Storys zum Thema Verordnung

Vitako

VITAKO veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften (OZG-Änderungsgesetz OZG-ÄndG)

Berlin (ots) - VITAKO, Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, veröffentlicht auf Einladung des "Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)" seine Stellungnahme zum Entwurf "eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften". Das BMI hat am 27. Januar ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter begrüßen Verbesserungen bei der Wohnraumförderung

VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Ohne einen kräftigen Schub bei der Wohnraumförderung droht ein massiver Einbruch beim Bau von bezahlbaren Wohnungen. 2. Die besseren Förderbedingungen helfen dabei, die massiven Preissteigerungen abzufedern. 3. Förderung des Bundes wird den aktuellen Notwendigkeiten nicht gerecht. 20/2023 Mecklenburg-Vorpommern will mit einer ...

HARTMANN TRESORE

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Mitarbeiter schützen – Bargeld sichern

Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU

BDIU begrüßt beschlossene Zentralisierung der Inkasso-Aufsicht

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen begrüßt die vom Bundestag beschlossene Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht. Sie soll künftig - ab dem 1.1.2025 - beim Bundesamt für Justiz angesiedelt sein. Kirsten Pedd, Präsidentin des BDIU, begrüßt die Umsetzung der langjährigen BDIU-Forderung: "Wir haben die bundesweite Bündelung ...

goodRanking Online Marketing Agentur

Erben und vererben: Nachlass von Geldvermögen auf privaten Bankkonten

BERLINER MORGENPOST

Wertlose Mietpreisbremse - Kommentar von Tobias Kisling

Berlin (ots) - Viele Vermieter haben die Nöte ihrer Mieter im vergangenen Jahr offenbar erkannt und ernst genommen. Die Nettokaltmieten stiegen 2022 um 1,8 Prozent. Gemessen an einer Inflationsrate von 7,9 Prozent ist das moderat. Gerade viele Kleinvermieter, die seit Jahren ein gutes und persönliches Verhältnis zu ihren Mietern pflegen, haben Lösungen für finanzielle Engpässe gefunden. Und die gibt es immer öfter. ...

Steinbock & Partner mbB, Rechtsanwälte

Rechtsexperten: Rückforderung der Corona-Soforthilfe oft rechtswidrig

In vielen deutschen Unternehmen treffen seit einigen Monaten äußerst unwillkommene Briefe ein: Zahlreiche Bundesländer wie NRW, Bayern oder Berlin haben die Empfänger der Überbrückungshilfen aus den Anfangszeiten der Pandemie ins Visier genommen und drängen auf Nachweise ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter besorgt über deutlich steigende Grundsteuern in guten Lagen

VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Erste Bescheide zeigen, dass Mieterinnen und Mieter guten Lagen wegen hoher Bodenrichtwerte künftig erheblich mehr bezahlen müssen. 2. Kommunen müssen der Entmischung von Wohngebieten bei der Bestimmung des örtlichen Hebesatzes entgegenwirken. 3. Land muss nachbessern und gesetzlich erlaubten 25prozentigen Abschlag auf die ...

RPR1

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Grammy Gewinner Purple Disco Machine im Music made in Germany mit Miriam Audrey Hannah Interview

NOMOS Glashütte/SA Roland Schwertner KG

Ein Jahr Lex Glashütte / Vor einem Jahr ist die Glashütte-Verordnung in Kraft getreten / Ein seltener gesetzlicher Schutz und eine deutliche Verbesserung für Verbraucher

HUK-COBURG

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PERSONALIE: Dr. Nico Zachert und Michael Müller rücken in den Vorstand der HUK-COBURG-Rechtsschutzversicherung AG auf

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe: Start des Dieselfahrverbots in München zwölf Jahre zu spät: Der 1. Februar 2023 ist ein guter Tag für die Saubere Luft

Berlin (ots) - Am 1. Februar 2023 tritt in München das Fahrverbot für besonders schmutzige Diesel-Kraftfahrzeuge der Abgasnorm Euro 4/IV in Kraft. Die Maßnahme hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit dem Ökologischen Verkehrsclub Deutschland VCD und der Stadt München in einem Vergleich vereinbart und ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Rohre ohne Anlass gereinigt / Das kann gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen

