Operatives Führungskommando der Bundeswehr
Storys zum Thema Politik
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Deutschland unterstützt Spanien und Frankreich im Kampf gegen Waldbrände
Bonn (ots) - Anlässlich der aktuellen Waldbrandlage in Spanien und Frankreich unterstützt Deutschland beide Länder über den EU-Katastrophenschutzmechanismus (UCPM). Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert die deutschen Hilfsmaßnahmen und übernimmt damit eine zentrale Rolle bei der internationalen Katastrophenhilfe. ...
mehrPIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
2Schnelle und lebensrettende Verwundetenversorgung: Bundeswehr beschafft weitere mobile Rettungsstationen
mehrKreative Leistung verdient Schutz und faire Vergütung
Berlin (ots) - Das Urteil des Landgerichts München I im Verfahren Gema gegen Suno ist ein wichtiges Signal. Gerade der Musikbereich zeigt, wie dringend wir klare Regeln brauchen. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher; Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter AG Recht und Verbraucherschutz: "Das Urteil ist ein wichtiges Signal für Kreative und für einen fairen digitalen Markt. Wer geschützte Werke ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Illegale Migranten mit aller Härte aus Ceuta abschieben - Notfalls Schengen-Raum aussetzen
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stefan Möller: Merz-Krise im Juli
mehrArbeitsmarkt im Juli 2026 - Arbeitslosigkeit steigt vor allem jahreszeitlich bedingt / BA-Presseinfo Nr. 30
Nürnberg (ots) - "Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen vor allem aus jahreszeitlichen Gründen im Juli spürbar zu. Insgesamt setzt sich am Arbeitsmarkt die schwache Entwicklung der letzten Monate fort", sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Kongress nimmt "Pakt für den Bevölkerungsschutz" in den Fokus / Jetzt anmelden für den 14. DFV-Bundesfachkongress am 16. Oktober 2026 in Berlin
Berlin (ots) - Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) lädt Einsatz- und Führungskräfte der Feuerwehren, Behördenvertreterinnen und -vertreter sowie Interessierte zum 14. Bundesfachkongress ein. Unter dem Titel "Bevölkerungsschutz - militärische und zivile Verteidigung im Überblick" greifen fachliche Vorträge, ...
mehrGanztagsanspruch sorgt für mehr Chancengerechtigkeit und Entlastung von Familien
Berlin (ots) - Mit dem Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder der ersten Klassenstufe am 1. August 2026 wird Familienpolitik im Alltag von Kindern und Eltern spürbar. Ganztag bedeutet mehr als Betreuung und schafft mehr Zeit zum Lernen, Spielen, Sporttreiben, Musizieren und gemeinsamen Entdecken. Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: ...
mehrWelt-Aids-Konferenz an Erde: Wir haben ein Problem!
Berlin (ots) - AIDS 2026 war eine aufschlussreiche Konferenz mit einer zwingenden Botschaft. Aber haben die Verantwortlichen sie gehört? Gemeinsame Pressemitteilung des Aktionsbündnis gegen AIDS und der Deutschen Aidshilfe zum Abschluss Bei der 26. Welt-Aids-Konferenz hat die internationale HIV-Fachwelt deutlich gemacht, was durch Kürzungen und politische motivierte Rückzüge gerade auf dem Spiel steht: die Erfolge ...
mehrBundesamt für Logistik und Mobilität (BALM)
Staatsekretär Stefan Schnorr nimmt Gewichtskontrollstelle "Rur-Scholle-Süd" (A4) in Betrieb
Köln/Düren (ots) - Staatssekretär Stefan Schnorr hat am 30. Juli auf dem Pilotstandort Rastanlage Rur-Scholle-Süd an der A4 bei Düren eine moderne Gewichtskontrollstelle für Lkw in Betrieb genommen. Ziel der innovativen Gewichtskontrollstelle ist der Schutz der Straßeninfrastruktur und die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Besonders der stetig zunehmende ...
