Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Superwahljahr 2021 2021 ist ein Wahljahr. In sechs Landtagen und im Bundestag werden die Karten neu gemischt. Gerade in den Ländern zeigt sich, welche Risiken und Chancen der Föderalismus in der Krise birgt. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass sich die allgemeine Stimmungslage der Menschen bei der einen Partei mehr als bei der anderen in Prozenten ...
Osnabrück (ots) - Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein CDU-Grande verweist auf frühere Diskussionen - Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten früh genug Osnabrück. CDU-Grande Wolfgang Schäuble hält einen Unions-Kanzlerkandidaten für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich ...
Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident: "Auf so viel Freiheit wie möglich setzen" - "Es ist schier unmöglich, per Gesetz jeden Todesfall zu verhindern" Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat vor dem nächsten Corona-Gipfel zu ausgewogenen Entscheidungen aufgerufen. Bei den erforderlichen Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern "bleibt es ...
Osnabrück (ots) - Neuer Landvolk-Präsident: Handel und Verarbeiter machen sich die Taschen voll Hennies nennt Bauernproteste Notwehr - "Den Landwirten fehlen Milliardenbeträge" Osnabrück. Niedersachsens angehender Bauernpräsident Holger Hennies hat die anhaltenden Demonstrationen von Landwirten vor Zentrallagern der Handelskonzerne als "Notwehr" bezeichnet. Im ...
Osnabrück (ots) - Schäuble: Vorzugsbehandlung für Geimpfte birgt Gefahr der Spaltung der Gesellschaft Bundestagspräsident hält Streit über Privilegien für unangebracht - "Dürfen keinen Keil zwischen Geimpfte und Nicht-Geimpfte treiben" Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich klar gegen Lockerungen der Corona-Auflagen für Geimpfte ...
Osnabrück (ots) - Spahn: Immer weniger Pflegebedürftige sind auf Sozialhilfe angewiesen Gesundheitsminister sieht positive Auswirkung von Reformen - Deckelung von Eigenanteilen für Pflegeheime soll Versicherung zukunftsfest machen Osnabrück. Immer weniger Pflegebedürftige in Deutschland sind auf Sozialhilfe angewiesen. "Die Zahl derer, die ihre Pflege nicht aus ...
Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident warnt vor Impf-Nationalismus - "Richtig, dass Spahn den europäischen Weg gewählt hat" Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundesregierung habe für Deutschland nicht genug Corona-Impfstoffdosen gesichert. "Ich kann die Kritik zwar nachvollziehen, aber ich halte sie dennoch für ...
Osnabrück (ots) - Polizei sucht bundesweit nach 475 untergetauchten Rechtsextremisten Linke kritisiert: "Regierung nimmt Neonazi-Problem nicht ernst genug" Osnabrück. In Deutschland sind 475 Rechtsextremisten auf freiem Fuß, obwohl per Haftbefehl nach ihnen gesucht wird. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...
Osnabrück (ots) - Mutmaßlicher Windkraftbetrüger: Gericht stellt Verfahren ein - Gefängnisstrafe hinfällig Teilerfolg für Holt nach Verurteilung in Meppen - Staatsanwaltschaft legt Beschwerde ein Osnabrück. Der mutmaßliche Windkraftbetrüger Hendrik Holt hat vor dem Landgericht Osnabrück einen juristischen Teilerfolg erzielt: Wie die "Neue Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - Wird Freispruch aufgehoben? Dritte Verhandlung am Landgericht Verden möglich Osnabrück. Der gewaltsame Tod einer jungen Frau im Wald bei Kloster Loccum in Niedersachsen im Jahr 2015 wird erneut den Bundesgerichtshof beschäftigen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, ist für den 11. ...
