Koblenz (ots) - Kaum Störungen für die Veranstaltung - Versammlungsfreiheit gewährleistet - kaum Verkehrsstörungen! Zufrieden fasst Einsatzleiter und Polizeivizepräsident Jürgen Süs mit diesen wenigen Feststellungen den ersten Einsatztag für die Polizei Koblenz anlässlich des EU-Agrarministertreffens ...
Koblenz (ots) - Ein bislang positives Zwischenergebnis zieht derzeit die Polizei Koblenz zum bisherigen Verlauf des ersten Einsatztages anlässlich des EU-Agrarministertreffens in Koblenz. Bislang ist es gelungen, zum einen den weitgehend störungsfreien Verlauf des Agrarministertreffens zu gewährleisten. ...
Koblenz (ots) - Die Polizei Koblenz bereitet sich derzeit auf einen größeren Einsatz vor. Hintergrund ist die am Sonntag in Koblenz beginnende Konferenz der EU-Agrarminister. Aus diesem Anlass haben unterschiedlichste Verbände und Organisationen für die nächsten Tage Versammlungen, Mahnwachen und Aufzüge angemeldet. In enger Zusammenarbeit mit den ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Gießen
Gießen (ots) - (Homberg/Ohm) Aufgrund eines aktuellen Ersuchens der Forstbetriebsverantwortlichen des Freiherrlich Schenk`schen Forstes ist die Polizei seit den frühen Morgenstunden im Dannenröder Forst im Einsatz. Die Beamten sind dort, um notwendig gewordene Maßnahmen und Arbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wald zu gewährleisten und die ...
Soest (ots) - Am Samstag, gegen 12:00 Uhr, kam es zu einer Spontandemonstration auf dem Potsdamer Platz. Etwa 40 Personen blockierten mit Spruchbändern und "Blumenbeeten" den Potsdamer Platz. Die Plakate waren von der "Aktionsgruppe" "Extinction Rebellion". Trotz mehrmaliger Nachfrage der Polizei bei den Teilnehmern, konnte kein Versammlungsleiter festgestellt werden. Alle gaben an spontan vor Ort zu sein. Trotzdem wurde ...
Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
Kaierslautern, Ingelheim, Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem ...
Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Ingelheim statt. Nachdem die Partei "Die Rechte" eine Kundgebung angemeldet hatte, gingen bei der Stadt Ingelheim insgesamt drei weitere Anmeldungen für Versammlungen ein, welche sich mit deutlichem Widerspruch gegen die Versammlung ...
Mainz (ots) - Insgesamt vier Versammlungen waren für Samstag, 15.08.2020 in Ingelheim angemeldet. Die Partei "Die Rechte" hatte eine Kundgebung angemeldet. Drei weitere Versammlungen formierten sich mit deutlichem Widerspruch gegen diese Versammlung. Die Polizeidirektion Mainz gewährleistete bei extremen Witterungsbedingungen mit zeitweisem Starkregen, großer Hitze ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0845 In der Dortmunder Innenstadt haben am heutigen Sonntag (9.8.) mehrere tausend Menschen friedlich demonstriert. Die Versammlung unter dem Motto "Festival für Frieden & Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" fand auf dem Hansaplatz statt. Die Standkundgebung war für 15 bis 21 Uhr angemeldet, tatsächlich beginnen konnte sie erst gegen ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0844 Für Sonntag, 9.8.2020, hat die Organisation "Querdenken-231" eine Demonstration unter dem Motto "Festival für Frieden & Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" in Dortmund angemeldet. Die Demonstration soll auf dem Hansaplatz in der Dortmunder Innenstadt stattfinden. Erwartet werden ...
Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis
Leichlingen (ots) - Für den kommenden Samstag (08.08.2020) ist eine Versammlung unter freiem Himmel angemeldet worden. Unter dem Titel "Forum gegen Polizeigewalt und Repression" erwarten die Veranstalter circa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Aufgrund der Thematik wollte die Versammlungsleiterin die Veranstaltung unmittelbar vor dem Wohnhaus des Innenministers ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0817 Etwa 60 Demonstranten besetzten am Samstag (1.8.2020) ab circa 10 Uhr bis in die Abendstunden eine Brücke in der Dortmunder Innenstadt, um auf den Klimawandel hinzuweisen. Die Polizei bewertete dies als nicht angemeldete Versammlung und forderte die friedlich auftretende Gruppe auf, den Protest mit Pavillons und Bannern auf den nahegelegenen Sonnenplatz zu verlegen. Dieser Aufforderung ...
Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland
Wilhelmshaven (ots) - Polizei, Landkreis und Städte informieren: Versammlungen rechtzeitig anzeigen Die Versammlungsbehörden im Landkreis Friesland und die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland weisen darauf hin, dass eine Demonstration unter freiem Himmel rechtzeitig bei den Behörden angezeigt werden muss, ...
Northeim (ots) - Einbeck, Markplatz/Innenstadt, Samstag, 27.06.2020, 14:30 Uhr - 17:00 Uhr Einbeck (koe)- In Einbeck ist am Samstag, ab 14:30 Uhr, durch eine private Person ein Aufzug mit einer Kundgebung unter dem Motto "Null Toleranz gegen Rassismus und rechte Hetze" angemeldet. Auf Grundlage der Anmeldung bei der Stadt Einbeck beginnt der Aufzug am Bahnhof Einbeck ...
