Meldungen zum Thema Verordnung

Polizeipräsidium Pforzheim

POL-Pforzheim: Fahrverbot nach Geschwindigkeitsverstoß

Pfalzgrafenweiler (ots) - Der Verkehrsdienst - Außenstelle Freudenstadt hat am Mittwoch gegen 11:15 Uhr auf der Landesstraße 404, Gemarkung Pfalzgrafenweiler in Fahrtrichtung Altensteig eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Zuerst befuhr ein 21-jähriger Mercedes-Fahrer die Strecke mit 150 km/h anstatt erlaubten 100 km/h. Trotz der schlechten Wetterbedingungen und einer feuchten Fahrbahn erreichte der Fahrer im ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Bundespolizei stellt gefährliches Waffenarsenal bei Kontrolle in Hagenwerder sicher

Hauptzollamt Darmstadt

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HZA-DA: ZOLLkontrollen auf der Ambiente: Kaum Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte festgestellt

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Bilanz der Bundespolizeidirektion Berlin zum Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen auf ausgewählten Bahnhöfen in Berlin und Brandenburg

Berlin (ots) - Über die Verbote des Waffengesetzes hinaus untersagte die Bundespolizei das Mitführen von gefährlichen Gegenständen (z. B. Tierabwehrsprays, und Schlaggegenstände), die gegen Menschen eingesetzt werden können und geeignet sind, erhebliche Verletzungen herbeizuführen. Das Mitführverbot galt vom ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landesregierung stärkt Mieterschutz in acht Küstenorten

Schwerin (ots) - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat heute eine neue Mietenbegrenzungs- und Kappungsgrenzenlandesverordnung Küste (MietBgKaLVOKü M-V) auf den Weg gebracht. Mit der Verordnung werden acht Gemeinden an der Ostsee als Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt bestimmt. Damit gelten dort künftig sowohl die Mietpreisbremse bei Neuvermietungen als auch die abgesenkte Kappungsgrenze bei bestehenden ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei erlässt Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände

Köln, Bonn, Siegburg (ots) - Während der Karnevalstage, im Zeitraum vom 12. bis zum 17. Februar 2026, werden gefährliche Gegenstände in den Bahnhöfen Köln Hauptbahnhof, Köln-Süd, Bonn Hauptbahnhof und Siegburg/Bonn Hauptbahnhof verboten sein. Einsatzkräfte der Bundespolizei werden verstärkt Kontrollen ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Bundespolizei erlässt anlässlich des Karnevals eine Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen

Düsseldorf, Duisburg, Wuppertal, Oberhausen, Mönchengladbach (ots) - An den Hauptbahnhöfen Düsseldorf, Duisburg, Wuppertal, Oberhausen und Mönchengladbach finden in diesem Jahr Karnevalsumzüge oder verstärkte Reisebewegungen zu den ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Zur Karnevalszeit: Bundespolizei erlässt Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen für die Hauptbahnhöfe Bielefeld, Hamm, Münster und Paderborn

Bielefeld-Hamm-Münster-Paderborn (ots) - Anlässlich der bevorstehenden Karnevalstage hat die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin für die Hauptbahnhöfe Bielefeld, Hamm, Münster und Paderborn eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Mitführen von gefährlichen Gegenständen untersagt. Die Allgemeinverfügung ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Allgemeinverfügung zum Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen in den Bahnhöfen Moers und Voerde an den Karnevalstagen 2026

Kleve - Moers - Voerde (ots) - Die Bundespolizei verstärkt an den Karnevalstagen vom 12. Februar 2026 bis 17. Februar 2026 ihre Präsenz an Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen. Die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin hat im genannten Zeitraum eine ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch

Kaiserslautern (ots) - Am Montagmorgen kam es in einer Behörde in der Bahnhofstraße zu einem Polizeieinsatz. Ein 33-jähriger Mann hielt sich dort trotz bestehenden Hausverbots auf. Nach Angaben eines Mitarbeitenden trug er ein nicht nachvollziehbares Anliegen vor und machte dabei unzusammenhängende Angaben. Der Mann war in der Vergangenheit bereits mehrfach in der Behörde auffällig geworden. In früheren Fällen kam ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Fastnacht 2026 in Trier: Bewährtes Sicherheitskonzept

Trier (ots) - Die Vorplanungen für den Höhepunkt des diesjährigen Karnevalsgeschehens auf Triers Straßen laufen bei allen Akteuren auf Hochtouren. Die Polizeiinspektion Trier wird an Weiberdonnerstag als auch an Rosenmontag mit einer angemessenen Anzahl an Beamtinnen und Beamten im Einsatz sein und für die Sicherheit im gesamten Stadtgebiet sorgen. Neben uniformierten und zivilen Einsatzkräften kommen auch dieses ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Schwerpunktkontrollen in Gaststätten in Mannheim

Mannheim (ots) - Mitarbeiter der Gaststättenbehörde der Stadt Mannheim, Beamte des Polizeireviers Mannheim-Käfertal sowie der Abteilung Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Mannheim haben am vergangenen Freitag erneut gemeinsame Kontrollen von Gaststätten durchgeführt. Ziel war es, die Einhaltung der gaststätten- und spielrechtlichen Vorschriften zu ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Polizeipräsidium Konstanz) - Die 5. Jahreszeit steht vor der Tür - Bunt, laut, fröhlich, närrisch - UND sicher! (09.02.2026)

Polizeipräsidium Konstanz (ots) - In wenigen Tragen ist es wieder soweit - am Mittwoch beginnt die Hochphase der Fasnet, auch in den Landkreisen des Polizeipräsidiums Konstanz. Eine Woche lang wird es in vielen großen und kleinen Gemeinden und Städten zahlreiche Umzüge und Veranstaltungen geben, an denen in den ...

