Stories about Landtag

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Neue Sicherheitsstruktur für die Stadt Hanau und den Main-Kinzig-Kreis infolge der Auskreisung Hanaus / Hanau erhält ein Polizeirevier

Feuerwehr Ratingen

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FW Ratingen: Wehrversammlung 2025 der Feuerwehr Ratingen - Ein feierlicher Abend voller Ehrungen und Ausblicke

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Zwei Frauen angegriffen und verletzt +++ Jacke geraubt +++ Flaschenwurf und Pfefferspray +++ Einbrüche am Sonntag +++ Graffiti am Landtag +++ Festnahme eines mutmaßlichen Drogendealers

Wiesbaden (ots) - 1. Zwei Frauen angegriffen und verletzt, Wiesbaden-Biebrich, Semmelweisstraße, Sonntag, 01.12.2024, 20.05 Uhr (mb)Im Wiesbadener Stadtteil Biebrich kam es am Sonntagabend zu einem Angriff auf zwei Frauen. Beide wurden dabei verletzt. Den Täter nahm die Polizei fest. Die Polizei wurde am Sonntag ...

DPolG Hessen

DPolG Hessen: VERSPROCHEN & GEBROCHEN Demo gegen Vertrauensbruch und Spardiktat! Jetzt sind die Landtagsabgeordneten gefordert!

Wiesbaden (ots) - Während heute im Landtag die aktuelle Stunde zu den Sparmaßnahmen der Landesregierung lief, haben DPolG und die anderen Fachgewerkschaften des dbb Hessen gegen die Sparmaßnahmen der Landesregierung demonstriert. Staatsminister ...

Feuerwehr Düsseldorf

FW-D: Feuermeldung im Landtag - Mitarbeiter löschten Entstehungsbrand vor Eintreffen der Feuerwehr

Düsseldorf (ots) - Mittwoch, 11. September 2024, 16.17 Uhr, Platz des Landtags, Hafen Am Mittwochnachmittag wurde die Leitstelle über eine Feuermeldung im Landtag der Landeshauptstadt informiert. Der Entstehungsbrand an einem Elektrokleingerät konnte bereits vor Eintreffen der Feuerwehr mit einem Feuerlöscher ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: Bundesweites Kulturevent: Tag des offenen Denkmals am 8. September 2024 - Alter Landtag und ehemaliges Staatsministerium öffnen ihre Türen

Oldenburg (ots) - Unter dem Motto "Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte" findet auch dieses Jahr am Sonntag, den 8. September 2024, Deutschlands größtes Kulturevent, der Tag des offenen Denkmals, statt. An diesem bundesweiten Ereignis, bei dem zahlreiche Denkmäler zur Besichtigung geöffnet werden, beteiligt ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Fünf Millionen Euro für den Katastrophenschutz im Land

Schwerin (ots) - Das Land stärkt den Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern. "Wir werden die Katastrophenschutzbehörden dabei unterstützen, in der Krisenbewältigung noch besser zu werden. Ich bin dem Landtag dankbar, dass dieser im Nachtragshaushalt 2023 für diesen Bereich fünf Millionen Euro im Härtefallfonds zugestimmt hat", sagt Landesinnenminister Christian Pegel in Schwerin und: "Ein leistungsfähiger ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: "Die Instrumente der wehrhaften Demokratie" Studierende der Polizeiakademie Niedersachsen erleben Demokratie

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Parteimitglieder an einem Informationsstand angegangen - Polizei stellt mutmaßliche Tatbeteiligte und sucht Zeugen zum Vorfall

Stuttgart-Mitte (ots) - Anlässlich der Festveranstaltung "75 Jahre Grundgesetz" im baden-württembergischen Landtag befanden sich am Mittwochnachmittag (08.05.2024) am Stuttgarter Opernvorplatz Informationsstände der Landtagsfraktionen. Gegen 16.00 Uhr wurde der Informationsstand einer Landtagsfraktion durch ...

Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: Neues Dienstgebäude der Stader Polizei offiziell eingeweiht - erfolgreicher Nachmittag der offenen Tür

Stade (ots) - Am vergangenen Freitag, den 12.04. gab es bei der Stader Polizei einen Grund zum Feiern. In einer offiziellen Veranstaltung mit geladenen Gästen aus dem niedersächsischen Innenministerium, dem niedersächsischen Landtag, der Polizeidirektion Lüneburg, dem Staatlichen Baumanagement Elbe-Weser, aus ...