Rostock (ots) - Am 22. Juni 2020 wurden in der Rostocker Innenstadt im Bereich Neuer Markt mehrere angemeldete Versammlungen durchgeführt. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete ca. 20 Uhr. Im Bereich Neuer Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: "Die Würde aller Menschen ist unantastbar" auf der Südseite des Neuen Marktes sowie der Gegendemonstration "Die neue Normalität muss antikapitalistisch, ...
Celle (ots) - Während die NPD mit insgesamt acht Teilnehmern samt ihrem Lautsprecherfahrzeug heute planmäßig ihren angemeldeten Aufzug unter dem Motto "Eschedes schöne Seite - Heimat und Kultur einen Ort geben" durch den Ortskern vollzog, verliefen die Gegenproteste nicht allesamt friedlich. Der Aufzug der NPD ...
Stuttgart (ots) - Nachdem die Versammlung auf dem Cannstatter Wasen friedlich verlaufen war (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 13.06.2020) begleiteten Polizeikräfte einen Aufzug mit dem Thema "Stoppt den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei / Freiheit für alle politischen Gefangenen" in der Innenstadt. Nachdem sich der Aufzug gegen 15.30 ...
Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 8. Juni 2020, kam es in der Rostocker Innenstadt im Bereich Neuer Markt zu mehreren Versammlungen. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 20 Uhr. Im Bereich Neuer Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: "Die Würde der Menschen ist unantastbar" auf der Nord- sowie der Südseite des Neuen Marktes sowie der zweiten Versammlung "Jenseits von Staat und Kapital. Die neue ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Für morgen sind am Steinkohle-Kraftwerk Datteln 4 zehn Versammlungen angemeldet. Die Polizei hat sich hinsichtlich der Versammlungslage sehr intensiv vorbereitet und wird zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit mit starken Polizeikräften vor Ort sein. Gegen Störer wird die Polizei ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - In den vergangenen Wochen fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg jeweils an den Montagabenden mehrere Montagsspaziergänge, die überwiegend nicht angemeldet waren, statt. Die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte und ...
Rostock (ots) - Am Montagabend, dem 25. Mai 2020, gab es in der Rostocker Innenstadt mehrere Versammlungen. Diese konzentrierten sich um den Bereich am Neuen Markt. Das Versammlungsgeschehen begann 17 Uhr und endete 21 Uhr. Auf dem Neuen Markt gab es zwei angemeldete Demonstrationen: von "Bunt statt braun e.V." und vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Hier nahmen ca. 130 Menschen an den Versammlungen teil, die ordnungsgemäß ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen, Stadtgebiet Zeit: 23.05.20, 15 bis 18.30 Uhr Die Polizei Bremen begleitete am Samstagnachmittag vier angemeldete Versammlungen im Bereich der Innenstadt. Es kam zu einer spontanen Gegenkundgebung. Nach bisherigen Erkenntnissen blieben alle Versammlungen friedlich. Es kam vereinzelt zu Verstößen gegen verfügte Auflagen bezüglich der ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg führte am 23.05.2020 zum Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch. Grund dafür waren mehrere angemeldete Veranstaltungen in der Zeit von 14:00 - 17:00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg. Die AfD hat unter Motto "Für unsere ...
Rostock (ots) - Für Montag, den 25. Mai, wird in den Sozialen Medien zu einem "Montagsspaziergang" gegen die behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus aufgerufen. Eine Anmeldung des "Montagsspaziergangs" als Versammlung liegt den Behörden nicht vor. Gegen den "Montagsspaziergang" sind bisher zwei Protestveranstaltungen angemeldet, initiiert durch "Bunt statt braun e.V." sowie den Deutschen ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Die Frankfurter Polizei zieht eine grundsätzlich positive Bilanz zu den Versammlungslagen am Wochenende in der Frankfurter Innenstadt. Die zahlreichen Versammlungen am Samstag sowie am Sonntag verliefen weitestgehend friedlich. Am Samstag, 16.05.2020, waren in der Frankfurter Innenstadt ...
Rostock (ots) - In den Nachmittagsstunden des 16. Mai 2020 führte der AfD Kreisverband Rostock wiederholt eine Versammlung durch, die von verschiedenen behördlichen Auflagen abhängig war. Unter dem erneuten Motto "Wir sind das Volk!" versammelten sich ca. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Teil mit lauter Musik auf dem Neuen Markt vor dem Rathaus. Mit dem Beginn der Versammlung war ein großer Zulauf von Personen zu ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
PHR Stralsund (ots) - Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte ...
Polizeidirektion Bad Kreuznach
Bad Kreuznach (ots) - Aus Artikel 8 Grundgesetz hat jeder das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Diese in den Grundrechten niedergeschriebene Regelung ist ein hohes Gut, in welches der Staat nicht ohne weiteres eingreifen darf. Für Versammlungen unter freiem Himmel ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Zu ...
