Meldungen zum Thema Gesetz

Bundespolizeiinspektion Offenburg

BPOLI-OG: Urkundenfälschung und Fahren ohne Führerschein

Altenheim (ots) - Am Dienstagabend (12.05.26) kontrollierten Beamte der Bundespolizei einen 25-jährigen rumänischen Staatsangehörigen. Der Mann wies sich mit seiner Identitätskarte aus und zeigte den Beamten eine Kopie eines rumänischen Führerscheins. Es bestanden erhebliche Zweifel an der Echtheit des Führerscheins, zudem ergab eine Abfrage, dass der 25-Jährige nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Er wurde ...

Landespolizeiinspektion Gera

LPI-G: (G) Brand in Autowaschanlage - Technischer Defekt ursächlich (0116832/2026)

Gera (ots) - Gera. Nach dem Brand in einer Autowaschanlage in der Straße "An der Beerweinschänke" am Montagnachmittag (11.05.2026) konnten Brandursachenermittler die Brandausbruchsstelle im Mittelteil der Anlage lokalisieren. Nach bisherigen Erkenntnissen führte ein technischer Defekt zunächst zum Brand eines Hochdruckreinigers. Das Feuer breitete sich ...

Bundespolizeiinspektion Hamburg

BPOL-HH: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizei und der Landespolizei Hamburg zur Gewaltprävention und zur Kontrolle des Waffenverbots im ÖPNV-

Hamburg (ots) - Am 12.05.2026 führte die Bundespolizeiinspektion Hamburg gemeinsam mit der Landespolizei Hamburg in der Zeit von 15:00 Uhr bis 21:00 Uhr einen Schwerpunkteinsatz zur Gewaltprävention und zur Kontrolle des Waffenverbots im ÖPNV rund um den Bahnhof Altona und dem S-Bahnhaltepunkt Holstenstraße ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Brand in Notunterkunft - Tatverdächtiger festgenommen

Werl (ots) - Nach einem Brand in einer Notunterkunft in Werl hat die Polizei am späten Dienstagabend (12. Mai) einen Tatverdächtigen festgenommen. Er war an diesem Tag nicht zum ersten Mal auffällig. Gegen 23:30 Uhr löste die Brandmeldeanlage der Notunterkunft in der Straße "Am Grüggelgraben" aus. Vor Ort wurde ein kleiner Brand im Treppenhaus festgestellt, der für eine starke Rauchentwicklung sorgte. Die Feuerwehr ...

Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Frankenthal - Kontrollstelle

Frankenthal (ots) - Am 12.05.2026, in der Zeit von 23.00 bis 24.00 Uhr, führten Kräfte hiesiger Inspektion am Jahnplatz eine Verkehrskontrolle durch. Im Rahmen der Kontrolle wurden insgesamt etwa 20 Fahrzeuge kontrolliert. Hierbei wurden zwei Verstöße gegen die Gurtpflicht, ein Verstoß wegen Beleuchtungsmängeln, ein Verstoß wegen fehlendem Warndreieck und einmal wegen nicht mitgeführtem Fahrzeugschein ...

Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg

POL-OL: Festnahme des mutmaßlichen DreamMarket Administrators - Arrest/Sicherstellung in Millionenhöhe

Oldenburg (ots) - +++ Gemeinsame Presseerklärung der StA Itzehoe (Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der Cyberkriminalität) und der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg (Niedersachsen) ++++ Ermittler der Zentralen Kriminalinspektion (ZKI) Oldenburg aus Niedersachsen konnten am 07.05.2026 im Auftrag der ...

Landespolizeiamt

POL-SH: Landespolizei Schleswig-Holstein kontrollierte über 1.300 LKW und Busse

Kiel (ots) - Vom 04. bis 10. Mai führten Einsatzkräfte der Landespolizei Schleswig-Holstein in allen Landesteilen zahlreiche Kontrollen im Rahmen der europaweit durchgeführten ROADPOL-Kontrollwoche "TRUCK & BUS" durch. Bei mehr als einem Viertel der Fahrzeuge wurden Verstöße festgestellt. Insgesamt wurden 1.333 Fahrzeuge kontrolliert und dabei 366 Verstöße ...

