Stories about Volksverhetzung

27.05.2024 – 11:48
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240527 - 0553 - Frankfurt-Nordend: Volksverhetzung
Frankfurt (ots) - (gae/ha) Am Sonntagabend (26. Mai 2024) gegen 23:00 Uhr äußerte ein 33-jähriger Mann gegenüber Polizeibeamten nach derzeitigen Erkenntnissen volksverhetzende Inhalte auf dem Berger Straßenfest. Die Beamten nahmen ihn vorläufig fest und erteilten ihm einen Platzverweis. Er muss sich nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Frankfurt am Main ...
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27.05.2024 – 11:44
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240527 - 0551 Frankfurt - Nordend: Volksverhetzung
Frankfurt (ots) - (yi) Am Montag (27. Mai 2024) riefen Personen auf der Friedberger Landstraße aus einer Gruppe heraus volksverhetzende Parolen. Die Polizeibeamten nahmen zwei Personen fest. Gegen 03:25 Uhr morgens erreichte die Polizei der Notruf, woraufhin mehrere Streifen die Örtlichkeit aufsuchten. Im Zuge der eingeleiteten Fahndung nahmen die Beamten zwei Personen im Alter von 27 und 29 Jahren fest, welche sie ...
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27.05.2024 – 11:14
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Mann beleidigt und schubst 15-Jährigen - Polizei sucht Zeugen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0521 Nach einer Beleidigung und einer Körperverletzung am Freitagnachmittag (24. Mai) in Dortmund-Dorstfeld sucht die Polizei nun Zeugen. Nach ersten eigenen Angaben ging ein 15-jähriger Dortmunder zusammen mit seiner Mutter (32) gegen 14:45 Uhr auf der Heyden-Rynsch-Straße in Richtung Dorstfeld. Auf Höhe der Haltestelle "Poth" kam ein ...
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27.05.2024 – 09:43
Sylt / Kampen
Polizeidirektion Flensburg
POL-FL: Sylt / Kampen - Nachtrag zu weiteren Vorfällen am Pfingstwochenende
Sylt / Kampen (ots) - Der Polizei war am 23.05.2024 ein Sachverhalt bekannt geworden, in dem die Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Flensburg nunmehr wegen Volksverhetzung und des Verwendens von verfassungswidrigen Kennzeichen ermittelt. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am 24.05.2024 veröffentlicht. Nun sind im zeitlichen Zusammenhang des ...
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27.05.2024 – 08:32
Cloppenburg/Vechta
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Einzelmeldung aus dem Nordkreis Cloppenburg
Cloppenburg/Vechta (ots) - Friesoythe - Ermittlungen wegen Hass und Hetze im Netz Bereits zu Beginn dieses Jahres, am 05. Januar 2024, wurde das zuständige Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut. Über die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet", zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, ...
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27.05.2024 – 07:39
Köln
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bundespolizei nimmt gesuchten Mehrfachtäter in Köln fest
Köln (ots) - Am 24.05.2024 kontrollierten Beamte der Bundespolizei einen 44-jährigen Deutschen in Köln nach einer Beleidigung. Es offenbarte sich nicht nur eine Ausschreibung zur Festnahme: Im weiteren Verlauf kam es zu einer ganzen Reihe weiterer Straftaten, wegen denen sich der Mann nun verantworten muss. Gegen 20:15 Uhr kam es für Beamte der Bundespolizei zu ...
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25.05.2024 – 23:51
Kövenig
Polizeipräsidium Trier
POL-PPTR: Nachtragsmeldung zu: Polizeieinsatz in Kövenig (25.05.2024, 20:50)
Kövenig (ots) - Der Polizeieinsatz in der Ortslage Kövenig ist beendet. Die eingesetzten Kräfte kontrollierten etwa 20 Personen und durchsuchten aufgrund eines richterlichen Beschlusses das durch die Gruppe angemietete Wohnhaus. Die Polizei leitete dabei mehrere Strafverfahren, unter anderem wegen dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, ...
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24.05.2024 – 14:28
Dillenburg
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Lahn - Dill
POL-LDK: Audi beschädigt + Aufkleber auf Wahlplakat geklebt + Auto in Garage aufgebrochen + BMW angefahren
Dillenburg (ots) - Wetzlar: Audi beschädigt In der Neustadt randalierte am Donnerstagabend (23.5.) ein Mann und beschädigte dabei geparkten Audi. Zeugen verständigten die Polizei, die den Mann gegen 23.30 Uhr noch vor Ort festnehmen konnte. Es stellte sich heraus, dass der 30-Jährige nicht unerheblich ...
