Reformen

16.03.2015 – 06:15
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft: Bundesregierung muss den Abbau der Solidaritätsabgabe allein bezahlen Ministerpräsidentin: Die 16 Bundesländer halten an ihrem Mehrbedarf für Länder und Gemeinden fest
Bielefeld (ots) - Die Finanzierung des Abbaus der Solidaritätsabgabe ist nach Ansicht von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) allein Sache der Bundesregierung. "Diese Wende nehmen wir zur Kenntnis. Wir warten jetzt auf einen konkreten neuen Vorschlag von Merkel und Schäuble", sagte Kraft der in ...
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16.03.2015 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft will beim Länderfinanzausgleich mehr Geld für NRW behalten Ministerpräsidentin: Unser Land hilft dem Rest der Republik mit vielen hundert Millionen Euro
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen harten und unnachgiebigen Kurs des Landes bei der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs angekündigt. "Für uns ist klar, dass wir mehr von dem Geld in Nordrhein-Westfalen behalten wollen, das hier bei uns erwirtschaftet wird", sagte Hannelore ...
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16.03.2015 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft will beim Länderfinanzausgleich mehr Geld für NRW behalten Ministerpräsidentin: Unser Land hilft dem Rest der Republik mit vielen hundert Millionen Euro
Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen harten und unnachgiebigen Kurs des Landes bei der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs angekündigt. "Für uns ist klar, dass wir mehr von dem Geld in Nordrhein-Westfalen behalten wollen, das hier bei uns erwirtschaftet wird", sagte Hannelore ...
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13.03.2015 – 21:34
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kopftuch-Urteil
Stuttgart (ots) - Wer nüchtern auf dieses Urteil schaut, wird Mühe haben, Kritikwürdiges zu entdecken. Es verpflichtet den Staat, der laut Grundgesetz religiös neutral zu bleiben hat, das reine Zurschaustellen einer Religionszugehörigkeit zu dulden. Das wird Skeptiker kaum von ihrem Unbehagen abbringen. Etwa, weil sie zu Recht auf die Problematik politisch aufgeladener und militanter Ausprägungen des Islam ...
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12.03.2015 – 19:22
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ein Gesetz - zweierlei Maß. Kommentar von Sven Frohwein zur WLAN-Novelle
Essen (ots) - Nur die wenigsten Café- und Restaurant-Betreiber haben sich das bislang getraut: ein eigenes Drahtlos-Netzwerk für die Gäste einzurichten, in das man sich ohne viel Aufhebens einloggen kann. Die Angst war einfach zu groß vor Kunden, die Dinge herunterladen, die beispielsweise gegen das Urheberrecht verstoßen. Rechtlich irgendwo zwischen Netzbetreiber ...
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12.03.2015 – 00:29
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Griechenlands Reparationsforderungen
Stuttgart (ots) - Die griechische Rhetorik ist unklug und ärgerlich, weil darin Dinge vermischt werden - die Schuldenproblematik und die Frage von Reparationen -, die nichts miteinander zu tun haben. Natürlich trifft es zu, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg den Aufschwung nicht aus eigener Kraft schaffte, sondern ihn unter anderem einem Schuldenschnitt ...
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10.03.2015 – 20:39
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zu Gutachten in Bremen
Bremen (ots) - Wo bleibt das Gute? Hier: Ab sofort wird ein Gegenmittel ausprobiert, mit dem die Verbreitung der Gutachteritis eingedämmt werden soll. Will eine Verwaltung eine Expertise an ein privates Büro in Auftrag geben, muss sie den Senat damit behelligen, wenn die Ausgabe den Betrag von 5000 Euro überschreitet. Und bevor bei Personalkonflikten über ...
