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Allied Foresight Conference 2026 in Berlin - Heute den Kampf von morgen denken - internationale NATO-Konferenz zu den Herausforderungen der Zukunft
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Storys zum Thema Politik
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OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e. V.
EU-Parlament stimmt für Kompromiss zu Neuen Genomischen Techniken / Verbändeallianz begrüßt starkes Signal für Innovation, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Meurer: Länder müssen Pläne des Bundes stoppen./bpa fordert Landesregierung Rheinland-Pfalz auf, sich für sichere Gehaltsrefinanzierung und rasche Anerkennung internationaler Pflegekräfte einzusetzen
Mainz (ots) - In der Diskussion um die geplante Pflegereform der Bundesregierung sieht der Präsident und rheinland-pfälzische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer, auch Rheinland-Pfalz in der Pflicht. "Basis dieser Reform sind die Ergebnisse einer ...
mehrPositionspapier zu Transformationsplänen der gematik: BITMARCK fordert Transparenz, Teilhabe und klare Regeln
mehrVereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes
Unser Kulturelles Erbe jetzt schützen - VDR und vfdb fordern dauerhafte Verankerung des Kulturgutschutzes
mehrGeplantes GKV-Spargesetz - Spart Deutschland am falschen Ende?
Bonn (ots) - Wie lange können wir uns noch dieses teure Gesundheitssystem leisten? Das ist die große Frage, auf die die Bundesregierung mit der Gesundheitsreform antwortet. Ein zentraler Kernbestandteil der Reform ist das sogenannte GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, auch GKV-Spargesetz genannt, mit dem Gesundheitsministerin Nina Warken die ...
2 AudiosEin DokumentmehrDeutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)
"Neuer Schub für die Energiewende" / DBU: Zukunft ist elektrisch - Digitale Jahrespressekonferenz
Osnabrück (ots) - Die Energiewende in Deutschland benötigt "dringend einen neuen Schub", fordert die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU). Notwendig seien "praxistaugliche Innovationen, die mithilfe digitaler Instrumente und künstlicher Intelligenz (KI) die Wirtschaft ankurbeln, Stromnetze stabilisieren und ...
mehrEinladung zur digitalen Pressekonferenz: Grundschleppnetze raus aus dem Wattenmeer: Deutsche Umwelthilfe und Environmental Justice Foundation verkünden nächste Schritte
Berlin (ots) - Verstößt die Landesregierung Schleswig-Holstein mit ihrer Untätigkeit bei der Beschränkung von zerstörerischer Grundschleppnetzfischerei gegen europäisches Naturschutzrecht? Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Environmental Justice Foundation (EJF) sehen Anhaltspunkte dafür. Denn diese Form der ...
mehrResilienz stärken: Verbindliche Standards für sicherheitskritische Systeme
Berlin (ots) - Verbindliche Mindeststandards für kritische Infrastrukturen erhöhen die Widerstandsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Unabhängige Prüfungen als Frühwarnsystem in der Resilienz-Architektur nutzen. Physische und digitale Sicherheit integrieren. TÜV-Verband legt Positionspapier vor. Die Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ...
mehrKeine verlässlichen Zahlen zu Kindern auf der Flucht / Kindernothilfe fordert: Kein Kind darf unsichtbar bleiben
Duisburg/Berlin (ots) - 37 bis 42 Millionen Kinder und Jugendliche waren 2024 laut UN-Angaben weltweit auf der Flucht. Doch das sind nur grobe Schätzungen. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni fordert die Kindernothilfe hier dringend mehr Klarheit, damit kein geflüchtetes Kind unsichtbar und damit ungeschützt ...
mehrGemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953
Berlin (ots) - Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit. ...
mehrBundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
80-Meter-Rohstoffschiff blockiert Spree vor dem Reichstag / Gesteinsindustrie kündigt spektakuläre Aktion im Berliner Regierungsviertel an
Berlin (ots) - Mit einer ungewöhnlichen Protestaktion will die deutsche Gesteinsindustrie am 24. Juni 2026 auf die Bedeutung heimischer Rohstoffe für Wohnungsbau, Infrastruktur und Wirtschaft aufmerksam machen. Geplant ist die Sperrung der Spree im Berliner Regierungsviertel durch ein mit Gesteinskörnungen ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat
mehrPK 24.06. - Kurs finden zwischen globaler Verantwortung und nationalen Interessen / "Kompass 2026 - zur Wirklichkeit der deutschen Entwicklungspolitik und humanitären Hilfe"
Berlin/Osnabrück (ots) - Globale Krisen verschärfen sich und Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe durchlaufen eine Phase tiefgreifender Veränderungen. Immer mehr junge Menschen protestieren weltweit gegen autoritäre Regime und wirtschaftliche Hoffnungslosigkeit. Zugleich bedeuten anhaltende Kriege und ...
mehrKfW-Kommunalpanel: Kommunen wollen in diesem Jahr deutlich mehr investieren
Frankfurt am Main (ots) - - Kommunen rechnen mit 50 Milliarden Euro Investitionen in ihre Infrastruktur, 14,8 Prozent über dem Planwert von 2025 - Wahrgenommener Investitionsrückstand steigt um 7,2 Prozent auf neuen Rekordwert von 231,2 Milliarden Euro - Investitionslücken nehmen vor allem in den Bereichen Sportstätten, Katastrophenschutz und Verwaltungsgebäude ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Pharmastandort Bayern schützen: CSU-Fraktion kämpft gegen innovationsfeindliche Markteingriffe
München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die im geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) vorgesehenen innovationsfeindlichen Markteingriffe, insbesondere der dynamisierte Herstellerabschlag, ...
Ein DokumentmehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters/Wolfgang Waldmüller: Vorpommern-Magistrale entpuppt sich als leeres Versprechen
Schwerin (ots) - Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand des Ausbaus der Vorpommern-Magistrale erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters und der tourismuspolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller: "Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd. ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters/Philipp Amthor: Weniger Formulare, höheres Tempo, mehr Bürokratierückbau
Schwerin (ots) - Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, besuchte heute die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem Austausch über Entbürokratisierung, Verwaltungsmodernisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Der Abbau von Bürokratie ist in Mecklenburg-Vorpommern zentrales Thema, ...
mehrProgrammhinweis Bundesparteitag DIE LINKE: phoenix berichtet zwölf Stunden live aus Potsdam
Bonn (ots) - Freitag, 19. Juni 2026, 17:00 - 22:00 Uhr Samstag, 20. Juni 2026, 13:00 - 18:30 Uhr Sonntag, 21. Juni 2026, 13:00 - 14:30 Uhr Vom 19. bis zum 21. Juni 2026 berichtet phoenix insgesamt fast zehn Stunden live aus Potsdam vom 10. Parteitag der Linken. Inhaltlich geht es ein Jahr nach der Bundestagswahl um die strategische Ausrichtung und die Stärkung der ...
mehrBundesgesundheitsministerin Warken thematisiert EU-Kommunalabwasserrichtlinie im Rat der Europäischen Union
Berlin (ots) - Pharma Deutschland begrüßt marktverträgliche und transparente Standards bei der Umsetzung umweltpolitischer Vorhaben Pharma Deutschland begrüßt, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken das Thema Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) im Rahmen des EPSCO-Rats in Luxemburg adressiert. Der EPSCO-Rat ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Daniel Peters: Werften, Häfen und Zulieferer sind das industrielle Kernstück Mecklenburg-Vorpommerns
Schwerin (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, war heute Gast und Redner beim Zukunftsforum des Kooperationsverbundes RIC MAZA MV in Hasenwinkel. Die maritime Wirtschaft zählt mit ihren Werften, Zulieferbetrieben, Hafenstandorten und maritimen Dienstleistern zu den wichtigsten Industriebranchen des Landes. Im Nachgang erklärt Daniel Peters: "Die ...
