Storys zum Thema Wahlen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Kandidatencheck: Berliner CDU-Chef Wegner hält Koalition mit Grünen für unwahrscheinlich

Berlin (ots) - Der Landes- und Fraktionschef der Berliner CDU, Kai Wegner, hat sich erneut skeptisch geäußert, dass es nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eine Koalition seiner Partei mit den Grünen geben könnte. Wegner sagte am Dienstagabend in der Fernsehsendung "rbb24 - Ihre Wahl: Der Kandidatencheck", die Partei von Verkehrssenatorin ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Neuer Gesundheitsminister hat "überhaupt nicht" mit Anruf von Weil gerechnet und den Ministerpräsidenten "sogar erst weggedrückt"

Osnabrück (ots) - Neuer Gesundheitsminister hat "überhaupt nicht" mit Anruf von Weil gerechnet und den Ministerpräsidenten "sogar erst weggedrückt" Andreas Philippi (SPD): "Kannte die Nummer nicht" - Einsatz für Wahlrecht ab 16 "auf allen politischen Ebenen" Osnabrück. Niedersachsens neuer Gesundheitsminister ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Zu viel bestellt: Niedersachsen sucht Entsorger für Desinfektionsmittel

Osnabrück (ots) - Zu viel bestellt: Niedersachsen sucht Entsorger für Desinfektionsmittel Gesundheitsministerium: War nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickelt - Restbestände werden auch nach Kuba verschifft Osnabrück. Das Land Niedersachsen hat während der Corona-Pandemie deutlich zu viel Desinfektionsmittel bestellt und sucht nun per Ausschreibung einen ...

PHOENIX

phoenix berichtet live über Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus / Sonntag, 12. Februar 2023, ab 17.00 Uhr und Montag, 13. Februar 2023, ab 8.00 Uhr

Bonn (ots) - Rund zweieinhalb Millionen Berlinerinnen und Berliner werden am Sonntag, 12. Februar, erneut an die Wahlurnen gerufen, um die Wahl zum Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 zu wiederholen. Diese war wegen einer Vielzahl von Pannen für ungültig erklärt worden. phoenix berichtet ab 17.00 Uhr in ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (21%) und Union (28%) gewinnen einen Prozentpunkt / Für Mehrheit der Deutschen schaden die Sanktionen Deutschland mehr als Russland

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die SPD (21%) und die Union (28%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (18%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte für FDP (7%), Linke (5%) und AfD (13%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsen für früheres Ende der Maskenpflicht in Arztpraxen und Altenheimen

Osnabrück (ots) - Niedersachsen für früheres Ende der Maskenpflicht in Arztpraxen und Altenheimen Gesundheitsminister Philippi: "Könnte mir gut vorstellen, Anfang März sowohl die Masken- als auch die Testpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich bundesweit aufzuheben" Osnabrück. Niedersachsen würde ein vorzeitiges Auslaufen der letzten Corona-Regeln in ...

Straubinger Tagblatt

Zehn Jahre AfD: Brandmauer nach Rechts muss stabil bleiben

Straubing (ots) - Begonnen hat die AfD als Professorenpartei. Die ersten Chefs waren der Volkswirt Bernd Lucke und der ehemalige FAZ-Redakteur Konrad Adam. Gemeinsamer Nenner: die Kritik an der EU-Finanzpolitik. Beide sind wie Hans-Olaf Henkel längst aus der Partei ausgetreten. Die späteren Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen schieden im Streit mit den Parteikollegen. Geblieben ist aus diesen Größen der ersten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister stellt klar: Kein Verbrenner-Aus für Lkw ab 2035!

Osnabrück (ots) - Verkehrsminister stellt klar: Kein Verbrenner-Aus für Lkw ab 2035! Wissing nimmt Interview-Aussage nach Kritik aus Union zurück: "Lehnen Aus für Verbrennungsmotor in Lkw grundsätzlich ab" Osnabrück. Nach Kritik aus der Union hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) klargestellt, dass er Verbrennermotoren in Lastwagen ab 2035 nicht verbieten will. "Ein Aus für den Verbrennungsmotor in Lkw ...

ZDF

"Wahl in Berlin" und "Berliner Runde" live im ZDF

Neue Osnabrücker Zeitung

Verbrenner-Aus für Lkw in der EU schon 2035? Union attackiert Wissing

Osnabrück (ots) - Verbrenner-Aus für Lkw in der EU schon ab 2035? Union attackiert Verkehrsminister Wissing CDU/CSU-Europaparlamentarier: "Liberale kuschen vor SPD und Grünen" - Wissing torpediere leichtfertig laufende Diskussion in Brüssel Osnabrück. Aus der Union kommt Kritik an einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben

Osnabrück (ots) - Kevin Kühnert (SPD): AfD muss Paria unter den Parteien bleiben SPD-Generalsekretär sieht Verantwortung aller Demokraten, "die Brandmauer zum blau-braunen Rand zu stabilisieren" Osnabrück. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum zehnjährigen Bestehen der AfD vor einer Zusammenarbeit mit der Partei in der Zukunft gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Kühnert: "Entscheidend für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Blinkende Windräder: Umrüstung gegen Lichtverschmutzung verzögert sich weiter

Osnabrück (ots) - Blinkende Windräder: Umrüstung gegen Lichtverschmutzung verzögert sich weiter Erst 30 Prozent der Anlagen umgestellt - Verband zweifelt an Umrüst-Frist bis Jahresende Osnabrück. Das Blinken von Windrädern wird womöglich auch noch über dieses Jahr hinaus die Nacht erleuchten. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, geht der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kampf gegen "Panzerknacker": Niedersachsen erhöht Druck auf Banken

