Zweibrücken (ots) - Im Vorfeld zweier Demonstrationen zum Thema "Gegen ein Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen" in Saarbrücken und Mainz fand am Sonntag, 14.06.2020 von 9 Uhr bis 11 Uhr auf dem Gelände des Autokinos auf dem Flugplatz Zweibrücken eine Infoveranstaltung für Biker statt - ...
Stuttgart (ots) - Nachdem die Versammlung auf dem Cannstatter Wasen friedlich verlaufen war (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 13.06.2020) begleiteten Polizeikräfte einen Aufzug mit dem Thema "Stoppt den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei / Freiheit für alle politischen Gefangenen" in der Innenstadt. Nachdem sich der Aufzug gegen 15.30 ...
Heinsberg (ots) - Die für den 13. Juni (Samstag) angekündigten Demonstrationen rund um den Markplatz in Heinsberg verliefen ruhig. Zwischen 12.30 Uhr und 16:30 Uhr wurden die Straßen rund um den Markt in Heinsberg für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Insgesamt nahmen etwa 40 Personen an den beiden demonstrativen Veranstaltungen teil. Es kam zu keinen strafrechtlich relevanten Handlungen. Beide Veranstaltungen wurden ...
Stuttgart (ots) - Die Polizei ist am Samstag (13.06.2020) wegen mehrerer angemeldeter Demonstrationen im Einsatz. Die größte Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen begann pünktlich und verlief ohne besondere Vorkommnisse. Die Veranstalter wiesen zu Beginn der Versammlung auf die Einhaltung der Auflagen, insbesondere der Abstände zwischen den Teilnehmenden hin und ...
Stuttgart (ots) - Die Polizei wird am Samstag (13.06.2020) anlässlich mehrerer angemeldeter Demonstrationen in einem größeren Polizeieinsatz mit mehreren Hundert Polizeibeamten in der Stuttgarter Innenstadt und am Wasen präsent sein. Mehrfach kam es am Rande der zurückliegenden Versammlungen und Aufzügen in Stuttgart zu Übergriffen. Passanten wurden verletzt, ...
Lübeck (ots) - Für Samstag (13.06.) wurden bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck Demonstrationen angemeldet. So findet in der Zeit von 14:30 bis 15:00 Uhr vor dem Holstentor eine "Meditation für Freiheit, Selbstverantwortung und ein friedliches Miteinander" statt. In der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr ...
Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 8. Juni 2020, kam es in der Rostocker Innenstadt im Bereich Neuer Markt zu mehreren Versammlungen. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 20 Uhr. Im Bereich Neuer Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: "Die Würde der Menschen ist unantastbar" auf der Nord- sowie der Südseite des Neuen Marktes sowie der zweiten Versammlung "Jenseits von Staat und Kapital. Die neue ...
Mönchengladbach (ots) - Heute haben auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt zwei angemeldete Versammlungen ("Freiheit statt neuer Normalität" und "Kein Platz für Nazis") stattgefunden. Der polizeiliche Einsatz verlief weitestgehend störungsfrei. Die Versammlung "Freiheit statt neuer Normalität" startete, etwas früher als ursprünglich geplant, um 13.45 Uhr. ...
Stuttgart-Mitte/-Bad Cannstatt (ots) - Polizeibeamte waren am Samstag (06.06.2020) wegen mehrerer angemeldeter Demonstrationen in Stuttgart im Einsatz. Im Oberen Schlossgarten fand die Kundgebung mit dem Thema "Gegen Rassismus" statt. Die erwartete Teilnehmerzahl wurde deutlich überschritten. Am Kurpark in Bad Cannstatt, in der Marstallstraße sowie am Karlsplatz fanden ebenfalls Demonstrationen statt. Während es auf ...
Stuttgart-Mitte/-Bad Cannstatt (ots) - Polizeibeamte waren am Samstag (30.05.2020) wegen mehrerer angemeldeter Demonstrationen in Stuttgart im Einsatz. Im Bereich der Innenstadt fanden am Kleinen Schlossplatz sowie im Oberen Schlossgarten zwei Kundgebungen statt. Ab 14.00 Uhr startete am Kurpark in Bad Cannstatt ein Aufzug mit Versammlungsteilnehmern in Richtung des Wasengeländes. Ab 15.30 Uhr fand dort eine weitere ...
Wiesbaden (ots) - Sie werden mit Steinen beworfen, mit Messern oder Eisenstangen angegriffen, getreten und geschlagen: Polizistinnen und Polizisten in Deutschland sind täglich gewaltsamen Angriffen ausgesetzt - ob im täglichen Streifendienst, bei Fußballeinsätzen oder bei Demonstrationen. 36.126 Fälle von ...
Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 25. Mai 2020, gab es in der Rostocker Innenstadt mehrere Versammlungen. Diese konzentrierten sich um den Bereich am Neuen Markt. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 21 Uhr. Auf dem Neuen Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: von "Bunt statt braun e.V." und vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Hier nahmen ca. 130 Menschen an den Versammlungen teil, die ordnungsgemäß ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Die Frankfurter Polizei zieht eine grundsätzlich positive Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in der Frankfurter Innenstadt. Die zahlreichen Versammlungen am Samstag sowie am Sonntag verliefen weitestgehend friedlich. Am Samstag, 16.05.2020, waren in der Frankfurter Innenstadt ...
Bielefeld (ots) - SI / Bielefeld / Stadtgebiet - Beamte der Bielefelder Polizei zeigten sich zufrieden mit den Demonstrationen in der City am Samstag, den 16.05.2020. Gegen einen 30-jährigen Bielefelder erstatteten sie Anzeige wegen des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen. Drei der angemeldeten Demonstrationen bezogen sich auf das Überthema ...
