Storys zum Thema Politik

PIZ Heer

Quadriga 2024: Eckernförder Marinesoldaten an der äußersten Nordflanke

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Bezahlkarte für Asylsuchende sichert Teilhabe am modernen Zahlungsverkehr für alle

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Bewährtes ausbauen, gemeinsam Zukunft gestalten - Bundesminister Pistorius unterzeichnet Verlängerung des Kooperationsvertrages in Westerstede

Westerstede (ots) - Die seit 2008 bewährte Zusammenarbeit der Ammerlandklinik mit dem Bundeswehrkrankenhaus Westerstede wird verlängert. Am Freitag, den 1. März 2024 wird in einer feierlichen Zeremonie, im Beisein des Bundesverteidigungsministers ...

PIZ Heer

Verteidigungsminister Pistorius besucht von der Aufstellung der Brigade Litauen betroffene Verbände in Weiden in der Oberpfalz und Oberviechtach

Weiden/Oberviechtach (ots) - Am 28. Februar 2024 besucht Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius das Artilleriebataillon 131 und das neu aufgestellte Panzerartilleriebataillon 375 in der Weidener Major-Radloff-Kaserne. Im Anschluss besucht der ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Cannabis-Legalisierung: CSU-Fraktion fordert sofortigen Stopp durch den Bundesrat

München (ots) - Inhaltlich mangelhaft, keinerlei Antworten auf die Fragen der Umsetzung und höchst negative Auswirkungen auf den Kinder- und Jugendschutz - so lautet das Urteil zur geplanten Cannabis-Legalisierung auf Bundesebene im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der morgen im Plenum ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Wirtschaftsaufschwung: CSU-Fraktion verabschiedet 5-Punkte-Plan

München (ots) - Schlusslicht beim Wachstum der Wirtschaftsleistung: Deutschland. Aus einer konjunkturellen Delle ist längst ein struktureller Abstieg geworden. Die CSU-Fraktion stemmt sich massiv gegen den Abwärtssog und hat in ihrer Fraktionssitzung eine Resolution für den Wirtschaftsaufschwung ...

PIZ Heer

QUADRIGA 2024 -Großverband der Bundeswehr auf dem Weg von Nord nach Süd

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bioenergie: CSU-Fraktion fordert Neugestaltung der EEG-Biomasseausschreibungen

München (ots) - Um die drohende Stilllegung zahlreicher Biomasseanlagen in Bayern zu verhindern, fordert die CSU-Fraktion die Staatsregierung gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag auf, sich auf Bundesebene für eine Anpassung der aktuellen Rahmenbedingungen für Biomasse im ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ländlicher Raum: CSU-Fraktion fordert auch in Zukunft Investitionen

München (ots) - Gleichwertige Lebensbedingungen und Arbeitsverhältnisse in Stadt und Land im Sinne einer räumlichen Gerechtigkeit schaffen - so lautet die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der heute im Plenum beschlossen werden soll. Die CSU-Fraktion will in attraktive Lebensräume, ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zuwanderung: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz fordert Migrationsgipfel mit dem Bundeskanzler

München (ots) - Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler. Hintergrund sind sie unverändert hohen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ländlicher Raum: CSU-Fraktion schnürt Zukunftspakt

München (ots) - Der ländliche Raum ist Zukunftsregion. Er lebt vom Zusammenhalt und Miteinander, aber auch von klugen staatlichen Investitionen - heute und in den vergangenen Jahrzehnten. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion dazu eine entsprechende Resolution verabschiedet. Die Resolution umfasst folgende Eckpunkte: 1. Mehr Geld für den ...

AfD - Alternative für Deutschland

AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf

PIZ Heer

Landes- und Bündnisverteidigung - die Übungsserie QUADRIGA 2024

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gemeinsam entschlossen für unsere Demokratie / Landtagsfraktionen treten Verfassungsfeinden entgegen

München (ots) - Der Bayerische Landtag befasst sich heute mit einem fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag aller demokratischen Parteien, in dem sie den gezielten Angriffen der AfD auf die demokratische Ordnung des Freistaats Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten. Anlass ...

Open Doors Deutschland e.V.