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09.03.2015 – 21:16
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Anke Landwehr zur Lage der Feuerwehr in Bremen
Bremen (ots) - Bremen ist vor vielen Jahren einen Sonderweg gegangen, als es festlegte, dass die Feuerwehr nach einem Alarm binnen zehn Minuten mit acht Leuten zur Stelle sein muss. Überall sonst in Deutschland gilt: Zehn Mann in acht Minuten. Was gut ist. Denn Todesursache Nummer eins bei Bränden ist nicht das Feuer selbst, sondern eine Rauchgasvergiftung. Im ...
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09.03.2015 – 21:13
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zu Athen und EU
Bremen (ots) - Dass Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis sich nun auf Gespräche mit den Institutionen einlässt, ist kein Zeichen der Einsicht, sondern das Ergebnis einer Zwangslage. Denn ohne die Hilfe der Finanzexperten der Institutionen gibt es für Griechenland kein Geld. Eine bittere Pille für den Wirtschaftstheoretiker, der noch vor ein paar Wochen die Vertreter der einstigen Troika des Landes verwiesen ...
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09.03.2015 – 19:31
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Griechenlands Regierung spielt ein schmutziges Spiel
Stuttgart (ots) - Mag sein, dass die Nerven nach einer durch überhebliche Großmäuligkeit gewonnenen Wahl mittlerweile bloß liegen. Mag sein, dass die Aufgabe, das Land wieder halbwegs zukunftstauglich zu machen, die politische Kraft bei weitem übersteigt. Mag sein, dass man sich im Überschwang nationaler Selbstüberschätzung an den riesigen Herausforderungen ...
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09.03.2015 – 19:19
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Problem erkannt, Problem verdrängt. Kommentar von Stefan Schulte zur Altersarmut
Essen (ots) - Auf das deutsche Rentensystem blicken die allermeisten Länder voller Neid. Das gern geschmähte Umlagesystem hat sich als krisenfest erwiesen, und es wird auch in Zukunft den meisten Versicherten ein Altern in Würde ermöglichen. Weil aber künftig weniger Berufstätige mehr Ruhegelder finanzieren müssen, wird die staatliche Rente sinken und für viele ...
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08.03.2015 – 21:10
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Vorratsdatenspeicherung
Stuttgart (ots) - Nicht alles, was den Kriminalisten die Arbeit erleichtert, ist in einer freien Gesellschaft dadurch automatisch gerechtfertigt. Ein totaler Überwachungsstaat würde am besten gegen Kriminalität schützen - aber er würde aufheben, was er zu schützen vorgibt. So wird man die Begründungen für das Vorhaben genau wägen müssen. Und da können die vorgebrachten Argumente kaum überzeugen. Zur ...
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05.03.2015 – 22:08
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von André Fesser zu Fahrradstraßen in Bremen
Bremen (ots) - Autofahrer, aufgepasst: Bremen bekommt neue Fahrradstraßen. Im Plural, wohlgemerkt. Es sind nicht einer, zwei oder drei - es sind gleich acht Straßenabschnitte, auf denen das Verkehrsressort den Fahrrädern Vorrang gegenüber anderen, motorisierten Verkehrsmitteln einräumen will. Ob Joachim Lohse weiß, was er da tut? Zwei Monate vor der ...
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04.03.2015 – 22:39
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zur Debatte um den Solidaritätszuschlag
Regensburg (ots) - Die Risse im Gebälk des schwarz-roten Regierungsgebäudes werden immer größer. Und dabei müssen es die Merkel, Gabriel und Co. noch zweieinhalb Jahre miteinander aushalten. Die jüngsten Vorstöße von CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble zur Abschaffung des Soli ab 2020 sowie die mickrige ...
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03.03.2015 – 21:17
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Einwanderungsgesetz
Regensburg (ots) - Chris Alexander muss sich derzeit vorkommen wie ein Guru. Zu dem kanadischen Einwanderungsminister pilgern derzeit viele deutsche Politiker, um sich das dortige System der Einwanderung erläutern zu lassen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der gestern Eckpunkte für ein deutsches Zuwanderungsgesetz präsentierte, war schon in Ottawa. Die ...
