Viersen (ots) - Am Freitag gegen 18 Uhr haben in der Viersener Innenstadt zwei angemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit den Corona-Schutz-Maßnahmen begonnen. Die Polizei war vor Ort, um die Versammlungen zu begleiten. Eine Versammlung mit Aufzug trug den Titel "Keine Impfpflicht! Grundrechte erhalten! Für unversehrte Kinder!" Dort wurden in der Spitze etwa 300 ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
Kreis Kleve (ots) - Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gab es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur ...
Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...
Hannover (ots) - Am Montagabend, 10.01.2022, sind im Stadtgebiet und der Region Hannover etwa 1.100 Teilnehmende für 25 nicht angezeigte, vier angezeigte und eine Eilversammlung zusammengekommen. Das Verhalten der Personen deckte das Spektrum von friedlich und freundlich über Distanziertheit bis hin zu aggressiv ...
Vorpommern-Greifswald (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (10.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Anklam, Penkun und Torgelow, welche zuvor in sozialen ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 08.01.2022: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich von Versammlungen am 08.01.2022 in Wetzlar und in Marburg Für den heutigen Samstag (08.01.2022) sind bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar zwei Versammlungen im thematischen Kontext zur ...
Viersen (ots) - Am heutigen Freitag fand eine Versammlung unter dem Motto "Freie Impfentscheidung! Kein Mensch ist illegal! Grundrechte sind nicht verhandelbar" statt. Durch die Anmelderin wurden etwa 600 Teilnehmer erwartet. Nach Schätzungen nahmen bis zu 450 Personen an der Versammlung teil. Der Versammlungszug führte durch Bereiche der Viersener Innenstadt und ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 10. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. In diesem Zusammenhang müssen die August-Bebel-Straße, die Steinstraße und Teile der Hermannstraße zwischen etwa 15 ...
Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung zu dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" wurde am Mittwoch, 5. Januar, in Form eines Aufzugs in der Hammer Innenstadt durchgeführt. Der Aufzug startete nach Redebeiträgen gegen 18.45 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Die Teilnehmer bewegten sich von der Martin-Luther-Straße über die Sternstraße, Königstraße, Antonistraße, Widumstraße, Oststraße, ...
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
Krefeld (ots) - Seit einigen Wochen treffen sich Bürger wiederholt für sogenannte "Spaziergänge" unter freiem Himmel. Die Teilnehmer protestieren hierbei gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, -Einschränkungen und gegen eine drohende Impfpflicht. Die letzte nicht angemeldete Versammlung fand gestern (3. Januar 2022) vor dem Rathaus statt. Das Recht eines jeden ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte gestern, Montag den 03.01.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Torgelow und ...
Offenbach (ots) - Durchweg friedlicher Verlauf bei erneut zahlreichen Montagsspaziergängen (lei) Erneut sind am Montagabend in den Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Südosthessen zahlreiche Menschen gegen 18 Uhr bei sogenannten "Montagsspaziergängen" auf die Straße gegangen. Bei insgesamt 19 Veranstaltungen zählte die Polizei rund 2.200 Personen. Vielerorts wies die Polizei dabei mit Lautsprecherdurchsagen unter anderem auf die ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Auch am heutigen Montag rechnet die Polizei in allen Landkreisen Mittelhessens mit sogenannten Montagsspaziergängen. Zudem liegen den Ordnungsämtern in Pohlheim, Allendorf (Lumda), Fernwald sowie Wetzlar, Solms und Herborn Anmeldungen zu Versammlungen im Kontext der Kritik an den Corona-Maßnahmen vor. Die originäre Zuständigkeit zur rechtlichen ...
Braunschweig (ots) - Die Polizeidirektion Braunschweig begleitet heute wieder in verschiedenen Städten der Region Zusammenkünfte von Personen gegen Corona-Maßnahmen. Die größten Versammlungen werden in Braunschweig und in Wolfsburg erwartet. Es wird mit einem Aufwachsen der Versammlungsanzahl sowie ...
