Osnabrück (ots) - Wechsel zur AOK: Ex-Ministerin sieht Prüfung durch Staatskanzlei gelassen entgegen Reimann erwartet keine Interessenkonflikte - Hat sie das Geld gelockt? SPD-Politikerin: Verdienst muss stimmen, aber das hat bei mir nie oberste Priorität Hannover. Niedersachsens ehemalige Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann blickt gelassen auf die ...
Genf/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum IPCC-Bericht In weniger als zwei Monaten finden in Deutschland Bundestagswahlen statt. Die Klimapolitik ist schon jetzt eines der zentralen Themen im ansonsten recht lahmen Wahlkampf. Von Bewahrern des Status quo wird in der politischen Debatte gern das Argument vorgebracht, Deutschland sei ja nur für zwei Prozent des weltweiten Kohlendioxidausstoßes ...
Stuttgart (ots) - Die SPD bricht mit ihrem Wahlvideo ein Tabu. Denn um ihre Botschaft zu untermauern, zieht sie die religiöse Überzeugung einer Person in den Wahlkampf hinein. Aber persönlicher Glaube hat hier nichts zu suchen, erst recht nicht bei einer Person, die nicht einmal kandidiert. Darüber hinaus nutzt die SPD eine Aussage, die keine politische ist, sondern eine ganz persönliche Entscheidung im intimsten ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Regierungschef drängt vor der Ministerpräsidentenkonferenz auf gemeinsame Corona-Strategie aller Länder Weil: Bürger erwarten klare Kursbestimmung, wie es jetzt grundsätzlich in der Corona-Pandemie weitergehen soll - "Impffortschritt und Auslastung der Intensivbetten stärker ...
Osnabrück (ots) - Parteienforscherin nennt Begründung für Nicht-Zulassung der Saar-Grünen "rechtlich überaus zweifelhaft" Schönberger: Ausschluss zeigt "problematischen Zuschnitt" der Wahlausschüsse - Verwunderung über Entscheidung zu AfD in Bremen Osnabrück. Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses, ...
Osnabrück (ots) - Parteienforscher Falter: Laschet könnte am Ende scheitern Mainzer Professor hält Unruhe in Union für "absolut berechtigt" - "Debatten umschiffen führt nicht zum Erfolg" Osnabrück. Parteienforscher Jürgen W. Falter zweifelt an den Kanzler-Chancen von Unionskandidat Armin Laschet: "Armin Laschet könnte am Ende scheitern. Die Unruhe in der Union über ihren schwächelnden Kandidaten ist absolut ...
Osnabrück (ots) - Wolfram König: Abwehrreaktionen legen "Axt an Fundament des Suchverfahrens an" - Aber: "Am Ende keine verfahrenslenkende Bedeutung" Hannover. Die Bemühungen einzelner Bundesländer wie Bayern und Sachsen, den Bau eines Atommüll-Endlagers auf ihrem Gebiet abzuwehren, sollen keine Erfolgsaussichten haben. Das hat Wolfram König, Präsident des ...
Osnabrück (ots) - Gesundheitsministerin Behrens: Heutige 50 könnte im Stufenplan deutlich höher angesetzt werden - Auch Abschaffung aller Beschränkungen im Gespräch - Scharfe Kritik an Impf-Zurückhaltung der Stiko bei Kindern: Deutschland in Außenseiterrolle Hannover. Als Reaktion darauf, dass die Situation in den Krankenhäusern trotz steigender Inzidenzwerte weiterhin entspannt ist, arbeitet das Land ...
Osnabrück (ots) - Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren Linksfraktion zweifelt die Zahlen an Osnabrück. Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet - das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In der Direktwahlfrage büßt Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Vergleich zum Vormonat 8 Prozentpunkte ein und liegt damit mit 20 Prozent ...
Köln (ots) - Kanzlerfrage: Söder schneidet dreimal besser ab als Laschet Wenn die Direktwahl einer Kanzlerin oder eines Kanzlers in Deutschland möglich wäre, würden sich 13 Prozent für Armin Laschet entscheiden. Wäre CSU-Chef Markus Söder Kanzlerkandidat der Union, würden dreimal so viele Wahlberechtigte ...
Wiesbaden (ots) - Über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus den Kommunen nahmen in diesen Tagen an einem ersten Webinar des Bundeswahlleiters und des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Absicherung des Wahlprozesses teil. Die Webinar-Serie soll die Kommunen dabei unterstützen ihre ...
München (ots) - Noch immer steckt die AfD tief in Grabenkämpfen. Statt sich geschlossen in den Wahlkampf zu stürzen, beschäftigt sich die Partei vor allem mit sich selbst. Die Orientierungslosigkeit lähmt die AfD, deren Mitglieder sich mehr auf die Vorstandswahlen Ende des Jahres zu konzentrieren scheinen als ...