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Emmendingen, Offenburg - Fahndung

Emmendingen, Offenburg (ots) - Nachdem der 34 Jahre alte Ahmed H. am Freitag den 1. Mai im Zuge eines genehmigten Freigangs nicht mehr zu einer psychischen Fachklinik in Emmendingen zurückgekehrt war, fahndet die Kriminalpolizei Offenburg nun öffentlich nach dem marokkanischen Staatsangehörigen. Der Gesuchte war wegen einer gefährlichen Körperverletzung in Offenburg zur Unterbringung in der Klinik verurteilt. ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Zwei Festnahmen am Flughafen Düsseldorf durch Bundespolizei am Dienstag

Düsseldorf (ots) - Zwei zur Festnahme ausgeschriebene Reisende verhaftete die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf im Rahmen der grenzpolizeilichen Ausreisekontrollen am gestrigen Dienstag (12.05.2026). Am Vormittag stellte sich ein 43-jähriger Syrer bei den Bundespolizisten zur Ausreisekontrolle eines Fluges nach Beirut/Libanon vor. Hier wurde festgestellt, dass ...

Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

POL-EN: Schwelm: Täter brechen in Senioreneinrichtung ein- Drei Täter flüchten

Schwelm (ots) - Drei augenscheinlich männliche Täter flüchteten aus einer Senioreneinrichtung in der Döinghauser Str., nachdem sie durch eine Mitarbeiterin entdeckt wurden. Am 12.05, gegen 23:50 Uhr stellte eine Mitarbeiterin eine unbekannte männliche Person im Erdgeschoss fest. Zwei weitere unbekannte Personen kamen zu diesem Zeitpunkt aus dem Kellergeschoss. ...

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Mindestlohn und Schwarzarbeit: Zoll in Sachsen-Anhalt kontrolliert Kurier-, Express- und Paketdienstleister / Hauptzollamt Magdeburg Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung

Hauptzollamt München

2

HZA-M: Das Hauptzollamt München stellt seine Jahresbilanz für 2025 vor

Hauptzollamt Lörrach

9

HZA-LÖ: Jahresstatistik des Hauptzollamts Lörrach für das Jahr 2025

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

POL-MK: Über 120 Geschwindigkeitsverstöße bei Radarkontrollen am Dienstag

Märkischer Kreis (ots) - Die Polizei hat gestern im Kreisgebiet Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Bei Radarkontrollen an insgesamt fünf Messstellen passierten insgesamt 1129 Fahrzeuge die Kontrollpunkte. Die Beamten registrierten dabei 121 Verwarngelder und sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Fahrverbote gab es keine. In Menden kontrollierten die Beamten von ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl und stoppt Fahrzeug mit falschem Kennzeichen

Kleve- Kempen - Nettetal - Alpen (ots) - Die Bundespolizei hat bei Kontrollen im Grenzgebiet zu den Niederlanden innerhalb weniger Tage zwei unterschiedliche Fälle festgestellt. Dabei wurde ein per Haftbefehl gesuchter nigerianischer Staatsangehöriger sowie ein deutscher Autofahrer mit einem nicht zugelassenen Fahrzeug kontrolliert. Bei einer Kontrolle im ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Zeugensuche: Unbekannter entblößte sich vor Mädchen

Offenbach (ots) - (lei) Auf einem Spielplatz im Hessenring hat sich ein etwa 25 Jahre alter Mann am Dienstagabend vor einer Zwölfjährigen entblößt, weswegen die Kripo nun Ermittlungen wegen exhibitionistischer Handlungen aufgenommen hat und um Hinweise bittet. Der circa 1,75 Meter große Unbekannte mit kurzen schwarzen Haaren habe gegen 20.30 Uhr seine Hose vor dem Mädchen heruntergezogen und sein entblößtes ...