mehrLambda verdient Unterstützung - und nicht Unsicherheit
Berlin (ots) - Das Jugendnetzwerk Lambda e.V. begleitet und berät seit Jahrzehnten junge LSBTIQ*-Menschen. Die überraschende Kündigung der Bundesförderung bedroht diese wichtige Arbeit. Statt bewährte Strukturen zu schwächen, braucht es jetzt Verlässlichkeit und Perspektiven. Felix Döring, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: "Seit 1990 wird das Jugendnetzwerk Lambda e.V. aus Mitteln des ...
mehrTrumps Handelspolitik gefährdet Arzneimittelversorgung und Pharmaproduktion
Berlin (ots) - Pharma Deutschland kritisiert Wirrwarr um Zollregelungen für Arzneimittel und pharmazeutische Wirkstoffe Die US-Regierung setzt ihre Reihe handelspolitischer Zumutungen gegenüber dem Ausland mit unmittelbaren Folgen für den internationalen Arzneimittelhandel und die mittelfristige Qualität der Arzneimittelversorgung in Deutschland fort. Mit dem ...
mehrBundesinnung der Hörakustiker KdöR
3-Prozent-Abschlag auf Hilfsmittel: Hörakustiker warnen vor Betriebsschließungen
Mainz (ots) - Regelmäßig werden die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen veröffentlicht, auch für Hilfsmittel. Die neusten Zahlen belegen: Während die Ausgaben der Krankenversicherungen für alle Hilfsmittel im ersten Quartal 2026 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um über 4 Prozent gestiegen sind, fielen sie im Bereich der Hörsystemversorgung um 1,3 Prozent. ...
mehrIndustrieverband Agrar e.V. (IVA)
Im Dialog: Landwirtschaft, Politik und Industrie diskutieren über sichere Düngemittelversorgung
Möckern (ots) - Wie kann die Versorgung der Landwirtschaft mit Düngemitteln auch künftig zuverlässig, bezahlbar und nachhaltig sichergestellt werden? Darüber diskutierten heute Vertreterinnen und Vertreter aus Landwirtschaft, Politik und Industrie beim "Dialog am Hof" auf dem Betrieb der Lübars Agrar GmbH in Möckern. Eingeladen hatten der Bauernverband ...
mehrBusiness Missions UG (haftungsbeschränkt)
2Mission-K 2026 am 29. und 30. September: Deutschlands führende Plattform für militärische Weltraumfähigkeit, Resilienz und starke Lieferketten
mehrKinder und Jugendliche in der digitalen Welt schützen
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Feststellungen der EU-Kommission zu TikTok: Kinder und Jugendliche müssen im digitalen Raum besser geschützt werden. Jetzt gilt es, Alterskontrollen, sichere Jugendversionen von Plattformen und wirksame Regeln zügig umzusetzen. Jasmina Hostert, jugend -und familienpolitische Sprecherin: "Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf eine sichere digitale Umgebung. Wenn soziale Plattformen ...
mehrWie gelingt medizinischer Fortschritt auch morgen? / Patientenbeteiligung, KI und Strukturreformen beim 5. Roche Summer Summit
Ein Dokumentmehrdbb beamtenbund und tarifunion
dbb Bürgerbefragung Öffentlicher Dienst 2026 / Vertrauen in den Staat weiter im Sinkflug - Regierung muss handeln
Berlin (ots) - Nur noch 17 Prozent der Bürgerinnen und Bürger trauen dem Staat zu, seine Aufgaben erfüllen könnte. Die Beschäftigten genießen trotzdem weiter ein hohes Ansehen. Der dbb-Bundesvorsitzende Volker Geyer zu den Ergebnissen der aktuellen dbb Bürgerbefragung am 30. Juli 2026 in Berlin: "Die ...