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24.05.2024 – 09:38
Sylt / Kampen
Polizeidirektion Flensburg
POL-FL: Sylt / Kampen - Staatsschutz ermittelt nach Bekanntwerden von einem Video mit rechtsextremen Inhalten
Sylt / Kampen (ots) - Am späten Donnerstagabend, 23.05.2024, wurde der Polizei auf Sylt ein Video zugespielt, auf dem offenbar eine Feier auf der Außenterrasse eines Sylter Nachtclubs aufgezeichnet wurde. Auf dem Video ist zu sehen, wie mindestens Teile der abgebildeten Personen rechtsextreme Liedtexte ...
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22.05.2024 – 07:17
Münster, Emsdetten
Polizei Steinfurt
POL-ST: Münster, Emsdetten, Flugblätter mit queerfeindlichem Inhalt in Münster und Emsdetten gefunden, Polizei sucht Zeugen
Münster, Emsdetten (ots) - Passanten haben am Samstagnachmittag (18.05.) in Münster und Emsdetten Flugblätter mit hamas-verherrlichendem und queer-feindlichem Inhalt an unterschiedlichen Stellen aufgefunden. In Münster lagen Flugblätter an mehreren Stellen im Kreuzviertel. Die alarmierten Polizisten stellten ...
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21.05.2024 – 16:26
Münster/ Emsdetten
Polizei Münster
POL-MS: Flugblätter mit queerfeindlichem Inhalt in Münster und Emsdetten gefunden - Polizei sucht Zeugen
Münster/ Emsdetten (ots) - Passanten haben am Samstagnachmittag (18.05.) in Münster und Emsdetten Flugblätter mit hamas-verherrlichendem und queer-feindlichem Inhalt an unterschiedlichen Stellen aufgefunden. In Münster lagen Flugblätter an mehreren Stellen im Kreuzviertel. Die alarmierten Polizisten stellten ...
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06.05.2024 – 11:42
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0249 --Israelfahne entrissen--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, OT Bahnhofsvorstadt, Bahnhofsplatz Zeit: 05.05.2024, 15:05 Uhr Ein 28 Jahre alter Mann entriss am Hauptbahnhof einem 22-Jährigen am Sonntagnachmittag eine Israelfahne. Anschließend beleidigte und bedrohte er Polizisten und äußerte sich massiv antisemitisch. Am Rande einer Pro-Palästina Demonstration war der 22-Jährige mit einer Israelfahne unterwegs. Der 28-Jährige, der offenbar ...
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06.05.2024 – 11:05
Rostock
Bundespolizeiinspektion Rostock
BPOL-HRO: Konsequentes Handeln zweier Frauen führt zum Fahndungserfolg
Rostock (ots) - Aufgrund couragierten Verhaltens zweier Frauen konnten mehrere Jugendliche und Heranwachsende namhaft gemacht werden, nachdem aus dieser Gruppe heraus verfassungsfeindliche Parolen am Samstag, den 04. Mai 2024 im Zug gerufen wurden. Auf der Fahrt des RE 63910 von Stralsund Hbf. nach Rostock Hbf. befand sich die Gruppe jugendlicher Hansa Fans im Alter ...
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01.05.2024 – 11:27
Bochum - Flensburg
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Mitreisende beschimpft - Bundespolizisten stellen Aggressor
Bochum - Flensburg (ots) - Am gestrigen Dienstagnachmittag (30. April) soll ein Mann in einem Schnellzug eine Familie angegangen und beleidigt haben. Im Bochumer Hauptbahnhof überprüften Bundespolizisten den Reisenden. Gegen 14 Uhr informierte ein Bahnmitarbeiter die Bundespolizei über eine verbale Auseinandersetzung im Familienbereich des ICE 1010 (Essen - Bochum). Demnach soll der Mann sich lautstark über ein ...
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30.04.2024 – 12:44
Marburg-Biedenkopf
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
POL-MR: Plakate geklebt-Staatsschutz ermittelt + mit Zwille geschossen und Widerstand geleistet + Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung + Sexuelle Belästigung einer jungen Frau + Unfallfluchten
Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg- Plakate geklebt-Staatsschutz ermittelt Wegen Verletzung von Privatgeheimnissen, gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten, übler Nachrede und Verleumdung ermittelt derzeit der Staatsschutz der Kriminalpolizei. Am Freitagmorgen (26.04.2024) waren im Stadtgebiet Marburg ...