Polizeiinspektion Stade

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POL-STD: Neues Dienstgebäude der Stader Polizei offiziell eingeweiht - erfolgreicher Nachmittag der offenen Tür

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Start der Agrarministerkonferenz in Erfurt

Erfurt (ots) - Anlässlich der heute gestarteten dreitägigen Agrarministerkonferenz kam es im Bereich des Theaterplatzes zu mehreren Kundgebungen. Vor Ort waren PETA Deutschland e.V., Vier Pfoten Stiftung für Tierschutz und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V.. Darüber hinaus fanden am heutigen Tag Plenarsitzungen im Thüringer Landtag statt. Auf Grund dessen kam es zu Autokorsos mit Bauern, ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Änderung des E-Government-Gesetzes MV erleichtert digitale Anträge

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. "Die Digitalisierung der Landesverwaltung ist ein dynamischer Prozess und bedarf daher auch ständiger Anpassung", so Digitalisierungsminister Christian Pegel und: "Mit den jetzigen Änderungen haben wir das Ziel, die Qualität und Effizienz des ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Wohnungseinbruch in Villa +++ Polizei nimmt Betrüger fest +++ Randalierer verwüsten Schule +++ Café angegangen +++ Zigarettenautomat aufgebrochen +++ Graffiti am Landtag +++ Faschingskontrollen

Wiesbaden (ots) - 1. Wohnungseinbruch in Villa, Wiesbaden, Haideweg, 09.02.2024 bis 12.02.2024 (pj) Zwischen Freitagabend und Montagnachmittag wurde eine Villa in Wiesbaden Sonnenberg von Einbrechern heimgesucht. Unbekannte Täter drangen auf das Anwesen des Einfamilienhauses ein und gelangten mit Hilfe einer Leiter ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Telekommunikationsüberwachung unterstützt bei Vermisstensuche

Schwerin (ots) - Die Polizeibehörden Mecklenburg-Vorpommerns haben das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) 2022 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) in insgesamt 146 Fällen genutzt. Diese Zahl hat das Innenministerium heute im Kabinett vorgestellt. Der entsprechend gesetzlich vorgeschriebene Bericht wird nun dem Landtag ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Pegel: Pünktliche Einigung der Länder über Standards der Bezahlkarte sichert Einführungszeitplan im Land

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat die bundesweite Einigung der Länder auf gemeinsame Standards für die einzuführenden Bezahlkarten für Flüchtlinge begrüßt und sieht dies als weiteren wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Einführung der Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern. "Damit kann die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir geben den Kommunen Sicherheit"

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Damit kann das neue FAG zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Ich bedanke mich bei dem Parlament für die intensive Befassung der Novelle in den Ausschüssen und der heutigen Zustimmung. Somit kann das Gesetz planmäßig zum 1. Januar 2024 rechtsverbindlich werden und wir geben den Kommunen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir setzen die Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes fristgerecht um"

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute dem Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf wurde notwendig, aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"

Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Bundesweiter Warntag in M-V Innenminister Pegel: "Sirenenauslösung deutlich besser als in Vorjahren"

Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern hat auch beim dritten bundesweiten Warntag (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/07/warntag.html)viele der verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung erfolgreich getestet. "Insgesamt war der erneute bundesweite Warntag ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: Tag des offenen Denkmals am 10. September 2023 / Alter Landtag öffnet wieder für Besucherinnen und Besucher / Ehemaliges Staatsministerium aufgrund von Bauarbeiten geschlossen

Oldenburg (ots) - An diesem Sonntag, 10. September 2023, findet zum nunmehr 30. Mal der "Tag des offenen Denkmals" statt, bei dem bundesweit die Türen zahlreicher Denkmäler geöffnet werden. Unter dem diesjährigen Motto "Talent Monument" können interessierte Bürgerinnen und Bürger dabei auch diesmal wieder den ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Vermisste Personen mit Hilfe von Telekommunikationsüberwachung aufgefunden

Schwerin (ots) - In insgesamt 132 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2021 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V)(https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-SOGMV2020rahmen) eingesetzt. Dies ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Solidaritätsprogramm für Kommunen mit hohen Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften kommt

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute Abend in seiner Sitzung in Schwerin ein 20-Millionen-Euro-Solidaritätsprogramm beschlossen, über das Kommunen unterstützt werden, die besonders viele Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften aufnehmen oder in denen sich die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes bzw. deren Außenstelle befindet. "Ich danke den Abgeordneten, dass ...