Meldungen zum Thema Menschenrechte

Polizeiinspektion Stralsund

POL-HST: Versammlungen im Bereich der Polizeiinspektion Stralsund

Landkreis Vorpommern-Rügen (ots) - Die Polizeiinspektion Stralsund führte am heutigen Montag aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen erneut einen Polizeieinsatz durch. In Stralsund wurde ein Aufzug unter dem Motto "Für Zusammenhalt und Unterstützung" angemeldet. Gegen 18:00 Uhr sammelten sich dazu etwa 190 Teilnehmer im Bereich des Stralsunder Hafens. Nach mehreren Redebeiträgen ...

Polizeipräsidium Karlsruhe

POL-KA: (KA)Karlsruhe - Viele Verstöße gegen Maskentragepflicht und Abstandsgebot bei Demo und Aufzug gegen Corona-Maßnahmen

Karlsruhe (ots) - Viele Verstöße gegen die Maskentragepflicht und gegen das Abstandsgebot verzeichnete das Polizeipräsidium Karlsruhe am Samstag bei einer Demonstration mit Aufzug unter Teilnahme von bis zu 1.300 Teilnehmern. Zunächst hatten sich auf dem Platz der Menschenrechte etwa 750 Personen eingefunden, ...

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Mutmaßlicher Schleuser in Untersuchungshaft

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: Zehn politische Vereinigungen für die Landtagswahl als Parteien anerkannt

40217 (ots) - Der Landeswahlausschuss hat heute (25. Februar) zehn politische Vereinigungen als Parteien für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 anerkannt. Als sogenannte nicht-etablierte politische Vereinigungen waren sie seit der letzten Wahl weder im Bundestag noch in einem der 16 Landtage durchgängig vertreten ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Krisenstab M-V beriet kurzfristig zur Ukraine-Krise/Zusätzliche Aufnahmekapazitäten werden vorsorglich bereitgestellt

Schwerin (ots) - Heute Nachmittag hat das Innenministerium aufgrund der dramatischen Zuspitzung der Situation in der Ukraine kurzfristig den Krisenstab des Landes einberufen, einschließlich der Landräte und Oberbürgermeister Mecklenburg-Vorpommerns. "Wir haben die Kommunen unter anderem gebeten, Vorsorge zu ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Gießen: Mehrere PKW aufgebrochen -Fahndungsmaßnahmen erfolgreich - Offenbar Serien in Gießen und Göttingen geklärt - Polizei mit Tipps

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Gießen: Mehrere PKW aufgebrochen -Fahndungsmaßnahmen erfolgreich - Offenbar Serien in Gießen und Göttingen geklärt - Polizei mit Tipps

Gießen (ots) - Pressemeldung vom 24.02.2022: Gießen: Mehrere PKW aufgebrochen -Fahndungsmaßnahmen erfolgreich - Offenbar Serien in Gießen und Göttingen geklärt - Polizei mit Tipps Einen Fahndungserfolg konnte die Polizeidirektion Gießen am Donnerstagmorgen in der Innenstadt verzeichnen. Nachdem es zuletzt ...

Polizeipräsidium Krefeld

POL-KR: Stadtmitte: Mehrere Anzeigen bei Versammlung

Krefeld (ots) - Rund 280 Personen nahmen am Montagabend an einer Versammlung unter dem Motto "Freiheit, Menschenrechte, Demokratie" in der Krefelder Innenstadt teil. In der Vorwoche gab es zahlreiche Beschwerden über den von der Versammlung ausgehenden Lärm, daher erließ das Polizeipräsidium Krefeld als Versammlungsbehörde die Verfügung, den von Lautsprechern, Megafonen und Trillerpfeifen ausgehenden Lärm auf 90 dB ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Betrug in sechsstelliger Höhe verhindert - Polizei nimmt falschen Polizisten fest

Hamm (ots) - Umfangreiche und zeitintensive Ermittlungen durch die Polizei Hamm verhinderten einen bandenmäßigen Telefon-Betrug. Falsche Polizisten versuchten einen 92-Jährigen dazu zu bringen, Gold im sechsstelligen Wert für eine Übergabe einzutauschen - der vorgesehene Abholer konnte festgenommen werden. Nach einem Betrug mit falschen Polizisten in ebenfalls ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (GP)(HDH)(UL) Region - Polizist im Einsatz verletzt / Am Rande einer Versammlung in Ulm wurde ein Polizist mit einer Flasche beworfen.

Ulm (ots) - Am Freitag (4.2.2022) fand in Ulm eine Versammlung statt, die von den Teilnehmenden regelmäßig als "Spaziergang" bezeichnet wird. Gleichzeitig war eine Gegenversammlung angemeldet die auf dem Münsterplatz durchgeführt wurde. Die Polizei war mit starken Kräften präsent, um für die Sicherheit der ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 220204 - 0124 Frankfurt: Internationaler Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung

Frankfurt (ots) - Am 06. Februar findet der "Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung" (engl.: Female Genital Mutilation; Abk.: FGM) statt. Mit diesem internationalen Gedenktag soll die breite Öffentlichkeit auf dieses schändliche Deliktsphänomen aufmerksam gemacht werden. Dem Polizeipräsidium Frankfurt ist es wichtig, dies zu unterstützen. ...

Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle

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BPOL Halle: Europol koordinierte Maßnahmen der Bundespolizei und griechischer Behörden am 1. Februar 2022 gegen international agierende Schleuser

Polizeidirektion Ratzeburg

POL-RZ: Körperverletzung bei Demonstration in Bargteheide - Zeugen gesucht

Ratzeburg (ots) - 26. Januar 2022 | Kreis Stormarn - 24.01.2022 - Bargteheide Im Zusammenhang mit einer Demonstration am Montagabend, 24.01.2022, in Bargteheide gegen eine zeitgleich stattfindende Versammlung von Kritikern der Corona- Maßnahmen kam es zu Handgreiflichkeiten, bei denen zwei Personen leicht verletzt wurden. Gegen die beiden 51 und 38 Jahre alte Männer ...

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Ettenheim, Emmendingen - Räuberische Erpressungen nach sexuellen Verabredungen, Zeugen gesucht

Ettenheim, Emmendingen (ots) - Nach mehreren bekanntgewordenen räuberischen Erpressungen mit besonderer Vorgehensweise im südlichen Ortenaukreis und im Landkreis Emmendingen konnten zehn Tatverdächtige ermittelt werden. Die Gruppierung hatte jeweils in unterschiedlicher Konstellation über einen Zeitraum ab ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: "Die Kommissare" zu Gast im Wissenschaftspark Polizeipräsidentin und Oberbürgermeisterin besichtigen Wanderausstellung in Ückendorf

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Herrenberg: nahezu störungsfreier Verlauf der Versammlungen der AfD, der Initiative "Herrenberg bleibt bunt" und der Antifaschistischen Aktion Herrenberg

Ludwigsburg (ots) - Der am Sonntagnachmittag von der AfD durchgeführte Versammlung im Bereich der Herrenberger Stadthalle, bei der auch Frau Dr. Alice Weidel teilnahm, begegneten die Antifaschistischen Aktion Herrenberg und die Initiative "Herrenberg bleibt bunt" mit zwei Gegenveranstaltungen. Das Polizeipräsidium ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Demonstrationsgeschehen am 22.01.2022 in Stuttgart

Stuttgart-Mitte/-Bad Cannstatt/-Ost (ots) - Mehrere Hundert Polizeibeamte waren am heutigen Samstag (22.01.2022) wegen drei angemeldeter Demonstrationen in Stuttgart im Einsatz. Im Bereich des Cannstatter Wasens startete ab 13.30 Uhr eine Versammlung unter dem Thema "Gegen die Hetze der Medien und gegen die Spaltung der Bürger und gegen die Impflicht". Unter den Versammlungsteilnehmern waren etliche Personen, die der ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel machte sich mit Bundespolizei ein Bild von der Situation an deutsch-polnischer Grenze

Schwerin (ots) - Bei Besuchen im Polizeipräsidium Neubrandenburg, bei der Bundespolizeiinspektion in Pasewalk und am ehemaligen Grenzübergang Linken machte sich Innenminister Christian Pegel heute ein Bild von der Situation rund um Asylsu-chende, die über Weißrussland und die polnische Grenze nach ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremisten und Reichsbürger machen sich Corona-Demos zunutze

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel stellte heute in einer Online-Pressekonferenz den Verfassungsschutzbericht 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor. Der Bericht beleuchtet neben der rechts- und linksextremistischen Szene sowie dem Islamismus im Nordosten erstmals den Einfluss der ...

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Ausweis im Schuh versteckt - Hochzeit mit fiktiver Frau geplant

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: BDK Brandenburg irritiert über Einschätzung des Verfassungsschutzes

Potsdam (ots) - Irritiert zeigt sich die Landesvorsitzende des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Anja Penßler-Beyer, über eine aktuelle Einschätzung des Verfassungsschutzes. Dieser sieht derzeit keine Radikalisierung bei Corona-Demos (es berichtete u.a. der Tagesspiegel am 05.01.22). "Mittlerweile lesen wir täglich von Angriffen auf Polizeibeamtinnen und ...

Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern

BPOL-KL: Sexuelle Belästigung im Zug nach Mainz

Mainz (ots) - Am Donnerstagabend, den 6. Januar 2022 wurde eine 21-jährige junge Frau in der S8 von Wiesbaden HBF nach Mainz HBF durch eine 28-jährige männliche Person sexuell belästigt. Dieser verfolgte die Geschädigte im Zug, setzte sich penetrant neben sie und berührte die junge Frau im Nacken- und Schulterbereich. Trotz der Aufforderung dies zu unterlassen, kam der Beschuldigte der jungen Frau immer näher, ...

Polizeiinspektion Verden / Osterholz

POL-VER: ++ Rund 120 Menschen bei unangemeldeter Demonstration in Verden ++ 21 Einzelausschlüsse wegen Missachtung von Auflagen ++ Drei Polizeibeamte nach tätlichem Angriff leicht verletzt ++

Verden (ots) - ++ Rund 120 Menschen bei unangemeldeter Demonstration in Verden ++ 21 Einzelausschlüsse wegen Missachtung von Auflagen von der Versammlung erfolgt ++ Drei Polizeibeamte nach tätlichem Angriff leicht verletzt ++ Bei einer unangemeldeten Demonstration in der Innenstadt Verdens am Neujahrstag schritt ...

Polizeiinspektion Verden / Osterholz

POL-VER: Vorgehensweise der PI Verden/Osterholz bei coronakritischen Versammlungen ++ Versammlung in Achim am 29.12.2021

Landkreise Verden und Osterholz/Achim (ots) - In Achim demonstrierten am Mittwoch gegen 18:00 Uhr für rund eine Stunde mehr als 160 Menschen gegen die geltenden Corona-Regeln und zogen als Aufzug durch die Innenstadt. Eine Gegenversammlung fand zeitgleich mit etwa 25 Teilnehmenden statt, die zuvor bei der ...