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03.03.2015 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zum EU-Umweltbericht
Bielefeld (ots) - Die dramatischen Überlebensappelle der Umweltexperten erschüttern seit vielen Jahren. Doch dieselben, die morgens Parolen wie »Lebe gut - innerhalb der Grenzen, die der Planet uns lässt« rufen, wehren sich am Nachmittag gegen die Abschaffung der Glühbirne oder einen Zuschlag von ein paar hundert Euro, weil der Neuwagen niedrigere CO2-Grenzwerte einhält. Politik kann man nicht gegen, sondern nur ...
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03.03.2015 – 20:48
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zu sexueller Belästigung
Bremen (ots) - Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, das zeigt die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Auftrag gegebene Studie, ist ein Problem, das sich mit rechtlichen Mitteln kaum lösen lässt. So wirken die Umfrageergebnisse auf den ersten Blick erschütternd. Demnach hat jeder zweite Beschäftigte in Deutschland im Job Dinge erlebt, die laut Gesetz ...
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03.03.2015 – 20:47
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Ben Zimmermann zum Einwanderungsgesetz
Bremen (ots) - Es gibt kaum ein anderes politisches Thema, bei dem so viele verschiedene Dinge bunt durcheinandergewürfelt werden wie bei der Einwanderung. Asylbewerber werden mit Arbeitsmigranten in einen Topf gesteckt, und Flüchtlinge kommen auch noch dazu. Obendrein ist das Thema mit vielen anderen Fragen überfrachtet und emotional stark aufgeladen - siehe Pegida. Dabei ist es hilfreich, alles sauber ...
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03.03.2015 – 19:07
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Die Frauen müssen was daraus machen. Kommentar von Julia Emmrich zur Lohngleichheit
Essen (ots) - Klingt das nicht prima? Die Frauenministerin will ein Gesetz gegen die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen auf den Weg bringen. Sie will die Lohnlücke bekämpfen, die in Deutschland so groß ist, dass Frauen rechnerisch bis zum 20. März weiterarbeiten müssten, um am Ende genauso viel Geld in der Tasche zu haben, wie die Männer bereits Ende ...
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03.03.2015 – 18:58
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Überfällige Debatte um Zuwanderung. Kommentar von Andreas Tyrock zu Migration
Essen (ots) - Manche politische Auseinandersetzung ist mit gesundem Menschenverstand nicht erklärbar. Der Streit um ein Einwanderungsgesetz für Deutschland gehört dazu. Dass man die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes ernsthaft in Zweifel zieht, hat viel mit Ideologie und wenig mit der Realität zu tun. Zu den Fakten: Seit vielen Jahren warnen Unternehmer, ...
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02.03.2015 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zum Plastikmüll
Bielefeld (ots) - Die gerade gekaufte CD landet in einer Plastiktüte - dabei hätte sie problemlos in die Jackentasche gepasst. Wir Verbraucher gehen mit Einwegtüten noch viel zu sorglos um. Den wenigsten sind die fatalen Folgen für die Umwelt bewusst: Millionen Tonnen Plastikflaschen und -tüten landen in den Meeren, bilden riesige Müllteppiche und bringen Schildkröten, Seevögel und Seehunde in Gefahr. Schildkröten glauben, Plastiktüten seien Quallen, fressen sie ...
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26.02.2015 – 21:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: zur Bischofskonferenz
Bielefeld (ots) - Deutschlands katholische Bischöfe erleben ihre Kirche, aber auch die Religion insgesamt unter einem Jahr um Jahr steigenden Druck. Die viertägige Frühjahrstagung in Hildesheim reichte kaum aus, um die Gesamtlage vom fehlenden Priesternachwuchs, über die neue Finanztransparenz bis zur Ukraine und dem himmelschreienden Unrecht im Israel-Palästina-Konflikt auch nur ansatzweise auszuleuchten. Der ...