Aachen (ots) - Am heutigen Samstagnachmittag (16.05.2020) fanden an verschiedenen Punkten in der Aachener Innenstadt, u.a. auf dem Bahnhofsplatz, dem Elisenbrunnen und dem Willy- Brandt- Platz, neun im Vorfeld angemeldete Demonstrationen statt. Die Beamten schützen gemäß ihres gesetzlichen Auftrages diese ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Zu ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Reul: "Jeder soll seine Meinung äußern können. Doch wer zu Straftaten aufruft und andere gefährdet, missbraucht das Demonstrationsrecht." Minister Herbert Reul hat die Ausschreitungen am Rande der Corona-Demonstrationen des Wochenendes verurteilt und warnt vor einem Klima von Gewalt und ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/ Schwachhausen Zeit: 09.05.2020 Am Samstag war die Polizei verstärkt im Einsatz und begleitete mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen in Bremen Mitte und in Schwachhausen. Bei zwei genehmigten Demonstrationen kam es zu Gegenprotesten. Die Polizei Bremen leitete mehrere Ermittlungsverfahren ein. Gegen 15:00 Uhr wollten Teilnehmer eines angemeldeten Korsos mit ungefähr 45 Autos unter ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0478 Der Dortmunder Polizei liegen gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag (9.5.) in der Dortmunder Innenstadt versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern. Polizeipräsident Gregor Lange ordnet das ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Die Frankfurter Polizei zieht eine insgesamt positive Bilanz zu den verschiedenen Versammlungslagen am Samstag, den 01. Mai 2020. Die insgesamt elf bei der Versammlungsbehörde angemeldeten Demonstrationen verliefen friedlich und auflagenkonform. Eine nicht angemeldete Versammlung musste durch die Polizei aufgelöst werden, da die geltenden ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 01.05.2020 Am 1. Mai begleitete die Polizei mehrere Demonstrationen. Ein vom Ordnungsamt ausgesprochenes Verbot der Kundgebung der Partei "Die Rechte" wurde vom Oberverwaltungsgericht bestätigt. Eine beim Bundesverfassungsgericht daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde verlief erfolglos. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Am Freitag ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 1. Mai 2020 Am ersten Maiwochenende ist die Polizei wieder verstärkt im Einsatz und führt Kontrollen zur Einhaltung der Rechtsverordnung durch. Weiterhin begleiten Einsatzkräfte mehrere Demonstrationen, die für dieses Wochenende -insbesondere für den 1. Mai- geplant sind. Eine Versammlung der Partei "Die Rechte" am ...
Freiburg (ots) - Erfahrungsgemäß kommt es jedes Jahr am 30. April/1. Mai zu Demonstrationen und Kundgebungen im Freiburger Stadtgebiet. Aus Gründen des Infektionsschutzes können Versammlungen derzeit jedoch nur eingeschränkt stattfinden. Versammlungsanmelder müssen mit entsprechenden weitreichenden Auflagen ...
Kiel (ots) - Für den 05.03.2020 wurden im Rahmen der bundesweiten Aktion unter dem Motto "Land schafft Verbindung - Wir rufen zu Tisch" erneut demonstrative Aktionen in Schleswig-Holstein angekündigt. Dazu gehören Sternfahrten und Kundgebungen in Kiel und nach Hamburg. Nach aktuellem Stand haben die Anmelder Sternfahrten nach Kiel von drei Startpunkten angekündigt. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0238 Sinkende Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen, strenge Auflagen gegen rassistische und antisemitische Parolen, weniger Straftaten und zahlreiche Haftstrafen gegen führende Köpfe der Neonazi-Szene: Die Dortmunder Polizei erkennt weitere Fortschritte im dauerhaften Einsatz gegen den ...
Gelsenkirchen (ots) - Zwei Demonstrationen begleitete die Gelsenkirchener Polizei am Montagabend, 17. Februar 2020, auf dem Bahnhofsvorplatz in der Altstadt. Beide Versammlungen als solche verliefen friedlich und störungsfrei. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten mussten nicht verfolgt werden, zu Platzverweisen, Ingewahrsamnahmen oder Festnahmen kam es ebenfalls nicht. ...
Ludwigsburg (ots) - Lautstark, aber friedlich machten am Samstag etwa 500 Demonstrationsteilnehmer verschiedener Gruppierungen am Rande des Sonderparteitags der AfD in der Böblinger Kongresshalle auf sich aufmerksam. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg war mit starken Kräften aus den eigenen Reihen und mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz sowie mehrerer ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Freitag, 14. Februar 2020, fanden im Bereich des Lübecker Klingenbergs zwei angemeldete Demonstrationen statt. Auf dem Klingenberg, Bereich in Richtung Mühlenstraße/Pferdemarkt, wurde ab 12:00 Uhr von der Organisation Pax Europa "Gegen den politischen Islam" eine Kundgebung durchgeführt. Ebenfalls auf dem Klingenberg, Bereich Richtung ...
Lübeck (ots) - Für den morgigen Freitag, 14. Februar 2020, wurden bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck zwei Demonstrationen angemeldet. Auf dem Klingenberg, Bereich in Richtung Mühlenstraße/Pferdemarkt, wurde ab 12:00 Uhr von der Organisation Pax Europa "Gegen den politischen Islam" eine Kundgebung angemeldet. Ebenfalls auf dem Klingenberg, Bereich ...