Wiesbaden (ots) - Bundestagswahl 2021: Tagesordnung der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 5. August 2021 In der Sitzung des Bundeswahlausschusses am Donnerstag, dem 5. August 2021, wird über die Beschwerden von Parteien gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste beziehungsweise Streichung eines Kandidaten oder ...
Osnabrück (ots) - Forsa-Chef: Problem bei Vorhersagen ist mangelnde Ehrlichkeit der Befragten Manfred Güllner: Deutsche geben nicht zu, wenn sie nicht zur Wahl gehen Osnabrück. Forsa-Chef Manfred Güllner sieht ein Hauptproblem bei der Genauigkeit von Sonntagsfragen in der mangelnden Ehrlichkeit der Befragten. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Güllner: "Ein ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler-Kandidaten Eins haben die Kandidatin und die Kandidaten fürs Kanzleramt gemeinsam: Die Mehrheit hält keinen von ihnen für geeignet, die Nachfolge von Angela Merkel anzutreten. Acht Wochen vor der Wahl stehen die Parteien mit Bewerbern im Rennen, die allesamt ramponiert wirken. Jeder der Kandidaten vergibt in diesen Wochen auf seine Weise eine Chance, die in ...
Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 20, SPD 16, FDP 13, Linke 6, AfD 10 Prozent Gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl können sich die SPD und die sonstigen kleineren Parteien im RTL/ntv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche um jeweils einen Prozentpunkt verbessern. Die Grünen und die Linke verlieren beide einen ...
Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks ZVDH
Köln (ots) - Der Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH) hat vier große Handlungsfelder zur Bundestagswahl 2021 erarbeitet: Klimaschutz und Klimawende umsetzen, Rohstoffversorgung sicherstellen, Entsorgungswege zukunftsfest machen und Betriebe stärken. Der Schwerpunkt liegt im Bereich Klimaschutz, ...
Wiesbaden (ots) - In seiner Sitzung am 5. August wird der Bundeswahlausschuss über Beschwerden gegen Entscheidungen der Landeswahlausschüsse beraten. Die Landeswahlausschüsse hatten in ihren Sitzungen am 30. Juli 2021 über die Zulassung oder Zurückweisung von Landeslisten entschieden. Die Sitzung des Bundeswahlausschusses findet am Donnerstag, dem 5. August 2021, ...
Osnabrück (ots) - Rückkehr von Corona-Beschränkungen: Niedersachsens oberster Richter befürchtet neue Klagewelle OVG-Präsident Smollich: Zahl der Klagen gegen Corona-Maßnahmen wird wieder in die Höhe schnellen - Sorge wegen Personalabbau: "Fordere keine Aufstockung, aber zumindest, dass der Personalbestand ...
Osnabrück (ots) - Ärzte verschreiben immer mehr Antidepressiva und Schmerzmittel Bei Psychopharmaka seit 2010 Plus von 435 Millionen Tagesdosen - Linke sieht "Alarmsignal" Osnabrück. Seit 2010 ist die Zahl der verschriebenen Antidepressiva und Schmerzmittel deutlich und kontinuierlich angestiegen. Waren 2010 noch 1,174 Milliarden Tagesdosen Antidepressiva verordnet worden, so waren es 2019 bereits 1,609 Milliarden. Das ...
Osnabrück (ots) - Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Berlin: Schäuble attackiert Querdenker Bundestagspräsident: Nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit - "Lasst euch nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen" Osnabrück. Mit Blick auf die neuen Anti-Impf-Proteste in Berlin hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die sogenannte ...
Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident: Höhere Spritkosten sollten uns nicht abschrecken - CDU-Grande fordert mehr Mut und Ehrlichkeit im Wahlkampf Osnabrück. Bundestagspräsident und CDU-Grande Wolfgang Schäuble hat sich für einen schnelleren Anstieg des CO2-Preises ausgesprochen, um die Erderwärmung zu begrenzen. "Eine höhere CO2-Bepreisung habe ich immer für ...
Wiesbaden (ots) - Im Ausland lebende Deutsche, die nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen sich für die Teilnahme an der Bundestagswahl am 26. September 2021 in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dazu müssen sie einen schriftlichen Antrag stellen. Dieser Antrag muss spätestens am 5. September 2021 bei ...
Wiesbaden (ots) - Nach den am 27. Juli 2021 veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 nunmehr 54 Parteien teilnehmen. Damit war die Beschwerde einer Partei gegen die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses erfolgreich. In ...
