Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung den Termin für die nächste Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen: Die Wahl wird am Sonntag, den 20. September 2026, stattfinden. "Mit der Festlegung dieses Wahltermins schaffen wir frühzeitig Klarheit für Parteien, Wahlbehörden und Bürgerinnen und Bürger. Unser Ziel ist es, ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Die Landespolizeidirektion blickt auf einen insgesamt störungsfreien Wahlsonntag zurück. Bürgerinnen und Bürger konnten im gesamten Freistaat ungehindert ihr Wahlrecht ausüben. Die Polizei war landesweit mit verstärkter Präsenz im Einsatz, um die Sicherheit an Wahllokalen und Versammlungsorten zu gewährleisten. Thüringenweit wurden vereinzelt ...
Neu-Isenburg (ots) - (lei) Der kommende Samstag (1. Februar) steht in Neu-Isenburg aus polizeilicher Sicht ganz im Lichte des Bundestagswahlkampfs und der Versammlungsfreiheit. Das Polizeipräsidium Südosthessen ist bereits seit mehreren Wochen in intensiven Vorbereitungen für diesen Großeinsatz. Zunächst wurde ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das vergangene Wochenende war in vielen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns von Wahlen geprägt. Erneut haben viele Bürgerinnen und Bürger den Gang zur Wahlurne für die Bürgermeisterstichwahlen auf sich genommen. Auch die Stimmen der Europa- und Kommunalwahl im Land sind final ausgezählt, die Sitze vergeben: Landesinnenminister Christian Pegel bedankt sich für den großartigen Einsatz aller Helferinnen ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Landesinnenminister Christian Pegel, die Kommunalwahl 2024 am Sonntag, 9. Juni 2024 stattfinden zu lassen, zugestimmt. "Für die Kommunalwahlen bietet sich wieder eine Zusammenlegung mit der Europawahl an, für die die Bundesregierung bereits ebenfalls den 9. Juni 2024 bestimmt hat. Die Vergangenheit hat ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
PI Leer/Emden (ots) - ++Bedrohungstat vom 26.09.2021 aufgeklärt++Nachtragsmeldung zum schweren Diebstahl aus zwei Firmengebäuden in Uplengen++Metalldiebstahl++Versuchter Diebstahl++Verkehrsunfall mit alleinbeteiligten Leichtkraftrad++ Rhauderfehn/Langholt - Bedrohungstat vom 26.09.2021 aufgeklärt Wie in der Pressemitteilung vom 27.09.2021 berichtet, kam es am ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 (ots) - Der Landeswahlleiter teilt mit: Rund 12,9 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten beiden Wochen eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde erhalten. Hierfür muss man wahlberechtigt und in das Wählerverzeichnis eingetragen worden sein. Stichtag für die Eintragung von ...
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Termin für die Landtagswahl im nächsten Jahr festgelegt. Gewählt wird am Sonntag, den 26. September 2021. Der dann zu wählende achte Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wird seine Aufgaben bis zum Jahr 2026 ausüben. "Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl und die Bundestagswahl, die ja ...
Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Neben dem Weltfrauentag, bei welchem es um die Themen Gleichberechtigung, Wahlrecht und Emanzipation geht, stellt der 25. November ein Gedenktag der Opfer von Gewalt an Frauen dar. Das Polizeipräsidium Mannheim beteiligt sich an dem Aktions-/ Gedenktag "Internationaler ...
Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