Stuttgarter Nachrichten (ots) - Ein kleiner Piks für den Einzelnen, ein großer Schritt für uns alle. Mit dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus ist nicht nur die Hoffnung verbunden, dass das Zählen der Toten und Erkrankten irgendwann ein Ende hat. Auch wirtschaftlich und finanziell ist die Pandemie längst zu einer Belastung historischen Ausmaßes geworden. Schließlich bringt das Vakzin die Aussicht auf eine Rückkehr unseres Alltags. Kino, Kneipe und Konzert, ...
Osnabrück (ots) - Gewerkschaft GdP spricht von enormer Arbeitsverdichtung und kritisiert "Querdenken"-Bewegung: Organisiert wie militante Gewalt Osnabrück. Unzählige Corona-Einsätze, dafür aber keine Fußballspiele: Trotz des Lockdowns ist die Zahl der Überstunden bei der Polizei 2020 bundesweit auf unverändert hohem Niveau geblieben. Nach Angaben der ...
Osnabrück (ots) - Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit: Fleischwirtschaft rechnet mit Klagen gegen Gesetz Geflügelverband sieht "Verstoß gegen die Verfassung" - Gesetz ab 1. Januar in Kraft Osnabrück. Das zum 1. Januar in Kraft tretende Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft wird voraussichtlich Gerichte beschäftigen. Wie die "Neue ...
Osnabrück (ots) - Elke Büdenbender: Wir müssen stärker anerkennen, dass es viele Tote gibt Frau des Bundespräsidenten findet Umgang mit Corona-Toten "befremdlich" - "Großes Leid, das unsere Gesellschaft prägen wird" Osnabrück. Die Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender, empfindet es als "befremdlich", dass in der Corona-Pandemie aus ihrer Sicht nicht ...
Osnabrück (ots) - 2,8 Millionen Kinder in Deutschland von Armut bedroht Jeder Fünfte unter 18 lebt in einem Haushalt mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens Osnabrück. 2,8 Millionen unter 18-Jährige in Deutschland leben in einem von Armut bedrohten Haushalt - jedes fünfte Kind oder Jugendlicher. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der ...
Osnabrück (ots) - Lindner fordert klare Perspektive für Öffnungen nach dem 10. Januar FDP-Chef mahnt: "Notbremse ist nicht bis Ostern durchzuhalten" - Auch niedergelassene Ärzte sollen impfen dürfen Osnabrück. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner geht davon aus, dass der harte Lockdown noch weit über den 10. Januar hinaus verlängert wird. "Ich sehe nicht, dass ...
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt zu Flüchtlingen auf Lesbos: Humanitäres Versagen der Bundesregierung Fraktionschefin der Grünen fordert Kurswechsel noch vor Weihnachten - "Aufnahmebereitschaft in Deutschland ist hoch" Osnabrück. Wegen der Zustände im provisorischen Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im ...
Osnabrück (ots) - Sozialbeirat und Opposition kritisieren Zins- und Rentenprognosen als zu optimistisch - Bartsch: Hanebüchene Rechnungen Osnabrück. Die Opposition und der eigene Sozialbeirat werfen der Bundesregierung vor, bei der Riester-Rente mit zu optimistischen und irreführenden Prognosen zu arbeiten. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten rund um Corona-Pandemie Bundesregierung hat keine Zahlen zu Gewalt bei Anti-Corona-Protesten Osnabrück. Mit Bezug auf die Corona-Pandemie hat das Bundeskriminalamt (BKA) seit März bundesweit knapp 300 politisch motivierte Gewaltstraftaten verzeichnet. Die Täter kamen sowohl aus dem rechten wie auch ...
Osnabrück (ots) - Präsident des Deutschen Bühnenvereins: Brauchen neue Form der solidarischen Absicherung für Künstler Hamburger Kultursenator Brosda schlägt "eine Art Arbeitsversicherung" vor - Beratungen mit Arbeitsmarkt-Experten laufen Osnabrück. Der Hamburger Kultursenator Dr. Carsten Brosda (SPD) fordert ...