Eskalation der Gewalt gegen Christen erreicht neuen Höhepunkt / Open Doors veröffentlicht den Weltverfolgungsindex 2024

Bundesvereinigung Ernährungsindustrie (BVE)

Ernährungsindustrie: Vorgesehene Plastiksteuer ist unverhältnismäßig und kontraproduktiv

Presse- und Informationszentrum Marine

Fregatte "Hessen" kommt zum Weihnachtsurlaub nach Hause

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

Feierliche Übergabe eines neuen Luftlanderettungszentrums an den Sanitätsdienst der Bundeswehr

Leer (ots) - Am 21. Dezember 2023 wird das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ein neues Luftlanderettungszentrum leicht an den Sanitätsdienst der Bundeswehr übergeben. Das Kommando Schnelle Einsatzkräfte des Sanitätsdienstes in Leer wird dieses als Nutzer ...

Randstad Deutschland GmbH & Co. KG

Wirtschaftspolitik: Ampelkoalition kriegt schlechtes Zeugnis von Personalern

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Energiepreise: CSU-Fraktion fordert vom Bund verlässliche Entlastung der Wirtschaft

München (ots) - Entlastung stromintensiver Unternehmen, Planungssicherheit und ein tragfähiges Konzept für die Finanzierung des Strompreispakets durch den Bund - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Durch die verfassungswidrige ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Migration begrenzen: CSU-Fraktion verabschiedet Resolution

München (ots) - Ja zum Schutz für politisch Verfolgte - aber ein klares Nein zur irregulären Migration. In ihrer Fraktionssitzung hat die CSU-Fraktion heute dazu einstimmig ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Enthalten sind Kernforderungen, um Anreize für die illegale Migration zu verhindern, mehr und schnellere Abschiebungen zu ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Migrationskrise: CSU-Fraktion fordert Ende der illegalen Zuwanderung

München (ots) - Die illegale Migration nach Deutschland muss spürbar und schnell begrenzt werden - so lautet die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der morgen im Plenum beschlossen wird. Konkret wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin dafür ...

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Übergabe der Verantwortung der enhanced Vigilance Activities Brigade an der Ostflanke der NATO

Bundesinnung der Hörakustiker KdöR

Arbeitsgemeinschaft Gesundheitshandwerke: Versorgungsstrukturen sichern, Gesundheitswesen entbürokratisieren

Berlin / Mainz (ots) - Bürokratieabbau, der Erhalt der Festbeträge und eine wirtschaftliche und qualitätsgesicherte Hilfsmittel- und Zahnersatzversorgung standen als Themen im Mittelpunkt des diesjährigen Parlamentarischen Abends der ...

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Parade in Litauen: Schützenpanzer Puma fahren durch Vilnius

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Panzerbrigade 21 erprobt Kampfweise als "Brigade Mittlere Kräfte"

Gardelegen (ots) - Infanteriekräfte der Panzerbrigade 21 "Lipperland" üben erstmals vom 20.11.2023 bis 08.12.023 im Gefechtsübungszentrum Heer das hochintensive Gefecht der Mittleren Kräfte. In der Lehr- und Versuchsübung werden in mehreren Gefechtsbildern die Fähigkeiten der "Mittleren Kräfte" ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Zugriff auf Ausschüsse: CSU-Fraktion sorgt für Änderung der Geschäftsordnung

München (ots) - Auf Initiative der CSU-Fraktion kommt es morgen im Plenum zu einer Änderung des Zugriffsverfahrens auf die Ausschüsse. Konkret wird dafür das Verfahren nach d'Hondt anstelle des bisherigen Verfahrens Sainte Laguë/Schepers eingeführt. Dadurch ändert sich die Reihenfolge der ...

PIZ Heer

"Schneller Degen 23" in Wildflecken: 10. Panzerdivision übt erstmals mit ihrer neu unterstellten niederländischen Brigade die Bündnisverteidigung

Veitshöchheim (ots) - Kaltstartfähig soll die 10. Panzerdivision künftig der NATO zur Verteidigung des Bündnisses zur Verfügung stehen. Dafür wird sie umstrukturiert und erhält zusätzliche Fähigkeiten. Erstmals wird nun mit einer neu ...

Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr

SAVE - Die neue YouTube-Serie der Bundeswehr über den Sanitätsdienst - Sneak Preview vor dem Serienstart

Hamburg (ots) - Aus Anlass des Serienstarts veranstaltet die Bundeswehr am Bundeswehrkrankenhaus (BwKrhs) Hamburg am 11. November 2023 einen exklusiven Sneak Preview. Im Beisein der Instagram-Community von BundeswehrEvents und den Protagonistinnen und ...

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Dr. Hans-Peter Bartels spricht bei Gedenkfeier am Ehrenmal des Deutschen Heeres