Rheinmünster (ots) - Mit einer Anzeige wegen einer Ordnungswidrigkeit muss sich ein 33-Jähriger Fluggast auseinandersetzen. Bei der Durchleuchtung seines Handgepäcks wurde am Montagmorgen gegen 9.45 Uhr ein Teleskopschlagstock festgestellt. Da ein solcher Schlagstock eine Waffe im Sinne des Waffengesetzes darstellt und nicht an Bord eines Flugzeuges gebracht werden darf behielten die Ordnungshüter des Polizeipostens ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Jever/Wilhelmshaven (ots) - E-Scooter sind inzwischen im Straßenbild nahezu überall vorhanden. Die kleinen, wendigen Gefährte muten zwar wie Spielzeuge an und werden häufig auch so genutzt, sind aber im rechtlichen Sinne echte Kraftfahrzeuge. Leider muss die Polizei immer wieder feststellen, dass bei vielen Lenkern der Elektrokleinstfahrzeuge (so der Fachbegriff) ...
PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Wilnsdorf - Niederdielfen (ots) - Knapp am Titel "Cruiser des Tages" ist gestern Nachmittag(Donnerstag, 12.05.2022, 15:30 Uhr) ein 25-jähriger Mann im wahrsten Sinne des Wortes vorbeigeschliddert. Der junge Mann war mit seiner Yamaha auf der Landstraße L 723 in Richtung Dielfen unterwegs. Kurz hinter der Einmündung zur Landstraße L 719 (Siegen - Deuz) beobachtete ...
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim
Bad Bentheim (ots) - Bad Bentheim - In der Nacht von Freitag auf Samstag kam es im Stadtgebiet von Bad Bentheim zu zahlreichen Sachbeschädigungen in Form von Farbschmierereien und dem Anbringen des Z-Symbols. Dieses Symbol steht in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine für die Unterstützung Russlands und kann in der Bewertung als Billigung des Kriegsgeschehens im Sinne des Strafgesetzbuch strafbar sein. An mehreren ...
Polizeidirektion Kaiserslautern
Landstuhl (ots) - Vier Trunkenheitsfahrten haben Polizeibeamte in der Nacht zu Freitag in der Innenstadt verhindert. Die alkoholisierten Fahrzeugführer werden vor Fahrtantritte einer Kontrolle unterzogen. Bei Werten bis zu 1,4 Promille, war es im Sinne der Verkehrssicherheit besser den Nachhauseweg zu Fuß anzutreten. Ihre Fahrzeugschlüssel werden bis zur Ausnüchterung bei der Polizei sicher verwahrt. |pilan ...
Bühl (ots) - Dass es sich bei einem E-Scooter um ein Kraftfahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung handelt, wurde am Dienstagnachmittag einem 27-Jährigen zum Verhängnis. Der Endzwanziger wurde gegen 15:30 Uhr im Einmündungsbereich der Karlsruher Straße und der Rheinstraße einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Die Beamten des Polizeireviers Bühl stellten ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Am Montag, 7. März 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu nicht angezeigten Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik an denen ca. 120 Personen teilnahmen. Die Polizei deklarierte die Ansammlungen als Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes und beauflagte sie entsprechend. ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Cloppenburg/Vechta - Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik Am Montag, 21. Februar 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wieder zu Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik: Fünf der insgesamt sieben Versammlungen waren im zeitlichen Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. ...
Plankstadt, Rhein-Neckar-Kreis (ots) - In der Nacht auf Sonntag den 20.02.2022, bemerkte gegen 02 Uhr eine aufmerksame Anwohnerin in der Eisenbahnstraße verdächtige Geräusche im Sinne von zersplitterndem Glas. Bei der Nachsicht stellte sie bei ihrem PKW eine eingeschlagene Dreiecksscheibe fest. Sowohl ihr Fahrzeug, als auch fünf weitere Fahrzeuge in unmittelbarer ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Erneut Protestaktionen von Corona-Gegnern Am Montagabend, 14. Februar 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu weiteren Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik: Fünf der insgesamt sieben Versammlungen waren im zeitlichen Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. An den nicht angezeigten ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Am heutigen Montagabend, dem 07. Februar 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta erneut zu Protestaktionen gegen die aktuelle Corona-Politik: Fünf der insgesamt sieben Versammlungen waren im Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. An den nicht angezeigten Versammlungen nahmen insgesamt ca. 280 Personen teil. ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - An diesem Montag kam es erneut im Bereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu Protestaktionen gegen die aktuelle Corona-Politik. Vier Versammlungen waren im Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. An diesen Versammlungen nahmen insgesamt ca. 220 Personen teil. Daneben wurden aber auch zwei ...