KÖTTER Services

Neues Gesetz für Kritische Infrastrukturen: KÖTTER Security fordert stärkere Berücksichtigung privater Sicherheitsdienstleister

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

KRITIS-Dachgesetz: Bundesinnenministerium kündigt Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause an

Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Entwurf für das sogenannte KRITIS-Dachgesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen noch vor der Sommerpause ins Bundeskabinett einbringen. Das teilte das Bundesinnenministerium (BMI) auf Nachfrage von rbb24 Recherche mit. Noch im Februar seien ...

Börsen-Zeitung

Zeit für eine Einigung, Kommentar zum Prämiensparen von Jan Schrader

Frankfurt (ots) - Was hätten Sparkasse und Kunde wohl in früheren Jahren zur Zinsanpassung in Prämiensparverträgen vertraglich festgehalten, hätten sie gewusst, dass die damals üblichen Klauseln unzulässig sind? Was nach "Treu und Glauben" geboten gewesen wäre, lässt sich schwer sagen, der Streit über die Zinsen tobt daher quälend lange. Fest steht immerhin, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur Parteienfinanzierung

Halle/MZ (ots) - Die üppige Erhöhung der Parteienfinanzierung vor mehr als fünf Jahren war eine Frechheit. Und die drei ungleichen Parteien der Opposition reichten zu Recht Klage in Karlsruhe ein. Sie wollten sich nicht dem Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität aussetzen. Seit Dienstag haben Union und SPD nun die höchstrichterliche Bestätigung, dass ihre Entscheidung verfassungswidrig war. Dieses Urteil ist eine ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Erinnerung: Jahresauftakt der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften mit Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher

Einladung zur Jahresauftaktveranstaltung der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften mit Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher Der Vorstand der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften e.V. möchte die langjährige Tradition nach der Coronapause fortführen und Sie herzlich zur ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Indexmieten sind ein unkalkulierbares Risiko

VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Mietsprünge bergen die Gefahr, dass selbst Gutverdiener ihre Miete nicht mehr bezahlen können. 2. Die Inflationsrate ist keine geeignete Grundlage zu Bestimmung der Wohnungsmiete. 3. Indexmieten sollten gedeckelt werden. 8/2023 Eine immer größere Zahl von neuen Mietverträgen wird nach Angaben des Deutschen Mieterbunds an die Inflation gekoppelt. In größeren Metropolen seien im ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Jahresauftakt der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften mit Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher

Einladung zur Jahresauftaktveranstaltung der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften mit Hamburgs Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher Der Vorstand der Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften e.V. möchte die langjährige Tradition nach der Coronapause fortführen und Sie herzlich zur ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Update: Juristisches Gutachten zur Wiederholungswahl

Berlin (ots) - Auch wenn die Legislaturperiode in Berlin weiterlaufen wird: Nach der Wiederholungswahl müssen die Gremien im Parlament neu gebildet werden. Das sagt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes (WPD) des Abgeordnetenhauses, das dem rbb exklusiv vorliegt. Beauftragt hat das Gutachten der Ältestenrat des Parlaments. Die Juristen erklären, dass sich das Parlament und ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Juristisches Gutachten zur Wiederholungswahl - fast alles beginnt neu

Berlin (ots) - Auch wenn die Legislaturperiode in Berlin weiterlaufen wird: Nach der Wiederholungswahl müssen alle Gremien im Parlament neu gebildet werden. Das sagt ein bisher unveröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des Abgeordnetenhauses, das dem rbb exklusiv vorliegt. Beauftragt hat das Gutachten der Ältestenrat des Parlaments. Die ...

Heimkapital GmbH

Anbieter des Immobilien-Teilverkaufs unterzeichnen Code of Conduct

Vermieterwelt GmbH

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Vermieter überfordert: „Regierung muss Anforderungen für Neubauprojekte lockern“