Landespolizeiinspektion Saalfeld

LPI-SLF: Kontrollen mit Folgen

Saale-Orla-Kreis (ots) - Am 06.02.2026 gegen 21:15 Uhr wurde in Triptis in der Innenstadt ein 25-jähriger Mann einer Kontrolle unterzogen. Hierbei wurde eine geringe Menge Crystal fest- und sichergestellt. Um 22:30 Uhr wurde in Pößneck in der Neustädter Straße / Höhe Jüdeweiner Straße ein 18-jährger Mann ebenfalls einer Kontrolle unterzogen. Auch hier wurde die mitgeführte geringe Menge Crystal fest- und sichergestellt. Beide Männer erwartet nun ein Strafverfahren ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (37/2026) Pressemitteilung von Polizei und Stadt Göttingen - Erste Kontrolle in der neuen Waffenverbotszone verläuft ohne Zwischenfälle, rund 130 Personen überprüft, mehrere Messer sichergestellt

Göttingen (ots) - Göttingen, Innenstadtbereich Freitag, 6. Februar 2026 GÖTTINGEN (ab/jk) - Nur wenige Tage nach ihrer Einführung, haben Einsatzkräfte der Polizei Göttingen gemeinsam mit Bediensteten des Fachbereichs Ordnung der Stadt Göttingen am Freitagabend (06.02.26) erstmals Kontrollen in der seit dem 4. ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Zoll in der Koblenzer Innenstadt

Koblenz (ots) - Im Rahmen einer gemeinsamen Kontrollmaßnahme führten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Koblenz 1 zusammen mit Kontrollkräften des Hauptzollamts Koblenz am 5. Februar 2026 umfangreiche Kontrollen im Innenstadtgebiet von Koblenz durch. Im Fokus der Maßnahme standen insgesamt fünf Shisha-Bars, ein Shisha-Shop sowie zwei Kioske. Ziel der Kontrollen ...

Polizei Hagen

POL-HA: Gemeinsame Kontrollen: Erfolgreicher Sondereinsatz der Polizei und des Ordnungsamtes

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Hausfriedensbruch in Universität

Kaiserslautern (ots) - Am Mittwochnachmittag verständigten Verantwortliche der Universität die Polizei, nachdem sich zwei Männer trotz bestehenden schriftlichen Hausverbots auf dem Gelände aufgehalten hatten. Bei den Betroffenen handelt es sich um einen 34- und einen 42-Jährigen. Die beiden Männer wurden von einem 47-Jährigen begleitet, für den kein Hausverbot bestand. Da jedoch auch er kein berechtigtes Interesse ...

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: Jugendschutzkontrollen in Shisha-Bars und Gaststätten

Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Stadtmitte 30.01.2026, 22.00 Uhr bis 31.01.2026, 04.00 Uhr In der Nacht zu Samstag führte die Wolfsburger Polizei an insgesamt acht Örtlichkeiten Kontrollen zur Überwachung des Jugendschutzgesetzes in der Öffentlichkeit sowie in Gaststätten durch. Ein Schwerpunkt der Kontrollen lag auf Shisha-Bars. Dabei wurden insbesondere die Abgabeverbote von Tabakwaren und E-Shishas an Minderjährige ...

DPolG Hessen

DPolG Hessen: Kann man den Versprechungen des Innenministers trauen ?

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Rastatt - Berauschte Fahrt mit E-Scooter

Rastatt (ots) - In der Kapellenstraße kam es am Mittwochabend gegen 18:30 Uhr zu einer Verkehrskontrolle von einem E-Scooter-Fahrer. Im Rahmen der Kontrolle wurde ein Atemalkoholtest durchgeführt, der einen Wert von über 1,2 Promille ergab. Ihm wurde daraufhin die Weiterfahrt untersagt und er musste eine Blutentnahme über sich ergehen lassen. Der 42-Jährige zeigte sich sehr uneinsichtig und unkooperativ. Ihn erwartet ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: Polizei stoppt Auto ohne Zulassung und Fahrer ohne Führerschein

Augsburg (ots) - Oberhausen - Am Sonntag (01.02.2026) war ein 50-jähriger Autofahrer ohne Führerschein mit einem nicht zugelassenen Auto in der Mindelheimer Straße unterwegs. Gegen 17.00 Uhr kontrollierte eine Streife den Mann. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Beamten fest, dass der 50-Jährige ohne Führerschein unterwegs war. Weiter stellte sich ...

Kreispolizeibehörde Heinsberg

POL-HS: Verkehrskontrollen am vergangenen Wochenende

Kreis Heinsberg (ots) - Bei Kontrollen konnten am vergangenen Wochenende folgende Verkehrsverstöße festgestellt werden: Fahrten unter BtM-/Alkoholeinfluss: - Heinsberg-Uetterath: B 221 (Alkohol) - Geilenkirchen: Berliner Ring / Sittarder Straße (Btm) - Wegberg-Rath-Anhoven: Gladbacher Straße (Btm) - Hückelhoven-Brachelen: Kirchgrabenstraße (Alkohol) - Wassenberg-Rothenbach: L 117 (Btm) Den Betroffenen wurde eine ...

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Gemeinsame Pressemitteilung des Hauptzollamts Braunschweig, der Stadt Göttingen und der Polizei Göttingen zu umfangreichen Gewerbe- und Glücksspielkontrollen im Stadtgebiet von Göttingen