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POL-DO: Völkermord an Sinti und Roma: "Ausstellung im Polizeipräsidium ist eine Einladung mutig zu ein"
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Meldungen zum Thema Rechtsextremismus
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Landespolizeidirektion Saarland
POL-SL: Nach der Versammlung "Frieden, Meinungsfreiheit, Demokratie" sowie zwei Gegenversammlungen in St. Wendel / Die Polizei zieht Bilanz
St. Wendel (ots) - Am heutigen Samstag (31. Mai 2025) kamen ab 13:00 Uhr etwa 75 Teilnehmende zu der Versammlung "Frieden, Meinungsfreiheit, Demokratie" in die Innenstadt nach St. Wendel. Rund 100 Personen beteiligten sich am "Protest gegen Rechtsextremismus". Das Bündnis "Frauen gegen rechts" traf sich unter dem ...
mehrPolizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
POL-OL: "Sicher. Frei. Miteinander." Eine Woche im Zeichen der Demokratie - anlässlich der Eröffnung des neuen Gewahrsamstraktes bei der Polizei in Westerstede
Oldenburg (ots) - Westerstede. Die Eröffnung der neu erbauten Gewahrsamseinrichtung beim Polizeikommissariat Westerstede soll zum Anlass genommen werden, die Öffentlichkeit einzuladen zu einem offenen Dialog zu den Themen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wie lässt sich Demokratie im Alltag greifbar machen? Wie ...
mehrDPolG Bayern: DPolG über feigen terroristischen Anschlag auf Polizei-Reiterstaffel in München entsetzt
München (ots) - In der vergangenen Nacht wurden mehrere Fahrzeuge und Anhänger der Polizei-Reiterstaffel des Polizeipräsidiums München durch unbekannte Täter in Brand gesetzt. Es entstand Sachschaden in Millionenhöhe. "Das ist ein direkter Anschlag auf die Polizei, der ganz deutlich linksterroristische Züge ...
mehrMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Ermittlungserfolg bei Durchsuchungen: Polizei und Staatsanwaltschaft in Mecklenburg-Vorpommern gehen gegen rechtsextreme Chatgruppen junger Tatverdächtiger vor
Schwerin (ots) - Im Rahmen umfassender Ermittlungen gegen rechtsextreme Umtriebe im digitalen Raum hat die Polizei heute auch in Mecklenburg-Vorpommern Durchsuchungen durchgeführt. Im Fokus standen Chatgruppen, in denen rechtsextreme Inhalte verbreitet und strafrechtlich relevante Handlungen geplant worden sein ...
mehrPOL-DO: NS-Propaganda bei Privatparty festgestellt - "Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechtsextremismus zur Normalität wird!"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0426 Immer wieder wird das eigentlich von Liebe handelnde Lied "L'amour toujours" von Gigi D´Agostino für das Verbreiten von rechtsextremen Inhalten missbraucht. So auch am vergangenen Samstag (10. Mai) in Dortmund-Bodelschwingh: Im Verlaufe des Abends kam es ab 23:20 Uhr zu insgesamt ...
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POL-DO: Polizei durchsucht Gaststätte in der Nordstadt nach Angriff auf rechte Versammlungsteilnehmende
Dortmund (ots) - Nach Beendigung der gestrigen Versammlungen in der Dortmunder Innenstadt (Samstag, 26. April 2025) kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der rechten und linken Szene in der Nordstadt. Gegen 22:55 Uhr wurden drei Personen des politisch rechten Spektrums (eine 20-jährige Frau sowie ...
mehrPOL-DO: Versammlungsgeschehen in der Dortmunder Innenstadt: Polizei Dortmund zieht Bilanz
Dortmund (ots) - Am heutigen Samstag (26. April) fanden ab der Mittagszeit mehrere Versammlungen im Bereich der Dortmunder Innenstadt statt. Die Dortmunder Polizei begleitete die entsprechenden Aufzüge mit zahlreichen Einsatzkräften. Die Versammlung, die eine Privatperson im Rahmen des Protests gegen einen kombinierten Autokorso mit fußläufigem Aufzug anmeldete, ...