Polizeidirektion Koblenz

POL-PDKO: Versuchter Metalldiebstahl auf einem ehemaligen Industriegelände in Kruft / Täterfestnahme

Kruft (ots) - Am heutigen Dienstag, den 12.05.2026, um 19:27 Uhr, wurden der Polizeiinspektion Andernach von einem Zeugen zwei männliche Personen gemeldet, die sich offenbar unberechtigt auf einem stillgelegten Industriegelände in der Alten Chaussee in Kruft befänden. Da es auf dem Werksgelände in der ...

Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg

WSPI-OLD: Paraffin Anlandungen auf den ostfriesischen Inseln Borkum und Juist.

Emden (ots) - Seit dem 12.05.2026 wurde vermehrt Paraffin auf den ostfriesischen Inseln Juist und Borkum angespült. Nachrichtlich wird durch das NLWKN an die Wasserschutzpolizeistation Emden eine Anlandung von Paraffin gemeldet. Auf Borkum wurde über eine Länge von ca. 20 km eine nicht genau bestimmbare Menge von Paraffinstücken gemeldet. Die Säuberungsarbeiten ...

Kreispolizeibehörde Unna

POL-UN: Selm - Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Dortmund und der Kreispolizeibehörde Unna: Täter aus Selm dem Haftrichter vorgeführt

Selm (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung "Selm - Polizeilicher Einsatz in Selm am Ackerring - Tatverdächtiger an der Breiten Straße festgenommen" (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65856/6273349). Der 55-jährige Tatverdächtige, der bei einem Familienstreit am Montag (11.05.2026) eine Person mit einem ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Marihuana an Minderjährigen verkauft - Tatverdächtigen festgenommen

Stuttgart-Ost (ots) - Polizeibeamte haben am Freitag (08.05.2026) im Unteren Schlossgarten einen 24 Jahre alten Mann vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, Marihuana an einen 16-Jährigen verkauft zu haben. Zivile Polizeibeamte beobachteten gegen 16.50 Uhr, wie der Tatverdächtige bei den Grillplätzen dem ...

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Südstadt: Polizei Hannover nimmt mutmaßliche Rollerdiebe fest

Hannover (ots) - Beamte des Polizeikommissariats Hannover-Südstadt haben am Abend des 10.05.2026 zwei Jugendliche festgenommen. Das 15 und 16 Jahre alte Duo steht im Verdacht einen Motoroller im Stadtteil Döhren entwendet zu haben. Nach bisherigen Erkenntnissen fielen die beiden gemeinsam auf dem Roller sitzend in besonders rücksichtloser Fahrweise auf dem ...

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Baden-Baden - Häufung von Diebstählen und Sachbeschädigungen

Baden-Baden (ots) - Seit April 2025 ist in Baden-Baden ein Anstieg von Kennzeichendiebstählen an Fahrzeugen mit ukrainischer Zulassung zu verzeichnen. Insgesamt wurden bisher 30 Diebstähle von ukrainischen Kennzeichen registriert, von denen einige später wieder aufgefunden wurden. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Täter sich nach dem Diebstahl der Kennzeichen ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Betrug: Falscher Bankmitarbeiter

Harthausen (ots) - Am Samstag (09.05.2026) erhielt ein Senior gegen 11 Uhr einen Anruf eines vermeintlichen Mitarbeiters der Volksbank Harthausen. Dieser schilderte dem Mann, dass unberechtigte Abbuchungen von seinem Konto getätigt wurden und aus diesem Grund die EC-Karte durch einen Mitarbeiter überprüft werden müsse. Ein angeblicher Bankangestellter erschien am Wohnort des Mannes und lenkte ihn von der Wohnungstür ...

Polizei Minden-Lübbecke

POL-MI: Polizei sieht sich für Vatertag gut vorbereitet

Minden-Lübbecke (ots) - (TB) Wie in den vergangenen Jahren bereitet sich die Polizei am sogenannten "Vatertag" auf eine erhöhte Einsatzbelastung im Mühlenkreis vor und hat diesbezüglich personell vorgeplant. Erfahrungsgemäß ist mit einem verstärkten Ausflugsaufkommen sowie mit Treffen von oftmals Alkoholisierten zu rechnen. Zudem stehen die Beamten in engem Austausch mit den hiesigen Ordnungsbehörden. Auch dieses ...