Stories about Rechtsstreit

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Festakt am 8. Oktober 2020 aus Anlass der Gründung des Bundesgerichtshofs und des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof

Karlsruhe (ots) - Aus Anlass des 70. Jahrestags der Gründung des Bundesgerichtshofs und des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof laden wir zu einem Festakt in Form einer Streaming-Veranstaltung mit Podiumsdiskussion live aus dem Bundesgerichtshof am 8. Oktober 2020 um 11:00 Uhr ein. Die Veranstaltung wird ...

Kreispolizeibehörde Höxter

POL-HX: Sachbeschädigung an Kfz

Warburg (ots) - Am frühen Sonntagmorgen, den 27.09.2020 gegen 00.52 kam es in der Warburger Innenstadt zu einer Sachbeschädigung an einem PKW. Ein 32jähriger Mann wurde durch Zeugen angesprochen und dabei beobachtet, wie er die Seitenscheiben eines Fahrzeugs mit aus dem Vorgarten entnommen Steinen beschädigte. Zuvor war die Person schon im Bereich einer Pizzeria aufgefallen, wo sie versuchte einzubrechen. Im Rahmen der Fahndung konnte die Person durch die eingesetzten ...

Polizeidirektion Pirmasens

POL-PDPS: Trunkenheitsfahrt mit 3,12 Promille

Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch

POL-DEL: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Oldenburg und der Polizei Wildeshausen: Fahren ohne Fahrerlaubnis und unter Einfluss von Betäubungsmitteln in Wildeshausen

Delmenhorst (ots) - Beamte der Polizei Wildeshausen kontrollierten am Dienstag, 22. September 2020, gegen 14:30 Uhr, den 46-jährigen Fahrer eines Daimler-Sprinters, der zuvor die Goldenstedter Straße in Wildeshausen befuhr. Im Rahmen der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass der Mann nicht im Besitz einer ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Stadtlohn - Unter Drogen aber ohne Führerschein

Stadtlohn (ots) - Ohne Führerschein aber mit verbotenen Substanzen im Blut ist am Dienstag ein 34-Jähriger in Stadtlohn Auto gefahren. Beamte hielten den Stadtlohner gegen 10.10 Uhr auf der Eschstraße an. Der Verdacht auf Drogenkonsum bestätigte ein Drogenvortest. Dieser schlug auf Cannabinoide an. Ein Arzt entnahm eine Blutprobe, um den Drogenkonsum exakt nachweisen zu können. Zudem stellte sich heraus, dass der ...

Polizei Essen

POL-E: Essen: Nach Gerichtstermin nahmen Fahnder der Polizei einen tatverdächtigen Gelsenkirchener in Gewahrsam - Nach einer öffentlichen Fahndung droht dem Tatverdächtigen ein weiteres Strafverfahren

Essen (ots) - 45131 E.- Rüttenscheid/45327 E.- Katernberg: Ein knapper Anruf aus den Essener Justizgebäuden an der Zweigertstraße alarmierte Dienstagmorgen (22. September, gegen 9:40 Uhr) Polizeibeamte im gegenüberliegenden Präsidium. Den Informationen des anrufenden Essener Staatsanwaltes zufolge sucht die ...

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Autofahrer unter Drogeneinfluss und mit Waffen unterwegs

Ludwigshafen (ots) - Bei einer Verkehrskontrolle am Dienstag, 22.09.2020, um 1:30 Uhr, überprüften Polizeibeamte einen 21-jährigen Autofahrer in der Heinigstraße. Der Mann stand unter dem Einfluss von Cannabis und Amfetamin, weswegen ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Bei der Durchsuchung des Autos konnten geringe Mengen Amfetamin, einige Ecstasytabletten sowie ...

Polizeidirektion Montabaur

POL-PDMT: Trunkenheit im Straßenverkehr

Müschenbach (ots) - Im Zuge der Streifentätigkeit wurde ein 40jähriger PKW-Fahrer am Samstag, 19.09.20, gg. 01:20 Uhr, in Müschenbach einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei stellten die Beamten fest, dass der Fahrzeugführer unter Alkoholeinwirkung stand. Ein durchgeführter Alcotest bestätigte diesen Verdacht. Dem PKW-Fahrer wurde eine Blutprobe entnommen und dessen Führerschein beschlagnahmt. Den Mann ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Wiesbaden und der Wiesbadener Kriminalpolizei: Durchsuchung nach diversen rechtsorientierten Straftaten - Waffen und NS-Devotionalien sichergestellt