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23.02.2015 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner spricht von Schicksalsjahren bis zur Bundestagswahl 2017 FDP-Parteichef: Das entscheidet über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland
Bielefeld (ots) - Die Bundestagswahl 2017 wird nach Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland entscheiden. "Es geht nicht um die FDP oder um mich. Es sind Schicksalsjahre, weil sich 2017 entscheidet, ob die liberale Idee weiter in der deutschen Politik ...
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23.02.2015 – 05:00
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Laumann: Kassenärzte führen Versicherte gezielt in die Irre
Essen (ots) - Der Streit zwischen Regierung und Ärzteschaft über die geplanten Praxisschließungen in überversorgten Regionen verschärft sich: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die derzeit mit einer deutschlandweiten Kampagne vor einem "Raubbau" an der ambulanten Versorgung warnt. Die Ärzteschaft male ein ...
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22.02.2015 – 21:20
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zum griechischen Drama
Bremen (ots) - Verträge, so stand es hier vor einiger Zeit im Kontext mit der neuen griechischen Regierung, Verträge sind einzuhalten. Das gilt natürlich auch weiterhin - wer sein Wort gibt, auf den sollte Verlass sein. Doch genau das ist ein unauflösbares Dilemma für die neue griechische Regierung. Qua Amt steht sie bei der Troika und der EU im Wort, qua Mandat bei ihren Wählern. Die haben Tsipras und Co. wegen ...
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22.02.2015 – 19:07
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Rezepte gegen Ärztemangel - Kommentar von Julia Emmrich zur Ärztekampagne
Essen (ots) - Es klingt wie ein Albtraum: In den Städten werden Tausende Facharztpraxen geschlossen, die Wege werden immer länger und die Wartezeiten endlos, auf dem Land droht die Versorgung ganz zusammenzubrechen. Doch so weit wird es nicht kommen, das weiß auch die Ärzteschaft, die in diesen Tagen mit einer Kampagne gegen die Pläne der Regierung zu Felde zieht. ...
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20.02.2015 – 21:04
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Martin Wein zur Verschuldung von Städten und Kommunen
Bremen (ots) - Ob in Oberhausen, Wuppertal, Bremen oder Cuxhaven - in allen strukturschwachen Kommunen ist Schmalhans längst Kassenwart. Mit großzügigen Wünschen an Freibäder, Sportstätten, Kultur und Sozialeinrichtungen haben etliche Städte - motiviert auch durch die Förderpolitik der EU - in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt und den absehbaren ...
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20.02.2015 – 21:01
Weser-Kurier
Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Krankenhaus-Report
Bremen (ots) - Behandlungszentrum für dies, Ärztezentrum für jenes - was für gebündelte medizinische Fachkompetenz stehen soll, ist in Wahrheit allzu oft ein reines Marketing-Instrument. Viele dieser sogenannten Zentren, die es an deutschen Krankenhäusern gibt, heißen nur deshalb so, weil der Begriff auf dem Firmenschild einen guten Eindruck macht. Mit ...
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16.02.2015 – 05:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Grass: Uns fehlen Staatsmänner vom Format Willy Brandts
Bielefeld (ots) - Literaturnobelpreisträger bemängelt das Fehlen einer friedensstiftenden Kraft in Europa. "Es gab eine Zeit, in der mit Olof Palme in Schweden, Willy Brandt in Deutschland und Bruno Kreisky in Österreich drei Politiker in Europa gewirkt haben, die wirklich staatsmännisch handelten. Staatsmänner von diesem Format fehlen uns heute", sagte Grass der ...
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15.02.2015 – 21:51
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die SPD muss wieder in die Mitte / Leitartikel von Alexander Kohnen
Berlin (ots) - Olaf Scholz wirkt vielleicht nicht so distinguiert wie die großen Herren der Hamburger SPD, wie Hans-Ulrich Klose, Klaus von Dohnanyi oder Henning Voscherau. Aber er hat es gemacht wie sie, er hat den Sieg für die Sozialdemokraten in der Mitte geholt. Wirtschaftsnah, realistisch, ehrlich, nicht zu sozial - so hat er Hamburg regiert, so wurde er ...
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