Meldungen zum Thema Wahlen

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / AfD weiter in der Sonntagsfrage deutlich vor der Union

Köln (ots) - Donnerstag, 1. Oktober 2026 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: AfD weiter in der Sonntagsfrage deutlich vor der Union Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ehemaliger Außenminister Fischer nennt Nato-Auszeichnung für Westfälischen Frieden "gute Wahl" / Grünen-Politiker verteidigt Ehrung des Verteidigungsbündnisses gegen Kritik

Osnabrück (ots) - Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die umstrittene Verleihung des Preises des Westfälischen Friedens an die Nato im Vorfeld der Übergabe an diesem Donnerstag in Münster verteidigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Fischer: "Eine gute Wahl, denn die Nato ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linke wirft Innenministerium Rechtsbruch bei afghanischen Flüchtlingen vor Auch nach BVerfG-Entscheidung endeten alle geprüften Einzelfälle mit Ablehnung

Osnabrück (ots) - Nach Bekanntwerden einer hundertprozentigen Ablehnungsquote bei besonders schutzwürdigen Afghanen, die eine grundsätzliche Aufnahmezusage der Vorgängerregierung haben, wirft die Linksfraktion im Bundestag dem von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Bundesinnenministerium die Missachtung des ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Auch Städtetag und Gemeindebund für "Pflegedeckel" / Jung: Als Einstieg "genau richtig" - Berghegger fordert dauerhaften Bundeszuschuss wie bei Rente

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Vor dem für diesen Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform haben auch Städte und Gemeinden grundlegende Korrekturen gefordert und sich hinter den SPD-Vorschlag zu einer Deckelung der Heimkosten gestellt. Die Ausgaben der Kommunen für die Hilfe zur Pflege seien binnen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier beklagt Lücke im Grundgesetz bei Einbürgerungen / Früherer BVerfG-Chef sieht Risiko durch einfache politische Mehrheiten im Staatsangehörigkeitsrecht

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts beklagt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, eine Leerstelle im Grundgesetz beim Staatsangehörigkeitsrecht. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Papier: "Das deutsche Volk ...

PHOENIX

Andreas Audretsch (Bündnis 90/Die Grünen): Diskurs über Antisemitismus in der Berliner Linken "aus dem Ruder gelaufen"

Berlin/Bonn (ots) - In der Debatte um Antisemitismusvorwürfe gegen die Berliner Linke sei "der Diskurs in den letzten Tagen aus dem Ruder gelaufen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Audretsch, im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Man habe klar gesagt, dass "absolute Klarheit ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD: Berliner Linke ist optimistisch

Berlin (ots) - Die Berliner Linke will in den anstehenden Sondierungsgesprächen an der Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne festhalten. Die Landes-Co-Vorsitzende Kerstin Wolter äußerte sich am Montag im rbb24 Inforadio optimistisch, dass ihre Partei sich mit Grünen und SPD in diesem Punkt einigen kann. "Es ist ja aber auch nicht die einzige Lösung", sagte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hausärzte-Chef warnt vor anonymen Videosprechstunden: "Missbrauchspotenzial deutlich höher" / Blumenthal-Beier lehnt Apotheken als Primärversorger ab und pocht auf eine feste Arzt-Patienten-Bindung

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Chef des Hausärzteverbands warnt vor anonymen Videosprechstunden bei Drittanbietern. "Wenn anonyme Patienten von anonymen Anbietern krankgeschrieben würden, ist das Missbrauchspotenzial deutlich höher als in einer festen Arzt-Patienten-Beziehung", sagte der Vorsitzende des ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar: Kranke Kinder als Risiko für Familien - es geht weiter mit den Kürzungsplänen der Regierung

Berlin (ots) - Die Rentenpunkte für pflegende Angehörige sollen doch nicht gekürzt werden, so der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) kürzlich. Wer sich angesichts dieser Ankündigung schon leise Hoffnungen machte, hier könnte sich in der Sozialpolitik endlich mal irgendetwas zum Besseren wenden, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP-Generalsekretär Hagen will säkulare Muslime besser ansprechen / Nach Sieg der Linken in Berlin: "Es gibt leider auch Communities, die unsere westlichen Werte ablehnen und teils aktiv bekämpfen"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin, die überdurchschnittlich von Menschen muslimischen Glaubens gewählt wurde, will FDP-Generalsekretär Martin Hagen sich stärker um säkulare Muslime in Deutschland bemühen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Hagen: ...