Osnabrück (ots) - "Brot für die Welt" fürchtet Einbruch bei Weihnachtskollekten Hilfswerk-Präsidentin Füllkrug-Weitzel schließt Sparmaßnahmen nicht aus - Spendenbereitschaft bislang aber auf hohem Niveau stabil Osnabrück. Das evangelische Hilfswerk "Brot für die Welt" befürchtet angesichts ausfallender oder unter Corona-Bedingungen stattfindender Weihnachtsgottesdienste einen Rückgang bei den Einnahmen aus ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Agrarministerin fordert freiwillige Herkunftskennzeichnung vom Handel "Das muss auch ohne staatliche Vorschrift möglich sein" - Otte-Kinast bei Corona-Hilfen skeptisch Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat die Handelskonzerne aufgerufen, die Herkunft von Lebensmitteln transparent auszuweisen. Im ...
Osnabrück (ots) - Ärger um Corona-Warn-App: Bundesdatenschützer wirft Politikern mangelnden Sachverstand vor Ulrich Kelber: Viele Vorschläge sind in der Praxis gar nicht umsetzbar Osnabrück. In der Debatte um die Lockerung der Datenschutz-Regeln für die Corona-Warn-App hat der Bundesdatenschutzbeauftragte ...
Osnabrück (ots) - Reform des Tierschutzgesetzes: Ämter sollen Kadaver auf Tierschutzverstöße hin kontrollieren Kontrollen in Entsorgungsbetrieben - Studie legte 2017 erhebliche Probleme offen Osnabrück. Amtstierärzte sollen künftig in Tierkörperbeseitigungsanlagen Kadaver von Schweinen und Rindern auf ...
Osnabrück (ots) - Nach Schließung von Produktionsstätte durch Insolvenzverwalter - Rest-Ware wird kontrolliert Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat Aufklärung rund um die Vorgänge bei einem insolventen Fleischwarenhersteller im Landkreis Harburg zugesagt. Die Ministerin teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit, dass ...
Osnabrück (ots) - Intensivmediziner Marx: Es gibt keine Triage in Deutschland Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zeigt noch freie Betten in einigen Klinik-Bezirken an Osnabrück. Intensivmediziner Gernot Marx von der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) geht aktuell nicht davon aus, dass an deutschen Krankenhäusern ...
Osnabrück (ots) - Kuhle: In Deutschland fehlt Personal für Frontex In diesem Jahr waren 746 Beamte aus Deutschland im EU-Grenzeinsatz - FDP-Politiker: "Unklar, woher Personal für höheren deutschen Beitrag kommen soll" Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, sieht Deutschland auf ein stärkeres Engagement bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex schlecht vorbereitet. ...
Osnabrück (ots) - Bundeswehr bereit zu Hilfe bei Schnelltests in den Heimen Truppe könnte in Alten- und Pflegeheimen helfen, wurde aber bislang nicht angefragt Osnabrück. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums leisten derzeit 390 Soldaten Hilfe in bundesweit 51 Alten- und Pflegeheimen, allerdings bislang nicht beim Corona-Testen. "Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann, sondern ob Bund, Länder und ...
Osnabrück (ots) - Überlaufproduktion als Chance für die Durststrecke - Kritik an mangelnder Unterstützung aus Wolfsburg Osnabrück. Während sich für das Stammwerk des VW-Konzerns die Elektro-Pläne konkretisieren, steht eine Entscheidung am Standort Osnabrück weiter aus. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Standortleiter Jörn ...
Osnabrück (ots) - Patientenschützer attackieren Bund und Länder wegen "Tohuwabohu" bei Schutz von Pflegeheimen Brysch: Bei Schnelltest-Regelungen geht es "drunter und drüber" - "Kosten und Organisation müssen Betroffene selbst übernehmen" Osnabrück. Wegen der dramatischen Corona-Lage in vielen Pflegeheimen ...