Wiesbaden (ots) - Wiesbaden-Biebrich 16.09.2020 (ho)Nach mehreren Straftaten mit überwiegend rechtsorientiertem Hintergrund im Stadtgebiet von Wiesbaden, haben Ermittler des Staatschutzes am Mittwoch in Wiesbaden-Biebrich die Wohnung eines 21-jährigen Mannes durchsucht. Die Maßnahme erfolgte als Teil der ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Legden - Kurze Flucht misslingt

Legden (ots) - Unter dem Einfluss von Alkohol und ohne Führerschein ist ein 41-Jähriger am Mittwoch gegen 19.15 Uhr in Legden angehalten worden. Beim Erblicken des Streifenwagens bremste der Rosendahler zunächst, um dann seine Geschwindigkeit deutlich zu erhöhen. Schließlich gelang es den Polizeibeamten den Autofahrer auf dem Nordring anzuhalten. Die Gründe für den kurzen Fluchtversuch stellten sich schnell heraus. ...

Polizeiinspektion Northeim

POL-NOM: Wohnungsdurchsuchungen in Einbeck- Drogen beschlagnahmt

Northeim (ots) - Einbeck, Stadtgebiet, Donnerstag, 10.09.2020, 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr EINBECK (köh) - Am vergangenen Donnerstag wurden im Rahmen von laufenden Ermittlungsverfahren wegen Handels mit Betäubungsmitteln zwei Wohnungen im Stadtgebiet Einbeck durchsucht. Dabei konnten in der Wohnung eines 55- jährigen sowie in der eines 30-jährigen Einbeckers tatrelevante Beweismittel aufgefunden und beschlagnahmt werden. ...

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

POL-PDNW: Trunkenheit im Verkehr

Kirchheim/Weinstraße (ots) - Am Sonntag, 13.09.2020 gegen 17:15 Uhr wurde ein 32-jähriger Mann aus Kirchheim an der Weinstraße in der Bissersheimer Straße in Kirchheim einer Verkehrskontrolle unterzogen. Im Laufe der Kontrolle stellten die Beamten bei dem BMW-Fahrer Atemalkoholgeruch fest. Ein durchgeführter Test ergab einen Wert von 1,27 Promille. Dem Mann wurde die Weiterfahrt untersagt und er musste die Beamten in ein Krankenhaus begleiten, wo ihm eine Blutprobe ...

PD Rheingau-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

POL-RTK: Schlägerei auf Hochzeitsfeier löst größeren Polizeieinsatz aus

Bad Schwalbach (ots) - Am 11.09.2020, gegen 17:25 Uhr, gerieten in Niedernhausen Hochzeitsgäste in Streit mit dem gastgebenden Wirt. Der Streit eskalierte und es kam zu einer Schlägerei zwischen ca. 6 Personen, wobei die übrigen Hochzeitsgäste versuchten, die Kontrahenten zurück zu halten. Die Stimmung war derart aufgeheizt, dass acht Funkstreifen eingesetzt ...

Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland

POL-OL: +++Pressemitteilung der Polizeistation Rastede: Streitigkeiten zwischen Autofahrern lösen 3-stündigen Polizeieinsatz aus+++

Oldenburg (ots) - Am 09.09.20, gegen 16:41 Uhr, kommt es in Metjendorf, Metjendorfer Landstraße vor der dortigen Baustellenampel zu einem Verkehrsereignis. Ein 45 jähriger späterer Beschuldigter überholt zunächst die vor der Baustellenampel wartenden Fahrzeuge, um auf sein Grundstück abzubiegen. Auf Grund ...

Polizeidirektion Montabaur

POL-PDMT: Rennerod- Mofa-Fahrer unter Drogeneinfluss

Rennerod (ots) - Am Samstag, den 29.08.2020 wurde ein 56-jähriger Mann aus der VG Rennerod einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei konnten beim Fahrer drogentypische Auffallerscheinungen festgestellt werden. Ein Drogentest reagierte positiv auf berauschende Mittel. Dem 56-Jährigen wurde die Weiterfahrt untersagt und eine Blutprobe entnommen. Es wurde ein Strafverfahren und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ...

