Stories about Gesetz

Filter
  • 04.03.2026 – 09:07

    Polizeipräsidium Südhessen

    POL-DA: Kelsterbach: Renitenter Ladendieb - Festnahme nach Angriff auf Marktmitarbeiter

    Kelsterbach (ots) - Am Dienstagvormittag (03.03.), gegen 10.30 Uhr, wurde die Polizei zu einem Einkaufsmarkt in der Mörfelder Straße gerufen. Ein mutmaßlicher Ladendieb im Alter von 38 Jahren, der eine Rumflasche entwenden wollte, griff bei der Konfrontation einen Mitarbeiter an. Er versuchte, den Mann mit heißem Kaffee zu überschütten und spuckte ihn an. Der ...

  • 04.03.2026 – 09:05

    Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Neues Personalvertretungsgesetz stärkt Beteiligung und Mitbestimmung

    Schwerin (ots) - Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur umfassenden Novellierung des Personalvertretungsgesetzes beschlossen. Nach mehr als 30 Jahren soll das seit 1993 geltende Gesetz grundlegend modernisiert und an aktuelle rechtliche, gesellschaftliche und arbeitsorganisatorische Entwicklungen angepasst werden. "Mit der Novellierung des Personalvertretungsgesetzes ...

  • 04.03.2026 – 09:00

    Polizei Hagen

    POL-HA: Handy am Ohr, Ampel ignoriert und abgelaufenes Pflichtversicherungskennzeichen

    Hagen-Vorhalle (ots) - Während ein 18-Jähriger am Dienstag (03.03.) kurz vor Mitternacht mit einem E-Scooter die Weststraße in Fahrtrichtung Ophauser Straße befuhr, wurde eine Streifenwagenbesatzung auf den Hagener aufmerksam. Der Mann nutzte während der Fahrt sein Mobiltelefon und ignorierte vor den Augen der Beamten eine rote Ampel. Die Polizisten stoppten den ...

  • 04.03.2026 – 09:00

    Landespolizeiinspektion Gotha

    LPI-GTH: Ohne Fahrerlaubnis

    Nesse-Apfelstädt (Landkreis Gotha) (ots) - Ohne im Besitz der gültigen Fahrerlaubnis zu sein, befuhr ein 26-Jähriger gestern Nachmittag die L2147 mit einer Husqvarna. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle wurde die Weiterfahrt unterbunden und ein Verfahren gegen den Mann eingeleitet. (jd) Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Gotha Telefon: 03621-781503 E-Mail: presse.lpigth@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx ...

  • 04.03.2026 – 09:00

    Landespolizeiinspektion Gotha

    LPI-GTH: Nicht versichert

    Eisenach (ots) - Mehrere Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz stellte die Polizei Eisenach am gestrigen Tag fest. Unter anderem die Gabelsbergerstraße und die Straße Am Schleierborn befuhren zwei Personen (28, 41; beide männlich) mit ihrem E-Scooter ohne den notwendigen Versicherungsschutz. Entsprechende Verfahren gegen die Männer wurden eingeleitet. Die Polizei weist darauf hin, dass das neue Versicherungsjahr für Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen am ...