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP-Generalsekretär erwartet "dramatische Veränderungen im Parteiensystem" / Martin Hagen peilt Comeback der FDP bei Landtagswahlen im Frühjahr an. Zerfall der Volksparteien biete auch Chancen für FDP

Osnabrück (ots) - Osnabrück. FDP-Generalsekretär Martin Hagen sieht die verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht als Anzeichen dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung mit Wolfgang Kubicki gescheitert ist. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Hagen: "Die ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 27. September 2026, 23.15 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: Ministerpräsidenten stemmen sich mit undemokratischen Mitteln gegen den eigenen Machtverlust

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Schriftstellerin Eva Menasse fordert rot-grün-rote Koalition in Berlin und stellt sich gegen Zentralrat der Juden

Berlin (ots) - 150 in Berlin lebende Jüdinnen und Juden fordern in einem offenen Brief eine rot-grün-rote Koalition und widersprechen damit dem Zentralrat der Juden. Eine der Unterzeichnerinnen ist die Schriftstellerin Eva Menasse. Radio3 von rbb sagte sie, der Zentralrat der Juden in Deutschland habe schon lange ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu den programmatischen Überschneidungen der potenziellen rot-grün-roten Koalitionäre in Berlin

Berlin (ots) - Eine Koalition erfolgreich auszuhandeln erfordert, Kompromisse zu schließen. Aber wichtige Wahlversprechen brechen müssten Linke, Grüne und SPD nicht, wenn sie sich zur Bildung des neuen Berliner Senats zusammentun - zumindest, wenn man ihre Wahlprogramme nebeneinander legt. Denn da hat die SPD die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Israels Botschafter fordert Brandmauer gegen Antisemitismus / Prosor kritisiert "Die Linke" -"Man kann Hass nicht bekämpfen, während man ihm eine Plattform bietet"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat angesichts der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus die Errichtung einer Brandmauer gegen Judenhass gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) warf er namentlich den Linken als Wahlsiegerin schweren ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DIG-Präsident Volker Beck warnt vor Rot-Grün-Rot in Berlin / Grünen-Politiker spricht von "Terrorfreunden im Kader" der Berliner Partei und fordert stattdessen Koalition von CDU, SPD und Grünen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck (Grüne), warnt vor einer linksgeführten Regierung in Berlin. Er sehe "Terrorfreunde im Kader" der Partei Die Linke sitzen, sagte Beck im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz). Vor diesem ...

ARD Das Erste

Mohamed Ali bei „maischberger“: „Es gibt keinen Deal“ zu den Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt

Berlin (ots) - Die Bundes-Co-Vorsitzende des BSW Amira Mohamed Ali weist Berichte über einen Posten-Pakt mit der AfD in Sachsen-Anhalt zurück. "Es gibt keinen solchen Deal", sagt Mohamed Ali in der ARD-Talksendung "maischberger". Das BSW werde den Kandidaten der AfD „nicht aus Prinzip nicht wählen“ und werde ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Radweg auf der Kantstraße: Verwaltungsgericht lehnt Fristverlängerungsantrag des Senats ab und verlangt umgehende Mitteilung, ob dieser an Rückbauplänen nach Berlin-Wahl festhält

Berlin (ots) - Im Eilverfahren um den Erhalt des geschützten Radwegs auf der Kantstraße hat das Verwaltungsgericht den Berliner Senat zu einer Mitteilung über die Rückbaupläne nach der Abgeordnetenhauswahl aufgefordert. Bis heute hätte die Berliner Senatsverwaltung dem Verwaltungsgericht ihre Antragserwiderung ...

ARD Das Erste

Prien bei „maischberger“: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt davor, in der Hauptstadt Elif Eralp (Linke) zur Bürgermeisterin zu wählen: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“. Prien, die jüdische Wurzeln hat, fordert von Bündnis ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Organspende stärken: Kirchen sprechen sich für regelmäßige Entscheidungsabfrage aus / Prälatin Gidion und Prälat Jüsten: Spendenbereitschaft gezielt abfragen und Zustimmung verlässlich dokumentieren

Hannover/Berlin (ots) - Hannover/Berlin (22. September 2026). Vor der für Donnerstag, 24. September 2026, vorgesehenen ersten Beratung zur Organ- und Gewebespende im Deutschen Bundestag sprechen sich die beiden großen christlichen Kirchen dafür aus, die geltende Einwilligungsregelung weiterzuentwickeln. Sie ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Nach den Wahlen. Was muss anders werden?"

Straubinger Tagblatt

Die politische Mitte muss mutige Lösungen anbieten

Straubing (ots) - Diese Ergebnisse der Landtagswahlen sind die Quittung für eine Politik, die offenbar kein verlässliches Gefühl von Sicherheit und Zuversicht mehr vermittelt. Wenn die demokratische Mitte überleben will, darf sie sich nicht in moralischer Empörung oder Ankündigungen erschöpfen. Sie muss wieder lernen, mutige Lösungen anzubieten und diese durch integre Persönlichkeiten leidenschaftlich zu ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu den Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Berlin (ots) - Welche Klammer passt zu den sehr unterschiedlichen Wahlausgängen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin? Manche Kommentatoren ziehen den Schluss, dass die politischen Ränder auf linker und rechter Seite gestärkt wurden. Das mag naheliegend erscheinen, hilft aber nicht weiter, um die Stimmungslagen in Schwerin und Berlin zu erklären. Im ländlich ...