mehrVerband der pyrotechnischen Industrie (VPI)
Silvesterfeuerwerk: Sicherheit ist eine Frage des Vollzugs
Ratingen (ots) - - VPI verweist auf Musterantwortschreiben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes - Bestehende Rechtslage setzt auf Gefahrenabwehr und Verantwortung der BürgerInnen Der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) begrüßt die differenzierte Einordnung kommunaler Spitzenverbände zur Debatte um Feuerwerksverbotszonen an Silvester. Die vorliegenden kommunalen Einschätzungen zeigen aus Sicht des VPI ...
mehrOffice of the Trade Commissioner of the Republic of Nauru to the United Arab Emirates
Dadvan Yousuf initiiert Pacific Digital Assets Forum für den Pazifik
Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate (ots) - Unabhängige Initiative fördert Forschung, Bildung und den internationalen Dialog zu digitalen Vermögenswerten und digitaler Finanzregulierung im Pazifik. Der ...
Ein DokumentmehrForsa-Umfrage: Trotz Milliarden-Sparpaket glauben 88 Prozent der Deutschen, dass die Beiträge in 2026/27 weiter steigen werden
Berlin (ots) - Reimann: Gesundheitsminister Carsten Linnemann muss das Sparpaket weiter absichern Eine aktuelle bevölkerungsrepräsentative forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes zeigt: 88 Prozent der Deutschen glauben, dass es bereits in diesem oder im kommenden Jahr weitere Beitragssteigerungen in der ...
mehrInterview im WDR5 Morgenecho mit NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) zu den Erwartungen an den neuen Bundesverkehrsminister Bilger
Köln (ots) - Steffen Bilger wurde gestern zum Bundesverkehrsminister ernannt - dazu äußert sich NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) im Interview mit WDR5. Die Zitate dürfen mit Quellennennung genutzt werden. Können Sie sich erklären, warum er abgelöst wurde? "Also mich hat das auch sehr überrascht. ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Hitzeschutz muss zur Pflichtaufgabe des Staates werden
mehrGeplante Öl- und Gasbohrungen vor Usedom: Neues Aktionsbündnis gegen fossiles Projekt in der Ostsee
Berlin (ots) - - Kanadischer Konzern Central European Petroleum plant mögliche Förderung von Öl und Gas in unmittelbarer Nähe zu Meeresschutzgebieten - Fossiles Projekt vor Usedom würde ohnehin stark belastetes Ökosystem sowie lokalen Tourismus gefährden - DUH, BUND Mecklenburg-Vorpommern, WWF und ...
mehrThorsten Frei zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 52-jährige Baden-Württemberger Frei erhielt 91,9 Prozent der Stimmen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Jens Spahn den Fraktionsvorsitz niedergelegt hatte. Thorsten Frei, der seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar im Bundestag sitzt, war von 2018 bis 2021 ...
mehrKölner Staatsrechtler Christoph Schönberger: Amtsübernahme der neuen Minister ohne Vereidigung durch den Bundestag "rein juristisch betrachtet ein Verfassungsbruch"
Köln/Bonn (ots) - Der Kölner Staatsrechtler Professor Christoph Schönberger hat nach der Ernennung neuer Bundesminister durch den Bundespräsidenten und der Übernahme der Amtsgeschäfte durch die neuen Ressort-Verantwortlichen, deutlich gemacht, dass dies nicht den Bestimmungen des Grundgesetzes entspreche, weil ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
ABDA freut sich auf Zusammenarbeit mit Gesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann
mehrWaldbrände in Frankreich: EU-Kommissionspräsidentin dankt Deutschland für die Hilfe
Berlin (ots) - Deutschland hat im Rahmen des EU-Katastrophenschutzmechanismus Hubschrauber und Feuerlöschmaterial in den Südwesten Frankreichs entsandt. Gemeinsam mit zahlreichen anderen Ländern steht auch Deutschland den Einsatzkräften zur Seite, die gegen die verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien ankämpfen. Europäische Solidarität in Aktion ...
mehrBPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
Neuer Gesundheitsminister muss Standort stärken und De-Industrialisierung verhindern
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