mehr"Aus eigener Kraft" zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: / Team Freiheit präsentiert in Schwerin Spitzenpersonal und Wahlprogramm
Schwerin (ots) - Mit Blick auf die kommende Landtagswahl formiert sich eine neue politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Team Freiheit lädt Sie hiermit zu einem Pressegespräch ein, um über seine erstmalige Teilnahme an einer Landtagswahl sowie über ein außergewöhnliches Politikprogramm zu informieren. Im ...
mehrCDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern
Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen
Schwerin (ots) - Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen Medien berichten, dass die Landesregierung die bisherigen Videowagen der Polizei abschaffen lassen will und es derzeit keine unmittelbare Nachfolgelösung gibt. Fachleute und ...
mehrSolarstandard im Gebäudemodernisierungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Gefährdung der bürgernahen Energiewende und Bürokratie-Flut
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die geplante Einführung des Solarstandards im Gebäudemodernisierungsgesetz als wichtigen Schritt für mehr Solarenergie auf Gebäuden. Gleichzeitig kritisiert die DUH die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, die Bedingungen für ...
mehrInitiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
ifo-Studie im Auftrag der INSM / Sparpotenzial von 60 Milliarden Euro bis 2030 im Bundeshaushalt
Berlin (ots) - Im Bundeshaushalt gibt es Einsparpotenzial von zweistelligen Milliardenbeträgen pro Jahr, die sich bis zum Jahr 2030 auf dann 60 Milliarden erhöhen, so das erste Zwischenergebnis einer Studie des ifo-Instituts im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Laut ifo-Präsident Clemens Fuest gibt es die größten Sparpotenziale bei den ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Regierungspläne für die Eingliederungshilfe: "Die Eingliederungshilfe ist keine Sparbüchse für den Haushalt."
Berlin (ots) - bpa kritisiert zum Abschluss des Dialogprozesses geplante Leistungskürzungen und mangelnden Bürokratieabbau Anlässlich des heutigen Abschlusses des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe" vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ländern und Kommunen sagt das für die Eingliederungshilfe ...
mehrWort halten! Budget für Integrationskurse erhöhen: Verbändebündnis appelliert erneut an Bundesregierung
Frankfurt am Main (ots) - Integrationskurse vermitteln Sprachkompetenz und schaffen Orientierung. Sie stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wirtschaft. Ein breites Bündnis aus Verbänden, darunter auch der Verband Bildungsmedien e. V., fordert deshalb von der Bundesregierung, im Bundeshaushalt 2027 ...
mehrZukunft geschlechtergerecht gestalten - Soziale Innovationen fördern / Bundesstiftung Gleichstellung veranstaltet 1. Strukturwandellabor
mehrVerband der Chemischen Industrie (VCI)
EU beschließt neue Benchmarks im Emissionshandel / Schlag in die Magengrube
Frankfurt/Main (ots) - - Jährliche Mehrkosten für deutsche Chemie im dreistelligen Millionenbereich - Unternehmen wollen transformieren, können aber nicht - Benchmarks realitätsfremd - Systemfehler bei anstehender Reform lösen Die Europäische Kommission hat in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten neue Benchmarkwerte für das Europäische Emissionshandelssystem (ETS ...
mehrBundesinnenminister Dobrindt verweigert Annahme von einer Million Unterschriften: Deutsche Umwelthilfe und #böllerciao-Bündnis fordern bundesweites Böllerverbot noch im Sommer
Berlin (ots) - - Bundesinnenminister Dobrindt verweigert die persönliche Entgegennahme des offenen Briefs für ein Böllerverbot bei der Innenministerkonferenz - BMI zitiert angeblich unveränderten Sachstand, obwohl Bundesländer laut Medienberichten seit Dezember 2025 reformwillig sind - DUH und breites ...
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