mehrPOL-BO: Das Polizeipräsidium Bochum veröffentlicht die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2024
4 DokumentemehrPOL-DO: Bulgarische Polizei nimmt international gesuchten Rechtsextremisten Steven Feldmann fest
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0361 Gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Dortmund und des Polizeipräsidiums Dortmund Durch eine intensive Zusammenarbeit der "Soko Rechts" des Polizeipräsidiums Dortmund mit dem Bundeskriminalamt und der bulgarischen Polizei konnte der Aufenthaltsort des per Haftbefehl ...
mehrPOL-HB: Nr.: 0251 --Rechtsextremistische Provokationen - Polizei ermittelt--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: April 2025 Die Polizei Bremen führt derzeit umfangreiche Ermittlungen wegen einer rechtsextremistisch motivierten Straftat durch. Hintergrund ist ein in sozialen Netzwerken verbreitetes Video, das Ende Dezember bekannt wurde. In dem Video sind fünf Personen zu sehen, die der ...
mehrPolizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (382) Rechtsextreme Parole in Biergarten gerufen - Festnahme
Nürnberg (ots) - Ein 63-jähriger Mann rief am Freitagabend (11.04.2025) in einem Biergarten im Nürnberger Stadtteil Dutzendteich "Heil Hitler". Beamte, die sich in der Freizeit dort aufhielten, nahmen den Mann fest. Der spätere Beschuldigte hielt sich gegen 17:30 Uhr in dem Biergarten in der Bayernstraße auf. Hier rief er, für umstehende Personen deutlich ...
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Landeskriminalamt Baden-Württemberg
LKA-BW: Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg - Offensivansprachen im rechtsextremen Milieu
mehrPOL-DO: Zahl der rechtsextremistischen Straftaten verdoppelt: "Die meisten Delikte kommen aus der gesamten Breite der Gesellschaft"
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0309 Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten (PMK Rechts) in Dortmund hat sich im Vergleich der Jahre 2023 und 2024 auf 295 Delikte nahezu verdoppelt. Allerdings sind die wenigsten Taten auf eine Szene in Dorstfeld zurückzuführen. "Die meisten politisch rechts motivierten ...
mehrBundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Wiederholt S-Bahn-Surfer gefasst Bundespolizei warnt nach drei Fällen im März
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahme eines mutmaßlichen Mitglieds einer linksextremistischen Vereinigung
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (20. März 2025) auf Grundlage eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 3. April 2024 die deutsche Staatsangehörige Emilie D. in Jena festnehmen lassen. Dem war vorausgegangen, dass sich die Beschuldigte bei einer Justizbehörde gemeldet hatte. Die Beschuldigte ist dringend verdächtig, ...
mehrPolizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (273) Rechtsextreme Parole gerufen - Festnahme
Höchstadt a. d. Aisch (ots) - Ein 36-jähriger Mann steht im Verdacht, am Samstagabend (15.03.2025) in Höchstadt an der Aisch (Lkrs. Erlangen-Höchstadt) mehrfach "Heil Hitler" gerufen zu haben. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen fest. Ein Zeuge teilte gegen 21:15 Uhr mit, dass ein Mann Einlass zu einer Veranstaltung im Kulturzentrum in der Bahnhofstraße begehre. Hierbei habe sich dieser jedoch verbal ausfallend ...
mehrPOL-DO: Für die Sicherheit zuständig - ein Konzept gegen Antisemitismus gehört dazu
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POL-HH: 250304-2. Dienstrechtliche Ermittlungen gegen Hamburger Polizeibeamte
Hamburg (ots) - Die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle der Polizei Hamburg (BMDA) führt aktuell in zwei Verfahrenskomplexen disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen mehrere aktive und ehemalige Polizeibeamte im Alter zwischen 44 und 61 Jahren. Es besteht der Verdacht, dass sie erheblich gegen beamtenrechtliche Pflichten ...
mehrFW Dresden: Klarstellung zum Vorwurf: Rechtsextremismus bei der Feuerwehr Dresden
mehrPOL-HH: 250222-2. Polizei Hamburg mit Großaufgebot für mehrere Versammlungen im Einsatz
Hamburg (ots) - Zeit: 22.02.2025, ab 11:00 Uhr; Ort: Hamburger Innenstadt und Hamburg-Heimfeld Am heutigen Samstag fanden mehrere Versammlungen in der Hamburger Innenstadt und in Hamburg-Heimfeld statt. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am Tag vor der Bundestagswahl hatten zahlreiche politische Vereinigungen und Privatpersonen die Bürgerinnen ...