Osnabrück (ots) - Kampf gegen "Panzerknacker": Niedersachsen erhöht Druck auf Banken Innenministerin Behrens: "Wenn es freiwillig nicht geht, müssen wir auch über gesetzliche Verpflichtungen der Banken nachdenken" - Gespräch mit Vertretern von Geldinstituten steht bevor Hannover. Im Kampf gegen die Sprengung von Geldautomaten erhöht Niedersachsen den Druck auf ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra Berlin I Februar 2023 / Wahl in Berlin: CDU vor SPD vor Grünen / Relativ große Unzufriedenheit mit allen Parteien

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Union liegt in der Sonntagsfrage weiter vorn

Köln, 2. Februar 2023 (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Kanzlerpartei SPD aktuell auf 20 Prozent und gewinnt damit leicht (+2 im Vgl. zu Januar). Die Union aus CDU und CSU verliert leicht, wäre aber mit 27 Prozent (-2) weiterhin stärkste Kraft. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Djir-Sarai: "Halten an beschleunigtem Weiterbau von A20 und A39 fest"

Osnabrück (ots) - Djir-Sarai: "Halten an beschleunigtem Weiterbau von A20 und A39 fest" FDP-Generalsekretär bezeichnet Projekte als "essenziell für den Norden" - "Daran halten wir fest" Osnabrück. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Medienberichten widersprochen, wonach der Weiterbau der Autobahnen A20 und A39 in Schleswig-Holstein und Niedersachsen für die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wehrbeauftragte Eva Högl: Zu viele Bundeswehr-Liegenschaften in "erbärmlichem Zustand"

Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragte Eva Högl: Zu viele Bundeswehr-Liegenschaften in "erbärmlichem Zustand" Seit 2010 wird in Eckernförde die Taucherübungshalle saniert - Mitschuld haben auch die Landesbauverwaltungen Osnabrück. Die Wehrbeauftragte Eva Högl gibt den Bundesländern Mitschuld am schlechten Zustand von Bundeswehr-Liegenschaften. "Es liegt nicht allein ...

Neue Osnabrücker Zeitung

GKV kritisiert: Personalvorgaben in Psychiatrie werden nicht eingehalten

Osnabrück (ots) - GKV kritisiert: Personalvorgaben in Psychiatrie werden nicht eingehalten Vorstandsvorsitzende Pfeiffer beklagt Nichteinhaltung von Mindestvorgaben in 40 Prozent der Einrichtungen - "Rote Linie darf nicht unterschritten werden" Osnabrück. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen GKV kritisiert in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), dass ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD-Außenpolitiker Niels Annen hält Wiederaufbau der Ukraine für Generationenaufgabe

Osnabrück (ots) - SPD-Außenpolitiker Niels Annen hält Wiederaufbau der Ukraine für Generationenaufgabe G-7-Staaten gründen Komitee für den Neuaufbau - "Verantwortung gegenüber deutschen Steuerzahlern" bei Hilfsgeldern Osnabrück. Der Wiederaufbau in der Ukraine wird ein Kraftakt für alle Beteiligten. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlin: Giffey legt sich in Koalitionsfrage nicht fest

Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will sich vor der Wiederholungswahl am 12. Februar nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf, sagte Giffey am Dienstag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?". "Wenn die Leute wollen, dass Franziska Giffey mit 20 Jahren Erfahrung im Bezirk, im Bund, im Land, diesen ...

Straubinger Tagblatt

Faeser sollte ihre angedachte Doppelrolle sein lassen

Straubing (ots) - Faeser sollte auch bei einem Blick in die jüngere Geschichte gewarnt sein: Einem Norbert Röttgen als damaligem CDU-Umweltminister unter Angela Merkel bekam 2012 die Spitzenkandidatur im Landtagswahlkampf für Nordrhein-Westfalen überhaupt nicht. Am Ende verlor Röttgen beides: die Wahl und sein Ministeramt. Das muss zwar Faeser nicht unbedingt passieren, dennoch stünde ihre Spitzenkandidatur von ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD (20%) überholt die Grünen (19%) / Mehrheit der Bundesbürger und Unions-Anhänger glaubt nicht, dass Merz der richtige Kanzlerkandidat wäre

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und platziert sich mit 20 Prozent erstmals seit Mai 2022 wieder vor den Grünen mit 19 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union kommt in dieser Woche auf 27 Prozent (-1), die AfD auf 13 Prozent (+1). Die Werte für FDP (7%), Linke ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DGB: Lindner kann sich warm anziehen, wenn er bei Aktienrente mit Geld der Beitragszahler zockt

Osnabrück (ots) - DGB: Lindner kann sich warm anziehen, wenn er bei Aktienrente mit Geld der Beitragszahler zockt Vorstandsmitglied Anja Piel warnt vor dem "erbitterten Widerstand aller Gewerkschaften" Osnabrück. Der DGB kritisiert die Pläne der Bundesregierung für eine Aktienrente scharf. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte DGB-Vorstandsmitglied ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Jarasch: Giffey soll sich zur Koalitionsfrage äußern

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die SPD aufgefordert, sich in der Koalitionsfrage zu positionieren. Jarasch bekräftigte am Montag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?", dass sie für die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit SPD und Linken ist - allerdings unter Führung der Grünen. Bislang sei sie aber die Einzige, die ...