Polizeidirektion Kaiserslautern

POL-PDKL: Ohne Führerschein unterwegs

Landstuhl (ots) - In der Nacht von Freitag auf Samstag gerät ein 27-jähriger VW-Fahrer aus Saarbrücken in der Kaiserstraße in eine Verkehrskontrolle. Bei der weiteren Überprüfung wird festgestellt, dass der "Saarländer" nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Dem Mann wird die Weiterfahrt untersagt. Weiterhin muss er mit einem Strafverfahren rechnen. |pilan Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Landstuhl ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen

POL-GI: Ein Hinweiszettel nach einem Unfall reicht nicht aus

Gießen (ots) - Gießen: Ein Hinweiszettel reicht nicht aus Ein Hinweiszettel reicht nach einer Unfallflucht nicht aus. Grundsätzlich wird in solchen Fällen ein Ermittlungsverfahren wegen Verkehrsunfallflucht eingeleitet. Diese Erfahrung musste dieses Jahr ein über 40-jähriger Autofahrer aus dem Landkreis machen. Er musste in den letzten Tagen seinen Führerschein abgeben. Was war passiert? In der Nähe des ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Bundespolizei stellt in Breisach verbotenen Gegenstand sicher

Breisach am Rhein (ots) - Bei der Kontrolle eines 43-jährigen französischen Staatsangehörigen am Übergang Breisach, stellte die Bundespolizei einen Schlagring sicher und leitet ein Strafverfahren gegen den Mann ein. Am späten Montagabend (24.08.2020), wurde der 43-Jährige durch die Bundespolizei am Übergang Breisach kontrolliert. Bei der Nachschau im Fahrzeug, ...

Bundespolizeiinspektion Berggießhübel

BPOLI BHL: Mit falscher Identität durch Europa - Festnahme an der A17

Breitenau (ots) - Am Samstag (22. August 2020) in den Nachtstunden kontrollierten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses am Rastplatz "Am Heidenholz". Dabei stellten die Bundespolizeibeamten unter anderem einen Reisenden fest, welcher sich mit einer rumänischen Identitätskarte ...

Polizeidirektion Mayen

POL-PDMY: Fahren ohne Fahrerlaubnis

Polch, Rudolf-Diesel-Straße (ots) - Am 23.08.2020, wurde gegen 14:30 h, eine 28-jährige Fahrzeugführerin aus der VG Maifeld mit einem Pkw, Seat Ibiza, einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Während der Kontrolle stellte sich heraus, dass die Frau keinen Führerschein besaß und die praktische Führerscheinprüfung der erforderlichen Fahrerlaubnisklasse B noch machen wollte. Auf dem Beifahrersitz saß der ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Keinen Führerschein, trotzdem zweimal am Freitag mit dem Auto unterwegs gewesen.

Wilhelmshaven (ots) - Obwohl er bereits am Freitagmittag um 13:30 Uhr von der Polizei in der Preußenstraße kontrolliert und ihm ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eröffnet worden war, befuhr ein 62 Jahre alte Mann mit seinem VW Passat erneut durch Fedderwardergroden. Kurz vor 16 Uhr wurde er ein zweites Mal angehalten. Da er gegenüber der Polizei ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Varel: Fahren ohne Fahrerlaubnis führt zu Strafverfahren gegen 19-jährigen

Wilhelmshaven (ots) - Am Sonntag, den 16.08.2020, um 14:10 Uhr, wurde in der Hafenstraße ein Pkw Mercedes aus dem Landkreis Ammerland angehalten. Der 19-jährige Fahrzeugführer aus Rastede konnte keine Fahrerlaubnis vorlegen. Weitere Überprüfungen ergaben, dass er nicht mehr im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Da auch sein Beifahrer keine Fahrerlaubnis ...

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: 21jähriger Wolfsburger fährt ohne Führerschein

Wolfsburg (ots) - Am 09.08.20, gegen 04.28 Uhr wurde auf der Goethestraße in Wolfsburg ein PKW mit Braunschweiger Kennzeichen kontrolliert. Der 21jährige Wolfsburger fuhr mit diesem Fahrzeug, obwohl er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Ihn erwartet jetzt ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Der Halter des PKW wird ebenfalls mit einem Strafverfahren rechnen müssen, da er die Fahrt ...

Kreispolizeibehörde Borken

POL-BOR: Heiden - Jugendlicher ohne Fahrerlaubnis auf Kleinkraftrad unterwegs

Heiden (ots) - Polizeibeamte kontrollierten am Mittwoch, gegen 11.50 Uhr einen 15-jährigen Kleinkraftradfahrer aus Dorsten auf der Lembecker Straße. Im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis war der Jugendliche nicht, so dass die Beamten ein Strafverfahren einleiteten und die Weiterfahrt untersagten. Auch gegen den Vater des Jugendlichen leiteten die Beamten ein ...