mehrPOL-H: Tatverdächtiger zu Sachbeschädigungen an der Gedenkstätte Ahlem ist bekannter Rechtsextremist
Hannover (ots) - Durch die Auswertung der aufgefundenen Beweismittel bei Durchsuchungsmaßnahmen vom 05.02.2025 (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/5965717) liegen der Polizei Hannover neue Erkenntnisse vor. Die Ermittlungen zum vorliegenden Grundsachverhalt dauern indes weiterhin an. ...
mehrPOL-W: W Mehrere Versammlungen in Wuppertal
Wuppertal (ots) - Am Samstag, 08.02.2025, waren sowohl in Barmen als auch in Elberfeld insgesamt sechs Versammlungen angezeigt. Auf dem Johannes-Rau-Platz in Wuppertal-Barmen waren drei Versammlungen angezeigt. Von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr versammelten sich 28 Personen, um jeweils gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu demonstrieren. In der Straße Alte Freiheit in Elberfeld versammelten sich von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr ...
mehrPOL-CE: Friedlicher Protest gegen Rechtsextremismus in Eschede
Eschede (ots) - Rund 250 Menschen haben heute in Eschede gegen Rechtsextremismus demonstriert. Zu der Aktion hatten unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus aufgerufen. Unter dem Motto "Schluss mit den Nazitreffen" fand am heutigen Samstag (21.12.2024) von 13:30 bis 15:30 Uhr ein Demonstrationszug statt. Der Zug startete am Bahnhof Eschede und führte zum ...
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Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
POL-EL: Lingen - Farbschmierereien von verfassungswidrigen Symbolen
Lingen (ots) - In der Nacht von Freitag auf Samstag haben bislang unbekannte Täter die Gebäudewand eines Discounters an der Waldstraße mit schwarzer Farbe beschmiert uns sich dabei auch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar gemacht. Bereits bei Öffnung der Filiale am Samstagmorgen fiel den Mitarbeitern die Sachbeschädigung auf, die am späten Nachmittag dann der Polizei ...
mehrPOL-DO: Störungsfreie Versammlungen im Dortmunder Stadtgebiet
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1093 Am Samstagnachmittag (14. Dezember) waren fast 1.700 Demonstranten im Dortmunder Stadtgebiet unterwegs. In insgesamt sechs Versammlungen nahmen die Menschen ihre Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. Die Polizei zieht nun eine erste Bilanz. Die mit Abstand größte Demonstration fand unter dem Motto "Nach dem Urteil/Justice4Mouhamed" ...
mehrPOL-DO: Versammlungsgeschehen am 14.12.2024 in Dortmund - Polizei schützt Demokratie, Vielfalt und Versammlungsfreiheit
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1087 Der kommende Samstagnachmittag (14. Dezember) steht ganz im Lichte der Versammlungsfreiheit. Insgesamt liegen der Polizei sieben Anmeldungen für Demonstrationen im Dortmunder Stadtgebiet vor. Die Polizei Dortmund veröffentlicht heute erste Informationen und trifft Vorbereitungen ...
mehrPOL-DO: "Auch für rechtsextreme Parallelgesellschaften gilt die deutsche Rechtsordnung" - Polizeipräsident Gregor Lange zieht positive Bilanz zur Strategischen Fahndung in Dortmund-Dorstfeld
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1021 Anfang November ist die von Polizeipräsident Gregor Lange angeordnete Strategische Fahndung in Dortmund-Dorstfeld ausgelaufen. Aufgrund des Erfolges ist derzeit keine Verlängerung geplant. Die Strategische Fahndung ist ein weiterer Baustein, den die Polizei seit dem vergangenen Jahr ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahme wegen Mitgliedschaft in einer linksextremistischen Vereinigung
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (8. November 2024) auf Grundlage zweier Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 24. März 2021 und 5. April 2024 den deutschen Staatsangehörigen Johann G. im Zug von Erfurt nach Gera durch Beamte des Landeskriminalamts Sachsen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, sich ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahme von acht mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (5. November 2024) am frühen Morgen auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs die deutschen Staatsangehörigen Kurt H. Karl K. Kevin M. Hans-Georg P. Kevin R. Jörg S. Jörn S. und Norman T. festnehmen lassen. Die Festnahmen ...
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