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27.04.2024 – 19:27
Augsburg
Polizeipräsidium Schwaben Nord
POL Schwaben Nord: Szene ganz genau im Blick - Einsatz der Kriminalpolizei
Augsburg (ots) - Augsburg - Am Samstag (27.04.2024) fand im Augsburger Stadtteil Lechhausen ein Treffen mehrerer Personen statt, welche offenbar der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Die Polizei kontrollierte die Teilnehmer des Treffens. Gegen 15.30 Uhr suchten Beamte der Kriminalpolizei das Treffen, welches in einer Lechhauser Gaststätte stattfand, auf und ...
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27.04.2024 – 18:38
Hildesheim
Polizeiinspektion Hildesheim
POL-HI: Versammlungen in Hildesheim - Polizei verzeichnet friedlichen Verlauf
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Für den heutigen Samstag (27.04.2024) wurden bei der Stadt Hildesheim mehrere Versammlungen angezeigt, die von der Polizei begleitet wurden. An dieser Stelle wird auf die Pressemitteilung vom 26.04.2024 verwiesen: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/5766542 Die Gegendemonstration, an der etwa 440 Personen teilnahmen, ...
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24.04.2024 – 17:50
Münster
Polizei Münster
POL-MS: Polizist fremdenfeindlich beleidigt - 26-jähriger Tatverdächtiger leistet Widerstand
Münster (ots) - Ein 26-jähriger Deutscher hat Samstagnacht (20.04., 04:40 Uhr) vor einer Diskothek an der Hafenstraße mehrere Polizisten beleidigt und Widerstand geleistet. Der 26-Jährige soll zuvor vor einer Diskothek randaliert haben. Als hinzugerufene Einsatzkräfte den Randalierer ansprachen, beleidigte er ...
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23.04.2024 – 09:50
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Zeugen gesucht - KPI ermittelt
Gera (ots) - Gera: Die Kripo in Gera nahm die Ermittlungen zum Verstoß "§130 StGB" (Volksverhetzung) auf und sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen. Wie gestern bekannt wurde, hielten sich bislang unbekannte Täter zwischen dem 19.04.2024 und dem 22.04.2024 auf dem Gelände eines Friedhofes in der Friedhofstraße auf und legten an einem Kriegsdenkmal mehrere Kränze / Blumengestecke ab, auf welchen volksverhetzende ...
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22.04.2024 – 10:41
Bielefeld
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bahnhofsmitarbeiter rassistisch beleidigt - Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein
Bielefeld (ots) - Am Sonntagmittag (21. April) soll ein 61-jähriger Magdeburger einen Mitarbeiter eines Ladenlokals im Hauptbahnhof Bielefeld rassistisch beleidigt haben. Laut Aussage des Verkäufers betrat der Mann das Ladenlokal und fing eine lautstarke Diskussion mit einem Kunden an. Die Bitte des Verkäufers, ...
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19.04.2024 – 14:30
Weimar
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Zeugen nach volksverhetzendem Sachverhalt gesucht
Weimar (ots) - Donnerstagabend, gegen 21 Uhr, befand sich eine Personengruppe Heranwachsender auf dem Theaterplatz. Diese spielten über ihr Mobiltelefon und über eine Musikbox indizierte Musik ab und sangen Textpassagen auch lautstark mit. Dies erfüllte unter anderem den Straftatbestand der Volksverhetzung. Die alarmierten Beamten stellten die Personalien fest, ...
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18.04.2024 – 13:28
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Verfassungsschutzbericht 2023 - Aufklärungsquote in Dortmund und Lünen in fast allen Bereichen der politisch motivierten Kriminalität gestiegen
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0398 Die Polizei Dortmund konnte die Aufklärungsquote im Bereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr teilweise deutlich erhöhen. Dies lässt sich aktuell anhand des nun veröffentlichten Verfassungsschutzberichtes für den ...
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08.04.2024 – 13:47
Ludwigsburg
Polizeipräsidium Ludwigsburg
POL-LB: Sindelfingen: tumultartige Szenen nach Fußballspiel - Polizei ermittelt
Ludwigsburg (ots) - Nachdem es am Sonntagnachmittag (07.04.2024) nach einem Fußballspiel im Floschenstadion in Sindelfingen zu tumultartigen Szenen gekommen sein soll, ermittelt die Polizei nun unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung gegen mehrere Tatverdächtige. Gemäß den derzeitigen Ermittlungen soll ein 34-jähriger ...