Osnabrück (ots) - Am heutigen Sonntag kam es zu einer Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar". Die zuvor angezeigte Teilnehmerzahl von 3000 wurde nicht erreicht. Die Polizei zählte in der Spitze 1800 Personen. Im Anschluss an die pünktlich gestartete Auftaktkundgebung (13.00 Uhr) im Schlossgarten, lief der Aufzug entgegen des Uhrzeigersinns über den Osnabrücker Wall zurück zum Startpunkt. ...
Lübeck (ots) - Insgesamt wurden in der Zeit vom 31. Dezember 2021, 18 Uhr, bis Neujahr, 06 Uhr, 193 (194 in 2020) Einsätze im Bereich der PD Lübeck wahrgenommen. Davon entfielen 106 auf den Bereich der Hansestadt Lübeck und 87 auf den Kreis Ostholstein. Hiervon wurden in Lübeck 56 Einsätze und in Ostholstein 36 Einsätze mit direktem Silvesterbezug registriert. ...
Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung zu dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" wurde am Mittwoch, 29. Dezember, in Form eines Aufzugs in der Hammer Innenstadt durchgeführt. Der Aufzug startete um 18 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Die Teilnehmer bewegten sich über die Westhofenstraße, die Sedanstraße, die Bismarckstraße, die Goethestraße, die Alleestraße, die Werler Straße, die Bismarckstraße ...
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Montag den 27.12.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald, Pasewalk, Torgelow und unangemeldete Versammlungen in Löcknitz und ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - Wie im gesamten Bundesgebiet und in Hessen war in den vergangenen Wochen auch in Mittelhessen eine Zunahme des Versammlungsgeschehens durch die Szene der Kritiker der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID 19- Pandemie feststellbar. Zu Wochenbeginn kam es durch Kritiker der Corona-Maßnahmen auch in Mittelhessen regelmäßig zu sogenannten ...
Hamm-Mitte (ots) - Eine angemeldete Versammlung inklusive eines Aufzugs zu dem Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" fand am Mittwoch, 22. Dezember, in der Hammer Innenstadt statt. Die Versammlung startete um 18.30 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. Es folgte ein Aufzug über die Westhofenstraße, die Sedanstraße, die Alleestraße, den Schwarzen Weg, die Friedrichstraße zurück über die Sedanstraße und die ...
Olpe (ots) - Der Polizei in Olpe wurde bekannt, dass für Dienstag, 21.12.2021, gegen 18 Uhr, über soziale Medien zu einer Zusammenkunft in der Innenstadt von Olpe aufgerufen wurde. Thematisch konnten die Inhalte Corona-Kritikern unterschiedlicher Ausrichtung zugeordnet werden. Eine öffentliche Versammlung war jedoch nicht angemeldet worden. Da es im Tagesverlauf ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1383 Die Dortmunder Polizei wird ab sofort mit aller Konsequenz gegen unangemeldete "Spaziergänge" der Querdenker-Szene in Dortmund und Lünen vorgehen. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich heute mit seiner Führungsspitze beraten und beschlossen, diese nicht ...
Osnabrück (ots) - Wie bereits berichtet kam es am heutigem Samstag zu einer Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" sowie einer Gegenkundgebung "Gegen Querdenker und Coronaleugner" Siehe hierzu: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104236/5101608 Die zuvor angezeigte Teilnehmerzahl von 2000 bei der Versammlung zum Thema "Grundrechte sind nicht ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
Dillenburg (ots) - Pressemeldung vom 18.12.2021: Polizei informiert über einen Einsatz anlässlich einer Versammlung am 18.12.2021 in Wetzlar Für den heutigen Samstag (18.12.2021) ist bei der zuständigen Versammlungsbehörde der Stadt Wetzlar eine Versammlung im thematischen Kontext zur Corona-Pandemie angemeldet ...
Polizeipräsidium Konstanz (ots) - Derzeit finden in vielen Städten und Gemeinden sogenannte "Spaziergänge" statt, bei denen die Teilnehmenden gegen Corona-Maßnahmen protestieren und sich dazu in den sozialen Medien und auf Messenger-Diensten verabreden. Auch wenn dabei der harmlose Begriff "Spaziergang" verwendet wird, handelt es sich rechtlich um eine Versammlung ...