Ulm (ots) - Der 21jährige begab sich zu fortgeschrittener Stunde auf die Toilette der Gaststätte. Nach einem kurzen Aufenthalt dort, wollte der Mann wieder zurück in den Gastraum gehen. Die richtige Türe hatte er wohl nicht mehr in Erinnerung - denn die, die er wählte war scheinbar plötzlich verschlossen. ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Auch an diesem Montag kam es im Bereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta zu Protestaktionen gegen die aktuelle Corona-Politik. Insgesamt vier Versammlungen in Cloppenburg, Friesoythe, Vechta und Goldenstedt waren im Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. Daneben wurden aber auch zwei ...
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Görlitz, BAB 4 (ots) - Gefälschte Impfnachweise werden sich nun möglicherweise auf eine Ukrainerin, einen Ukrainer sowie einen Mann aus Görlitz im strafrechtlichen Sinne auswirken. Die 40-Jährige war als Beifahrerin in einem Transporter in der Nähe der Autobahn bei Kodersdorf angetroffen wor-den. Bereits dabei hatte sie sich in Widersprüche hinsichtlich ihres Reisezieles verstrickt. Schließlich kam ans Licht, dass ...
Bitburg (ots) - In der vergangenen Woche kam es in Prüm und Bitburg erneut zu sogenannten Lichter- bzw. Montagsspaziergängen, die durch die Behörden als Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG eingestuft werden. Aufgrund der gestiegenen Teilnehmerzahlen und der weiterhin hohen Inzidenzwerte im Eifelkreis ...
Montabaur (ots) - Erwartungsgemäß trafen sich auch am 17.01.2022 gegen Abend Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu sogenannten Spaziergängen an verschiedenen Orten im Westerwald sowie im Rhein-Lahn-Kreis. Bei diesen organisierten Zusammenkünften handelt es sich um Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes, ...
Hamburg (ots) - Zeit: 15.01.2022, ab 12:30 Uhr Ort: Hamburger Innenstadt, Hamburg-Barmbek, Hamburg-Mundsburg Auch an diesem Samstag fanden in Hamburg wieder mehrere Aufzüge statt. Das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" meldete einen Aufzug unter dem Tenor "Solidarität und Aufklärung statt ...
Montabaur (ots) - Am heutigen Montag fanden erneut sogenannte Corona-Spaziergänge im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis statt. Derartige Veranstaltungen stellen Versammlungen im Sinne des Versammlungsrechts dar und sind bei den zuständigen Versammlungsbehörden anzumelden. Dies geschah für den 10.01.2022 ebenso wenig wie für die vorausgegangenen Montage. Ein ...
Hamburg (ots) - Die Polizei Hamburg blickt auf eine im Vergleich sehr ruhige Silvesternacht zurück. Der weitaus größte Teil der Hamburgerinnen und Hamburger hielt sich an die pandemiebedingten Bestimmungen im Sinne der Eindämmungsverordnung. Zum Jahreswechsel zwischen 23:30 Uhr und 00:30 Uhr kam es in der ...
Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis
Arnsberg (ots) - Ein 25jähriger Arnsberger, der offensichtlich durch Alkohol- und Drogenmissbrauch nicht Herr seiner Sinne war, lief am Samstag, 01.01.2022 gegen 00:30 Uhr aggressiv und grölend durch die Von-Bernuth-Straße. Anwohner, die auf ihn aufmerksam wurden, wurden von ihm verbal attackiert. Der Beschuldigte wurde durch die Anwohner bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Da er sich weiterhin aggressiv zeigte, wurde er gefesselt und dem Polizeigewahrsam zur ...
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Bodenwerder (ots) - Am Sonntag, den 19.12.2021, fand in der Zeit von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Innenstadt von Bodenwerder eine unangemeldete Versammlung mit ca. 75 Teilnehmenden, welche einem Aufruf in den Sozialen Medien folgten, statt. Ein Versammlungsleiter wurde vor Ort nicht benannt. Durch die eingesetzten Polizeikräfte aus Bodenwerder und Holzminden musste die Zusammenkunft als eine Versammlung im Sinne des ...