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23.03.2024 – 18:34
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 240323 - 0338: Frankfurt: Kundgebungen, Aufzüge, und Veranstaltungen in der Frankfurter Innenstadt und im Rebstockpark
Frankfurt (ots) - Unter dem Motto "Newroz ist Freiheit, deine Freiheit, unsere Freiheit!" wurde am heutigen Samstag (23.03.2024) das kurdische Neujahrsfest als stationäre Kundgebung und Straßenfest im Frankfurter Rebstockpark durchgeführt. Im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr nahmen in der Spitze ca. 35.000 ...
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22.03.2024 – 11:30
Göttingen
Polizeiinspektion Göttingen
POL-GÖ: (122/2024) Bei Streit auf UMG-Parkplatz - Ermittlungen gegen Senior wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet, Zeugen gesucht!
Göttingen (ots) - Göttingen, Robert-Koch-Straße Freitag, 8. März 2024, gegen 08.30 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Weil er auf dem Parkplatz der UMG in der Göttinger Robert-Koch-Straße am 8. März (Freitag) gegen 08.30 Uhr einen 54 Jahre alten türkischen Mitbürger sinngemäß u a. mit den Worten "Schade, dass man Euch ...
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18.03.2024 – 15:07
Halle
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Nach volksverhetzenden Parolen: Reisende informieren Bundespo-lizisten, welche Tatverdächtigen kurze Zeit später stellen
Halle (ots) - Am Sonntag, den 17. März 2024 nutzte ein 54-Jähriger gegen 15:20 Uhr einen Regionalexpress auf der Strecke von Sangerhausen nach Halle (Saale). Während der Zugfahrt tätigte er wiederholt widerliche, volksverhetzende Äußerungen. Ein 33-jähriger Deutscher und eine 30-Jährige aus Peru stammende ...
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12.03.2024 – 14:37
Hamburg
Polizei Hamburg
POL-HH: 241112-2. Zeugenaufruf nach Körperverletzung und mutmaßlicher Volksverhetzung in Hamburg-Billstedt
Hamburg (ots) - Tatzeit: 11.03.2024, 21:00 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Kaspar-Siemers-Weg - Schleemer Park Gestern Abend kam es in einem Park in Billstedt zu einer mutmaßlich islamfeindlich motivierten Beleidigung und Körperverletzung zum Nachteil einer jungen Frau. Die Polizei sucht Zeugen. Nach den bisherigen ...
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10.03.2024 – 01:51
Stralsund
Polizeipräsidium Neubrandenburg
POL-NB: Verdacht der Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Stralsund, Landkreis Vorpommern-Rügen
Stralsund (ots) - Am 09.03.2024 gegen 21:00 Uhr erhielt die Polizei in Stralsund Kenntnis von einem Sachverhalt, bei dem zwei minderjährige weibliche Jugendliche mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft wurden. Nach bisherigen Erkenntnissen wurden eine 14-jährige Jugendliche mit deutscher und türkischer ...
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08.03.2024 – 11:31
Gera
Landespolizeiinspektion Gera
LPI-G: Polizeieinsatz im Rahmen der Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE)
Gera (ots) - Um die störungsfreie Inbetriebnahme der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) zu gewährleisten und zugleich das stattfindende Versammlungsgeschehen abzusichern, befindet sich die LPI Gera seit Mittwoch (06.03.2024, 10:00 Uhr) im Einsatz. Eine angemeldete Versammlung, unter dem Motto "Protestcamp", wurde am Mittwochabend, gegen 19:00 Uhr, offiziell durch den ...
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08.03.2024 – 10:10
Darmstadt
Polizeipräsidium Südhessen
POL-DA: Darmstadt: Passant stört Versammlung auf dem Luisenplatz / Polizei nimmt 37-Jährigen vorläufig fest
Darmstadt (ots) - Während einer Kundgebung auf dem Luisenplatz am Montagabend (4.3.) störte ein Passant gegen 19 Uhr die Versammlung, als er aus mehreren Metern Entfernung unter anderem volksverhetzende Kommentare gegenüber den Teilnehmern äußerte. Eine hinzugezogene Polizeistreife konnte den 37-jährigen ...
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